Allgemeine Krise des Kapitalismus ?

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

 

Hans-Peter Brenner, Mitglied des Parteivorstands der DKP, setzt sich in einem Aufsatz in junge welt mit der These der "allgemeinen Krise des Kapitalismus" auseinander. Diese These fusst auf der von Lenin entwickelten Imperialismus-Theorie, nach der die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaftsordnung um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert herum in eine neue Entwicklungsphase eintrat, für die die Zentralisation und Konzentration des Kapitals zu Monopolen charakteristisch ist, die bürgerliche Demokratie zunehmend ausgehöhlt wird und die imperialistischen Staaten in einen permanenten Kampf um die Aufteilung der Welt in Einflusssphären eintreten. Lenin betrachtete diese Epoche des Kapitalismus als dessen höchstes und letztes Stadium, in der sich aus der inneren Entwicklung dieser Gesellschaftsordnung selbst die materiellen, sozialen und politischen Voraussetzungen für den Übergang zu einer neuen Gesellschaftsordnung entwickeln - einer kommunistischen Gesellschaft, deren erste Phase der Sozialismus ist.

 

Brenners Text steht im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung in der DKP über die Aktualität der Leninschen Imperialismus-Theorie.  

 

Hier der Text von H.P. Brenner:

 

Ära des Übergangs

Theorie. Zur These von der »allgemeinen Krise« des Kapitalismus

Hans-Peter Brenner

In: junge Welt vom 12.01.2011

 

Finanz-, Währungs-, Umwelt und soziale Krise, wohin man blickt. Gesundheitssysteme, die weltweit - so der jüngste Weltgesundheitsbericht der WHO - Hunderte Millionen Menschen in die Armut treiben, weil sie die Kosten nicht bezahlen können, oder weil die Systeme so schlecht ausgestattet sind, daß sie die Menschen nicht wirklich versorgen können. Millionen Kinder, die jedes Jahr verhungern.

 

Massenarbeitslosigkeit, Hunger, Armut auch in den Zentren des hochentwickelten Kapitalismus. Kriege wegen industriell verwertbarer, »seltener« oder für den Imperialismus unverzichtbarer Rohstoffe, aber auch um Wasser und Nahrung. Krise der Umwelt und des Klimas: Millionen versinken in den Fluten oder flüchten vor ungezügelten Bränden.

Krise der Ethik und Moral. Vom Kapital geschürte Bürgerkriege zwischen Nationalitäten und Ethnien. Dies alles legt nahe, daß der Kapitalismus sich in einer, wie bereits die Theoretiker der Dritten Internationale formulierten, »allgemeinen Krise« befindet. Es lohnt sich die Entwicklung dieser - oft völlig mißverstandenen- These in Erinnerung zu rufen.

 

Epoche der Revolution

 

Was meinten eigentlich der seinerzeit führende marxistische Ökonom Eugen Varga - und auch die Komintern - mit dem Begriff der »allgemeinen Krise« des Kapitalismus? Zunächst soll der Terminus die neue mit und durch den Ersten Weltkrieg entstandene Gesamtsituation des Kapitalismus theoretisch erfassen. Für die marxistisch orientierte Arbeiterbewegung waren die Erschütterungen des imperialistischen Völkergemetzels nicht mit dem Waffenstillstand zwischen Deutschland und Frankreich bzw. Deutschland und Rußland beendet. Die »revolutionäre Nachkriegskrise« war für die Kommunisten insgesamt eine Periode der größten Schwächung des kapitalistischen Systems.

 

Die russische Oktoberrevolution war ihr wichtigstes Ergebnis und schien der gelungene Auftakt der von Land zu Land sich weiter ausbreitenden proletarischen Weltrevolution zu werden.

