Kuba: Opposition made in USA

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

 

Gibt es auf Kuba eine politische Opposition, die den Sozialismus abschaffen will ? Bestimmt gibt es unzufriedene Leute und auch Gründe für Unzufriedenheit. Aber die Situation ist anders als sie vor der Konterrevolution in Osteuropa, speziell der DDR war. Kuba gehört zur Karibik, zu Lateinamerika. In allen vergleichbaren Staaten geht es der Masse der Menschen schlechter als auf Kuba. Und selbst im Vergleich mit dem drohenden Nachbarn im Norden weiss jeder vernünftige Mensch, dass auch dort Reichtum und Armut dicht nebeneinander wohnen. Die jetzt eingeleiteten ziemlich einschneidenden Reformen zeigen, dass es im sozialistischen Wirtschaftsmechanismus hakt. Über diese und andere Probleme gibt es grosse Diskussionen, nicht nur "im privaten Raum", sondern auch in den Organen der Volksmacht, in der kommunistischen Partei, den Gewerkschaften und den Medien - viel umfangreichere und vor allem folgenreichere, verglichen mit dem Endlosgelaber in der bürgerlichen Demokratie, das die politischen Entscheider kaum interessiert. Die Gesellschaftsordnung steht dabei nicht Frage. Es geht um ihre Verbesserung, zum Teil auch nur um das notwendige Sicheinrichten auf Umstände, die von aussen gesetzt sind.

 

In der westlichen Öffentlichkeit wird über Kuba ein anderes Bild vermittelt. Da gibt es auf der einen Seite die Regierung, die Partei, die Machthaber, auf der anderen Seite die Opposition, dazwischen das Volk. Wenn die Opposition nicht unterdrückt werden würde, würde sich schon herausstellen, dass sie grossen Anhang hat, ja, dass die Anhänger des Sozialismus womöglich oder wahrscheinlich sogar eine Minderheit sind und die Mehrheit bei Leuten liegt, die sich den Kapitalismus zurückwünschen.

 

Dieses Bild ist falsch. Die Unzufriedenheit, die es gibt, setzt sich, wo weit sie politisch wird, in den verfassungsmässigen Institutionen um und drängt dort auf Veränderungen. Das, was im Westen Opposition oder Dissidenz genannt wird, sind ein paar Dutzend, allenfalls ein paarhundert Leute, deren "politische Bedeutung" sich nicht ihrer Verankerung in der kubanischen Gesellschaft verdankt, sondern ausschliesslich der Rolle, die sie für die Einmischung der imperialistischen Staaten in die kubanischen Verhältnisse spielen. Aus geheimdienstlichen Quellen der USA und anderer Staaten bezahlt, vom Ausland gelenkt und daher völlig abhängig, spielen sie die Rolle von Provokateuren und Agenten.

 

Ein paar Einzelheiten dieser Sorte "Demokratie-Export" nach Kuba sind über Wikileaks bekannt geworden und nachweisbar. Mein Parteibuch hat dazu einen Eintrag ins Netz gestellt:

 

http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2010/12/26/cablegate-obamas-staatsstreichpolitik-gegen-kuba/

 

 

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