Heute ist die KP Chinas 90 Jahre alt.

Von Rolf Berthold

Neun Jahrzehnte im Dienst des chinesischen Volkes: Beijing bereitet sich auf die Feierlichkeiten zum Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei vor (29. Juni 2011) Foto: AP

Zu den besten Traditionen der deutschen Kommunisten gehört die Solidarität mit der chinesischen Revolution. Am 13. April 1927 erschien im Zentralorgan des ZK der KPD, Die Rote Fahne, der Artikel von Ernst Thälmann »Die chinesische Revolution und die Aufgaben der Arbeiterschaft«. Darin heißt es: »Die Augen der ganzen Menschheit sind auf China gerichtet, wo das älteste und größte Kulturvolk der Erde die imperialistischen Fesseln sprengt, in die es ein Jahrhundert lang geschlagen war.«

Und schon Marx hatte weitsichtig von der Wirkung gesprochen, die die chinesische Revolution wahrscheinlich auf die Welt ausüben würde, obwohl damals in Europa konkrete Kenntnisse über die Entwicklung in China kaum zur Verfügung standen.

Hoffnung und Beispiel

Im Juli 1921 fanden sich in einem Shanghaier Wohnhaus – heute ist es eine der wichtigsten Gedenkstätten der VR China – 13 Revolutionäre, die 52 Mitglieder kommunistischer Organisationen des Landes vertraten, zur Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zusammen1. Anwesend waren auch zwei Vertreter der Kommunistischen Internationale (KI). Es gibt nicht viele Orte von vergleichbarem historischen Rang. Wer konnte damals schon vorhersehen, welch weltverändernde Wirkung von diesem Ereignis, dem I. Parteitag der KP Chinas, ausgehen würde.

Der Weg, den die KPCh zurückzulegen hatte, war sicher kein einfacher: Von komplizierten revolutionären Kämpfen in den 20er und 30er Jahren über den großen Beitrag der von der Partei geführten Streitkräfte im Kampf gegen die japanischen Invasoren im Zweiten Weltkrieg und den Sieg im Befreiungskrieg gegen die Diktatur Tschiang Kaischeks bis zur Gründung der Volksrepublik und den Erfolgen beim beginnenden Aufbau des Sozialismus zu Beginn der 1950er Jahre. Es gab verhängnisvolle Fehler – aber auch deren Korrektur aus eigener Kraft.

Ab 1978, eingeleitet durch die 3. Plenartagung des 11. ZK der KP Chinas, folgte eine stürmische Entwicklung mit dem Beginn der Politik der Reformen und der Öffnung nach außen, der sozialistischen Modernisierung.

Heute, in einer Zeit, in der sich nach den konterrevolutionären Prozessen in der UdSSR und den ehemals sozialistischen Ländern die Frage nach der gesellschaftlichen Perspektive immer deutlicher stellt, kann die sozialistische Entwicklung in der VR China Hoffnung geben und Beispiel sein. Die Volksrepublik ist heute zweitstärkste Wirtschaftsmacht der Welt und erzeugt 9,5 Prozent des globalen Bruttoprodukts. Ihr internationales Gewicht wächst ständig.

Kein leichter Weg

Die chinesische Revolution war schwer, opferreich und nicht geradlinig. Ein leichter, ebener Weg hat sich in der bisherigen Geschichte keiner kommunistischen Partei erschlossen. Doch der Kampf der KPCh ist durch Erfolge gekennzeichnet, wie sie nur wenige kommunistische Parteien aufweisen können. Sie hat von Beginn an den Marxismus als Kompaß für ihr Handeln betrachtet; die Verbindung der Theorie mit der konkreten Situation in China ist zum wesentlichen Bestandteil ihrer erfolgreichen politischen Linie geworden. Immer, wenn dieses Prinzip verletzt wurde, kam es zu Fehlern und Niederlagen. Das mit ihrer Gründung gestellte Ziel, eine sozialistische, kommunistische Gesellschaft zu errichten, hat die Partei nie aus dem Auge verloren.

