Verteidigungsweissbuch der VR China

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

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Übernommen von http://german.china.org.cn/pressconference/2013-04/17/content_28570003.htm .Wegen der Länge des Textes habe ich zu schnelleren Orientierung Stellen mit zentralen Aussagen und Stichworte in Fettdruck gesetzt.

Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

April 2013

Vorwort

In der heutigen Welt sind Frieden und Entwicklung mit neuen Chancen und Herausforderungen konfrontiert. Es ist die historische Mission der Zeit für alle Länder, die Chancen fest zu ergreifen, den Herausforderungen gemeinsam zu begegnen, die Sicherheit in Kooperation zu wahren und die Entwicklung Hand in Hand zu verwirklichen.

Den Weg der friedlichen Entwicklung zu gehen, ist der unbeirrbare Wille und die strategische Wahl Chinas. China verfolgt konsequent eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens und eine defensive Verteidigungspolitik, kämpft gegen jede Form von Hegemonie und Machtpolitik, mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein und wird niemals nach Vorherrschaft, Hegemonie und militärischer Expansion streben. China vertritt ein neues Sicherheitskonzept des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens, der Gleichberechtigung und der Kooperation, verfolgt umfassende Sicherheit, gemeinsame Sicherheit und Sicherheit durch Zusammenarbeit. Eine schlagkräftige Landesverteidigung und eine starke Armee aufzubauen, welche der Weltstellung, der nationalen Sicherheit und den Entwicklungsinteressen Chinas entsprechen, ist eine strategische Aufgabe im Prozess der Modernisierung sowie eine feste Gewährleistung für die Verwirklichung des Friedens und der Entwicklung Chinas. Die chinesischen Streitkräfte passen sich den neuen Erfordernissen der Entwicklungs- und Sicherheitsstrategie des Landes an, befolgen die Leitgedanken des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes, verbessern beschleunigt den Modus zur Bildung einer effektiven Schlagkraft, bauen ein modernes System der militärischen Kräfte chinesischer Prägung auf, bekräftigen die militärstrategische Anleitung und vergrößern die Art und Weise für den Einsatz der Streitkräfte, wie es die Zeit erfordert, um für die Entwicklung des Landes Sicherheit und strategische Unterstützung zu bieten sowie einen gebührenden Beitrag zur Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität zu leisten.

I. Neue Situation, neue Herausforderungen und neue Aufgaben

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts treten in der Welt tief gehende und komplexe Veränderungen auf, doch Frieden und Entwicklung bleiben die zugrunde liegenden Tendenzen unserer Zeit. Die Globalisierung der Wirtschaft und die Multipolarisierung der Welt vertiefen sich, die kulturelle Vielfalt und die Informationsgesellschaft entwickeln sich schnell. Die internationalen Kräfteverhältnisse begünstigen die Wahrung des Weltfriedens. Im Großen und Ganzen ist die gegenwärtige internationale Situation durch Frieden und Stabilität gekennzeichnet. Andererseits ist die Welt immer noch unruhig. Hegemonie, Machtpolitik und Neo-Interventionismus nehmen einigermaßen zu. Immer wieder brechen lokale Auseinandersetzungen aus und eine Krise folgt auf die andere, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsprobleme sind miteinander verflochten, die internationale militärische Konkurrenz wird immer schärfer. Internationale Sicherheitsprobleme zeichnen sich zusehends durch ihren abrupten, wechselseitigen und umfassenden Charakter aus. Der asiatisch-pazifische Raum wird immer wichtiger für die Entwicklung der Weltwirtschaft und für die strategische Konkurrenz der Großmächte. Die USA haben ihre Sicherheitsstrategie im asiatisch-pazifischen Raum angepasst und die regionale Lage verändert sich tief greifend.

China hat die wichtige Periode strategischer Chancen für die Entwicklung fest angepackt und gut genutzt. Die Errungenschaften im Modernisierungsaufbau werden in aller Welt anerkannt. Die umfassende Landesstärke erhöhte sich in dramatischer Weise, der Lebensstandard des Volkes verbesserte sich beachtlich. China erfreut sich gesellschaftlicher Stabilität und die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sind fortgesetzt von friedlicher Entwicklung geprägt. Die internationale Konkurrenzfähigkeit und der Einfluss Chinas erhöhen sich ständig. China ist jedoch nach wie vor mit unterschiedlichen und komplizierten Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen konfrontiert. Die Sicherheitsprobleme für Existenz und Entwicklung, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen sind miteinander verflochten. China steht vor den komplexen Aufgaben, seine Einheit zu erhalten, territoriale Integrität und seine Entwicklung zu gewährleisten. Manche Länder haben ihre Militärbündnisse im asiatisch-pazifischen Raum verstärkt, erweitern ihre militärische Präsenz und rufen immer wieder regionale Spannungen hervor. Hinsichtlich der territorialen Souveränität und maritimen Rechte und Interessen Chinas ergreifen manche Nachbarländer Maßnahmen, die die Probleme immer größer und komplizierter werden lassen. Japan stiftet Streit über die Inselgruppe Diaoyu. Die Bedrohungen des Terrorismus, des Separatismus und des Extremismus nehmen zu. Separatistische Kräfte für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ und ihre spalterischen Umtriebe sind nach wie vor die größte Bedrohung für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Große Naturkatastrophen, Sicherheitsunfälle und öffentliche Gesundheitsprobleme treten häufig auf. Faktoren, die die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft beeinträchtigen, nehmen zu. Die Sicherheitsbedrohungen für die Interessen Chinas im Ausland vermehren sich. Der Wandel der Kriegführung von der Mechanisierung zur Informatisierung vollzieht sich beschleunigt. Die wichtigen Länder entwickeln tatkräftig neue und moderne Militärtechnologien, um bei der internationalen Konkurrenz im Weltraum bzw. im Internet eine strategische Überlegenheit zu erzielen. Angesichts einer komplexen und unbeständigen Sicherheitslage erfüllt die Volksbefreiungsarmee entschlossen ihre historische Mission im neuen Jahrhundert und in der neuen Periode, erweitert ihr Blickfeld über die Sicherheits- und Militärstrategie des Landes, bemüht sich um den Sieg in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung, plant aktiv den Einsatz der Streitkräfte in Friedenszeiten, um den vielseitigen Sicherheitsbedrohungen effektiv zu begegnen und die vielfältigen militärischen Aufgaben zu erfüllen. Beim vielfältigen Einsatz der Streitkräfte Chinas werden folgende grundlegende Richtlinien und Prinzipien verfolgt: – Die Souveränität, Sicherheit, territoriale Integrität und friedliche Entwicklung Chinas verteidigen. Das sind die Ziele des verstärkten Verteidigungsaufbaus Chinas und auch die heilige Pflicht, welche Verfassung und Gesetze den Streitkräften Chinas auferlegen. Die chinesischen Streitkräfte verfolgen unbeirrbar eine militärische Strategie für eine aktive Verteidigung, treffen Vorsorge und leisten Widerstand gegen Aggression, dämmen die separatistischen Kräfte ein, gewährleisten die Sicherheit für die Landesgrenze, die Hoheitsgewässer und den Luftraum, schützen die Seerechte und -interessen sowie die Sicherheitsinteressen des Landes im Weltraum und im Cyberspace. „Wir greifen nicht an, solange wir nicht selbst angegriffen werden; werden wir aber angegriffen, gehen wir unbedingt zum Gegenangriff über.“ Gemäß diesem Prinzip ist China fest entschlossen, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um seine staatliche Souveränität und nationale territoriale Integrität zu verteidigen. – Davon ausgehen, in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung den Sieg zu erzielen sowie die Vorbereitungen auf militärische Auseinandersetzungen zu erweitern und zu intensivieren. China sieht den Sieg in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung unbeirrbar als Ausgangspunkt der Vorbereitungen auf militärische Auseinandersetzungen an, treibt einheitlich die Vorbereitungen auf militärische Auseinandersetzungen in alle strategischen Richtungen voran, intensiviert den gemeinsamen Einsatz unterschiedlicher Teilstreitkräfte und steigert die auf Informationssystemen basierende systematische Kampfkraft. China entwickelt innovativ neue Strategien und Taktiken des Volkskrieges, fördert ein Modell integrierter ziviler und militärischer Entwicklung und verbessert den Aufbau der Mobilmachung und den Aufbau der Reserve der Landesverteidigung. Die chinesischen Streitkräfte erhöhen in umfassender Weise das Niveau ihrer ständigen Kampfbereitschaft, intensivieren Manöver und Übungen unter realitätsnahen Bedingungen, organisieren durchdacht organisierte Patrouillen und Wachdienste zum Schutz der Landesgrenzen, Küsten und Hoheitsgewässer und des Luftraumes durch und begegnen in angemessener Weise auftretenden Krisen und Zwischenfällen. – Sich das Konzept der umfassenden Sicherheit zu eigen machen und die Kapazitäten für militärische Operationen unterhalb der Kriegsschwelle steigern. Den neuen Veränderungen in den Sicherheitsbedrohungen entsprechend legt China viel Wert auf den Einsatz der Streitkräfte in Friedenszeiten. Die chinesischen Streitkräfte beteiligen sich aktiv am Aufbau von Wirtschaft und Gesellschaft und unterstützen diese. Sie erfüllen mit Entschlossenheit die dringenden, schwierigen, gefährlichen und wichtigen Aufgaben wie jene des Katastrophenschutzes sowie nach den gesetzlichen Bestimmungen die Funktionen zur Wahrung der Sicherheit und der Stabilität des Landes. Sie kämpfen entschlossen gegen Subversion und Sabotage durch feindliche Kräfte sowie Gewalt- und Terroraktivitäten und erfüllen die Aufgaben von Sicherungsdiensten. Die chinesischen Streitkräfte erhöhen ihre Kapazitäten für Operationen im Ausland wie Rettungseinsätze und Sicherungsdienste, Begleitschutz zur See, Evakuierung von chinesischen Staatsbürgern aus dem Ausland und bieten einen zuverlässigen Sicherheitsschutz zur Wahrung der Interessen Chinas im Ausland. – Die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit vertiefen und die internationalen Verpflichtungen einhalten. Die chinesischen Streitkräfte sind Initiator, Förderer und Teilnehmer an der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit. China entfaltet auf der Grundlage der „Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ umfassend militärischen Austausch, entwickelt bündnisfreie, konfrontationsfreie und nicht gegen Drittstaaten gerichtete militärische Beziehungen mit anderen Ländern und treibt die Einrichtung gerechter und effektiver Strukturen für die kollektive Sicherheit und für das gegenseitige Vertrauen im militärischen Bereich voran. China hält an offenen, pragmatischen und kooperativen Ideen fest, vertieft die Zusammenarbeit und den Austausch mit den Armeen aller Länder, legt großen Wert auf vertrauensbildende Maßnahmen in Grenzgebieten, fördert Gespräche und Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit zur See, beteiligt sich an UNO-Friedensmissionen und an der internationalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Terrorismus sowie am internationalen Begleitschutz zur See und am internationalen Katastrophenschutz und führt gemeinsame Manöver und gemeinsame Ausbildung mit ausländischen Truppen durch. China erfüllt sorgfältig seine bindenden internationalen Verantwortungen und Pflichten, leistet positive Beiträge zur Wahrung des Friedens, der Sicherheit und Stabilität der Welt. – Die Truppen in Übereinstimmung mit den Gesetzen einsetzen sowie die Richtlinien und Disziplin befolgen. Die chinesischen Streitkräfte halten die Verfassung und andere relevante Gesetze ein, verfolgen den Grundsatz und die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und handeln streng nach den Gesetzen. Sie erfüllen im Rahmen der Gesetze ihre Aufgaben zum Katastrophenschutz, zur Wahrung der Stabilität und zum Umgang mit Notfällen. Bei Auslandseinsätzen halten sie an der UN-Charta und anderen allgemein anerkannten Prinzipien für die Regelung internationaler Beziehungen fest und operieren konsequent im rechtlichen Rahmen von bilateralen und multilateralen Verträgen, um die Legitimität ihrer militärischen Einsätze im Ausland zu gewährleisten. Der vielfältige Einsatz der Streitkräfte Chinas steht auf einer rechtlich abgesicherten Grundlage, die dadurch charakterisiert ist, dass China relevante Gesetze, Vorschriften sowie politische Maßnahmen und Strukturen erlässt und revidiert und die Truppen streng nach Vorschrift verwaltet.

