In welcher Epoche leben wir ? Wozu braucht es heute Kommunisten ?

Der folgende Text wird wahrscheinlich nur einen kleineren Leserkreis interessieren. Es geht um eine Auseinandersetzung innerhalb der DKP. Wer den Diskussionszusammenhang nicht kennt, wird vielleicht meinen, hier gehe es um ideologische Streitereien zwischen Kommunisten, die für andere Leute nicht von Belang sind. Es geht aber um höchst Aktuelles: In welcher Lage befinden wir uns heute ? Was ist unser historischer Platz ? Wie und mit welchen Mitteln sind gesellschaftliche Veränderungen durchsetzbar ?

Zu den Mitteln gehört nach Auffassung der Kommunisten eine kommunistische Partei, die als politisches Zentrum der Arbeiterklasse und der übrigen gesellschaftlichen Kräfte fungiert, die ein objektives Interesse an der Überwindung des Kapitalismus haben. Eben diese Funktion ist in der DKP nicht unumstritten. Dass eine solche Diskussion angesichts der Kleinheit und des geringen Einflusses kommunistischer Organisationen in Deutschland vielen als abgehoben und wirklichkeitsfremd erscheinen mag, liegt nicht an der Sache, sondern wirft ein Licht darauf, wie unentwickelt das Selbstbewusstsein und der Veränderungswille derjenigen sind, die im eigenen Interesse die Änderung der Verhältnisse anstreben sollten.

Der Aufsatz ist im aktuellen Heft Nr. 24 der Zeitschrift Theorie+Praxis erschienen. ( http://www.tundp.info/ )

Sepp Aigner

ES GEHT UM LENIN

„Es geht um die Frage, ob die DKP auf der leninistischen Entwicklungsetappe des Marxismus wirkt und wirken soll?", schreibt Robert Steigerwald. Worum geht es, wenn diese Frage gestellt wird? [1].

Die Imperialismustheorie ist ein Herzstück der Weiterentwicklung des Marxismus durch Lenin. Wer behauptet, der heutige Kapitalismus würde von ihr nicht mehr erfasst werden, sagt damit zwingend, sie sei von Anfang an falsch gewesen. Sie beansprucht nämlich Gültigkeit für eine ganze geschichtliche Epoche — die des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Dann war die strategische Ausrichtung aller kommunistischen Parteien im 20. Jahrhundert falsch.

Zweitens: Wer behauptet, es sei in unserer modernen Zeit falsch, wenn sich die DKP als Partei der Arbeiterklasse versteht, die DKP müsse sich lediglich als Teil einer Vielzahl von Bewegungen betrachten, bricht damit auch mit der Leninschen Parteitheorie. Er sagt damit zwingend, das von Lenin entwickelte Konzept der Partei neuen Typs sei falsch.

Drittens: Das Wesen der Partei neuen Typs, der kommunistischen Partei, ist die Verbindung der Arbeiterbewegung mit dem Marxismus, deren organisierter Ausdruck die Partei ist und die Lenin als unabdingbar für die Revolution erachtete. Wenn diese Verbindung nicht mehr unabdingbar, sondern bloß noch ein Faktor unter anderen ist, folgt daraus zwingend: Die Revolution ist möglich aufgrund spontan entstehender Bewegungen und/oder beliebiger theoretischer Zugänge, unter denen der Marxismus nur einer ist.

Um so viel geht es in der gegenwärtigen Diskussion in der DKP, um nicht weniger. Damit ist über Richtig und Falsch noch nichts gesagt. Aber wenn das isw und Leo Mayer recht haben, handelt es sich um die Revision des Marxismus-Leninismus, der Rolle der Partei, des Kerngehalts der kommunistischen Arbeiterbewegung.

Darum handelt es sich, wenn vom kollektiven Imperialismus die Rede ist, wenn der Begriff Imperialismus durch Neoliberalismus und Globalisierung ersetzt wird, wenn es in den Politischen Thesen heißt: „Die Hegemonie des Kommunismus in der Arbeiterklasse und in den Bewegungen kann also nicht die Voraussetzung für die Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse sein" [2].

