Kleine Schritte zur Einheit - vier Beispiele

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

 

Die Kommunisten in Deutschland sind zersplittert. Mit der DKP gibt es zwar eine Partei, die noch bundesweit organsiert ist. Aber sie vereint bei weitem nicht alle, die sich als Kommunisten verstehen. Der Wunsch nach einer einheitlichen kommunistischen Partei wird von vielen geäussert. Aber in der Praxis hat das Festhalten an der jeweils eigenen Organisation Vorrang. Es gibt aber auch neue und positive Entwicklungen.

Hier vier Beispiele:

 

1. Triple A

 

Im Antimilitaristischen/Antifaschistischen Aktionsbündnis (3a) haben sich zwölf Gruppen aus unterschiedlichen Theorietraditionen zusammengeschlossen und eine gemeinsame Bröschure herausgebracht, in der sie revolutionäre Positionen vetreten. Zwölf kleine Zusammenhänge unter einem Hut - das ist ein Beispiel, das Schule machen sollte. Hier eine Besprechung in Therie+Praxis, einer Zeitschrift von Marxisten-Leninisten in der DKP:

 

   

„KRIEG — KRISE — KAPITALISMUS"

 

besprochen von Thomas Eipeldauer

           

Während in Griechenland Massenproteste und Generalstreiks daran erinnern, welche Kraft die Arbeiterklasse entfalten kann, wenn sie zu einem Bewusstsein ihrer Lage gelangt, in Frankreich Arbeiter Raffinerien besetzen und sie gegen die intervenierende Staatsmacht verteidigen und in Spanien in diesen Tagen Jugendliche gegen Perspektiv-und Erwerbslosigkeit aufstehen, scheinen sich hierzulande Krise und Verschlechterungen der Lebensbedingungen, wenn überhaupt, nur sehr zögerlich in Widerstand umzusetzen. Das liegt zwar einerseits an der besonderen ökonomischen Lage, in der sich Deutschland als der (neben Frankreich) stärkste europäische Imperialismus befindet, hat aber auch mit der praktischen Schwäche und theoretischen Desorientierung linker und kommunistischer Bewegungen zu tun.

Ergebnis eines kollektiven Diskussionsprozesses

Erfreulich sind da Publikationen wie die Broschüre „Krieg — Krise — Kapitalismus" des Antimilitaristischen/Antifaschistischen Aktionsbündnisses (3a). Sie enthält drei Aufsätze, die Ergebnis eines kollektiven Aneignungs- und Diskussionsprozesses sind: Eine zwar kurze, aber pointierte Analyse der jüngsten Krise; eine Darstellung der gegenwärtigen imperialistischen Kriegspolitik, überschrieben mit jenem berühmten Zitat des französischen Antimilitaristen Jean Jaurés, der dem Kapitalismus attestierte, den Krieg in sich zu tragen wie die Wolke den Regen; und eine Einschätzung der inneren Aufrüstung und Repression, mittels derer der bürgerliche Staat widerständige Praxis bekämpft.

Das eigentlich Bemerkenswerte an der Broschüre ist, dass insgesamt zwölf Gruppen daran mitgewirkt haben, die teils in durchaus unterschiedlichen Theorietraditionen stehen: Von der Marxistischen Aktion Tübingen(MAT) und der Revolutionären Aktion Stuttgart (RAS) über die Sozialistische Linke Hamburg (SoL) bis zur Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB).

Ihnen ist gelungen, sich auf etwas Gemeinsames zu einigen, ohne schale Kompromisse einzugehen. So wird bei der Krisenanalyse nicht bei moralisierender Empörung und Oberflächenphänomenen stehen geblieben. Auch der linkskeynesianische Unterton, der bei vielen linken Arbeiten zu diesem Thema in der jüngeren Zeit mitschwingt, ist hier nicht vorhanden. Der Zusammenhang von tendenziellem Fall der Profitrate und Krisenhaftigkeit des Kapitalismus wird festgehalten, die veränderte Rolle von Krediten analysiert, die Europäische Union zutreffend als „zwischenstaatliches imperialistisches Zweckbündnis" eingeschätzt.