Die KPCh ist mit etwa 80 Millionen Mitgliedern heute die größte kommunistische Partei der Welt. Die 90 Jahre ihrer Geschichte beinhalten 28 Jahre des Ringens um die Revolution und 62 Jahre der Errichtung der neuen Gesellschaft. Sie hat in ihrer langen Geschichte Erfahrungen gesammelt, die von grundlegender Bedeutung für sie selbst, aber auch für die internationale Arbeiterbewegung und die Theorie des Marxismus-Leninismus sind.

In beiden Entwicklungsetappen der chinesischen Revolution – der Phase des Kampfes um die Beseitigung der halbfeudalen, halbkolonialen Gesellschaft und der Phase der sozialistischen Umgestaltung und der beginnenden sozialistischen Entwicklung – hat die KPCh entscheidende Erfolge erzielt, weil sie auf der Grundlage der marxistischen Theorie und der Beachtung der konkreten Lage des Landes strategische Orientierungen erarbeitete und diese in praktische Politik umsetzte. Das erforderte eine genaue Analyse der Klassenverhältnisse und der gesellschaftlichen Situation.

Die bürgerlich-demokratische Revolution unter Führung von Sun Yat-Sen 1911 hatte zwar die Kaiserdynastie gestürzt, das Land blieb aber im halbfeudalen, halbkolonialen Zustand. Klassenmäßig bedeutend waren die Bauernklasse sowie die junge Arbeiterklasse, versklavt von ausländischen und chinesischen Kapitalisten. Junge patriotische und progressive Intellektuelle widersetzten sich der Herrschaft der westlichen Großmächte und strebten die Beseitigung der feudalen Verhältnisse und der brutalen Ausbeutung des Proletariats an. Die Säulen der alten Gesellschaft waren die Großgrundbesitzer, die imperialistischen Kolonial­herren und die mit dem ausländischen Kapital verbundene Kompradorenbourgeoisie samt ihrem diktatorischen Machtapparat. Die nationale Bourgeoisie war Ausbeuterklasse und gleichzeitig Bündnispartner im Kampf gegen den Halbkolonialismus und den Feudalismus. In dieser Situation entwickelte die Führung der KP mit Mao Zedong die Strategie der »neudemokratischen Revolution«, deren Ziel in der Vollendung der bürgerlich-demokratischen Revolution unter Führung des Proletariats und der Kommunistischen Partei bestand, da die Bourgeoisie dazu weder in der Lage noch willens war. Die neudemokratische Revolution ist ein, vielleicht sogar der Weg für den Übergang zum Sozialismus aus Bedingungen vorkapitalistischer, halbkolonialer und halbkapitalistischer Gesellschaften.

Nach schmerzlichen Niederlagen beim Versuch, die Revolution von Beginn an durch Angriffe auf die Städte zum Sieg zu führen, entwickelte die KPCh die Strategie der Revolution in den Landgebieten, um später aus diesen Basen in die Städte vorzudringen. Hier blieben Auseinandersetzungen mit den Vertretern der Komintern – wie z.B. dem deutschen Kommunisten Otto Braun –, die als Berater nach China geschickt worden waren, nicht aus. Diese sahen eine schnelle Machtergreifung in den großen Städten (Shanghai, Kanton usw.) als vorrangige Aufgabe. Dabei mußten schwere Verluste hingenommen werden. Der darauffolgende, lang andauernde revolutionäre Kampf, die Schaffung von Stützpunkten auf dem Land und die Errichtung befreiter Gebiete führten schließlich zum Erfolg.

Wichtige Erfahrungen

Der Zweite Weltkrieg kostete das chinesische Volk 35 Millionen Opfer. Nach dem Sieg im Kampf gegen die japanischen Aggressoren und dem darauffolgenden Befreiungskrieg gegen die Diktatur Tschiang Kaischeks setzte sich die »neudemokratische Revolution« durch.

Die Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949 war der Wendepunkt in der chinesischen Geschichte und gleichzeitig das wichtigste historische Ereignis nach der sozialistischen Oktoberrevolution und dem Sieg über den Faschismus im Zweiten Weltkrieg.

