Erklärung der Tudeh Partei Iran zum 1. Mai 2012

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

 

Das Zentralkomitee der Tudeh Partei, der kommunistischen Partei des Iran, hat zum 1. Mai 2012 eine Erklärung herausgegeben, die in gekürzter Fassung ins Internet gestellt wurde ( http://www.tudehpartyiran.org/german_file/TUDEH_INFO74.pdf ). Die Übersetzung ins Deutsche ist nicht ohne Mängel, aber der Sinn des Textes kann erfasst werden.

 

 

Communique des ZKs der Tudeh Partei Iran aus Anlass des 1. Mai, des Internationalen Tages der ArbeiterInnen:

 

Sieg des Kampfes der ArbeiterInnen und Werktätigen des Landes für

die Befreiung aus Klassenunterdrückung, für Verwirklichung der

gewerkschaftlichen Rechte, Freiheit und soziale Gerechtigkeit!

 

Das Zentralkomitee der Tudeh-Partei Iran gratuliert zum 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter, dem Tag der Würdigung eines mehr als hundert Jahre fortgeführten

Kampfes der Arbeiterklasse und Werktätigen gegen die Unterdrückung und Ausbeutung und für Erringung der gewerkschaftlichen Rechte, Freiheit, Unabhängigkeit, Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit.

 

Vor 126 Jahren haben die Textilarbeiter von Chicago am 1. Mai 1886, mit ihrem blutigen Kampf den Weg des gerechten Widerstandes der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus

eingeschlagen, der bis heute fortgeführt wird. Dieses Jahr begehen die Arbeiterinnen und Arbeiter der Welt den 1. Mai in solch einer Situation in der eine tiefe und breite Wirtschaftskrise alle kapitalistischen Länder ergriffen hat. Eine tiefe kapitalistische Wirtschaftskrise, die die Europäische Union zur Schwelle des Zerfalls und Bankrotts gebracht hat. Laut dem statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat), hat die Zahl der Arbeitslosen in Europa die Grenze von 24,5 Millionen überschritten. Durch die Vorantreibung der destruktiven „harten Wirtschaftmaßnahmen“ seitens der EU hat der Prozentsatz der Arbeitslosen in manchen europäischen Ländern wie Spanien und Griechenland die Grenze von 20% der vorhandenen Arbeitskraft überstiegen. Außerdem hat, laut der veröffentlichten Statistikdaten seitens der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die Anzahl der Arbeitslosen in diesen Ländern die Grenze von 45 Millionen Menschen überstiegen.

 

Der Kampf der Arbeiterklasse in den EU-Ländern wie Griechenland, Spanien und Portugal sowie die Bewegung der ArbeiterInnen und Werktätigen Frankreichs im Zuge der

Präsidentschaftswahlen in diesem Land, die Hunderttausende Franzosen zum Widerstand

gegen die Politik der kapitalistischen Monopolen bewegte, sind neben der Arbeiter- und

Werktätigenbewegung in den lateinamerikanischen Ländern sowie Asien und im Nahen Osten

Zeichen einer erneuten ansteigenden internationalen Bewegung der Arbeiterklasse und ihre

Auswirkungen auf das Leben der Menschen auf der Welt.

 

Die umfassende Krise des Weltkapitalismus hat außer dem Abgleiten von Millionen Menschen

unter die Armutsgrenze zusätzlich noch die dunklen Wolken der militärischen

Auseinandersetzungen und aggressiven Politik des Imperialismus über verschiedene Regionen der Welt mitunter den Nahen Osten verbreitet. Die freiheitsliebenden Menschen der Welt sind mit Recht besorgt, dass die kapitalistischen Länder in einer Lage der verschärfenden Wirtschaftskrise, wie bereits im letzten Jahrhundert, immer wieder versuchen, mit dem Entfachen von Kriegen und militärischen Auseinandersetzungen die Krisen zu bewältigen. Die einmischende Politik des Imperialismus in der Region, vom militärischen Überfall und Wechsel des Regimes in Libyen, Einmischung für den Sturz der syrischen Regierung bis zur Durchführung der Verschwörung gegen die

Bevölkerung von Bahrain durch die Unterstützung des abhängigen und despotischen Regimes dieses Landes, zeigen noch einmal die leeren Behauptungen der imperialistischen Länder im Bezug auf die Verteidigung der Demokratie und Menschenrechte.