Wie wird die Diskussion geführt?

Wenn in der theoretischen Arbeit einer kommunistischen Partei Neues entdeckt und das bis dahin als gültig Angesehene widerlegt wird, muss der theoriegeschichtliche Zusammenhang hergestellt werden, weil anderenfalls die Bedeutung des Neuen nicht eingeschätzt werden kann. Daran mangelt es bei dem Neuen, das vom isw/Mayer entdeckt worden ist. Infolgedessen ist ein nicht kleiner Teil der DKP-Mitglieder von den sich nun schon seit vielen Jahren hinziehenden Diskussionen angeödet, mag nicht ständig hunderte von Seiten lesen oder hat gar nicht die Zeit dafür. So wird die Diskussion zum Tummelplatz von Spezialisten, werden andere zu stummen Zuschauern, die eher den Verdacht hegen, es ginge um des Kaisers Bart oder Dogmatismus.

Die Verfasser der Politischen Thesen arbeiten an keiner Stelleheraus, welche Differenzen sie mit der Leninschen Imperialismustheorie, welche Bedeutung und Konsequenzen ihre Einschätzungen für die Partei haben. Im Gegenteil

— es wird kaschiert. Darf man sich noch auf Lenin berufen? Ja, man muss, aber man muss ihn wenigstens relativieren: „Die Theorien von Marx, Engels, Lenin und anderer Denker des wissenschaftlichen Sozialismus wie Luxemburg und Gramsci lassen uns vieles begreifen ..." Darf die DKP noch Partei der Arbeiterklasse werden wollen? Ja, aber nicht DIE Partei: „Die DKP ist als marxistische Partei der Arbeiterklasse eine Klassenpartei ..." EINE — was für eine raffinierte Formulierung. „Partei DER Arbeiterklasse ... EINE Klassenpartei ..." — man denke nicht, dass das spitzfindig ist. Man lese genau und wird finden, dass es eine Fülle solcher Formulierungen gibt, die Gewohntes aufgreifen und bloß knapp dran vorbei zu sein scheinen, während es sich um die Revision von Wesentlichem handelt.

Es ist oft von fairer und offener Diskussion die Rede. Fair und offen wäre zu sagen: Hier und dort und da halten wir für falsch, was die Partei bisher für richtig gehalten hat, und wir wollen, dass dies aufgegeben wird. Wenn das nicht getan wird, entsteht Verwirrung. Dann dreht sich ein Gutteil der Diskussion darum, dass die einen sagen Das haben wir doch gar nicht gesagt (nämlich nicht offen), während die anderen behaupten, das sei sehr wohl gesagt worden (nämlich versteckt) — und die nur mitlesenden Genossinnen und Genossen zweifeln an dem einen wie dem anderen.

Für eine faire und offene Diskussion müssten z. B. zwei einfache Fragen klar beantwortet werden:

1. Steht Ihr noch zur Leninschen Imperialismustheorie oder nicht? Was haben die neuen Modifikationen im Verhältnis zu ihr zu bedeuten?

2. Strebt Ihr an, dass die DKP zu DER Partei der Arbeiterklasse wird, oder ist die kommunistische Hegemonie in der Arbeiterbewegung, der herzustellenden Aktionseinheit und Bündnispolitik nicht mehr unabdingbar für die Revolution?

Warum wird die Diskussion nicht offen geführt?

Meine vorläufige Antwort darauf ist: weil der inhaltliche Bruch so groß ist, dass der Großteil der Genossinnen und Genossen ihn nicht mitmachen würde. Deshalb muss die Revision vorsichtig betrieben werden, schrittweise, verdeckt. Die Politischen Thesen z. B. waren zu schnell geschossen. Sie haben unentschiedene Genossinnen und Genossen aufgeschreckt. Sie haben die Revision nicht befördert, sondern den Widerstand gegen sie versteift. Sie sind zum Rohrkrepierer geworden.