Der Übergang zur sozialistischen Umgestaltung Anfang der 50er Jahre, die sich auf neuer Grundlage entwickelnde Zusammenarbeit mit der UdSSR und den neu entstandenen sozialistischen Staaten führten zu guten Ergebnissen. Aber bald stellten sich Ungeduld und erneute linke Fehler ein. Die Politik des »Großen Sprunges« und der »Volkskommunen« führte zu Rückschlägen und einer Krisensituation, die schließlich in der »Kulturrevolution« mündete. Kämpfe innerhalb der Partei, scharfe Auseinandersetzungen zwischen den kommunistischen und Arbeiterparteien führten zur Schwächung des sozialistischen Systems mit großen Auswirkungen auf das internationale Kräfteverhältnis. Ende der 50er, Anfang der 60er kam es zum Zerwürfnis mit der UdSSR.

Ab Dezember 1978 wurde eine Politik der Reformen und der Öffnung nach außen, der Konzentration auf die sozialistische Modernisierung eingeleitet; Priorität hatte die wirtschaftlichen Entwicklung zum Wohle des Volkes. Diese von der KPCh konzipierte und schrittweise in die Praxis umgesetzte Strategie hat nicht nur für China selbst, sondern auch für die Entwicklung anderer Völker Wege in die Zukunft aufgezeigt. Die Errichtung des Sozialismus chinesischer Prägung ist mit Erfahrungen verbunden, die auch für andere Parteien nützlich sein können.

Denn nach der Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und in Europa stellen sich komplizierte Fragen: Wie kann die sich entwickelnde sozialistische Gesellschaft gegen Angriffe verteidigt und gesichert werden? Wie kann der Sozialismus so gestaltet werden, daß er seine historische Überlegenheit nachhaltig unter Beweis stellt? Und auf welche Weise lassen sich für die – durch die andauernde und sich zuspitzende Krise des kapitalistischen Systems hervorgebrachten und für die Existenz der Menschheit immer bedrohlicheren – Probleme globalen Charakters zukunftsweisende Lösungen finden?

Anfangsetappe des Sozialismus

Die Erfahrungen, die die chinesischen Kommunisten gemacht haben, wurden verallgemeinert: Die KPCh tritt für die Entwicklung der modernsten Produktivkräfte und für die fortgeschrittenste Ideologie und Kultur ein, stellt den Menschen in den Mittelpunkt und vertritt die Interessen der breitesten Massen des Volkes. Die reichen Erkenntnisse der Partei auf dem sozialistischen Entwicklungsweg führten zur Herausbildung eines Systems von gesellschaftlichen Strukturen und politischen Leitlinien der Anfangsetappe des Sozialismus.

Einer der grundlegenden Ausgangspunkte ihrer Politik ist die bereits von Marx und Engels erkannte Gesetzmäßigkeit, daß die Bourgeoisie erst dann ihre politische Herrschaft errichten kann, wenn sich die kapitalistischen Produk­tionsverhältnisse im wesentlichen herausgebildet haben, daß aber die sozialistischen Produk­tionsverhältnisse erst nach der Machtübernahme der Arbeiterklasse und der mit ihr verbündeten Klassen und Schichten geschaffen werden können. Eine sozialistische Ordnung bedeutet noch keineswegs einen vollendeten Sozialismus. Die KPCh hat mit der 1978 eingeleiteten Politik betont, daß sich China in der Anfangsphase des Sozialismus befindet. In dieser Etappe ist zwar eine grundsätzliche Veränderung der Eigentumsstruktur erforderlich, die entscheidenden Bereiche der Wirtschaft müssen in der Hand des Staates sein, aber eine komplette Vergesellschaftung der Produktionsmittel ist weder realisierbar noch für die Entwicklung der Produktivkräfte zweckmäßig. Die Dominanz des gesellschaftlichen Eigentums – die gesellschaftliche Verfügung über die strategischen Bereiche der Wirtschaft, den Grund und Boden, das Finanzwesen, die staatliche makroökonomische Steuerung bei gleichzeitiger Entwicklung verschiedener Eigentumsformen – ist die grundlegende ökonomische Ordnung in der Anfangsphase des Sozialismus in China.