 

Im Gründungsmanifest der Kommunistischen Internationale wurde die Auffassung geäußert, daß nun die Epoche »des letzten entscheidenden Gefechts« eingeleitet sei und daß es jetzt nur noch darauf ankomme, die Kräfte aller »revolutionären Parteien des Weltproletariats zu sammeln und dadurch den Sieg der kommunistischen Revolution zu erleichtern und zu beschleunigen.« (In: Die Kommunistische Internationale. Auswahl von Dokumenten der Kommunistischen Internationale von der Gründung bis zum VI. Weltkongreß, 1919-1927, Hrs. Parteihochschule »Karl Marx« beim ZK der SED, S. 35)

 

Weiter hieß es zur Charakterisierung der Tiefe der Systemkrise: »Die Widersprüche der kapitalistischen Ordnung sind durch den Krieg zu tierischen Qualen des Hungers und der Kälte, zu Epidemien, moralischer Verwilderung geworden.

Dadurch ist auch der akademische Streit im Sozialismus über die Verelendungstheorie und über das Aushöhlen des Kapitalismus durch den Sozialismus endgültig entschieden.

(...) Heute steht die Verelendung vor uns, nicht nur die soziale, sondern die physiologische, die biologische in ihrer ganzen erschütternden Wirklichkeit.« (ebenda, S.

37)

 

Von einer »tödlichen Krisis des kapitalistischen Warenaustausches« infolge der » völligen Ausartung des Geldpapiers« war die Rede; das Finanzkapital habe sich selbst »vollends militarisiert«, und die »Verstaatlichung des wirtschaftlichen Lebens« lasse nur noch ein Fazit zu: »Die Frage besteht einzig darin, wer künftig der Träger der verstaatlichten Produktion sein wird: der imperialistische Staat oder der Staat des siegreichen Proletariats.« (ebenda, S. 38)

Die beeindruckende Liste der damaligen Revolten, Aufstände und Revolutionen sowohl in den Zentren des Kapitals wie auch in den Kolonialländern macht deutlich, wie berechtigt die Einschätzung war, daß die Nachkriegsperiode der Auftakt einer allgemeinen Systemkrise der gesamten, vom Kapitalismus beherrschten Welt markierte. Dies war kein bloßer »frommer Wunsch«. Der Aufruf der Komintern, »diese Ordnung umzustürzen und an ihrer Stelle das Gebäude der sozialistischen Ordnung zu errichten« (ebenda, S. 45) hatte Hand und Fuß. Er war durch die damaligen Klassenauseinandersetzungen zu einer realen Möglichkeit geworden.

 

»Überreife« des Kapitalismus

 

Wie bereits Lenin in seinem Grundsatzartikel zur Revision des Parteiprogramms der Bolschewiki im Oktober 1917 formulierte, weist das Stadium des staatsmonopolistischen Kapitalismus alle objektiven Bedingungen auf, die den Übergang zu einer sozialistischen Organisierung der Produktion auf die Tagesordnung setzen. Der Kapitalismus in diesem Stadium ist objektiv bereits ein »Auslaufmodell«. Dies ist das wirklich entscheidende Merkmal einer allgemeinen Krise des Kapitalismus als Gesamtsystem.

 

Aus der »Überreife« der Entwicklung der Produktivkräfte, aus dem »Überflüssigwerden« der Kapitalisten resultiert die historische Beurteilung des Monopolkapitalismus als einer »absterbenden« ökonomischen Formation.

 

Um mit Lenin zu sprechen: »Krieg und Zerrüttung zwingen alle Länder, vom monopolistischen Kapitalismus zum staatsmonopolistischen Kapitalismus überzugehen. Das ist die objektive Lage. Aber in revolutionären Verhältnissen, in einer Revolution geht der staatsmonopolistische Kapitalismus unmittelbar in den Sozialismus über. Man kann in der Revolution nicht vorwärtsgehen, ohne zum Sozialismus zu schreiten - das ist die objektive, durch Krieg und Revolution geschaffene Lage.« (LW 26, S. 157) Dabei hatte Lenin und hat auch später die Komintern nie von einem Automatismus gesprochen. Immer war den verantwortlichen Kommunisten auch der Komintern-Periode - bei aller zeitweise auch überschwenglichen Hoffnung auf den endgültigen revolutionären »Todesstoß« - klar, daß trotz der »Überreife« des Kapitalismus es keinen automatischen Kollaps geben würde. Lenin, der wie kaum ein anderer seiner Zeit ein »revolutionärer Realist« war, warnte im selben Artikel bei aller brennenden Hoffnung auf die Revolution im Westen, ohne die er der russischen Revolution anfänglich kaum eine Überlebenschance einräumte, vor Illusionen: »Wir wissen nicht, wie bald nach unserem Sieg die Revolution im Westen kommen wird. Wir wissen nicht, ob es nach unserem Sieg nicht noch vorübergehende Perioden der Reaktion und des Sieges der Konterrevolution geben wird - unmöglich ist das keineswegs (...). Wir wissen das alles nicht und können es nicht wissen. Niemand kann das wissen.« (ebenda, S. 138)