II. Aufbau und Entwicklung der Streitkräfte

Die Streitkräfte Chinas bestehen aus der Volksbefreiungsarmee, der Bewaffneten Volkspolizei und der Volksmiliz. Sie spielen eine wichtige Rolle für Chinas Gesamtstrategie hinsichtlich nationaler Sicherheit und Entwicklung und schultern die ruhmreiche Mission und die heilige Pflicht zur Wahrung der staatlichen Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen.

Den Erfordernissen zur Erfüllung ihrer Missionen und Aufgaben entsprechend sowie zum Aufbau einer informatisierten Armee vertieft die Volksbefreiungsarmee in den letzten Jahren energisch und festen Schrittes ihren Reformkurs. Die strategischen Verwaltungsfunktionen der Hauptabteilungen bei der Zentralen Militärkommission wurden verstärkt und demgemäß die Abteilung für strategische Planung der Volksbefreiungsarmee eingerichtet, die Kommunikationsabteilung des Generalstabs zur Informatisierungsabteilung und die Abteilung des Generalstabs für militärische Ausbildung und Waffengattungen zur Ausbildungsabteilung reorganisiert. Die Volksbefreiungsarmee treibt den Aufbau von Kampfeinheiten neuen Typs voran, optimiert den Umfang und die strukturelle Zusammensetzung der Teilstreitkräfte und Waffengattungen, reformiert die Art und Weise, wonach Kampfeinheiten gemäß der Aufgabenteilung organisiert werden, um die operativen Kräfte schlank, kombiniert, multifunktional und effektiv zu gestalten. Die Volksbefreiungsarmee vervollkommnet das Ausbildungssystem für Fachkräfte neuen Typs, vertieft die Reformen der militärischen Personalressourcen und der Logistik, verstärkt den Aufbau neuer hochtechnologischer Waffen und Ausrüstung und setzt sich dafür ein, ein modernes System der Streitkräfte chinesischer Prägung aufzubauen. Die Aufgaben der Landstreitkräfte sind in erster Linie das Bekämpfen feindlicher Truppen am Boden. Die Landstreitkräfte bestehen unter anderem aus mobilen Kampftruppen, den Grenz- und Küstenschutztruppen sowie den Wach- und Garnisonstruppen. Gemäß der strategischen Forderung „mobile Operationen, dreidimensionale Offensive und Defensive“ treiben die Landstreitkräfte die Umstellung von regionaler Verteidigung zur überregionalen Mobilität voran; beschleunigen die Entwicklung der Fliegereinheiten, der leicht mechanisierten Einheiten und der Spezialeinheiten; sie verstärken den Aufbau von digitalisierten Einheiten, verwirklichen schrittweise die Reorganisation der Truppen zu kleinen, modularen und multifunktional einsetzbaren Einheiten und erhöhen damit ihre Fähigkeiten bei integrierten Luft-Boden-Operationen, der Langstrecken-Mobilität, Überraschungsangriffen und Spezialeinsätzen. Die mobilen Kampftruppen der Landstreitkräfte haben eine Gesamtstärke von 850 000 Mann und setzen sich aus 18 Armeegruppen und mehreren selbstständigen kombinierten Divisionen bzw. Brigaden zusammen. Die Armeegruppen bestehen aus Divisionen und Brigaden und sind den sieben Militärbezirken Shenyang (16., 39. und 40. Armeegruppe), Beijing (27., 38. und 65. Armeegruppe), Lanzhou (21. und 47. Armeegruppe), Jinan (20., 26. und 54. Armeegruppe), Nanjing (1., 12. und 31. Armeegruppe), Guangzhou (41. und 42. Armeegruppe) und Chengdu (13. und 14 Armeegruppe) unterstellt. Die Marine ist die Hauptkraft für Operationen zur See und trägt die Aufgaben zum Schutz der maritimen Sicherheit, der Souveränität über die Hoheitsgewässer und der Seerechte und -interessen Chinas. Die chinesische Marine besteht hauptsächlich aus U-Boottruppen, Kriegsschiffverbänden, Marinefliegern, Marineinfanterie und Küstenschutztruppen. Entsprechend den strategischen Erfordernissen der Verteidigung in küstennahen Gewässern hat die Marine ihr Augenmerk darauf gerichtet, die Modernisierung der integrierten Kampftruppen zu fördern, moderne U-Boote, Zerstörer und Korvetten zu entwickeln, ein umfassendes elektronisches Informationssystem zu vervollkommnen, ihre Kompetenz zur Durchführung von mobilen Operationen und Kooperationen auf hoher See und gegen nicht-konventionelle Bedrohungen zu entwickeln sowie die Kapazitäten zur strategischen Abschreckung und zum Gegenschlag zu steigern. Die Marine hat eine Stärke von 235 000 Mann und ihr unterstehen die Beihai-, die Donghai- und die Nanhai-Flotte. Den Flotten sind jeweils Marineflieger, Basen, Flottillen, Militärbezirke, Jägerdivisionen und Infanteriebrigaden unterstellt. Im September 2012 wurde der erste Flugzeugträger „Liaoning“ in Dienst gestellt. Die Entwicklung von Flugzeugträgern hat eine wesentliche Bedeutung für den Aufbau einer starken Marine und die Wahrung der maritimen Sicherheit Chinas. Die Luftstreitkräfte sind die Hauptkraft für Luftoperationen und tragen die Aufgaben zum Schutz des Luftraums und zur Wahrung einer stabilen Luftverteidigung. Sie bestehen vor allem aus Fliegertruppen, Flugabwehr am Boden, Radareinheiten, Luftlandetruppen und Einheiten für elektronische Gegenmaßnahmen. Um den strategischen Erfordernissen der Verbindung von Luftangriffen und -abwehr gerecht zu werden, haben die Luftstreitkräfte die systematische Entwicklung von Kampfkapazitäten vor allem für Aufklärung und Frühwarnung, Luftangriffe, die Luft- und Raketenabwehr sowie den strategischen Lufttransport verstärkt, moderne Waffen und Ausrüstung wie Kampfflugzeuge neuer Generation, Boden-Luft-Raketen und Radargeräte neuen Typs entwickelt, das Frühwarn-, Kommando- und Kommunikationsnetzwerk vervollkommnet und die eigene Kapazität für strategische Frühwarnung, Abschreckung und Langstreckenluftangriffe erhöht. Die Luftwaffe hat eine Stärke von 398 000 Mann und umfasst die Luftstreitkräfte der sieben Militärbezirke Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu sowie ein Luftlandekorps. Den Luftstreitkräften der Militärbezirke unterstehen Basen, Fliegerdivisionen und -brigaden, Boden-Luft-Raketendivisionen und -brigaden, Radarbrigaden usw. Die Zweite Artillerie ist das Kernstück der strategischen Abschreckung Chinas. Sie besteht im wesentlichen aus nuklearen und konventionellen Raketenstreitkräften sowie Nachschub-einheiten, die primär dafür verantwortlich sind, andere Länder vom Gebrauch von Atomwaffen abzuschrecken sowie nukleare Gegenschläge oder Präzisionsschläge mit konventionellen Raketen auszuführen. Nach dem Prinzip der Leistungsfähigkeit und Effizienz hat die Zweite Artillerie ihre Informatisierung beschleunigt, die eigenständigen Innovationen bei Bewaffnung und Ausrüstung durch wissenschaftlich-technische Fortschritte vorangetrieben, die vorhandene Ausrüstung ausgewählter Einheiten mit ausgereiften Technologien schwerpunktmäßig umgestaltet, um die Sicherheit, Zuverlässigkeit und Effizienz der Raketen zu steigern. Sie hat ihre nukleare und konventionelle Schlagkraft vervollkommnet, ihre Kapazitäten zur schnellen Reaktion, zum effektiven Durchbruch der Verteidigung, zu Präzisionsschlägen sowie zur umfassenden Zerstörung und zum Schutz gesteigert; dadurch wird die Kapazität für die strategische Abschreckung, für nukleare Gegenschläge und Präzisionsschläge mit konventionellen Waffen schrittweise erhöht. Der Zweiten Artillerie unterstehen Raketenbasen, Ausbildungsbasen, Nachschubtruppen, Hochschulen und Forschungsinstitute usw. Zurzeit wird sie mit den ballistischen Raketen Dongfeng und den Marschflugkörpern Changjian ausgerüstet. Die Bewaffnete Volkspolizei übernimmt in Friedenszeiten die Aufgaben zu Wachdiensten, zur Behandlung von Zwischenfällen, zur Bekämpfung des Terrorismus sowie zur Unterstützung und Teilnahme am Wirtschaftsaufbau Chinas. In Kriegszeiten unterstützt sie die Volksbefreiungsarmee bei der Verteidigung. Gestützt auf die nationale informationstechnologische Infrastruktur hat die Bewaffnete Volkspolizei ein umfassendes dreistufiges Informationsnetzwerk errichtet und vervollkommnet, das vom Hauptquartier bis zu den Einheiten auf Basisebene verläuft. Sie entwickelt aufgabenbezogene Waffen und Ausrüstungen, entfaltet praxisnahes Training, erhöht ihre Fähigkeit zum Wachdienst, zur Behandlung von Zwischenfällen und zur Bekämpfung des Terrorismus. Die Bewaffnete Volkspolizei besteht aus Truppen für die innere Sicherheit und Spezialtruppen im zivilen Umfeld. Die Truppen für die innere Sicherheit umfassen das Polizeikorps der Provinz (des Autonomen Gebiets und der regierungsunmittelbaren Städte) und mobile Divisionen. Die Spezialtruppen im zivilen Umfeld sind zuständig für die Produktion bzw. den Bau und Schutz von Goldminen, Wäldern, Wasserkraftwerken sowie des Verkehrsnetzes. Ebenfalls zur Bewaffneten Volkspolizei gehören die Truppen für öffentliche Sicherheit für den Schutz der Grenzen, für Feuerwehreinsätze sowie Bewachungstruppen. Die Volksmiliz ist eine bewaffnete Organisation, die aus Personen besteht, die im zivilen Arbeitsprozess stehen. Als Unterstützungs- und Sicherungstruppe der Volksbefreiungsarmee beteiligt sich die Miliz u. a. am sozialistischen Modernisierungsaufbau und Bereitschaftsdienst, nimmt an Kampfoperationen für die Verteidigung teil, sorgt für die gesellschaftliche Ordnung und leistet Katastrophenschutz. Beim Milizaufbau wird Wert auf die Optimierung von Umfang und Struktur, Verbesserung der Waffen und Ausrüstung sowie Ausbildungsreformen gelegt, um ihre Fähigkeit zur Unterstützung und Gewährleistung diverser militärischer Operationen zu erhöhen, unter denen die Wichtigste darin besteht, in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung den Sieg zu erzielen. Die Miliz umfasst Primärmiliz und einfache Miliz. Zur Primärmiliz gehören Unterstützungseinheiten für Notfälle, gemeinsame Luftverteidigung, Information und Aufklärung, Kommunikation und Nachschub, schnelle Instandsetzung, Transport, Ausrüstungsreparatur sowie Reserve-Einheiten zur Unterstützung bei Kampfeinsätzen, in der Logistik und des Ausrüstungssupports.