Auch handwerklich kann sich diese Publikation durchaus sehen lassen: In den Haupttext eingeflochten finden sich Kästen, in denen Grundbegriffe (etwa Mehrwert und Profit) erklärt, empirische Daten zusammengefasst und Beispiele aufbereitet werden. Gerade für junge Leser sicher eine brauchbare Lektürehilfe.

Die formelhaft starre Sprache, mittels derer so manche kommunistische Veröffentlichung den Mangel an Gedanken durch den Schein von Linientreue zu verdecken sucht, fehlt hier völlig. Und das ohne in jene weit verbreitete postmoderne Beliebigkeit abzudriften, die meint, man müsse das Rad alle Tage neu erfinden und jeder Mode der Wissenschaftscommunity hinterherhecheln.

Einheit von Theorie und Praxis angestrebt

Dem im Selbstverständnis des Bündnisses festgehaltenen Credo, dass „reine Theorie (…) abstrakte Kritik, reine Praxis (…) ziellos" bleibt, entsprechend verfasst 3a nicht nur Texte, sondern will „eine klassenkämpferische und revolutionäre Theorie und Praxis entwickeln". Schwerpunktmäßig arbeiten die Gruppen im Moment zum Thema Antimilitarismus und haben hier auch schon einige Erfolge zu verzeichnen: Gemeinsam mobilisierten die Gruppen zu den Protesten gegen die Münchener „Sicherheitskonferenz", organisierten Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Verlängerung des Bundestagsmandats für den Kriegseinsatz in Afghanistan und beteiligten sich in vielen Städten an der Ausrichtung des revolutionären 1. Mai.

Als Ziel formuliert das Selbstverständnis einen „revolutionären Aufbauprozess". Dieser ist tatsächlich notwendig und längst überfällig. Wenn die Linke in die kommenden sozialen Konflikte eingreifen will, braucht sie Strukturen, die das auch können. Solche zu schaffen, wird nur möglich sein, wenn die Zersplitterung der kommunistischen Kräfte überwunden wird. Das Antifaschistische/Antimilitaristische Aktionsbündnis hat einen ersten Schritt auf dem langen Marsch dorthin getan.

Antifaschistisches/Antimilitaristisches Aktionsbündnis: „Krieg — Krise — Kapitalismus". Download und Informationen unter http://3a.blogsport.de/

 

2. MASCH Hamburg

 

Inge Humburg:

 

ZIELE DER MASCH IN HAMBURG

 

 

Dieser Bericht über die Marxistische Abendschule gibt die Sicht von MASCH-Mitgliedern wieder, die auch in der DKP organisiert sind. Vor der Gründung 2007 haben wir folgende Überlegungen angestellt: Vor den Kommunisten steht heute die Aufgabe des Aufbaus der Partei bzw. der Gewinnung der Avantgarde durch

— ideologischen und organisatorischen Zusammenschluss der zersplitterten kommunistischen Kräfte und

— Herstellung der Verbindung zur Arbeiterklasse durch Gewinnung ihrer fortgeschrittenen Vertreter.

Die Arbeiterklasse lernt vor allem im Kampf. An diese Erfahrungen müssen die Kommunisten anknüpfen und versuchen Einfluss zu nehmen. Für den Parteiaufbau aber kommt der ideologischen, theoretischen und propagandistischen Arbeit und der Kaderentwicklung eine besondere Bedeutung zu. Die Avantgarde kann nur ideologisch gewonnen werden. Die Kollegen, die anfangen, den Kapitalismus in Frage zu stellen, müssen davon überzeugt werden, dass

— ihre Interessen nicht nur in einzelnen Punkten, sondern grundsätzlich im Widerspruch zum Kapitalismus stehen,

— der Kapitalismus nicht linkskeynesianisch reformierbar und

— die Herrschaft der Arbeiterklasse machbar ist.

Auch bei der ideologischen Zusammenführung der zersplitterten kommunistischen Kräfte (seien sie unorganisiert oder Mitglieder in der PdL, der DKP, antiimperialistischen, antifaschistischen Jugendorganisationen oder Organisationen links von der DKP) geht es im Kern um die gleichen Fragen. Außerdem müssen unterschiedliche sektiererische Tendenzen in allen Gruppen überwunden werden. Erschwert werden diese Prozesse dadurch, dass es kaum noch Schulungsarbeit gibt. Auch erfahrene Genossen haben viele wissenschaftliche Erkenntnisse vergessen und haben bestenfalls noch die Einschätzung historischer Ereignisse in der jeweils organisationsspezifischen Verabsolutierung im Kopf.