 

Das vergangene Jahr war im Gegensatz zu allen Lügen und leeren Behauptungen von

Ahmadinedjad, das Jahr der Vertiefung der Wirtschaftskrise, Verschärfung der Arbeitslosigkeit und Armut, neben der Verstärkung der Unterdrückung und Machtausübung des Militärs und der Sicherheitsorgane. Laut Schätzungen des Statistik-Zentralamts des Iran leben mehr als 10 Millionen Iranerinnen und Iraner unter der absoluten Armutsgrenze und nahezu 30 Millionen Menschen unter der relativen Armutsgrenze. Im letzten Jahr war die Arbeiterbewegung auf einer Seite mit Verfolgung, schwerer Unterdrückung und Verhaftung einiger Gewerkschaftsaktivisten konfrontiert und auf der anderen Seite mit den katastrophalen Folgen des Antimassen-Programms der Freigabe der Wirtschaft nach den Vorschreibungen der Weltbank und Internationale Währungsfonds. Die Fortsetzung der zweiten Stufe dieses Programms in diesem Jahr führt zur weiteren Verbreitung von Armut und Not. Zusätzlich haben die ArbeiterInnen und Werktätigen mehr als je zuvor die bitteren Folgen der Politik der herrschenden Reaktionären und einmischenden Boykottmaßnahmen des Imperialismus erlebt.

 

Die Analyse der zahlreichen Proteste, Streiks und Widerstandsaktionen der ArbeiterInnern und

Werktätigen des Iran im vergangenen Jahr zeigt, dass die Wiederbelebung der

gewerkschaftlichen Rechte, Gründung und Wiederentstehung der unabhängigen Gewerkschaften der notwendigste Bedarf und die Forderung in der derzeitigen Situation sind.

 

Das Schicksal und die Zukunft der Arbeiter -Gewerkschaftsbewegung sind untrennbar vom

demokratischen und freiheitsfordernden Kampf der Massen. Die Verbundenheit mit der

allgemeinen antidespotischen Bewegung ist die wichtigste und dringendste Pflicht der Arbeiter- Gewerkschaftsbewegung des Landes.

 

Nach unserer Ansicht, ist der Hauptkonflikt, der Konflikt zwischen der Mehrheit der Klassen und

gesellschaftlichen Schichten des Iran mit dem diktatorischen Überbau und dem antinationalen

wirtschaftlichen Unterbau. Die Arbeiterklasse hat mit anderen Schichten gemeinsame Interessen an der Beseitigung der Despotie der religiösen Obrigkeit sowie an einem wirkungsvollen und ernsthaften Widerstand gegen die ausländische Drohung und Einmischung.

 

Die iranische Arbeiterklasse, als ein untrennbarer Teil der internationalen Arbeiterbewegung

kämpft Schulter an Schulter mit ihren Brüdern und Schwestern gegen Unterdrückung,

Ausbeutung, Ungerechtigkeit und Krieg.

 

Es lebe der 1. Mai, der Internationale Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter!

 

Hoch lebe die Erinnerungen an die Gefallenen der iranischen Arbeiterbewegung!

 

Sieg des Kampfes der ArbeiterInnen und Werktätigen des Landes für die Befreiung aus

Klassenunterdrückung, für Verwirklichung der gewerkschaftlichen Rechte, Freiheit und

soziale Gerechtigkeit!

 

Das Zentralkomitee der Tudeh Partei Iran

 

23. April 2012

 

(Gekürzt aus der Erklärung des ZKs der Tudeh Partei Iran aus Anlass des 1. Mai 2012)

Vorwärts zur Bildung der antidiktatorischen Einheitsfront für Freiheit,

uelleFrieden, Unabhängigkeit, soziale Gerechtigkeit und für die

Beseitigung des Regimes der obersten Geistlichkeit im Iran!

FREIHEIT FÜR ALLE POLITISCHEN GEFANGENEN IM IRAN!

 

 

Veröffentlicht in Iran

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