III. Verteidigung der Souveränität, der Sicherheit und der territorialen Integrität des Landes

Die grundlegenden Aufgaben der Streitkräfte Chinas liegen darin, die Landesverteidigung zu konsolidieren, Angriffe von außen abzuwehren und das Vaterland zu verteidigen. Bei den vielfältigen Einsätzen der Streitkräfte Chinas wird an der Orientierung an den wesentlichen Erfordernissen für die nationale Sicherheit festgehalten. Das Augenmerk wird auf die Wahrung des Friedens, Eindämmung von Krisen und das Gewinnen von Kriegen gelenkt. Die Streitkräfte Chinas werden zur Sicherung der Grenzen, der Küsten und Hoheitsgewässer und des Luftraums eingesetzt; sie verstärken die Vorbereitung auf den Kriegsfall durch gefechtsmäßige Übungen und Manöver und sind jederzeit bereit, allen Provokationen, die die Souveränität, die Sicherheit oder die territoriale Integrität des Landes verletzen könnten, zu begegnen und Einhalt zu gebieten, um nachdrücklich die Kerninteressen des Staates zu wahren.

Sicherung der Grenzen sowie der Küsten und Hoheitsgewässer

Mit einer Grenzlänge von 22 000 Kilometern und einer Küstenlänge des Festlandes von 18 000 Kilometern zählt China zu den Ländern mit den meisten Nachbarländern und den längsten Grenzen. Unter allen Inseln Chinas, deren Küstenlinien eine gesamte Länge von 14 000 Kilometern haben, umfassen 6500 jeweils eine Fläche von mehr als 500 Quadratmetern. Daher ist es eine komplexe und schwierige Aufgabe, Grenz- und Küstengebiete sowie Hoheitsgewässer zu verteidigen, zu verwalten und die Sicherheit aufrechtzuerhalten.

Die in Grenz- und Küstenregionen sowie auf den Inseln stationierten Truppen der Landstreitkräfte sind dafür verantwortlich, die Landesgrenzen, Küsten und Inseln Chinas zu bewachen, ein schleichendes Einverleiben von chinesischem Territorium zu verhindern sowie Übergriffe und Provokationen abzuwehren und beim Kampf gegen terroristische Sabotageakte und grenzüberschreitende Straftaten Hilfestellung zu leisten. Sie konzentrieren sich auf ihre Einsatzbereitschaft, intensivieren Verteidigung und Überwachung von wichtigen und sensiblen Gebieten, Schifffahrtsstraßen und Gewässern in Grenz- und Küstenregionen, bleiben wachsam gegen jeden Übergriff und jegliche Art von territorialer Verletzung und grenzüberschreitenden Sabotageakten und verhindern rechtzeitig jede Verletzung von Grenz- und Küstenvorschriften, Gesetzen und Verordnungen sowie Veränderungen der bestehenden Grenzen. Sie arbeiten eng mit zivilen Organen bei der Ausführung von Verwaltungs- und Kontrollaufgaben und bei der Behandlung von Zwischenfällen zusammen, um die Sicherheit und Stabilität in den Grenz- und Küstenregionen effektiv zu wahren. China hat mit sieben Nachbarländern Vereinbarungen über die Zusammenarbeit beim Grenzschutz unterzeichnet und mit zwölf Ländern Strukturen für Gespräche und Meetings eingerichtet. Die Grenzschutztruppen der Volksbefreiungsarmee haben mit ihren Pendants in Russland, Kasachstan, der Mongolei und Vietnam gemeinsame Patrouillen und militärische Übungen zur Grenzkontrolle abgehalten. Jedes Jahr nimmt China zusammen mit Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan gegenseitige Inspektionen zur Kontrolle der Umsetzung der vertrauensbildenden Maßnahmen in Grenzgebieten vor. Die Marine intensiviert die Kontrolle und Verwaltung des Küstengewässers und verbessert systematisch die Struktur für regelmäßige Patrouillen, um genaue Informationen über die Verhältnisse in den Seegebieten ihrer Zuständigkeit zu erhalten, Störmanöver, Infiltration und Sabotage zu verhüten und rechtzeitig auf Zwischenfälle im Küstengewässer und im Luftraum reagieren zu können. Außerdem treibt sie die Zusammenarbeit in Bezug auf die Sicherheit auf See voran, um den Frieden und die Stabilität auf dem Meer zu wahren und eine freie und sichere Seefahrt zu garantieren. Im Rahmen des Military Maritime Consultative Agreement (MMCA) tauschen China und die USA regelmäßig Informationen aus, um Vorfälle auf dem Meer zu vermeiden. Seit 2006 organisieren China und Vietnam jährlich zwei gemeinsame Patrouillen entsprechend der Übereinkunft über gemeinsame Patrouillen der chinesischen und vietnamesischen Marine in der Bucht von Beibu. Die Grenzschutztruppen der Polizei sind in Grenz- und Küstenregionen sowie geöffneten Grenzübergängen stationierte bewaffnete Kräfte der Exekutive, die für den Schutz der Souveränität des Landes, die Wahrung der Sicherheit und Stabilität in Grenz- und Küstenregionen und auf den Gewässern und die Aufrechterhaltung der Ordnung an Grenzübergängen zuständig sind. Ihre Aufgaben sind vielfältig, u. a. die Herstellung von Sicherheit und Stabilität in Grenzregionen, Bekämpfung der Kriminalität sowie Rettungs- und Hilfsdienste. Die Grenzschutztruppen der Polizei haben entlang der Grenz- und Küstenlinie Schutzzonen sowie Sperrzonen in einer Breite von 20 bis 50 Metern an der Grenze und entlang der Küstenlinie zu Hongkong und Macao eingerichtet; Kontrollstationen sind in Grenzübergängen errichtet und in Küstengebieten ist Wasserschutzpolizei stationiert worden. Seit mehreren Jahren wird eine strenge Kontrolle in Grenzgebieten und -übergängen vorgenommen, um die Bedrohungen durch Terrorismus, Separatismus und Extremismus sowie Sabotage, Gewalt- und Terroraktivitäten durch feindliche Kräfte zu unterbinden. Es werden konzentriert strenge Maßnahmen gegen grenzüberschreitendes Fischen getroffen, die Anzahl der Sicherheitspatrouillen wurde erhöht. Seit 2011 wurden insgesamt 47 445 Fälle aufgeklärt, 12 357 Kilogramm Drogen unterschiedlicher Art und 125 115 illegale Schusswaffen sichergestellt sowie 5607 illegale Grenzgänger festgenommen. Die Miliz beteiligt sich aktiv am Bereitschaftsdienst und kontrolliert gemeinsam mit der Armee und der Polizei die Grenz- und Küstengebiete. Die Milizangehörigen leisten Postendienst und gehen regelmäßig auf Grenzpatrouillen.

Sicherung des Luftraums

Die Luftwaffe der Volksbefreiungsarmee ist die Hauptkraft zur Verteidigung des Luftraums; das Heer, die Marine und die Bewaffnete Polizei übernehmen nach Anweisungen der Zentralen Militärkommission (ZMK) ebenfalls gewisse Aufgaben der Luftraumsicherung. In Friedenszeiten wird die Kommandogewalt auf den Ebenen der Luftwaffe, der Luftstreitkräfte der Militärbezirke und der Luftabwehrtruppen ausgeübt. Die Luftwaffe hat den Anweisungen der ZMK zufolge das einheitliche Kommando über alle Kräfte zur Luftabwehr inne. Die Struktur für die Sicherung des Luftraums setzt sich aus den Teilstrukturen Aufklärung und Frühwarnung, Kommando und Kontrolle, Abwehr aus der Luft, Bodenabwehr, Logistik und Nachschub sowie Luftschutz zusammen, die ein komplettes System einschließlich der Aufklärung und Frühwarnung, der Luftabwehr, des Gegenangriffs und des Schutzes von Menschen und Infrastruktur bildet. Zur Informationsgewinnung werden vor allem Luftüberwachungsradar und Frühwarnflugzeuge eingesetzt, zusätzlich werden technische Aufklärung und elektronische Gegenmaßnahmen durchgeführt. Jagdflugzeuge, Jagdbomber, Boden-Luft-Raketen und Flaktruppen sind die primären Kampfkräfte, während die Luftabwehr des Heers, der Volksmiliz sowie der Reserve und die zivile Luftabwehr die sekundären Kampfkräfte bilden. Luftschutzanlagen und -personal sind die Hauptkräfte, die von Fachpersonal und Spezialausrüstung anderer Bereiche ergänzt werden.

Zu den Routineaufgaben der Luftwaffe in Friedenszeiten gehören Aufklärung und Frühwarnung zur Luftüberwachung, um eventuelle Bedrohungen aus der Luft rechtzeitig zu erfassen. Die Kommandostellen auf verschiedenen Ebenen stehen das ganze Jahr hindurch in Kampfbereitschaft, um jederzeit den Streitkräften zur Verteidigung des Luftraums Befehle erteilen zu können, wobei die Hauptstadt als Kern und die Grenz- und Küstenregionen als Schwerpunkt betrachtet werden. Die Luftwaffe versetzt Truppen in routinemäßige Kampfbereitschaft, die Patrouillen im Luftraum über Hoheitsgewässern durchführen, sich mit der Spionageabwehr in Grenzgebieten beschäftigen und unklare Vorkommnisse im territorialen Luftraum überprüfen und gegebenenfalls einer Klärung zuführen. Außerdem führt die Luftwaffe Flugsicherungsdienste aus, überwacht den Luftverkehr und gewährleistet die Ordnung im Luftraum und die Flugsicherheit.

Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft

Unter Kampfbereitschaft wird ein Zustand verstanden, in dem die Streitkräfte Vorkehrungen und Vorbereitungen auf den Kriegsfall und nicht-kriegerische Operationen treffen. Die entsprechenden Tätigkeiten betreffen die Gesamtlage und sind eine umfassende und regelmäßige Aufgabe der Volksbefreiungsarmee. Die Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft und die Erhöhung ihrer Qualität stellen eine wichtige Garantie zur Erwiderung verschiedener Sicherheitsbedrohungen und zur Erfüllung vielfältiger militärischer Aufgaben dar. Die Volksbefreiungsarmee hat eine reguläre Ordnung für die Kampfbereitschaft ins Leben gerufen, intensiviert den Aufbau der dazu erforderlichen Infrastruktur, führt gezielte militärische Übungen durch, organisiert sorgfältig Bereitschaftsdienste und Patrouillen in Grenz- und Küstengebieten und im Luftraum und ist jederzeit bereit, Kriegsoperationen und militärische Operationen unterhalb der Kriegsschwelle vorzunehmen. Nach den Erfordernissen der jeweiligen Aufgabe werden die Truppen in Kampfbereitschaft der dritten (niedrigste), zweiten oder ersten Stufe versetzt.

Zu den Schwerpunkten der Routineaufgaben des Heers gehört es, die Ordnung in Grenzgebieten aufrechtzuerhalten und die Erfolge der staatlichen Entwicklung zu schützen. Gestützt auf Kommandoorgane und ein Kommando- und Informationssystem wird die Integration aller Dienstelemente des Bereitschaftsdiensts intensiviert; gemeinsame Aufgabenstrukturen innerhalb eines militärischen Einsatzgebietes werden erforscht und die Regulierung der Dienstausübungsstrukturen der Kampftruppen auf Regimentsebene und aufwärts weiter vorangetrieben; die regulären Systeme und Strukturen garantieren die Ausübung aller entsprechenden Tätigkeiten für die Kampfbereitschaft, so dass alle strategischen Richtungen aufeinander abgestimmt sind, alle Waffengattungen Hand in Hand zusammenarbeiten, der Nachschub komplettiert ist und das Heer stets in der Lage ist, prompt und effektiv zu reagieren. Der Marine obliegt der Schutz der Hoheitsgewässer und der nationalen Interessen auf See. Nach den Prinzipien der effizienten Truppeneinsätze, der systematischen Patrouillen und der alle Hoheitsgewässer abdeckenden Überwachung führt die Marine regelmäßige Patrouillen durch und erhält ihre militärische Präsenz in den relevanten Seegebieten aufrecht. Die Flotten der chinesischen Marine unterhalten ganzjährig einen Schiffspatrouillendienst in erforderlicher Anzahl in den Gewässern, die ihrer Rechtshoheit unterstehen, forcieren die maritime Luftaufklärung und senden erforderlichenfalls mobile Truppen zur Patrouille und Überwachung in gewisse Seegebiete. Die wichtigste Aufgabe der Luftwaffe liegt in der Verteidigung des Luftraums. Sie befolgt das Prinzip, in Friedenszeiten auf den Kriegsfall vorbereitet zu sein, auf dem gesamten Gebiet operieren und das ganze Land erreichen zu können sowie eine hohe und effiziente Kampfbereitschaft beizubehalten. Es werden regelmäßige Patrouillen vorgenommen, um unklare Vorkommnisse im Luftraum rechtzeitig zu überprüfen. Das Kommando der Luftwaffe bildet den Kern des Bereitschaftskommandos der Luftwaffe, die Kommandos der Armee-Einheiten stellen die Grundlage und die Bereitschaftseinheiten der Flieger und der Bodenabwehr die Unterstützung dar. Die Zweite Artillerie bewahrt in Friedenszeiten eine angemessene Alarmbereitschaft. Gemäß den Prinzipien, sich in der Friedenszeit auch auf Krieg eingestellt zu sein, in der Wachsamkeit nicht nachzulassen und jederzeit einsatzbereit zu sein, verstärkt die Zweite Artillerie den Aufbau von Verteidigungsanlagen und hat ein integriertes, funktionales, flexibles und effizientes Bereitschaftssystem ins Leben gerufen, das es der Armee ermöglicht, in Notfällen unverzüglich zu reagieren und effektive Gegenmaßnahmen gegen Kriegsbedrohungen und Zwischenfälle einzuleiten. Bei einer unmittelbaren nuklearen Bedrohung werden die nuklearen Raketentruppen auf Befehl der ZMK in höhere Alarmbereitschaft versetzt und bereiten einen nuklearen Gegenschlag vor, um den Feind von der Anwendung von Kernwaffen gegen China abzuschrecken. Im Fall eines Kernwaffenangriffs schlägt die Zweite Artillerie unabhängig oder in Verbindung mit den Kernwaffenarsenalen anderer Teilstreitkräfte mit nuklearen Raketenwaffen energisch gegen den Feind zurück. Die konventionellen Raketentruppen der Zweiten Artillerie können schnell von Friedenszeiten auf eine Kriegssituation umstellen und übernehmen vor allem die Aufgabe, Präzisionsangriffe im Lang- und Mittelstreckenbereich durchzuführen.

Gefechtsmäßige Übungen und Manöver

Die Volksbefreiungsarmee betrachtet gefechtsmäßige Übungen und Manöver nach wie vor als wichtigen Weg zur Umgestaltung des militärischen Trainings und zur Erhöhung der Schlagkraft ihrer Truppen. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei operationale Konzepte der Kriegsführung vor dem Hintergrund der Informatisierung, z. B. Dominanz der Information, Konfrontation zwischen Kampfsystemen, Präzision, Integration verschiedener Elemente und Konzentration von Kräften. Die Übungen orientieren sich an den Erfordernissen, der Organisation und den Kampfverfahren in einem realen Krieg, wobei der Schwerpunkt in konfrontativen Übungen, Force-on-force-Training sowie im Training in einem komplexen militärischen Umfeld liegt. So wurde das Kriegsführungspotential auf der Grundlage von Informationssystemen grundlegend verbessert.

Überregionale Übungen. Es wurde eine Reihe überregionaler Mobilitätsübungen und -manöver in Form von evaluierbaren Feldübungen unter realem Einsatz von Soldaten in Basen für kombinierte taktische Übungen abgehalten, an denen Divisionen bzw. Brigaden derselben Waffengattung teilgenommen haben, die ähnliche Aufgaben erfüllen und zukünftig unter ähnlichen militärischen Verhältnissen eingesetzt werden können, um die Kapazitäten der schnellen Reaktion und des gemeinsamen Kampfes unter unbekannten und komplexen Verhältnissen zu erhöhen. 2009 schickten die Militärbezirke Shenyang, Lanzhou, Jinan und Guangzhou jeweils eine Division zu einer konfrontativen Übung, für die ein Marsch über eine große Entfernung erforderlich war. Ab 2010 werden überregionale Übungen als große militärische Operationen unter der Code-Bezeichnung „Mission-Aktion“ abgehalten. An den Operationen nahmen 2010 drei Divisionen bzw. Brigaden aus den Militärbezirken Beijing, Lanzhou, Chengdu unter Leitung des Führungsorgans der jeweiligen Armeegruppe sowie ein Teil der Luftwaffe teil. 2011 wurden Übungen auf Hochebenen durch Einheiten der Militärbezirke Chengdu und Jinan und 2012 in Südwestchina durch Einheiten der Militärbezirke Chengdu, Jinan und Lanzhou abgehalten, zu denen auch die Luftwaffe herangezogen wurde. Konfrontative Übungen. Alle Teilstreitkräfte bzw. Waffengattungen haben evaluierbaren und konfrontativen Übungen und Manövern größere Aufmerksamkeit geschenkt. Dafür wurden konfrontative Manöver unter realem Einsatz von Soldaten, Konfrontationen per Computernetzwerke und konfrontative Übungen auf der Basis von Computersimulationen abgehalten, die gezielter und effektiver waren. Die Luftwaffe hat gestützt auf Trainingsbasen komplexe Feldverhältnisse geschaffen und konfrontative Manöver zwischen Einheiten der Luftwaffe eines Militärbezirks und zwischen Einheiten der Luftwaffe eines Militärbezirks und Einheiten der „Blauen Armee“ unter Einsatz von Informationstechnologie abgehalten. Die Zweite Artillerie hat konfrontative Übungen unter komplexen Feldverhältnissen durchgeführt, die Aufklärung und Gegenmaßnahmen gegen Aufklärung, elektronische Störmaßnahmen und Störungsabwehr, Präzisionsschläge sowie Schutz und Gegenangriff zum Inhalt haben, und verstärkt das Training in Bezug auf Schutz und technische Gegenmaßnahmen bei Bedrohungen durch ABC-Waffen. Jedes Jahr führen mehrere Raketentruppen, die mit Raketenwaffen verschiedener Typen ausgerüstet sind, Schießübungen mit scharfer Munition durch. Hochsee-Übungen. Die Marine erforscht neue Trainingsmodelle für Kampfformation auf hoher See, wobei Zerstörer und Fregatten neuen Typs, Hochseeversorgungsschiffe und Bordhubschrauber eine Flotte bilden, forciert die Forschung und Übungen zur Erfüllung von Aufgaben unter komplexen Verhältnissen und legt großen Wert u. a. auf Frühwarnung über große Entfernung und umfassende Kontrolle, Abfangen, Langstreckenangriff, Abwehr gegen U-Boote und Begleitschutz auf hoher See. Die Hochsee-Übungen dienten den Einheiten in Küstengebieten auch zu konfrontativen Übungen unter Einsatz von realen Soldaten in Bezug auf die Abwehr gegen Luftangriffe, U-Boote und Seeminen, zum Kampf gegen Terroraktivitäten und Piraterie, zur Verteidigung der küstennahen Gebiete und zu Überraschungsangriffen auf Inseln und Riffe. Seit 2007 wurden insgesamt 20 Hochsee-Übungen im Westpazifik organisiert, an denen sich über 90 Schiffe beteiligt haben, und es wurden dabei effektive Maßnahmen gegen Nahbereichsaufklärung und illegale Störungen durch Militärschiffe und Bordflugzeuge gewisser Länder getroffen. Vom April bis September 2012 absolvierte das Trainingschiff „Zheng He“ eine Trainingsfahrt rund um die Erde und hat währenddessen 14 Länder bzw. Regionen besucht bzw. ist in deren Häfen vor Anker gegangen.