Die MASCH, so wie wir sie konzipiert haben, kann bei der Bewältigung dieser Aufgaben eine wichtige Rolle spielen. Hier ein kurzer Bericht über unsere Erfahrungen.

Überparteilicher Charakter

Wir haben von Anfang an großen Wert auf den überparteilichen Charakter der MASCH gelegt. Die Gründungsmitglieder wurden durch gezielte persönliche Ansprache für das Projekt interessiert. Die etwa 40 Mitglieder kommen aus folgendem politischen Spektrum: 50 Prozent sind nicht organisiert (meist frühere Mitglieder der DKP und von K-Gruppen, WASGler, die nicht zur PdL gegangen sind, Gewerkschafter, die an unseren Kursen teilgenommen haben), 50 Prozent sind Mitglieder der DKP oder der PdL, der Kommunistischen Plattform Clara Zetkin und der Sozialistischen Linken/SoL. Die letztere gehört zu den Organisationen, die die in dieser Nummer der T&P vorgestellte Broschüre „Krieg, Krise, Kapitalismus" unterzeichnet haben. Dieses Spektrum ist auch im Vorstand vertreten.

Die MASCH hat sich eine doppelte Aufgabe gestellt:

— Verbreitung von Grundlagenkenntnissen des Marxismus-Leninismus insbesondere unter Betriebskolleginnen und -kollegen sowie Jugendlichen, die anfangen, den Kapitalismus in Frage zu stellen.

— Organisierung von Diskussionen zu programmatischen und strategischen Fragen, die sich Revolutionäre heute stellen müssen, unter Einbeziehung marxistisch-leninistischer Originaltexte.

Einführung in den wissenschaftlichen Sozialismus

1. Es ist nicht einfach, Kolleginnen und Kollegen für das Studium des Marxismus zu gewinnen. Der beste Weg ist natürlich, Menschen anzusprechen, zu denen persönliche Kontakte bestehen. Daneben haben wir gute Erfahrungen mit selbstbewusst angekündigten Lesungen des kommunistischen Manifests gemacht (mit Rolf Becker ist das ein kultureller Genuss). 550 Teilnehmer an drei Lesungen in verschiedenen Stadtteilen konnten wir so auf unsere Kurse und Themenabende ansprechen.

a. Für Kolleginnen und Kollegen aus Betrieben gibt es einen Einstiegskurs in die Politische Ökonomie an sechs bis sieben Abenden. Textabschnitte aus „Lohnarbeit und Kapital" und „Lohn, Preis, Profit" werden um aktuelle Beispiele ergänzt. Auszüge aus diesen Schriften werden auch als Wochenendkurs mit dem Thema „Wert und Preis der Ware Arbeitskraft — Grundsätzliches und Aktuelles" oder als Abendveranstaltung „Arbeitszeitverkürzung — eine gewerkschaftspolitische Betrachtung aus marxistischer Sicht" angeboten. Erfolgreich waren wir in einem Großbetrieb mit einem kämpferischen gewerkschaftlichen Vertrauensleutekörper. Insgesamt 15 Kollegen haben am Grundkurs teilgenommen und 20 an einem Tageskurs dieses Gremiums mit der MASCH.

Inzwischen gibt es als zartes Pflänzchen einen „AK Betrieb und Gewerkschaft", in dem Kollegen aus drei großen und mehreren kleinen Betrieben vertreten sind. Er trifft sich sporadisch und soll das Angebot für den Betriebsbereich vorbereiten und steuern.