 

Die grundsätzliche Bewertung des Kapitalismus als eines Systems, das sich in einer »allgemeinen« Krise befand und - aus historischer Sicht - befindet, galt im Prinzip auch nach dem Abflauen der Klassenschlachten und nach der zeitweiligen relativen Stabilisierung des Kapitalismus.

 

Kein Automatismus

 

Verwiesen wurde damals immer wieder mit Recht auf die Vorbildwirkung der Oktoberrevolution, die mit der Errichtung und Stabilisierung der jungen Sowjetmacht und Sowjetunion zu einer neuen qualitativen Schwächung des Kapitalismus geführt hatte. Wie Stalin in einem Grundsatzartikel »Die Oktoberrevolution und die Taktik der russischen Kommunisten« im Dezember 1925 schrieb, war die Oktoberrevolution für die damalige kommunistische Bewegung »Beginn und Voraussetzung der Weltrevolution« (Stalin: »Fragen des Leninismus«, S. 129). Drei Jahre später sprach er anläßlich des 10. Jahrestags der Oktoberrevolution erneut davon, daß diese »eine grundlegende Wendung im historischen Schicksal des Weltkapitalismus« sowie in der »Befreiungsbewegung des Weltproletariats« gebracht habe (ebenda, S. 215). Und weiter: »Die Ära der rStabilitätl des Kapitalismus ist vorbei, und mit ihr auch die Legende von der Unerschütterlichkeit der bürgerlichen Ordnung. Angebrochen ist die Ära des Zusammenbruchs des Kapitalismus.« (ebenda, S. 221)

»Angebrochen« sei die Ära; das ist etwas anderes als die Feststellung oder Behauptung vom sofortigen und/oder unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch des Kapitalismus. Dies - so Stalin - gehe einher mit der »Ära des Sterbens des Sozialdemokratismus« in der Arbeiterbewegung.»Angebrochen ist die Ära der Herrschaft des Leninismus und der III. Internationale.« (ebenda, S. 223)

 

Diese »allgemeine Krise« leiteten Stalin und Eugen Varga, der damals renommierteste Ökonom der Komintern, nicht allein aus der von Marx analysierten Disproportionalität zwischen der Produktionskraft und Konsumtionskraft ab. Sie hat primär zu tun mit dem objektiven Maß der Vergesellschaftung der Produktion im hochentwickelten Monopolkapitalismus/Imperialismus und mit der qualitativ neuen Intensität der Verbindung zwischen Staat und Monopolen im staatsmonopolistischen Kapitalismus.

Eugen Varga schrieb nur wenig später in der Sondernummer 7 der Internationalen Presse-Korrespondenz (Heft 43, 9.Mai 1931): »Für uns Marxisten ist es klar (...), daß die gegenwärtige Wirtschaftskrise deshalb so tief und so allgemein ist, weil sie sich auf dem Boden der allgemeinen Krise des Kapitalismus abspielt.« Im Januar 1934 - also ein Jahr nach der Machtübertragung an den deutschen Faschismus - sprach Stalin im Kontext einer Analyse der akuten industriellen Wirtschaftskrise in den kapitalistischen Ländern über deren »langwierigen Charakter«. Er erklärte erneut, die »Hauptsache« sei, »daß sich die industrielle Krise auf der Basis der allgemeinen Krise des Kapitalismus entwickelte in einer Zeit, wo der Kapitalismus sowohl in den Mutterländern als auch in den Kolonien und abhängigen Ländern nicht mehr jene Stärke und Festigkeit hat und haben kann, die er vor dem Kriege und der Oktoberrevolution hatte« (in: J.W. Stalin: »Fragen des Leninismus«, S. 515).