Zu den schwierigsten, heute noch unzureichend beantworteten Fragen gehört, warum in der zerstörten UdSSR und den ehemals sozialistischen Ländern Europas im Zuge der Konterrevolution das Volkseigentum fast ohne Widerstand der Eigentümer wieder in Privathand fallen konnte, nicht zuletzt an das etablierte internationale Großkapital. Eine Erklärung besteht darin, daß die stark zentralisierte Verfügungsgewalt über das Volkseigentum in den von der Konterrevolution erfaßten Staaten mit Beseitigung der Führung plötzlich zur Herrenlosigkeit dieses Eigentums führte.

Die KPCh hat daraus prinzipielle Schlußfolgerungen gezogen und neue Formen des Volkseigentums entwickelt, insbesondere die Organisation von Unternehmen mit starkem Mitspracherecht der Werktätigen und ein Aktiensystem, das schon Marx und Engels als Anfangsform der Vergesellschaftung des Kapitals, eine Art Übergangsform zu sozialistischen Eigentumsformen bezeichneten. Die entscheidenden Teile der Aktien befinden sich in der Hand des Staates oder kommunaler Institutionen und anderer Formen des gesellschaftlichen Eigentums.

Die Eigentumsfrage, politische Strukturen und die politische Macht werden von der KPCh als entscheidend angesehen. Hier liegt die Scheidelinie zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Die politische Struktur des sozialistischen Staates im Land der Mitte ist charakterisiert durch die führende Rolle der Partei, die Zusammenarbeit mehrerer Parteien2, die staatliche Leitung und Repräsentation durch den Nationalen Volkskongreß, der die Einhaltung der Verfassung kontrolliert, die Gesetze beschließt und dabei eng mit der Politischen Konsultativkonferenz3 zusammenarbeitet, durch den Staatsrat, der als Regierung die Funktion der Exekutive erfüllt, sich aber im Unterschied zur früheren Praxis nicht mit allen konkreten wirtschaftlichen Fragen befaßt, sondern sich auf die strategischen Fragen der Entwicklung konzentriert. Der Entwicklung eines sozialistischen Rechtssystems wurde in der Periode nach 1978 von der KPCh besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Ein bürgerliches Mehrparteiensystem, das damit verbundene Wahlsystem und die bürgerliche Gewaltenteilung werden nicht akzeptiert, da sie weder der chinesischen Tradition noch der konkreten Lage des Landes noch den Erfordernissen des sozialistischen Entwicklungswegs entsprechen.

Beispielhafte Lösungen

Angesichts der Größe Chinas, der Vielzahl der Nationalitäten und der sehr unterschiedlichen Situation in den verschiedenen Landesteilen wurden Maßnahmen erarbeitet und umgesetzt, die diesen konkreten Bedingungen entsprechen und gleichzeitig die Einheit und gleichmäßige Entwicklung der verschiedenen Teile des ausgedehnten Landes gewährleisten. Viele dieser Maßnahmen sind zweifellos für China spezifisch, aber sie weisen auch Merkmale von allgemeiner Bedeutung auf. Es sei nur erwähnt, daß die Verfassung der Volksrepublik, die 1954 beschlossen wurde und in diesem Punkt bis heute gültig ist, den Autonomen Gebieten der VR China ein hohes Maß an Selbständigkeit, aber nicht das Recht der staatlichen Lostrennung verleiht, wie es etwa den Sowjetrepubliken in der Verfassung von 1936 zugesprochen wurde. Eine von westlichen Politikern in den letzten Jahren propagierte Loslösung der Autonomen Provinz Xinjiang von der Volksrepublik China mit ihrer Vielzahl an verschiedenen Nationalitäten hätte, um nur einen Aspekt zu nennen, zum Chaos in diesem riesigen Gebiet geführt.

Zu den sehr spezifischen Problemen des Landes, die theoretisch und praktisch zu lösen waren, gehörte auch die Beendigung des Kolonialstatus der chinesischen Territorien Hongkong und Macao. Mit der Rückführung von Hongkong und Macao in das Staatsgebiet der Volksrepublik auf der Basis »ein Staat – zwei Systeme« wurde diese bedeutende politische Aktion auf friedlichem Weg, unter voller Wahrung der Souveränität Chinas und unter Einbeziehung beider Territorien in die sich entwickelnden internationalen Wirtschaftsbeziehungen der Volksrepublik gelöst. Es handelt sich hier zwar um eine spezifische Frage der Politik der KPCh, kann aber als ein Beispiel für die friedliche Lösung komplizierter historisch überlieferter Probleme zwischen den Staaten gewertet werden.

