Vereinigung demokratischer Soldaten und Offiziere warnt vor Militärgerichtsbarkeit

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

 

Zug um Zug werden die Hindernisse beseitigt, die der Verwendung der Bundeswehr als Angriffsarmee im Geist der deutschen Wehrmacht noch im Weg stehen. Eine der Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Nazi-Wehrmacht war, dass die Armee keine eigene Gerichtsbarkeit mehr erhalten, sondern der normalen zivilen Justiz unterstellt werden sollte. Das wird mit Disziplinarstrafen und Truppendienstgerichten schon lange unterlaufen und ausgehöhlt. Jetzt gibt es Bestrebungen, auch offiziell wieder eine militärische Sonderjustiz zu schaffen.

 

Das Darmstädter Signal, eine Vereinigung demokratischer Soldaten und Offiziere, nimmt dazu so Stellung:

 

http://www.darmstaedter-signal.de/aktuell/20120715_PM_Militaerjustiz_Kempten.php

 

 

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Kiat Gorina 08/09/2012 16:19


Zu diesen Bestrebungen passt ja auch die aktuelle Entwicklung in den USA - da unterzeichnet der Fireensnobelpreisträger Obama fast täglich Notstandsgesetze - Executive Order! Sh. Artikel.

Sepp Aigner 08/10/2012 15:00



Klar, die sind dabei, ihre seltsame Demokratei wasserdicht zu machen. Bei uns gibts für den "Notfall" die Notstandsgesetze.



Harald 08/09/2012 07:27


Die Bundeswehr ist ja chronisch unterfinanziert. Was will die sich noch alles leiste. Oder sind das nur Bestrebungen um aus dem Steuerzahler noch mehr Geld rauszuleiern.

Sepp Aigner 08/10/2012 15:02



"Was will die sich noch alles leisten" - Mir wäre lieber, sie würde so Manches nicht leisten. Die Leute schwören nur auf die Landesverteidigung. Auf Angriffskriege haben sie nicht geschworen und
sollten sich deshalb auch nicht dafür einsetzen lassen. So müsste es sein, wenn der "Bürger in Uniform" wirklich existieren würde.