 

Stalin warnte jedoch bereits - anders als zwei Jahre vorher -, daß dies kein Selbstläufer sei und daß sich die internationale Bourgeoisie nicht in einer total »ausweglosen« Lage befinde: »Manche Genossen glauben, daß die Bourgeoisie, da nun einmal die revolutionäre Krise da sei, in eine ausweglose Lage geraten müsse, ihr Ende also bereits vorausbestimmt, der Sieg der Revolution dadurch bereits gesichert sei, und daß sie bloß auf den Sturz der Bourgeoisie zu warten brauchen. Das ist ein schwerer Irrtum. Der Sieg der Revolution kommt nie von selbst. Man muß ihn vorbereiten und erkämpfen. Ihn vorbereiten und erkämpfen, kann aber nur eine starke proletarische revolutionäre Partei. Es gibt Momente, wo die Lage revolutionär, die Macht der Bourgeoisie bis auf die Grundfesten erschüttert ist, der Sieg der Revolution aber dennoch nicht kommt, da keine revolutionäre Partei des Proletariats vorhanden ist, die genügend Stärke und Autorität besitzt, um die Massen zu führen und die Macht zu erobern. Es wäre unvernünftig zu glauben, daß solche Fälle nicht vorkommen können.« ( ebenda, S.

525f) Diese Warnung vor dem illusionären Glauben an einen allgemeinen Zerfallsautomatismus erfolgte zurecht. Die Macht des Kapitals hatte sich in den kapitalistischen Hauptländern trotz massiver innerer Widersprüche noch als stabil genug erwiesen.

 

Bemerkenswert an dieser Einschätzung ist aus heutiger Sicht: Schon im Frühjahr 1934 wird im Referat Stalins an den KPdSU-Parteitag von einer drohenden Kriegsgefahr gesprochen, die sich seit dem Machtantritt des Hitlerfaschismus noch verstärkt habe. Eine unmittelbare Kriegsvorbereitung finde statt. Die rassistische Untermauerung der Kriegsvorbereitung seitens Nazi-Deutschlands wird deutlich erkannt und kritisiert. Dies alles wird als Ausdruck der allgemeinen Krise des Kapitalismus eingestuft.

 

Das heißt: Bei aller Überzeugung von der historischen - in diesem Sinne auch dauerhaften und »allgemeinen« - Krisenhaftigkeit des Kapitalismus als System, finden wir sowohl in der » Leninschen Etappe« wie auch in den Analysen der Komintern nicht die in der Periode der II. Internationale teilweise vorherrschende mechanistische Vorstellung vom »allgemeinen Kladderadatsch« (August Bebel) bzw. von einem automatischen Kollaps, der mit »eiserner Naturnotwendigkeit« kommen werde.

 

Immanente Widersprüche

 

In welcher Beziehung stand die These Vargas und der Komintern von der »allgemeinen Krise« zur Marxschen Krisentheorie? Die Marxsche Krisenanalyse und die Leninsche Imperialismustheorie führten unmittelbar an das Konzept der »allgemeinen Krise« heran. Dies hat außer mit der historischen »Überreife« besonders mit dem Grundverständnis des kapitalistischen Krisenzyklus' und des ständig wiederkehrenden Problems von Überproduktion auf der einen und Unterkonsumtion auf der andern Seite zu tun.

 

In seinen »Theorien über den Mehrwert« würdigte Marx die Auffassung des großen Schweizer Ökonomen Jean Charles Sismondi (1773-1842), der bereits wichtige, für die Krisenabläufe verantwortliche Widersprüche aufgespürt hatte: »Ungefesselte Entwicklung der Produktivkraft und Vermehrung des Reichtums, der zugleich aus Waren besteht, versilbert werden muß, einerseits; andrerseits als Grundlage Beschränkung der Masse der Produzenten auf die necessaries (das Lebensnotwendige). Hence (daher) sind bei ihm die Krisen nicht wie bei Ric (ardo) Zufälle, sondern wesentliche Ausbrüche der immanenten Widersprüche auf großer Stufenleiter und zu bestimmten Perioden.« (MEW 26,3, S. 50)

 