IV. Unterstützung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung

Das Volk bei seiner friedlichen Arbeit zu schützen, am staatlichen Aufbau teilzunehmen und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, zählen zu den wichtigen Aufgaben der chinesischen Streitkräfte, die verfassungs- und gesetzesmäßig verankert sind. Die chinesischen Streitkräfte unterstellen sich und dienen der Reform und Entwicklung des Staates, setzen sich für den Aufbau des Landes, den Katastrophenschutz, die Wahrung der gesellschaftlichen Harmonie und Stabilität sowie den Schutz der staatlichen Entwicklungsinteressen ein.

Teilnahme am Aufbau des Landes

Unter der Voraussetzung, dass die Armee und die Bewaffnete Polizei ihre Aufgaben in Bezug auf militärische Ausbildung und Übungen, Einsatzbereitschaft für den Kriegsfall sowie wissenschaftliche Forschungen und Tests erfüllt haben, leisten sie nationalen und regionalen Plänen für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung Folge, bringen regionale Bedürfnisse und Anliegen des Volkes mit ihrer Arbeit stets in Übereinstimmung, nutzen ihre Ressourcen und Vorzüge in Bezug auf Fachkräfte, Ausrüstung, Technik und Infrastruktur in vollem Maße, um Schlüsselprojekte der Infrastruktur, den Aufbau der Umwelt und neuer sozialistischer Dörfer aktiv zu unterstützen, und leisten solide Arbeit im Rahmen der Armenhilfe, Schulbildung und medizinische Fürsorge, um zur regionalen wirtschaftlichen Entwicklung, Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität und Verbesserung der Lebensbedingungen beizutragen.

Unterstützung von Schlüsselprojekten der Infrastruktur. Die Vorzüge der spezialisierten Truppen für den Bau von Wasser- und Verkehrsanlagen und anderer Infrastrukturvorhaben sowie für die Kartografie werden entfaltet, um auf der Grundlage ihrer Fachkenntnisse am Bau von Infrastrukturprojekten des Staates und der jeweiligen Landesteile in den Bereichen Verkehrswesen, Wasserwirtschaft, Energieversorgung und Kommunikation mitzuwirken, die für die wirtschaftliche Entwicklung des Staates und den Lebensstandard des Volkes bedeutsam sind. Ab 2011 haben sie über 350 Bauprojekte auf Provinz- und Staatsebene wie den Bau von Flughäfen, Straßen, Eisenbahnen und hydrotechnischen Anlagen ausgeführt, wobei in 15 Millionen Arbeitstagen 1,2 Millionen Baumaschinen und Kraftfahrzeuge eingesetzt wurden. Die hydrotechnischen Pioniertruppen der Bewaffneten Polizei haben bei 115 Projekten zum Bau von Wasserkraftanlagen, Eisenbahnlinien und Erdgasleitungen mitgewirkt, darunter die Projekte der Wasserkraftwerke Nuozhadu (Yunnan), Jinpin (Sichuan) und Pondo (Tibet); die Truppen zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur haben 172 Bauprojekte mit einer Gesamtlänge von 3250 Kilometern übernommen, darunter den Umbau der Dushanzi–Kuqa-Straße (Tianshan-Straße, Xinjiang), den Bau der doppelstöckigen Megabrücke über den Luotang-Fluss (Gansu) und des Garlung-Tunnels der Mêdog-Straße. Natur- und Umweltschutz. Truppen der Volksbefreiungsarmee und Angehörige der Miliz und Reserve werden zur Bepflanzung von Bergen, zur Verhütung und Bekämpfung der Wüstenbildung und zum Naturschutz in Feuchtgebieten eingesetzt. Sie haben an wichtigen staatlichen Projekten zum Naturschutz teilgenommen, darunter der Umweltsanierung in den Ursprungsgebieten der Sandstürme, die Beijing und Tianjin in Mitleidenschaft ziehen, der Bepflanzung rund um die Taklamakan-Wüste, dem Naturschutz im bzw. am Ober- und Mittellauf des Gelben Flusses sowie der Sanierung des Yarlung Zangbo (Brahmaputra), des Lhasa-Flusses und des Nyangchu in Tibet. In den letzten beiden Jahren wurden mehr als 14 Millionen Bäume gepflanzt und über 200 000 Hektar Ödland bepflanzt bzw. bewaldet, einen Teil davon auch durch Aussaat aus der Luft. Die Topografie-, Meteorologie- und Wasserversorgungstruppen bieten Dienstleistungen der Landesvermessung, der meteorologischen und hydrologischen Vorhersage sowie der Suche nach Wasserquellen an. Unterstützung bei der Armutsbekämpfung und beim Aufbau von neuen sozialistischen Dörfern. Die Truppen der Volksbefreiungsarmee sind mit 63 Kreisen, 547 Gemeinden und 26 000 Stellen eine Partnerschaft eingegangen, um ihnen bei der Armutsbekämpfung zu helfen. Sie haben mehr als 20 000 kleine Bauprojekte, wie z. B. den Bau von Bewässerungsanlagen, die Anlage von Straßen und die Sanierung von Wasserläufen, ausgeführt und 1000 wirtschaftliche Projekte, die den Verhältnissen vor Ort entsprechen, gefördert. Mit ihrer Hilfe haben sich über 400 000 Menschen aus der Armut befreit. Das Wasserversorgungsregiment des Militärbezirks Beijing hat 358 Brunnen in den Provinzen Yunnan, Guangxi, Shandong, Hebei, der Inneren Mongolei und Guizhou gebohrt, die nun 960 000 Einwohner und knapp 5667 Hektar Felder mit Wasser versorgen. Das Wasserversorgungsregiment des Militärbezirks Lanzhou hat das Projekt der Brunnenbohrung zur Unterstützung der Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Bevölkerung in Dürregebieten des mittleren und südlichen Ningxia durchgeführt und 192 Brunnen gegraben, mit denen jetzt 390 000 Einwohner und 570 000 Vieh mit Trinkwasser versorgt und rund 2467 Hektar Felder bewässert werden können. Hilfeleistung in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Bildung, Kultur sowie Gesundheitspflege. In den Jahren 2011 und 2012 haben die militärischen Hochschulen und Forschungsinstitute sowie die Pioniertruppen mehr als 200 Forschungsthemen, wissenschaftlich-technische Unterstützungsprogramme und 220 wissenschaftlich-technische Schlüsselprojekte übernommen sowie 180 Know-how-Transfers vorgenommen. 108 Krankenhäuser der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei haben mit 130 Krankenhäusern auf Kreisebene eine Partnerschaft aufgenommen, und 1283 Gemeinde-Krankenhäuser arbeiten mit einer medizinischen Organisation auf Korpsebene und darunter partnerschaftlich zusammen. Im Zeitraum von 2009 bis 2012 haben die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei in Xinjiang, Tibet und in anderen von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten Westchinas 57 Schulen gebaut, die über 30 000 Kindern den Schulbesuch ermöglicht haben.

Katastropheneinsatz

China zählt zu den für Naturkatastrophen anfälligsten Ländern. Auf den ausgedehnten Gebieten ereignen sich vielfältige Naturkatastrophen, die erhebliche Schäden anrichten. Die Streitkräfte Chinas waren schon immer die primären Rettungs- und Hilfskräfte in Katastrophenfällen, die die dringendsten, schwierigsten und gefährlichsten Aufgaben übernehmen. Gemäß den 2005 erlassenen Vorschriften über die Katastropheneinsätze der Volksbefreiungsarmee haben die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei in Katastrophenfällen folgende Aufgaben: Bergung von Personen in Notlagen; Schutz wichtiger Objekte; Bergung und Transport wichtiger Güter und Materialien; Notreparatur von Straßen, Brücken und Tunneln, Seenotrettung, ABC-Einsatz, Epidemieeindämmung und medizinische Hilfe; Beseitigung oder Begrenzung anderer akuter Gefahren; Hilfe beim Wiederaufbau.

Die Truppen der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei haben mit den Regierungen verschiedener Landesteile einen Mechanismus für gemeinsame Katastropheneinsätze und strategische mobile Kommandoplattformen für Notfälle eingerichtet; in Schwerpunktgebieten werden Notfallreserven angelegt; für Truppen auf Regimentsebene und aufwärts wurden Katastropheneinsatzpläne ausgearbeitet bzw. revidiert; und es wurden gemeinsame Übungen der zivilen und militärischen Rettungs- und Hilfskräfte für Katastrophenfälle durchgeführt, um die diesbezügliche Fähigkeit umfassend zu erhöhen. Gegenwärtig stehen auf Staatsebene neun Einsatztruppen mit einer gesamten Stärke von 50 000 Mann für die neun Einsatzbereiche Hochwasserbekämpfung, Erdbeben- und ABC-Einsätze, Bereitschaftsflüge, Notreparatur der Verkehrsinfrastruktur und Stromversorgung, Seenotrettung, mobile Notkommunikation, medizinische Versorgung und Seuchenschutz sowie meteorologische Informationen zur Verfügung. Die Militärbezirke haben zusammen mit den entsprechenden Provinzen, Autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten auf der Grundlage der aktiven Truppen und der Reserve 45 000-köpfige professionelle Katastrophendienste auf Provinzebene aufgebaut. Die Streitkräfte Chinas haben bei der Bekämpfung aller schweren Naturkatastrophen in China eine aktive und tragende Rolle gespielt. Im Jahr 2008 wurden 1,26 Millionen Mann aus den aktiven Truppen, der Reserve und der Miliz zum Kampf gegen Eiskälte und Unwetter in Südchina und 221 000 Mann zur Hilfeleistung nach dem verheerenden Erdbeben in Wenchuan (Sichuan) eingesetzt. 2010 wurden 21 000 Mann nach dem Erdbeben in Yushu (Qinghai) und 12 000 Mann nach den verheerenden Erdrutschen in Zhugqu (Gansu) zum Rettungs- und Hilfsdienst geschickt. Ab 2011 wurden zur Bekämpfung von Überschwemmungen, Erdbeben, Dürren, Eisstoß, Taifunen und Bränden 370 000 Mann der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei, 197 000 Kraftfahrzeuge und Maschinen, 225 Flugzeuge und Hubschrauber eingesetzt sowie 870 000 Mann aus der Miliz und der Reserve mobilisiert. 2,45 Millionen Zivilisten wurden dabei in Sicherheit gebracht und 160 000 Tonnen Güter und Materialien befördert. Jedes Jahr fliegen Hubschrauber der Fliegertruppen des Heeres regelmäßig Hunderte von Einsätzen, um Wald- und Steppenbrände zu verhüten bzw. zu bekämpfen.

Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität

Die Streitkräfte Chinas wirken nach Gesetzen und Vorschriften auch beim Schutz der öffentlichen Sicherheit und bei der Verhütung und Bekämpfung von Terroraktionen mit. Die Bewaffnete Polizei stellt das Rückgrat und den Stoßtrupp zur Behandlung von öffentlichen Notfällen und für die Wahrung der gesellschaftlichen Stabilität dar. Im 2009 erlassenen und in Kraft getretenen Gesetz der Volksrepublik China über die Bewaffnete Volkspolizei sind die Befugnisse bzw. Aufgaben der Bewaffneten Polizei, die Maßnahmen bei ihrer Dienstausübung und die Unterstützungsmaßnahmen für sie festgelegt.

