China: An die Arbeit - Tagung des Nationalen Volkskongresses beendet

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Vorwärts zum Sozialismus - Chinas Parlament beendet Jahrestagung | Drucken | E-Mail

 

 
Geschrieben von: Eike Kopf, Beijing
Dienstag, den 19. März 2013

 

Chinas neuer Präsident: Xi Jinping

Chinas neuer Präsident: Xi Jinping

Es ist Montag um 10.12 Uhr Beijinger Zeit. Soeben ist die 1. Tagung des XII. Parlamentes, also des Nationalen Volkskongresses Chinas, beendet worden. Alle Rechenschaftsberichte über die Tätigkeit der Regierung, des Parlamentspräsidiums, der Kommission für Reform und wirtschaftliche sowie soziale Entwicklung, der Militärkommission, des Finanzministeriums, der Obersten Staatsanwaltschaft und des Obersten Gerichtshofes sind von den nahezu 3000 Delegierten mit beschließender Stimme aus allen 56 Nationalitäten der Volksrepublik und allen Bevölkerungsschichten entgegengenommen, in Arbeitsgruppen intensiv diskutiert und gegebenenfalls korrigiert worden.

 



Alle höchsten staatlichen Leitungen sind planmäßig durch Politiker erneuert worden, die gemeinsam mit den durchschnittlich ein Jahrzehnt älteren bisherigen Führungskräften in den vergangenen fünf Jahren ihre Arbeitsgebiete kennengelernt haben und sich davor schon in verschiedenen Regionen, Branchen und öffentlichen Ebenen durch sehr gute Leistungen ausgezeichnet hatten. Diese neue Führung, in der einige jüngere Minister (z. B. Außenpolitik, Bildung) auch schon der bisherigen Regierung angehörten, wird normalerweise in der kommenden und übernächsten Legislaturperiode das chinesische Volk bei der Verwirklichung des 12., 13. und teilweise 14. Fünfjahrplans der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung Chinas gemäß den Orientierungen des XVIII. Parteitages der Kommunistischen Partei vom November 2012 führen.

 

Bis etwa zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas 2021 soll mit der Verwirklichung einer Gesellschaft mit durchschnittlich bescheidenem Wohlstand die Basis für die erfolgreiche Bewältigung der Anfangsphase der sozialistischen Gesellschaft realisiert werden, gestützt auf eine Verdoppelung der derzeitigen wirtschaftlichen Stärke,. Dabei wirkt die objektive Dialektik, dass jeder neue Schritt nicht unbedingt leichter wird, auf der mächtigeren, aber auch differenzierteren Basis, auf die man aufbauen kann. Knapp ein Viertel der Menschheit in diesem größten Entwicklungsland der Welt wird sich auch in den nächsten Jahren sein Leben täglich neu schaffen. Alles soll dem Wohl des Volkes dienen, Stabilität muss durch bewusst und planmäßig betriebene Umgestaltungen gesichert werden in einem friedlichen internationalen Umfeld - so verstehe ich die Hauptaufgaben dieses größten sich entwickelnden sozialistischen Landes.

Der Kongress schloss mit einer resümierenden Ansprache des neuen Präsidenten und des neuen Parlamentspräsidenten. In Anwesenheit aller bisher führenden Politiker wurde zum Abschluss gemeinsam die Nationalhymne gesungen. Anschließend wurde ein Gruppenfoto von allen Delegierten gemacht, zu denen selbstverständlich auch die bisher führenden Persönlichkeiten gehörten.

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