Die tendenziell ungebremste Ausweitung der Produktion bricht sich - so Sismondi - an der unzureichenden Fähigkeit der Masse der Produzenten, mehr als nur das Notwendigste zu konsumieren; das sei ein dauerhafter immanenter Widerspruch dieser Produktionsweise. Marx stimmte dem zu, führte diese Erkenntnis analytisch jedoch weiter fort. Im dritten Band des »Kapital« erläutert Marx dies später so: »Da nicht Befriedigung der Bedürfnisse, sondern Produktion von Profit Zweck des Kapitals, und da es diesen Zweck nur durch Methoden erreicht, die die Produktionsmasse nach der Stufenleiter der Produktion einrichten, nicht umgekehrt, so muß beständig ein Zwiespalt eintreten zwischen den beschränkten Dimensionen der Konsumtion auf kapitalistischer Basis und einer Produktion, die beständig über diese ihre immanente Schranke hinaus strebt.« (MEW 25, S. 267)

 

Der Widerspruch zwischen dem Hinaustreiben der Produktion über die ihr gesetzten Schranken und der begrenzten Konsumtionsfähigkeit der Massen ist - und hier unterscheidet sich die Analyse des Marxismus fundamental vom oberflächlichen Herangehen des späteren Keynesianismus, der auf dieser Ebene stehen bleibt - Ausdruck des grundlegenden Widerspruchs der kapitalistischen Produktionsweise, nämlich zwischen der gesellschaftlich organisierten Produktion und der privaten Aneignung und alleinigen Verfügung über die Produkte durch die Kapitalistenklasse. Dieser drückt sich auch aus in dem Widerspruch zwischen der Organisiertheit der Produktion im einzelnen Unternehmen bzw. dem Konzern und der Anarchie auf dem Markt.

 

Es geht also um Erscheinungsformen, wie Friedrich Engels in seiner Arbeit »Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft« schreibt, eines noch grundlegenderen Widerspruchs: »In den Krisen kommt der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und kapitalistischer Aneignung zum gewaltsamen Ausbruch. Der Warenumlauf ist momentan vernichtet: das Zirkulationsmittel, das Geld, wird Zirkulationshindernis: alle Gesetze der Warenproduktion und Warenzirkulation werden auf den Kopf gestellt. Die ökonomische Kollision hat ihre Höhepunkt erreicht: Die Produktionsweise rebelliert gegen die Austauschweise.« (MEW 19, S. 219)

 

Krise - Erholung - neue Krise

 

Lenin erinnerte einmal im Zusammenhang mit den Debatten über das neue Parteiprogramm der Bolschewiki im März 1918 an eine grandiose Voraussage Friedrich Engels'. Engels sprach - und die Geschichte gab ihm Recht - davon, daß im Gefolge des Völkergemetzels des von ihm erwarteten großen Weltkrieges »die Kronen zu Dutzenden über das Straßenpflaster rollen« würden, »und niemand sich findet, der sie aufhebt«. Nur »ein Resultat (ist) absolut sicher: die allgemeine Erschöpfung und die Herstellung der Bedingungen des schließlichen Sieges der Arbeiterklasse. - Das ist die Aussicht, wenn das auf die Spitze getriebene System der gegenseitigen Überbietung in Kriegsrüstungen seine unvermeidlichen Früchte trägt.« (MEW 21, S. 351).

 

Engels sprach hier von der politisch-militärischen, tiefen Krise des gesamten Kapitalismus im Gefolge einer kriegerischen Auseinandersetzung zwischen den europäischen kapitalistischen Großmächten. Die russische Oktoberrevolution, die deutsche Novemberrevolution, die zeitweilige Errichtung der ungarischen Räterepublik und die heftigen Klassenkämpfe in vielen europäischen Staaten im Gefolge des Ersten Weltkrieges gaben ihm Recht.