Die Einsatzkräfte der Bewaffneten Polizei zum Schutz der gesellschaftlichen Stabilität bei Notfällen setzen sich vor allem aus mobilen Streitkräften zusammen, die durch Wach- und Streifendienste, Pioniertruppen und Einheiten der Hochschulen der Bewaffneten Polizei ergänzt werden. Die vierstufige Truppenstruktur zur Terrorismusbekämpfung wird verbessert und besteht aus Anti-Terror-Bataillonen auf Staatsebene, Spezialeinheiten in Kompaniestärke auf Provinzebene, Züge für Spezialeinsätze auf Stadtebene und Gruppen für Notfälle auf Kreisebene. Die Bewaffnete Polizei hat gute Sicherheitsarbeit bei wichtigen Veranstaltungen geleistet, die Veranstaltungsorte abgesichert, strenge Sicherheitskontrollen durchgeführt, wichtige Objekte bewacht, Kontrollpunkte auf wichtigen Straßen eingerichtet und bewaffnete Stadtpatrouillen durchführt. In den Jahren 2011 und 2012 haben die Truppen der Bewaffneten Polizei auf verschiedenartige Zwischenfälle effektiv reagiert und diese erfolgreich abgehandelt. Sie haben in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden mehrere Terrorattacken niedergeschlagen; sie haben in der Behandlung von 68 Fällen von schweren Gewaltdelikten mitgewirkt und dabei 62 Geiseln befreit. Außerdem hat die Bewaffnete Polizei die Sicherheitsarbeit bei der 26. Sommer-Universiade (Shenzhen 2011), der 1. und der 2. China-Eurasia-Expo (Ürümqi 2011) und der Gipfelkonferenz der Shanghai-Kooperationsorganisation in Beijing (2012) erfolgreich durchgeführt, wozu insgesamt 1,6 Millionen Mann eingesetzt wurden. Die Volksbefreiungsarmee unterstützt die Sicherheitsbehörden und die Bewaffnete Polizei bei Sicherungsdiensten für wichtige Veranstaltungen. Das Heer hat vor allem die Aufgaben, präventive Maßnahmen gegen Terroranschläge zu treffen, auf ABC-Waffen und Sprengstoffe zu kontrollieren und medizinische Nothilfe zu leisten; die Marine ist vor allem dafür verantwortlich, latente Sicherheitsbedrohungen auf See zu beseitigen und Terrorattacken von der Seeseite zu verhüten; und die Luftwaffe ist hauptsächlich für die Sicherheit des Luftraums über dem Veranstaltungsort und dessen Umgebung zuständig. In den letzten Jahren hat die Volksbefreiungsarmee Sicherungsdienste bei den Olympischen Spielen in Beijing, der Feier zum 60. Nationalfeiertag, der Shanghai-Expo und den Asienspielen in Guangzhou geleistet, wozu 145 000 Mann, 365 Flugzeuge bzw. Hubschrauber, 148 Schiffe und 554 Radaranlagen eingesetzt wurden. Die Miliz stellt eine wichtige Einsatzkraft zum Schutz der gesellschaftlichen Stabilität dar. Sie hilft im Rahmen des Gesetzes bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung mit und nimmt nach einheitlichen Plänen der Parteikommissionen und Regierungen der jeweiligen Landesteile und unter Führung der militärischen Organe an dem gemeinsamen Schutz der öffentlichen Sicherheit, der umfassenden Konsolidierung der öffentlichen Ordnung und der Sicherungsarbeit bei wichtigen Veranstaltungen teil. Jedes Jahr führen etwa 90 000 Milizangehörige die Aufgaben der Bewachung von Brücken, Tunneln und Eisenbahnen aus. Die Zentralregierung Chinas hat Truppen in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao stationiert, die laut Gesetz die Verteidigung der beiden Landesteile erfüllen. Entsprechend dem Gesetz der VR China über die Truppenstationierung in der Sonderverwaltungszone Hongkong und dem Gesetz der VR China über die Truppenstationierung in der Sonderverwaltungszone Macao haben die Regierungen von Hongkong und Macao das Recht, notwendigenfalls die Zentralregierung um Hilfe zu ersuchen, damit die stationierten Truppen bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und beim Katastrophenschutz Hilfe leisten. Die in Hongkong und Macao stationierten Truppen führen zur rechten Zeit gemeinsame Patrouillen in der Luft und auf See sowie jährliche militärische Übungen und Manöver durch, nehmen an den gemeinsamen Rettungsübungen auf See für Hilfeleistungen bei Flugzeugunglücken teil und haben die Sicherheitsarbeit bei den in Hongkong abgehaltenen Wettbewerben der Olympischen Spielen 2008 (Beijing) und bei den Feiern anlässlich der Rückkehr von Hongkong und Macao ins Vaterland erfolgreich ausgeführt.

Schutz der maritimen Interessen

China ist ein großer Staat. Das bezieht sich sowohl auf die Land- als auch auf die Meeresfläche. Das Meer stellt einen wichtigen Raum und eine wichtige Ressourcenquelle für die nachhaltige Entwicklung Chinas dar und steht daher mit dem Wohlstand des chinesischen Volkes und der Zukunft Chinas in engem Zusammenhang. Das Meer zu erschließen, zu nutzen und zu schützen sowie aus China eine starke Seemacht aufzubauen, ist eine wichtige nationale Entwicklungsstrategie geworden. Es ist eine wichtige Aufgabe der Volksbefreiungsarmee, die maritimen Interessen des Landes entschlossen zu wahren.

Die chinesische Marine gewährt, in Verbindung mit ihrem ständigen Vorbereitetsein auf einen Kriegsfall, der maritimen Gesetzesvollstreckung, der Fischerei, der Erdöl- und Erdgasförderung und anderen Tätigkeiten auf See die notwendige Sicherheit. Sie hat separat mit der Meeresüberwachung und der Fischereiverwaltung eine Koordinations- und Zusammenarbeitsstruktur sowie mit Polizei und Miliz eine Struktur für den gemeinsamen Sicherheitsschutz eingerichtet. In Zusammenarbeit mit entsprechenden regionalen Behörden führen die Marinetruppen maritime Vermessungen und Kartografie- sowie Erkundungsaufgaben durch, errichten Anlagen für die meteorologische Beobachtung auf See, Satelliten- und Funknavigationssysteme und Baken, versorgen die Schifffahrt rechtzeitig mit meteorologischen und anderen erforderlichen Informationen und verbessern ständig die Strukturen zur Sicherung der Schifffahrt in den Seegebieten ihrer Zuständigkeit. Die Marine hat mit der Meeresüberwachung und der Fischereiverwaltung mehrere gemeinsame Übungen veranstaltet, um ihre Fähigkeiten für Gesetzesdurchsetzung, Kommando und Koordination sowie Behandlung von Notfällen zu erhöhen. Im Oktober 2012 fand die gemeinsame Übung zur Gesetzesdurchsetzung „Ostmeer-Kooperation 2012“ statt, wobei elf Schiffe und acht Flugzeuge eingesetzt wurden. Die Grenzschutztruppen der Polizei für öffentliche Sicherheit sind wichtige bewaffnete Kräfte zur Sicherung der Seegebiete und verfügen über die Befugnis, bei Verstößen gegen Gesetze sowie gesetzlichen und administrativen Vorschriften für öffentliche Sicherheit und mutmaßlichen Straftaten in Binnengewässern, Hoheitsgewässern, Anschlusszonen, Ausschließlichen Wirtschaftszonen und auf dem Festlandsockel Chinas einzugreifen. Seit einigen Jahren setzen sie sich für den Aufbau eines sicheren Seegebietes ein. Dafür haben sie zur Konsolidierung der Grenze häufige Patrouillen in der Bucht von Beibu und in den Gewässern um die Xisha-Inselgruppe vorgenommen, was die maritime Sicherheit und Stabilität wahrt.

Schutz der überseeischen Interessen

Mit der Integration der chinesischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft machen die überseeischen Interessen einen wichtigen Teil der staatlichen Interessen Chinas aus. Sicherheitsfragen nehmen einen immer größeren Stellenwert ein, so das Problem über den Schutz der Sicherheit der überseeischen Energieressourcen, der strategischen Schifffahrtslinien sowie der chinesischen Bürger und juristischen Personen im Ausland. Begleitschutz, Evakuierung von Auslandschinesen, Rettungs- und Hilfsdienste im Aus

land sind für die Volksbefreiungsarmee zu wichtigen Aufgabenfeldern geworden, um die überseeischen Interessen des Landes zu wahren und Chinas internationale Verpflichtungen zu erfüllen.

Gemäß entsprechenden Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates und mit Zustimmung der Übergangsregierung Somalias schickt die chinesische Regierung seit dem 26. Dezember 2008 Flotten zum Begleitschutz in den Golf von Aden und das Seegebiet vor Somalia. Die Eskorten erfüllen vor allem die Aufgaben, die ungehinderte Durchfahrt chinesischer Schiffe und die Sicherheit deren Besatzung sowie von Hilfskonvois internationaler Organisationen wie des Welternährungsprogramms zu gewährleisten und möglichst auch ausländischen Schiffen Begleitschutz anzubieten. Bis Dezember 2012 hat China 13 Kontingente aus 34 Schiffen, 28 Hubschraubern und 910 Elitesoldaten zu 532 Begleitschutzaufgaben für 4984 chinesische und ausländische Schiffe eingesetzt, darunter 1510 Schiffe aus Festlandchina, 940 aus Hongkong, 74 aus Taiwan und eines aus Macao. Die Begleitschutzflotten haben zwei von Piraten gekaperte und 22 von ihnen verfolgte chinesische Schiffe befreit. Im Februar 2011 verschlimmerte sich die Lage im libyschen Bürgerkrieg, wodurch die Sicherheit der chinesischen Institutionen, Unternehmen und Staatsbürger in Libyen gefährdet wurde. Die chinesische Regierung hat vor diesem Hintergrund 35 860 chinesische Staatsbürger aus Libyen evakuiert. Das war die größte Evakuierungsaktion seit Gründung der Volksrepublik China. Die Volksbefreiungsarmee hat dazu Schiffe und Flugzeuge eingesetzt. Die Fregatte „Xuzhou“, die mit Begleitschutzaufgaben im Golf von Aden und dem somalischen Seegebiet beauftragt war, wurde vor die Küste Libyens kommandiert, um Schiffe, die chinesische Staatsbürger evakuierten, zu schützen und ihnen Hilfe zu leisten. Die Luftwaffe entsandte umgehend vier Flugzeuge nach Libyen, die in 40 Flügen 1655 Personen (darunter 240 Nepalesen) in den Sudan ausgeflogen und von dort aus 287 nach China zurückverbracht haben.

V. Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität

Die Sicherheit und die Entwicklung Chinas sind mit dem Frieden und der Prosperität der Welt eng verbunden. Die chinesischen Streitkräfte sind nach wie vor eine zuverlässige Kraft zur Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilität. Sie setzen sich dafür ein, mit allen Ländern die Zusammenarbeit und das gegenseitige Vertrauen im militärischen Bereich zu verstärken, sich an regionalen und internationalen Sicherheitsangelegenheiten zu beteiligen und eine positive Rolle in der internationalen Politik und im Sicherheitsbereich zu spielen.

Beteiligung an UNO-Friedensmissionen

China erfüllt gewissenhaft seine internationalen Pflichten und Verantwortungen, unterstützt die UNO-Friedensmissionen und beteiligt sich aktiv daran. Nach den UNO-Resolutionen und den Abkommen zwischen China und den Vereinten Nationen entsendet China Truppen und militärische Fachkräfte zu den UNO-Friedensmissionen in bestimmte Länder bzw. Regionen. Sie führen Operationen zur Friedenserhaltung unter Leitung der Vereinten Nationen durch wie die Überwachung des Waffenstillstands, Trennung der Konfliktparteien, Projektaufbau, Transport und medizinische Versorgung und beteiligen sich auch an dem gesellschaftlichen Wiederaufbau und der humanitären Hilfe.

Im Jahr 1990 entsandte die Volksbefreiungsarmee fünf militärische Beobachter im Rahmen einer UNO-Friedensmission in den Nahen Osten und nahm damit erstmals an einer solchen Mission teil. Im Jahr 1992 entsandte sie erstmals eine komplette Truppe zu einer UNO-Friedensmission, und zwar eine Pionierbrigade von 400 Mann nach Kambodscha. Bis heute hat China insgesamt 22 000 Soldaten und Offiziere zu 23 UNO-Friedensmissionen abkommandiert, die alle mit der UN-Friedensmedaille ausgezeichnet wurden. Drei Offiziere und sechs Soldaten fielen bei der Ausübung des Dienstes, ihnen wurde die Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille verliehen. Unter den fünf Ständigen Mitgliedstaaten im UNO-Sicherheitsrat hat China zurzeit die meisten Soldaten zur Friedenssicherung abgestellt. Unter den 115 Ländern der Vereinten Nationen, die Truppen zu UNO-Friedensmissionen entsenden, hat China die meisten Pioniereinheiten, Transporteinheiten und medizinischen Einheiten bereitgestellt. China bestreitet und trägt den größten Teil der UNO-Beiträge für Friedensmissionen unter allen Entwicklungsländern. Mit Stand vom Dezember 2012 waren 1842 Soldaten und Offiziere der Volksbefreiungsarmee in neun Gebieten bei UNO-Friedensmissionen im Einsatz, darunter 78 Militärbeobachter und Stabsoffiziere, 218 Mann in Pionier- und medizinischen Einheiten im Rahmen der UNO-Mission in der Demokratischen Republik Kongo, 558 Mann in Pionier-, Transport- und medizinischen Einheiten im Rahmen der UNO-Mission in Liberia, 335 Mann in Pionier- und medizinischen Einheiten als UNIFIL-Truppen im Libanon, 338 Mann in Pionier- und medizinischen Einheiten im Rahmen der UNO-Mission im Sudan sowie 315 Mann in Pioniereinheiten im Rahmen der UNO-Mission (UNAMID) in Darfur. Die chinesischen Truppen für UNO-Friedensmission befleißigen sich eines guten Arbeitsstiles, der durch besondere Zähigkeit, Tapferkeit und Aufopferung gekennzeichnet ist, und erfüllen ausgezeichnet ihre Aufgaben. In den letzten 22 Jahren errichteten bzw. reparierten sie Straßen mit einer Länge von über 10 000 Kilometern und 284 Brücken, räumten mehr als 9000 Minen und Blindgänger, transportierten mehr als eine Million Tonnen Güter über eine Gesamtstrecke von mehr als 11 Millionen Kilometern und behandelten 120 000 Patienten. Die Arbeit der Stabsoffiziere und militärischen Beobachter im Hauptquartier und in den Aufgabenfeldern Patrouillendienst, Überwachung des Waffenstillstands, Verbindung und Verhandlungen wird durch hohes Verantwortungsbewusstsein und Berufsethos bestimmt. Die Pioniereinheit in der Demokratischen Republik Kongo arbeitete Tag und Nacht und nivellierte eine mit Vulkangestein übersäte Fläche von 16 000 Quadratmetern. Die Transporteinheit in Liberia arbeitete flächendeckend im ganzen Land und bildete dadurch das Transportzentrum für rund 50 Truppen der UNO-Friedensmission in diesem Land. Für die einheimische Bevölkerung legten die chinesischen Truppen der UNO-Friedensmission Straßen an, bauten Brücken, reparierten Fahrzeuge und transportierten Güter; sie boten medizinische Versorgungsleistungen an und vermittelten landwirtschaftliche Anbautechnologien. Die Pioniereinheiten im Libanon entwickelten selbstständig eine Methode der „Ortung durch ein gekipptes Kreuz“ für die Minenräumung, die die Sicherheit und Effizienz deutlich erhöht und es ermöglicht, täglich eine Fläche von über 500 Quadratmetern von Minen freizumachen. Während des Konfliktes zwischen dem Libanon und Israel hat sie mehr als 3500 Blindgänger geräumt. Die Pioniereinheiten in Darfur, Sudan, bohrten 13 Brunnen in Gebieten, wo man Grabungen für aussichtslos gehalten hatte. Die Pioniereinheiten im Südsudan errichteten ein Ausbildungszentrum mit hohem Standard für einen fließenden Übergang von Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration (DD&R) und leisteten dadurch einen positiven Beitrag zum Frieden in der Region. Die chinesischen Soldaten und Offiziere für UNO-Friedensmission halten sich streng an den Code für persönliches Verhalten für UNO-Friedenstruppen, die Einsatzregeln sowie die Gesetze und Vorschriften der Gastländer. Sie respektieren die lokalen Religionen, Sitten und Gebräuche, befolgen gewissenhaft die Einsatzbestimmungen in den betreffenden Gebieten sowie die Regeln und Vorschriften für chinesische Truppen und gewannen damit das Vertrauen der einheimischen Bevölkerung.

Unterstützung des internationalen Katastrophenschutzes und der internationalen humanitären Hilfe

Die chinesischen Streitkräfte beteiligen sich aktiv an dem von der chinesischen Regierung organisierten internationalen Katastrophenschutz und der internationalen humanitären Hilfe, liefern Hilfsgüter in die von Katastrophen heimgesuchten Länder und bieten ihnen medizinische Hilfe an, entsenden professionelle Rettungsteams zum Katastrophenschutz, leisten Hilfe bei der Minenräumung und entfalten den internationalen Austausch zur Katastrophenhilfe.

Ab 2002 hat die Volksbefreiungsarmee in 36 Einsätzen internationale humanitäre Hilfe geleistet, wobei Hilfsgüter im Wert von über 1,25 Milliarden Yuan an 27 von Katastrophen heimgesuchte Länder geliefert wurden. Seit 2001 haben sich Rettungsteams für den internationalen Katastrophenschutz, die sich aus Soldaten und Offizieren des Pionierregiments des Militärbezirks Beijing, Ärzten und Krankenschwestern des Zentralen Krankenhauses der Bewaffneten Volkspolizei und Experten des Nationalen Amtes für Seismologie zusammensetzen, acht Mal an der internationalen Katastrophenhilfe beteiligt. Seit 2010 wurden Rettungsteams der Volksbefreiungsarmee für medizinische Versorgung drei Mal in Haiti bzw. in Pakistan im Rahmen der internationalen humanitären Hilfe eingesetzt und Hubschrauberrettungsteams der VBA-Landstreitkräfte zur Hochwasserbekämpfung nach Pakistan entsandt. Im März 2011 wurde Japan von einem schweren Erdbeben und Tsunami heimgesucht. Ein chinesisches Rettungsteam brach unverzüglich nach Japan auf und leistete dort Rettungshilfe. Nach dem Hochwasser in Thailand im Juli 2011 wurden über 90 Tonnen Hilfsgüter durch vier Flugzeuge der chinesischen Luftwaffe geliefert, die das Verteidigungsministerium Chinas den Streitkräften Thailands bereitstellte. Im September 2011 ereignete sich in Pakistan eine verheerende Hochwasserkatastrophe. Mit fünf Flugzeugen der chinesischen Luftwaffe wurden 7000 Zelte nach Karatschi geliefert. Der Militärbezirk Lanzhou entsandte ein Team für medizinische Versorgung und Seuchenbekämpfung in die am schwersten betroffene Gegend um Kunrui. Die chinesischen Streitkräfte bieten aktiv den Entwicklungsländern medizinische Dienstleistungen und Hilfe an, beteiligen sich am internationalen Austausch und der internationalen Zusammenarbeit im medizinischen Bereich und verstärken die Freundschaftsbeziehungen und das gegenseitige Vertrauen mit anderen Ländern. 2010 und 2011 besuchte das Lazarettschiff „Friedensarche“ der chinesischen Marine fünf Länder in Asien und Afrika sowie vier Länder in Lateinamerika und leistete dort unter dem Leitmotto „Harmonische Mission“ humanitäre Hilfe. Innerhalb von 193 Tagen legte die „Friedensarche“ 42 000 Seemeilen zurück und rund 50 000 Personen profitierten von ihrem medizinischen Dienst. Seit einigen Jahren beteiligen sich die Teams der Volksbefreiungsarmee für medizinische Versorgung an gemeinsamen Übungen zur humanitären Hilfe und bieten der Bevölkerung in Gabun, Peru, Indonesien sowie anderen Ländern medizinische Dienstleistungen. Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die Lösung von durch Minen verursachten humanitären Problemen und beteiligt sich aktiv an den internationalen humanitären Maßnahmen bei der Minenräumung. Seit 1999 unterstützt die Volksbefreiungsarmee, in Zusammenarbeit mit den zuständigen chinesischen Staatsorganen, rund 40 Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika bei der Minenräumung, indem sie beispielsweise Ausbildungskurse über Minenräumung veranstaltet, Experten für Vor-Ort-Anweisungen entsendet und Minenräumgeräte geliefert hat. Sie hat mehr als 400 ausländische Fachkräfte für Minenräumung ausgebildet, die Minenräumung auf einer Fläche von über 200 000 Quadratmetern angeleitet sowie Minenräumgeräte im Wert von ca. 60 Millionen Yuan gespendet.

