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Lieber Friedensfreund,

wieso nennst Du den Minister Jung einen Militärminister? Er ist, auch wenn er selbst den Begriff nicht in den Mund nimmt eine Kriegsminister, da er deutsche Truppen im Kriege befehligt. Wir sollten die Dinge immer beim Namen nennen, auch wenn auf der Gegenseite alles versucht wird einen Krieg als etwas andees als solches zu bezeichnen. Klarheit der Begriffe ist eine wichtige Aufgabe der progressiven Kräfte.

Viele Grüße

GüntherWassenaar,

der wegen des Protestes gegen die Beteiligung der Bundeswehr an Kriegsverbrechen vom Gericht in der Lutherstadt Wittenberg zu einer Geldstrafe von 750 EURO verurteilt wurde

Hallo Sepp,

ist schon so eine Sache mit dem Kriegsminister und egal welchen Namen dieser Trägt, es würde an den Tatsachen nichts ändern, jedenfalls nicht unter den jetzigen wirtschaftlichen und politischen Bedingungen. Rücktrittsforderungen sind Brocken fürs Volk, um es in den Glauben zu belassen, dass Politiker letztendlich für die Lage von Menschen verantwortlich sind, Rücktrittsforderungen nähren die Illusion, es könne sich etwas ändern, wenn Personen ausgetauscht werden.

Die Probleme an einzelnen Personen festzumachen, ohne die gegebene  sozialökonomische Basis der Gesellschaft, dass wirtschaftliche System des Kapitalismus, in seiner aggressivsten, menschenverachtenden Form, dem Imperialismus, zu berücksichtigen, wird ein jeder Protest, eine jede diesbezügliche Forderung in ihrer Wirkung ins leere laufen.

Wir können Unmenschlichkeit feststellen, wir können Kriege verurteilen und fordern das entsprechende Expansionen aufhören, wir werden aber nichts erreichen, wenn die Wurzel allen Übels nicht den Angriffen ausgesetzt wird.

Der Krieg liegt im System und seit dem der Gegenpart bedeutungslos wurde, wird auch wieder vermehrt zu diesem Mittel der Politik gegriffen.

Hallo Sepp,

ja, großer Klassenkämpfer alles schön und gut aber was war nochmal die Arbeiterklasse? Wir leben in einer sich selbst reinigen Demokratie, in welcher es keine Klassen mehr gibt, auch keinen Klassenkampf da die Unterteilung viel vielschichtiger ist. So allgemein verbreitetes Verständnis, welches eher an Klischees festmacht, als an der Stellung des Menschen zu den Produktionsmitteln. Was nutzt eine Arbeiterklassen, welche Probleme hat sich selbst zu definieren? Und wer möchte schon die Kapitalistenklasse besiegen, wenn er der Illusion anhänglich ist, ihr selbst einmal angehören zu können, oder zumindest nah sein zu dürfen? Wie beliebt sind Menschen, welche desillusionieren, aber wie wirkungsvoll ist eigene Erfahrung, und wie schwer die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen?

Ja, du hast Recht, oft sind es die kleinen Dinge des täglichen Lebens, die täglichen Kämpfe, welche man auszufechten hat, welche sich in ihrer Wirkung summieren. Aber denken wir daran, dieses System hat es in der Vergangenheit geschafft alle möglichen Bewegungen zu assimilieren, sich deren Interessen sogar zu nutze zu machen.

Nun sind die Methoden des Kampfes sehr Vielschichtig, auch gebe ich Dir recht, dass er auf den verschiedensten Ebenen geführt wird und werden muss, oder zumindest geführt werden sollte. Nur wo haben Tot dem König, es lebe der König schon einmal die Welt verändert, eher taugt dieses zum Auffrischen von Illusionen! Schauen wir nach Thüringen, da wurde Althaus kurzerhand in die Wüste geschickt, von den eigenen Leuten, er stand dem politischen Machtinteressen seiner eigenen Partei im Wege. Personen sind Austauschbar, weitestgehend ohne Folgen, dass trifft auch für die Ware Politiker zu!

Was ist es schon für ein Erfolg, einen Schurken zu Fall zu bringen, wenn es doch eigentlich darauf ankommt dem Schurkentum zu begegnen? Sicher hast Du recht und wenn ein Minister zurücktreten muss, kann man darin schon einen Erfolg sehen, man kann, muss aber nicht! Übrigens müssen wir dieses Spiel nicht einmal selbst spielen, es gehört zum System. Und einmal ehrlich, die meisten Rücktrittforderungen kommen in der bürgerlichen Gesellschaft aus den eigenen Reihen, sei es aus machtpolitischer Erwägung, persönlicher Egozentrik, oder auch um einfach das Gesicht zu waren und dem demokratischem Spiel einen Anschein von Seriosität zu geben.

Somit kann es meines Erachtens weniger darum gehen einen Schurken zu Fall zu bringen, sondern um die Aufdeckung des Schurkentums selbst. Kommt es nicht  darauf an, die Phrasen von Moral, Ehrlichkeit, politischer Ethik, diverser Eide etc. als das zu entlarven was sie sind, nämlich Sand in den Augen der Menschen, zur Durchsetzung spezifischer Interessen? Wenn nun die Forderung nach Rücktritt erhoben wird, ist wohl kaum damit zu rechen das „der Handlungsspielraum des Gegners“ damit um eine Winzigkeit eingeschränkt wird. Hilfreicher ist es schon die Frage zu stellen, warum gerade, aber nicht nur, in solchen Fällen gelogen wird?

Sicher können im Afghanistankrieg Veränderungen bewirkt werden, nur stehen Kriegstreiber immer „argumentativ an der Wand“, wenn es denn gewollt ist. Wenn nun aber Veränderungen bewirkt werden sollen, dann kann es nur eines geben, dass bedingungslose Ende des Krieges und der Abzug der Besatzungstruppen.

Wortmeldungen sind richtig und wichtig, Stellung gegen Kriege zu beziehen, wo immer es möglich ist, ist eine Grundvoraussetzung um Kriegen ihrer Legitimation zu berauben. Genauso wichtig ist es aber auch die Ursachen von Kriegen aufzudecken, wie auch die Verlogenheit der Politik im Allgemeinem und im Besonderen, sowie die Interessen welche dahinter stehen.

Warum lügt eigentlich der Minister? Hier geht der Ruf eines angeblich sauberen „Nichtkrieges“ unter, man wird gezwungen von Krieg zu sprechen und von immer mehr Toten, welche der Anwesenheit deutschen Militärs geschuldet sind. Das eine Mehrheit der Deutschen gegen diesen Krieg ist, ist bekannt, bekannt ist aber auch, dass demnächst Bundestagswahl ist. Ich für meinen Teil werden definitiv keine Partei wählen, welche die Kriege des Imperiums befürwortet.

Gruß

Thomas