Nur wenige Monate später, im Mai 1888, verwies Engels auf einen anderen, dieses Mal ökonomischen Faktor, der die gesamte kapitalistische Produktionsweise, das gesamte kapitalistische System in eine unüberwindbare »Sackgasse« führt - in den sich ständig reproduzierenden Zyklus von Überproduktion und Unterkonsumtion der großen Massen. Dadurch gerate der Kapitalismus in eine allumfassende Systemkrise: »Nur unter dem Freihandel können die ungeheuren Produktivkräfte des Dampfs, der Elektrizität, der Maschinerie sich vollständig entwickeln; und je rascher diese Entwicklung, desto eher und desto vollständiger werden ihre unvermeidlichen Folgen hervortreten: Die Spaltung der Gesellschaft in zwei Klassen, Kapitalisten hier, Lohnarbeiter dort; erblicher Reichtum auf dieser, erbliche Armut auf jener Seite; Überschuß des Angebots über die Nachfrage, Unfähigkeit der Märkte, die stets wachsende Masse der Industrieprodukte aufzusaugen; ein stets wiederholter Kreislauf von Prosperität, Überproduktion, Krisis, Panik, chronischer Stauung und allmählicher Wiederbelebung des Geschäfts; diese letztere ein Anzeichen nicht dauernder Besserung, sondern bevorstehender erneuter Überproduktion und Krisis; in einem Wort, die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu so riesigen Dimensionen heranwachsend, daß ihnen die gesellschaftlichen Institutionen, unter denen sie in Betrieb gesetzt worden, zu unerträglichen Fesseln werden. Nur eine mögliche Lösung: eine gesellschaftliche Umgestaltung, die die gesellschaftlichen Produktivkräfte von den Fesseln einer veralteten gesellschaftlichen Ordnung und die wirklichen Produzenten, das heißt die große Volksmasse, von der Lohnsklaverei befreit.« (MEW 21, S. 362 f.)

 

Was ist dies anderes als eine wortgewaltige, aber doch sachliche, auf das Notwendige verknappte Darlegung der wichtigsten Merkmale des Krisenmechanismus' im Kapitalismus, die ihn immer wieder und wieder in neue tiefe Krisen stürzt? Der von Marx und Engels analysierte Teufelskreis von »Krise - Erholung - neue Krise«, der nur durch ein Überwinden der kapitalistisch verfaßten Eigentums- und Machtverhältnisse durchbrochen werden kann, besagte nicht viel anderes als die spätere Rede von der »allgemeinen Krise« des Kapitalismus.

 

Diese hatte ihren sinnfälligsten und deutlichsten Ausdruck vor allem im Sieg der Oktoberrevolution und der Errichtung der sozialistischen Arbeiter- und Bauernmacht in der Sowjetunion gefunden. Daß diese in den 90er Jahren so dramatisch von der historischen Bühne abtrat, führte natürlich zu gewaltigen Veränderungen der Existenzbedingungen des Kapitalismus.

 

Die Organisationsfrage

 

Die Krisenauswirkungen und -erscheinungen wurden modifiziert, ihre wesentlichen Mechanismen haben sich dadurch jedoch nicht geändert. Insofern werden auch künftig Krisen unterschiedlicher Dauer und Schwere die kapitalistische Produktionsweise erschüttern. Bis zu dem Zeitpunkt, an dem es einen oder mehrere neue sozialistische Anläufe auch in den entwickelten kapitalistischen Ländern gibt.

 

Doch welche organisierte Kraft wird diesen Übergang von der »allgemeinen Krise« zu einer sozialistischen Alternative wagen und erkämpfen können? Wer oder was wird den geistigen, moralischen, theoretischen »Input« dafür geben? Und - welche Organisationsform wird dafür gebraucht? Ist es eine »Mosaik-Linke« aus »neuen politischen Subjekten und Bewegungen« jenseits des »vergilbten Arbeiterbewegungsmarxismus« (so Robert Kurz herablassend vor 20 Jahren in seinem »Kollaps der Moderne«)? Oder was sonst? Ich bin so keck und »orthodox«, daß ich sage: Niemals wird dieser neue Anlauf klappen ohne eine selbstbewußte und kämpferische Arbeiterbewegung mit einer marxistisch-leninistischen Organisation - einer starken kommunistischen Partei.

 

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Hans-Peter Brenner arbeitet als niedergelassener Psychotherapeut. Er ist Mitglied des Herausgeberkreises der Marxistischen Blätter und des Parteivorstands der DKP.





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