Wahrung der Sicherheit der internationalen maritimen Hauptverkehrsadern

Die chinesische Marine erfüllt ihre internationale Pflicht, entfaltet regulären Begleitschutz zur See im Golf von Aden und in den Gewässern vor Somalia. Sie verstärkt den Austausch und die Zusammenarbeit mit Marineverbänden anderer Länder und wahrt gemeinsam die Sicherheit von internationalen Seewegen. Bis Dezember 2012 haben die chinesischen Marineverbände Begleitschutz für vier Schiffe des Welternährungsprogramms (WFP) und 2455 ausländische Schiffe gegeben, was einem Anteil von 49 Prozent aller eskortierten Schiffe entspricht. Sie haben vier ausländischen Schiffen Hilfe geleistet, vier von Piraten freigelassene ausländische Schiffe eskortiert sowie 20 von Piraten verfolgte ausländische Schiffe entsetzt.

Die chinesischen Marineverbände haben mit der Marine zahlreicher Länder eine gute Kommunikationsstruktur in den Bereichen gemeinsamer Begleitschutz, gemeinsame Informationsteilhabe, Koordination und Kontakte errichtet. Sie führten mit Russland gemeinsame Begleitschutzoperationen durch, hielten mit Marineflotten der Republik Korea, Pakistans und der USA gemeinsame Manöver und Übungen zur Piratenbekämpfung ab und koordinierten mit der EU den Begleitschutz für die Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen. Sie absolvierten gegenseitige Bordbesuche mit den Begleitschutz-Kriegsschiffen der EU, der NATO, der multinationalen Marineverbände, der Republik Korea, Japans und Singapurs und tauschten mit der niederländischen Marine Offiziere aus, wobei die Offiziere jeweils an Bord der anderen Seite zum Kennenlernen Quartier nahmen. China beteiligt sich aktiv an internationalen Strukturen wie der UNO-Kontaktgruppe zur Lösung des Problems der somalischen Piraten und an anderen internationalen Strukturen wie internationalen Konferenzen für die gemeinsame Nutzung von Informationen und die Vermeidung von Konflikten bei der Zusammenarbeit im Begleitschutz zur See. Seit Januar 2012 verstärken China, Indien, Japan und andere Länder, die selbstständig Begleitschutz zur See durchführen, ihre Einsatzkooperation. Sie stimmen vierteljährlich ihre Begleitschutzpläne aufeinander ab, optimieren verfügbare Kräfte und erhöhen damit die Effizienz des Begleitschutzes. Als Referenzland für die erste Runde der Koordination hat China den Zeitplan für den Begleitschutz im ersten Quartal 2012 schnell bekanntgegeben. So wurde es Indien und Japan ermöglicht, ihre eigenen Pläne aufeinander abzustimmen und dadurch einen einheitlichen und geordneten Plan für den Begleitschutz zu formulieren. Im vierten Quartal 2012 beteiligte sich die Republik Korea an diesem Koordinationsmechanismus für den Begleitschutz.

Gemeinsame Militärmanöver und -übungen mit ausländischen Truppen

Die Volksbefreiungsarmee hält an einer bündnisfreien, konfrontationsfreien und nicht gegen ein drittes Land gerichteten Richtlinie und an den Prinzipien des gegenseitigen strategischen Vorteils, der gleichberechtigten Beteiligung und der Gleichheit fest und führt mit ausländischen Truppen vielschichtige bilaterale bzw. multilaterale gemeinsame Manöver und gemeinsame Übungen in unterschiedlichen Bereichen und unter Teilnahme unterschiedlicher Teilstreitkräfte und Gattungen durch. Seit 2002 hat die Volksbefreiungsarmee in Übereinstimmung mit relevanten Abkommen und Absprachen 28 gemeinsame Manöver und 34 gemeinsame Übungen mit 31 Ländern abgehalten und aktive Beiträge zur Förderung des gegenseitigen politischen und militärischen Vertrauens, zur Wahrung der regionalen Sicherheit und Stabilität sowie zur Verstärkung des Aufbaus einer modernen Armee geleistet.

Die militärischen Manöver zur Bekämpfung des Terrorismus im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) haben ihre eigenen Strukturen entwickelt. China hat bislang neun Mal bilaterale bzw. multilaterale gemeinsame Militärmanöver mit den SCO-Mitgliedstaaten abgehalten. Nach 2005 wurde eine Reihe von gemeinsamen Manövern von strategischer Bedeutung und großem Umfang unter der Codebezeichnung „Friedensmission“ veranstaltet. Dazu gehören „Friedensmission 2005“ – gemeinsame Militärmanöver von China und Russland, „Friedensmission 2007“ – gemeinsame Militärmanöver zur Terrorbekämpfung durch SCO-Mitgliedstaaten, „Friedensmission 2009“ – gemeinsame Militärmanöver zur Terrorbekämpfung von China und Russland, „Friedensmission 2010“ – gemeinsame Militärmanöver zur Terrorbekämpfung durch SCO-Mitgliedstaaten und „Friedensmission 2012“ – gemeinsame Militärmanöver zur Terrorbekämpfung durch SCO-Mitgliedstaaten. Die Manöver dienten zur Warnung und Abschreckung terroristischer, separatistischer und extremistischer Kräfte und erhöhten die Fähigkeit der SCO-Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Begegnung von neuen Herausforderungen und Bedrohungen. Gemeinsame Militärmanöver und -übungen zur See werden ausgebaut. In den letzten Jahren beteiligte sich die chinesische Marine regelmäßig an den von Pakistan abgehaltenen multinationalen gemeinsamen Militärmanövern zur See „Frieden 07“, „Frieden 09“ und „Frieden 11“ am Arabischen Meer. Die chinesische und russische Marine hielten das gemeinsame Militärmanöver „Maritime Kooperation 2012“ im chinesischen Gelben Meer ab. Das Ziel war es, Seewege gemeinsam zu schützen. Die Marineinfanterie von China und Thailand veranstaltete die gemeinsamen Übungen „Blauer Sturm 2010“ und „Blauer Sturm 2012“. Im Zusammenhang mit gegenseitigen Besuchen von Marineschiffen hat China gemeinsam mit Indien, Frankreich, Großbritannien, Australien, Thailand, den USA, Russland, Japan, Neuseeland und Vietnam bilaterale und multilaterale militärische Übungen in den Bereichen Telekommunikation, Fahrten in Formation, Nachschub zur See, gegenseitige Landung von Hubschraubern, Schießübungen gegen Ziele zur See, gemeinsame Eskortierung von Schiffen, Kontrolle an Board, gemeinsame Bergung und Tauchgänge abgehalten. Die gemeinsamen Übungen der Landstreitkräfte vertiefen sich schrittweise. Ab 2007 haben chinesische und ausländische Landstreitkräfte mehrere gemeinsame Übungen abgehalten. China hielt mit Indien die gemeinsamen Übungen „Hand in Hand 2007“ und „Hand in Hand 2009“ zur Terrorbekämpfung ab, mit der Mongolei die gemeinsame Übung „Mission zur Friedenserhaltung 2009“, mit Singapur die gemeinsamen Sicherungsübungen „Kooperation 2009“ und „Kooperation 2010“, mit Rumänien die gemeinsamen Übungen für Gebirgstruppen „Freundschaftsoperation 2009“ und „Freundschaftsoperation 2010“ sowie mit der Türkei gemeinsame Übungen von Spezialeinheiten. Spezialtruppen der chinesischen Landstreitkräfte hielten mit thailändischen Spezialtruppen die gemeinsamen Übungen zur Terrorbekämpfung „Sturm 2007“, „Sturm 2008“ und „Sturm 2010“ ab, mit indonesischen Spezialtruppen die gemeinsamen Übungen zur Terrorbekämpfung „Scharfes Messer 2011“ und „Scharfes Messer 2012“, mit pakistanischen Spezialtruppen die gemeinsamen Übungen zur Terrorbekämpfung „Freundschaft 2010“ und „Freundschaft 2011“ und mit kolumbianischen Spezialtruppen die gemeinsame Übung zur Terrorbekämpfung „Kooperation 2012“. Im November 2012 hielten chinesische Spezialtruppen mit jordanischen Spezialtruppen eine gemeinsame Übung zur Terrorbekämpfung und mit US-amerikanischen Landstreitkräften eine gemeinsame Planübung für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz ab. Auch das gemeinsame Luftwaffentraining macht Fortschritte. Im März 2011 fand „Shaheen-1“ statt, eine gemeinsame Übung der chinesischen und pakistanischen Luftstreitkräfte. Im Oktober 2011 wurde „Kooperation 2011“ veranstaltet, eine gemeinsame Übung zur städtischen Terrorbekämpfung von chinesischen und venezolanischen Fallschirmjägertruppen. Im Juli 2011 und im November 2012 wurden jeweils „Heiliger Adler 2011“ und „Heiliger Adler 2012“ abgehalten, gemeinsame Übungen von chinesischen und weißrussischen Fallschirmjägertruppen. Die gemeinsamen Übungen von medizinischen Einheiten entwickeln sich kontinuierlich. Zwischen 2009 und 2011 wurden medizinische Einheiten der Volksbefreiungsarmee nach Gabun und Peru entsandt, um an den gemeinsamen Operationen humanitärer medizinischer Hilfe unter der Codebezeichnung „Friedensengel“ teilzunehmen. In Indonesien partizipierten sie an einer Übung zum Katastrophenschutz im Rahmen des ASEAN-Forums. Im Oktober 2012 hielten chinesische medizinische Einheiten mit australischen und neuseeländischen Truppen die gemeinsame Übung für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz „Kooperationsgeist 2012“ ab.

Schlusswort

Die chinesischen Streitkräfte erfüllen effektiv ihre neue historische Mission im neuen Jahrhundert und in der neuen Periode, erhöhen ständig ihre Fähigkeiten zur Erfüllung diverser militärischer Aufgaben, vor allem zum Sieg in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung. Sie verteidigen entschlossen die Souveränität, die Sicherheit und die territoriale Integrität des Landes, wahren tatkräftig die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und gewährleisten, dass das Volk in Frieden lebt und mit Freude ihrer Arbeit nachgeht. Sie erfüllten ausgezeichnet zahlreiche vordringliche, schwierige, gefährliche und wichtigen Aufgaben sowie führten viele wichtige Militärmanöver und -übungen durch, für die sie das volle Vertrauen und hohes Lob der Volksmassen gewonnen haben.

Unter den neuen Rahmenbedingungen erfüllen die chinesischen Streitkräfte edle und heilige Missionen und übernehmen eine große und ehrenvolle Verantwortung. Die chinesischen Streitkräfte sehen es als ihre höchste Priorität an, die Souveränität und Sicherheit des Landes zu wahren und die Interessen des Volkes zu schützen, betrachten die Wahrung des Weltfriedens und Förderung der gemeinsamen Entwicklung stets als ihre wichtige Aufgabe. Sie treiben die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee beschleunigt voran, beteiligen sich aktiv an internationalen Sicherheitskooperationen und schaffen mit den Streitkräften anderer Länder eine internationale Sicherheitslage, die von Frieden, Stabilität, Gleichberechtigung, gegenseitigem Vertrauen, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinn gekennzeichnet ist.

Veröffentlicht in China

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