Unsere Erfahrung ist, dass relativ viele Kollegen, bis hin zu sozialdemokratisch orientierten, solche Kurse gut finden. Das Problem ist „nur", die erste Kontakthürde zu nehmen. Dies ist auch für die MASCH nicht leicht, aber sehr viel leichter als für eine Partei.

b. Die MASCH bemüht sich darum, die politische, kulturelle und altersmäßige Barriere zur Sozialistischen Linken/SoL zu überwinden. Es gab gemeinsame Schulungen und es gibt einen gemeinsamen Kapital-Lesekreis. Eine Diskussionsveranstaltung über ein bei SoL verbreitetes Papier zur Gewerkschaftspolitik ist geplant. Basis für die Zusammenarbeit ist das wirklich bemerkenswerte Interesse an marxistischer Bildung und die Bereitschaft, offen über grundsätzliche Fragen zu diskutieren. Gemeinsam mit den Jugendgenossen wollen wir jetzt stärker in die Breite gehen. In Arbeit ist eine Konzeption für eine jugendgemäße Veranstaltungsreihe zum „Manifest", zu der vor Berufsschulen eingeladen werden soll. Wir sind sehr gespannt, was wir dabei für Erfahrungen machen.

Diskussion programmatischer und strategischer Fragen

2. Für die zweite Aufgabe hat die MASCH ein „Forum zur Diskussion von grundsätzlichen Fragen der marxistischen Linken" ins Leben gerufen. Es soll eine offene, solidarische, überparteiliche Diskussion von programmatischen und strategischen Fragen ermöglichen. Mit etwa 15 Leuten ist die Teilnehmerzahl bescheiden. Das politische Spektrum und die Qualität der Diskussion lassen aber eine Ausweitung erhoffen. Auseinandergesetzt haben wir uns z. B. mit dem Programmentwurf der PdL, konfrontiert mit Ausschnitten aus Luxemburgs „Reform und Revolution" und dem „Memorandum zur linken Programmdebatte" von Mitgliedern aus PdL und DKP (jw 22. 11. 2010). Geplant sind: „Ist Lenins Imperialismustheorie noch aktuell?"; „Wie stehen Marxisten zur EU?"; das Papier der KKE zum Sozialismus.

Ob das Forum eine längerfristige Bedeutung haben wird, wissen wir nicht. Klar ist aber, dass vor Ort nur die MASCH ein so breites linkes Spektrum zu solchen Debatten zusammenführen kann. „Ich konnte mir nicht vorstellen, dass jemand in der PdL organisiert ist und revolutionäre Positionen vertritt", so formulierte ein Teilnehmer seine Erfahrungen bei diesen Diskussionen.

Daneben organisiert die MASCH Veranstaltungen, die theoretische Grundlagen für die Einschätzung aktueller Themen liefern sollen. Drei Beispiele: Zur Wirtschaftskrise hatten wir größere Veranstaltungen mit Winfried Wolf und Lucas Zeise und kleinere speziell zur marxistischen Krisentheorie. In Abgrenzung zu Positionen, die nur mit den Besonderheiten des Neoliberalismus argumentieren, wurden die Krisen aus dem Grundwiderspruch des Kapitalismus erklärt. Der Frage nach dem revolutionären Subjekt sind wir mit Werner Seppmann unter dem Titel „Arbeiterklasse — das war gestern?" nachgegangen. Besonders an Mitglieder der PdL gerichtet war ein Lese-und Diskussionszirkel zu Luxemburgs „Reform und Revolution".

Erstes Fazit

Eine überparteiliche MASCH erleichtert den Zugang von Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben und Jugendlichen zu marxistischen Grundlagenkenntnissen und hilft, erste Erfahrungen in politischen Bewegungen marxistisch zu verarbeiten. Sie bietet bisher Unorganisierten ein Betätigungsfeld. Sie kann eine Brücke für eine solidarische und grundsätzliche Debatte zwischen den in verschiedenen kommunistischen Gruppen und von diesen zu den in der PdL organisierten Genossen bauen. Sie kann deshalb einen wichtigen indirekten Beitrag zum Parteiaufbau leisten.