Unverändert gültig sind die 1979 mit Beginn der Politik der Reformen und der Öffnung nach außen formulierten vier Grundprinzipien: Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, an der führende Rolle der Kommunistischen Partei und am Marxismus-Leninismus sowie den Ideen Mao Zedongs.

Erfahrene Partei

Von verschiedenen »Sozialismuskritikern« wird die Meinung vertreten, wenn eine Partei die führende Rolle ausübt, sei die Gesellschaft gefährdet, da diese Partei ja nicht vor Fehlern und Irrwegen gefeit sei. Die KP Chinas widmet dieser Frage viel Aufmerksamkeit und sie unternimmt große Anstrengungen bei der Qualifizierung der Funktionäre sowie zur Unterbindung von Machtmißbrauch und Korruption. Eine der wichtigsten Aufgaben besteht in der ständigen Verbesserung ihrer Regierungsfähigkeit. Die Festlegungen der Partei über die Organisationsprinzipien, die Perioden der Amtsführung leitender Gremien, die organisatorischen Strukturen, die öffentliche Kontrolle und die Rechenschaftslegung sind bewährte Prinzipien der gegenwärtigen Periode.

Die theoretischen Leistungen der KPCh für die Periode der neudemokratischen Revolution werden als die Ideen Mao Zedongs und für die Anfangsetappe des Sozialismus als die Theorie Deng Xiaopings zusammengefaßt. Dabei wird von der Position ausgegangen, daß es nicht nur ein Modell des sozialistischen Aufbaus gibt, daß der konkrete Weg entsprechend den Bedingungen des jeweiligen Landes gestaltet werden muß. Auf dem XVII. Parteitag der KPCh 2007 wurde formuliert: Sozialismus chinesischer Prägung ist wissenschaftlicher Sozialismus unter strikter Beachtung der chinesischen Praxis. Es gehört zu den großen Leistungen der KPCh in der heutigen Zeit, daß sie sich den Fehlern stellt und Lehren für die Zukunft zieht, dabei aber nicht die Brücken zur eigenen Geschichte abbricht.

Der 90. Jahrestag der KP Chinas ist geeignet, die historischen Leistungen dieser erfahrenen, reifen marxistischen Partei zu würdigen und sich mit ihnen gründlich zu beschäftigen

Anmerkungen

1 Wegen drohender Verhaftung der Teilnehmer durch die französische Polizei, die in diesem Teil von Shanghai über die Polizeirechte verfügte, wurde die Konferenz auf einem Boot in der Nähe der Stadt abgeschlossen. Da die Aufzeichnungen der Teilnehmer unterschiedliche Daten enthielten, faßte das Zentralkomitee 1941 den Beschluß über das Gründungsdatum der KP Chinas: 1. Juli 1921.

2 Die acht weiteren Parteien entstanden in der neudemokratischen Revolution als Vertreter der nationalen Bourgeoisie und verschiedener Schichten, die die neudemokratische Revolution unterstützten bzw. akzeptierten. Diese Parteien leisten heute einen Beitrag bei der Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft.

3 Die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) ist ein beratendes Organ in der Volksrepublik China, das der politischen Willensbildung dient und aus Mitgliedern aller neun zugelassenen Parteien sowie Vertretern von Massenorganisationen und der nationalen Minderheiten des Landes besteht. [Die PKKCV wurde 1949 bereits vor Ausrufung der Volksrepublik gegründet.]

Rolf Berthold war lange Jahre als Diplomat, von 1982 bis 1990 als Botschafter der DDR in der Volksrepublik China tätig. Er ist Mitarbeiter der Zeitschrift Rotfuchs und Autor zahlreicher Publikationen zum Thema; zuletzt erschien von ihm im Verlag Wiljo Heinen: Chinas Weg. 60 Jahre Volksrepublik, Berlin 2009, 302 S., 12 Euro

junge Welt

via http://www.kominform.at/article.php/20110630202057197