Kommunistisches Direktmandat in Hamburg

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

 

Olaf Harms, Vorsitzender der Hamburger DKP, hat in seinem Wahlkreis das Direktmandat für die Bezirksversammlung gewonnen und ist damit Abgeordneter der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Harms hatte auf der Liste der Linkspartei kandidiert.

 

In einer Wahleinschätzung der DKP heisst es:

 

"So erfreulich der erneute Einzug der Partei "Die Linke" in die HH-Bürgerschaft auch ist: Sie wird mittel- und langfristig nur dann erfolgreich im Sinne der Bevölkerung agieren können, wenn sie sich für die Überwindung der herrschenden Verhältnisse einsetzt und das Primat nicht in der parlamentarischen Arbeit, sondern in der Unterstützung der außerparlamentarischen Bewegung sieht, der sie im Parlament eine Stimme verleihen muss.

Auch wird viel der Glaubwürdigkeit der Partei "Die Linke" davon abhängen, ob und in welchem Maße sie sich weiterhin in linken und fortschrittlichen Bewegungen engagiert und wie sie ihr Verhältnis zu anderen linken Bündnispartnern, z.B. der DKP, definiert und praktiziert.

24.02.2011: DKP-Landeschef Olaf Harms sagt: "Notwendig wird, gerade auch unter einer SPD-Alleinregierung, eine konsequente Oppositionsarbeit im Interesse der Menschen sein. Das bedeutet insbesondere, außerparlamentarische Bewegungen zu initiieren, zu unterstützen und ihnen in den Parlamenten Gehör zu verschaffen"."

( http://www.kommunisten.eu/index.php?option=com_content&view=article&id=2742:dkp-hamburg-zur-hamburg-wahl-jetzt-konsequente-oppositionsarbeit-leisten-&catid=42:inland&Itemid=90 )

 

 

 

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