 

 

3. Ein Aufruf der KPD

 

Zum 60. Jahrestag der Gründung der SED haben DKP und KPD (Eine nach der Liquidierung der DDR in Ostdeutschland gegrünete Partei ehemaliger SED-Mitglieder) eine gemeinsame Festveranstaltung durchgeführt. Auf dieser Veranstaltung sagte Dieter Rolle, der Vorsitzende der KPD:

 

"Laßt uns deshalb von dieser gemeinsamen Festveranstaltung über alles Trennende hinweg ein Signal, ein Zeichen setzen, im Sinne des Vermächtnisses von Ernst Thälmann und unserer Vorkämpfer. Deshalb rufen wir alle Mitglieder der KPD und DKP sowie parteilose Kommunisten auf: laßt uns durch vereintes Handeln die Wirksamkeit unseres Kampfes gegen Antikommunismus, Neofaschismus und Kriegspolitik erhöhen. Laßt uns im Kampf zusammenstehen und uns zusammenschweißen auf dem Weg zu einer vereinigten kommunistischen Partei mit marxistisch-leninistischem Programm. Sie würde für kommunistische Gruppierungen, für alle Marxisten-Leninisten ein Anziehungszentrum bilden, das auf die Schaffung einer breiten antifaschistisch-antiimperialistischen, demokratischen Volksfront ausstrahlt."

 

(Der ganze Text seiner Rede steht hier: http://www.k-p-d.org/ (Rubrik Inland)

 

 

4. Kommunistische Initiative (Gera)

 

2008 wurde, ausgehend von der Zeitschrift offensiv, eine Organisation gegründet, die sich Kommunistische Initiative nannte. Ihr erklärtes Ziel war die Schaffung einer einheitlichen kommunistischen Partei auf marxistisch-leninistischer Grundlage. Praktisch versuchte diese Initiative, an den existierenden Organisationen vorbei und gegen sie, eine solche Partei mit der KI als Ausgangspunkt und Zentrum zu schaffen. Trotz gegenteiliger Beteuerungen läuft das im Erfolgsfall (der bisher nicht eingetreten ist) auf eine Schwächung der bestehenden Organisationen und die "Abwerbung" deren Mitglieder hinaus, mithin auf weitere Zersplitterung statt des deklarierten Einigungsziels. Die realen Kräfte dieser Initiative machen es völlig illusorisch, diesen "Alleinvertretungsanspruch" zu realisieren.

 

Ein Teil der KI-Aktivisten hat diesen sektiererischen Kurs überwunden und sich als Kommunistische Initiative (Gera) selbständig gemacht. Ob und welchen Beitrag sie zu einer Vereinigung der Kommunisten leisten kann, wird sich in der Praxis erweisen. Hier eine Passage aus dem Entwurf ihres Grundsatzdokuments: 

 

"Die KI kämpft mit dem Ziel, in der BRD eine marxistisch-leninistische Partei mit Masseneinfluss schaffen zu helfen. Für dieses Ziel will sie – wie bereits im Gründungsaufruf vom November 2008 festgelegt – Kommunisten mit oder ohne Parteibuch und andere am Marxismus-Leninismus orientierte Persönlichkeiten gewinnen.

Die KI ist sich dessen bewusst, dass der Weg zu einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei noch lang sein wird. Sie ist der Auffassung, dass die für das Zusammenführen von Kommunisten erforderlichen ideologischen, theoretisch-programmatischen und praktisch-politischen Anstrengungen unverzüglich beginnen müssen. Die Kommunisten haben nicht das Recht, weiterhin tatenlos Zeit zu vergeuden. Die KI lehnt andererseits ebenso entschieden voluntaristische Versuche ab, ohne Berücksichtigung der objektiven Bedingungen des derzeitigen Klassenkampfes und der realen Situation in der kommunistischen Bewegung Deutschlands einen am Ziel orientierten Parteibildungsprozess beschleunigen zu wollen. Sie würden das Gegenteil bewirken und die ohnehin vorhandene Zerrissenheit weiter vertiefen.

Die KI kämpft mit dem Ziel, in der BRD eine marxistisch-leninistische Partei mit Masseneinfluss schaffen zu helfen. Für dieses Ziel will sie – wie bereits im Gründungsaufruf vom November 2008 festgelegt – Kommunisten mit oder ohne Parteibuch und andere am Marxismus-Leninismus orientierte Persönlichkeiten gewinnen.

