Hammer und Sichel in der Steiermark - und wo in ganz Österreich ?

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

Bei den Kommunalwahlen in Graz sind die Kommunisten mit 20 % der Stimmen zur zweitstärksten Partei geworden. Das muss diejenigen wundern, die meinen, Kommunisten könnten nur Massenunterstützung gewinnen, wenn sie dem Kommunismus abschwören und sich stattdessen an die Euopäische Linkspartei anlehnen, als Puzzleteilchen einer "Mosaik-Linken". Denn die steierische Landesorganisation der KPÖ steht auf marxistisch-leninistischen Positionen, lehnt die Mitgliedschaft in der EL und die Propagierung einer fiktiven "alternativen EU" ab, ist z. B., was Griechenland betrifft, nicht mit SYRIZA solidarisch, sondern mit der KKE. Die steierische KPÖ führt "innerhalb" der KPÖ ein Eigenleben. Sie ist in der Bundesleitung der KPÖ nicht vertreten.

 

Die Bundesleitung der KPÖ fährt einen politischen Kurs, der dem der "Erneuerer" in der DKP sehr ähnlich ist - enge Anlehnung an die EL, pro "alternative EU", Aufgabe des Konzepts einer kommunistischen Avantgarde-Partei, anstatt Marxismus-Leninismus "linke" Beliebigkeit. In Österreich hat das zu starken Lähmungserscheinungen der KPÖ geführt und eben zur de-facto-Verselbständigung des mit Abstand stärksten Landesverbands, dem steierischen. Die faktische Aufgabe des kommunistischen Anspruchs war keineswegs der Durchbruch zu Massenwirksamkeit und neuer Stärke. Die KPÖ ist zwar in der EL fest "verankert" (Vollmitgliedschaft, die die Revisonisten in der DKP jetzt auch durchsetzen wollen), ihr ehemaliger Vorsitzender Baier ist Direktor der EL-Theorieschmiede transform. Aber der Preis ist, dass die KPÖ tagniert und verfällt.

 

Die steierische KPÖ nimmt in den innerparteilichen Auseinandersetzungen der KPÖ und zur Frage der parteilichen Organisierung eine eigenartige Haltung ein. Sie kämpft weder für die Ablösung der revisionistischen Führung der KPÖ, noch für die mögliche Alternative - den Aufbau einer neuen kommunistischen Partei. Sie begnügt sich mit erfolgreichen eigenen Landesverband. Ansonsten "hält sie sich heraus". Sie wirft ihr mögliches Gewicht für einen Wiederaufschwung der kommunistischen Bewegung in ganz Österreich nicht in die Waagschale.

 

Der hier von http://www.kominform.at/article.php/20121126231327212 übernommene Text  beleuchtet das genauer:

 

An Donau und Mur

 

 

Eine Geschichte von zwei Städten und ihren kommunistischen Parteien

 


Siehe auch: Gratulation der Kommunistischen Initiative an KP Graz

Bei der Gemeinderatswahl am 25. November 2012 enthielt jeder fünfte gültige Grazer Stimmzettel ein Kreuzchen bei der Liste 5: "Elke Kahr - KPÖ". Mit diesem 20-Prozent-Zuspruch ist die KPÖ weiterhin in der Stadtregierung vertreten, erstmals zweitstärkste Partei im Stadtparlament und mit ihren zehn Mandaten sogar recht deutlich vor SPÖ, FPÖ und Grünen. Bei der letzten Gemeinderatswahl in Wien vor etwas mehr als zwei Jahren erhielt die Wiener KPÖ lediglich 1,12% der Stimmen - und kein Mandat. Da stellt sich - zudem ein Jahr vor der nächsten planmäßigen Nationalratswahl - ziemlich logisch die Frage nach dem Unterschied. ... (weiter hier: link )   

Veröffentlicht in Kommunisten

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andreas 11/27/2012 20:16


@sepp


Was würdest du tun, wenn sich ein "Kurs der Beliebigkeit" durchsetzen würde? Wärst du dann eine Art "Otmar Schreiner der DKP", den man belächelt und "gewähren" läßt? Was für eine Wahl hätte man
denn im Hinblick auf eine "mayerisierte" Partei?


@retmarut


Danke für die Infos! Bezüglich dem "Innenleben" der KPÖ hab ich keinen Einblick - mein Kommentare war "aus dem Bauch" heraus.


 


Zuviel Zeit sollten wir uns allen nicht lassen - es muß etwas geschehen!