Diejenigen, die meinen, man müsse Lenin überwinden, sollten das endlich offen sagen. Schattengefechte sind Gift, das die Partei lähmt und verwirrt. Lasst uns reden, worüber geredet werden muss, mit offenem Visier, konzentriert auf den Kern der Differenzen. Erst dann kann man mit Recht von einer fairen und offenen Diskussion sprechen. Die brauchen wir, wenn wir die Partei erhalten und wieder stärken wollen.

Beispiel: Ein Artikel in der UZ

In der UZ vom 29. 10. 2010 stand ein ganzseitiger Artikel des Genossen Herbert Steeg, in dem die Theorie von der allgemeinen Krise des Kapitalismus verworfen wird. Völlig unzutreffend wird diese als Unterkonsumtions-Theorie charakterisiert. Es ist hier nicht der Platz, sich damit auseinanderzusetzen [3]. Aber die Funktion des Textes im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Parteidiskussion ist interessant.

Was immer sich Genosse Steeg bei diesem Text gedacht haben mag — verwendet wird er für einen Angriff auf Lenin. Die Theorie der allgemeinen Krise ist nämlich ohne die Leninsche Imperialismustheorie undenkbar. Sie ist aus ihr abgeleitet. Aber es ist nicht Lenin, der angegriffen wird, sondern Eugen Varga, der ein profilierter Vertreter der These von der allgemeinen Krise war. Und als ihre modernen Vertreter werden ausgerechnet die MLPD und die Kommunistische Initiative (*) aufs Korn genommen — aber die angeblichen Dogmatiker in der DKP sind gemeint.

Das scheint mir typisch zu sein für die Art, wie die Auseinandersetzung geführt wird. Man schlägt zwei Sektierervereine und meint den leninistischen Flügel der DKP. Man schlägt Varga und meint Lenin. Man muss anscheinend wieder lernen, zwischen den Zeilen zu lesen. Das ist nicht offene und faire Diskussion, sondern byzantinisches Schattenfechten.

Not tut die Überprüfung und Weiterentwicklung der Krisentheorie im Licht derEntwicklungderletzten20Jahre.Als einen letzten originären Beitrag unserer Partei in dem Zusammenhang kann man die Analysen zum staatsmonopolistischen Kapitalismus ansehen. Das war vor jetzt drei Jahrzehnten. Stattdessen wird erörtert, dass Marx und Engels nicht Varga vorweggenommen haben und was ein vom Genossen Steeg „zu Ende gedachter" Kautsky damit zu tun haben könnte. Anstatt konkreter Analyse der aktuellen Entwicklung wird Zitatenklauberei betrieben — um witzigerweise gleichzeitig denjenigen Dogmatismus vorzuwerfen, die an der Theorie von der allgemeinen Krise festhalten —und diese MLPD und KI zu nennen, die ansonsten in den innerparteilichen Diskussionen keinerlei Rolle spielen. Und die Theorie der allgemeinen Krise, die vom Genossen Steeg verworfen wird, fungiert im Zusammenhang der Parteidiskussion selbst nur als Stellvertreter. Gemeint ist die Leninsche Imperialismustheorie.

Quellen und Anmerkungen:

[1] Robert Steigerwald, DKP-Meinungsstreit, in scharflinks.de, 2. 11. 2010

[2] Politische These, Kapitel 5, These 2, Abs. 4

[3] s. dazu Hans Peter Brenner, Ära des Übergangs, Zur These der „allgemeine Krise" des Kapitalismus, jW 12. 1. 2011

(*) Anmerkung zur KI: Der Text wurde vor der Spaltung der KI geschrieben. Gemeint ist nicht die "Geraer" KI, sondern die linksopportunistische Linie, die die heutige "Februar"-KI verfolgt.