Die KI ist sich dessen bewusst, dass der Weg zu einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei noch lang sein wird. Sie ist der Auffassung, dass die für das Zusammenführen von Kommunisten erforderlichen ideologischen, theoretisch-programmatischen und praktisch-politischen Anstrengungen unverzüglich beginnen müssen. Die Kommunisten haben nicht das Recht, weiterhin tatenlos Zeit zu vergeuden. Die KI lehnt andererseits ebenso entschieden voluntaristische Versuche ab, ohne Berücksichtigung der objektiven Bedingungen des derzeitigen Klassenkampfes und der realen Situation in der kommunistischen Bewegung Deutschlands einen am Ziel orientierten Parteibildungsprozess beschleunigen zu wollen. Sie würden das Gegenteil bewirken und die ohnehin vorhandene Zerrissenheit weiter vertiefen."

 

(Der ganze Text dieses Dokuments steht hier: http://kommunistische-initiative.org/ziel-grundsatze-erfahrungen-und-nachste-aufgaben-der-kommunistischen-initiative/ )

 

 

Meine Meinung:

 

Bei der überwiegenden Mehrheit der Mitglieder sich als kommunistisch verstehender Organisationen und bei den "parteilosen Kommunisten" gibt es den Wunsch nach einem Zusammenschluss. Ein solcher Zusammenschluss ist notwendig. Aber er entsteht nicht von selbst. Er muss gewollt und organisiert werden. Er ist nicht die einzige, aber eine der Voraussetzungen für ein Wiedererstarken der kommunistischen Bewegung in Deutschland. Die bestehenden Differenzen sind nicht so gross, dass sie nicht mit solidarischer Diskussion und in gemeinsamer Praxis überwunden werden könnten. Diese Differenzen sind nicht grösser als etwa in der KPD der 1920er Jahre.

 

Als die weitaus grösste Organisation hat die DKP eine Hauptverantwortung dafür, ob es zu einem Prozess der Zusammenarbeit und Vereinheitlichung kommt. 

 

Ob eine Arbeiterbewegung in Deutschland wieder stärker, zu einem wirklichen "politischen Faktor" wird, hängt von einer wieder erstarkenden kommunistischen Partei ab. Ohne eine wieder grössere, einflussreichere und politisch klarere kommunistische Partei wird es keine "Linkswende" geben.

     

 

 

 

 

 

 

 

Veröffentlicht in Kommunisten

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kranich05 07/21/2011 21:40



Hallo Sepp,


danke für die Infos.


Dein Problem mit dem Kommentieren kann ich nicht erklären.


Ich habe jetzt eine andere Einstellung fürs Kommentieren gewählt. Man muß sich jetzt bei twoday.net registrieren, um Kommentieren zu können-. Vielleicht klappt es auf diesem Wege.


Gruß


 



kranich05 07/20/2011 23:58



Die Angebote hier im Blog, sich über die Positionen kommunistischer Parteien und Gruppen zu informieren, verfolge ich als Parteiloser mit radikaldemokratischer, m-l Grundhaltung mit Interesse.
Die Neubelebung oder besser Wiedergeburt revolutionären Denkens und Handelns in Deutschland halte ich für überlebenswichtig. Voraussetzung ist meiner Meinung, daß mit dieser Zielrichtung ein
Diskussionsprozeß in Gang kommt, der wirklich an die Wurzeln geht. An solchem Diskussionsprozeß würde ich mich gern beteiligen. Gibt es den schon? Bisher habe ich ihn nicht entdeckt. Oder muß man
ihn selbst erfinden?



Sepp Aigner 07/21/2011 00:42



Soweit ich dazu was in mein Blog stelle, suche ich mir das auch immer zusammen. Ich lese mit Gewinn die Seite http://www.secarts.org/ (allgemein zugängliche Artikel und Forum) die das organisiert
zu machen versuchen (Siehe auf dieser Seite die Selbstdarstellung "Wer wir sind"). Manches finde ich auch bei Forum Marxistische Linke. Und so halt in vielen anderen Publikationen, auch im
Internet. Sehr interessant finde ich das Blog von Beate Landefeld (bei Interesse einfach den Namen googeln). Ein Forum oder eine Publikation, die das alles widerspiegeln würde, gibt es meines
Wissens nicht. Kommunistische Essentials versuchen wir (Marxisten-Leninisten in der DKP) in der Zeitschrift Theorie+Praxis zu destillieren.


(Fällt mir gerade ein: Die Kommentarfunktion auf Deinem Blog funktioniert nach wie vor nicht. Immer, wenn ich kommentiere, erhalte ich die Antwort, das sei Spam.)