Sepp Aigner 11/27/2012 20:43



andreas: Ich spreche nur dafür, dass nicht jeder einzelne für sich entscheidet, sondern dass wir das gemeinsam tun sollten. Im Moment geht es um die Mehrheit in der Partei, um nichts anderes.
Wären alle die, die nicht mit Mayer einverstanden sind, je für sich ausgetreten, wäre die Partei schon kaputt. Stattdessen, so jedenfalls mein Eindruck, ist seit dem 19. Parteitag die
Position der Revisionisten schwächer geworden. Der 20. Parteitag wird zeigen, wie die Sache steht. 



retmarut 11/27/2012 19:32


@ Andreas: Es hat Gründe, dass die KPÖ Steiermark weiterhin die Fahne der guten alten KPÖ hochhält. Das ändert aber nichts an den unterschiedlichen Standpunkten innerhalb der KPÖ seit spätestens
2004. Die KPÖ Steiermark macht ihr eigenes Ding und fühlt sich dem alten Parteiprogramm und -statut verpflichtet, während die Bundes KPÖ ihren gewollten Weg ins pluralistische Allerlei geht.


So weit ich weiß, stehen die KJÖ und der KSV politisch eher der steirischen KPÖ-Linie nahe denn der Wiener. Ich bin eigentlichen guten Mutes, dass in ein paar Jahren die KPÖ wieder auf
kommunistischer Linie zusammenfinden wird, sobald der Irrweg der jetzigen Bundesvorstands vollends gegen die Wand gefahren ist. Das Ganze braucht jedoch etwas Zeit. Und selbige nutzen die
österreichischen Genossen u.a. dafür, sich politisch und organisatorisch weiter zu schulen und bestimmte Politikfelder (z.B. in Graz die Kommunalpolitik) im Sinne einer kommunistischen Partei zu
bestellen, um mittels der konkreten Praxis die eigene gesellschaftliche Verankerung auszubauen. Kaltenegger und Kahr haben in Graz gezeigt, dass 1/5 der städtischen Bevölkerung den Kommunisten
vertrauensvoll ihre Stimme geben.


Wie Sepp schon richtig feststellt: Woran wir alle arbeiten müssen, ist die kollektive Diskussion und Entscheidung. Allzu oft entscheiden wir alle rein subjektiv und mit den Füßen, was letztlich
der gemeinsamen Sache nichts bringt. Für die Auseinandersetzungen innerhalb der DKP hat sich mit der T&P eine Publikation gefunden, die zumindest die kollektive Diskussion voranbringt. Auch
bei der DKP wird sich die Sache noch etwas hinziehen. Auch hier sollten wir die Zeit nutzen, uns weiter zu schulen und unsere Basis zu verbreitern.

Sepp Aigner 11/27/2012 20:49



In Österreich gibt es ja seit 2005 die Kommunistische Initiative (die nichts mit der bzw. den deutschen zu tun hat). Die dort organisierten Kommunisten gehen anscheinend davon aus, dass mit der
KPÖ (-Führung) nichts mehr zu machen ist und machen Schritte zur Gründung einer neuen Partei. KJÖ und KSV haben mit der KI enge Verbindung. Inhaltlich gibt es zwischen KI und dem steierischen
KPÖ-Landesverband grosse Übereinstimmung.



andreas 11/27/2012 16:37


Die steirische KPÖ täte gut daran, sich von der Bundes-KPÖ zu lösen. Außerdem sollten sich die Genossen aus der Steiermark - und alle die der Beliebigkeit der Bundes-KPÖ nichts abgewinnen können
- sich mit der KJÖ zusammenzuschließen.


Wenn sich die "Erneuerer" in der DKP irgendwie durchsetzen sollten, bzw. ihre Positionen behaupten/ausbauen sollten, werde ich persönlich die Konsequenzen ziehen.


Es müssen endlich "Nägel mit Köpfen" gemacht werden - die Zeit ist reif!


P.S. War nicht irgendwann eine Vereinigung von DKP und KPD/Ost im Gespräch?


P.P.S. Warum gehen die "Erneuerer" nicht einfach zu den Linksparteien? Wären sie da nicht besser aufgehoben? Gleiches betrifft auch die "Erneuerer" in der Linkspartei: ab zur "SPD"!

Sepp Aigner 11/27/2012 18:47


"persönlich die Konsequenzen ziehen": Du bist nicht der einzige. Was mir daran nicht gefällt ist : Als Kommunisten sollten wir Entscheidungen KOLLEKTIV treffen.