Wie geht es weiter mit der DKP ?
Auf dem 20. Parteitag der DKP Anfang dieses Monats ist eine neue Parteiführung gewählt worden. Patrik Köbele, der neue Vorsitzende, gibt hier eine knappe vorläufige Einschätzung des Parteitags und der nächsten Aufgaben der DKP:
| Zur Auswertung des 20. DKP-Parteitags Der neue Parteivorstand berät am Wochenende über die Organisation der Arbeit und die Fortsetzung des Parteitags |
| Der 20. Parteitag der DKP wird Ende Mai fortgesetzt, deshalb ist dies eine vorläufige Einschätzung. Bislang wurden mit der Überarbeitung des ersten Teils des Leitantrags, mit den Wahlen und der Beschlussfassung wichtiger Anträge zum konkreten Handeln der Partei Entscheidungen getroffen. Die deutliche Mehrheit der Delegierten setzte fort, was der 19. Parteitag begonnen hatte. Es geht um die Konkretisierung der Identität als kommunistische Partei heute unter Beibehaltung der ideologischen Grundlagen, der Ideen von Marx, Engels und Lenin und damit der programmatischen Kontinuität seit Gründung der DKP. Das bedeutet auch eine klare Absage an Positionen, die dazu im Widerspruch stehen. Und im Widerspruch dazu sah eine deutliche Mehrheit der Delegierten offensichtlich die Inhalte der sogenannten "Thesen" des früheren Sekretariats. Dass diese nach wie vor eine zentrale Rolle in der Auseinandersetzung spielen, brachte nicht nur Genosse Leo Mayer auf dem Parteitag zum Ausdruck. Nun wird an einer Legende gearbeitet, dass dieser Parteitag mit bisherigen programmatischen Positionen der DKP gebrochen habe. Dies bleibt Legende, solange es nicht an den Beschlüssen des Parteitags inhaltlich belegt wird. Und es lässt sich nicht belegen. Vor dem Hintergrund dieser Legende wird aber an offen fraktionelles Handeln gedacht. Hier liegen Gefahren für die Partei und sie werden vergrößert dadurch, dass in diesem Zusammenhang formuliert wird "mit den ´Anderen´ lohnt sich die theoretische Debatte nicht". Damit sind offensichtlich die Genossinnen und Genossen gemeint, die sich mit der neuen Mehrheit im Parteivorstand identifizieren. Ich hoffe, dass die erste Tagung des Parteivorstands, aber auch der dritte Tag des 20. Parteitags diese Tendenzen überwinden kann. Und zwar durch die Orientierung auf die Weiterführung inhaltlicher Debatten und durch die Orientierung auf das praktische Eingreifen der DKP in die Auseinandersetzungen der Zeit. Hier werden die gewählten Vorsitzenden eine ganze Reihe von Vorschlägen machen. Darin werden Fragen enthalten sein, wie die Unterstützung der Gliederungen der Partei beim Kampf um die Verankerung der Forderung nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Es wird um die Konkretisierung der Beschlussfassung zum kommunalpolitischen Eingreifen, damit aber auch um die Orientierung auf die Kommunalwahlen und die EU-Wahl 2014 gehen. Es wird um den Wiederaufbau eines organisierten Systems der Parteibildung, um die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der SDAJ, aber auch um die Hilfe für die Weiterentwicklung der Parteistrukturen in den östlichen Bundesländern gehen. Natürlich wird sich die PV-Tagung auch mit der Wahl eines Sekretariats und anderen personellen Fragen auseinandersetzen. Und natürlich stehen auch wichtige organisationspolitische Fragen, wie die Mitgliedsbuchneuausgabe an. Auch die Diskussion über das nächste UZ-Pressefest kann nicht bis nach dem 3. Tag des Parteitags warten. Aus diesem Grund werden wir der PV-Tagung vorschlagen, dass sich der Parteivorstand bereits Anfang Mai mit diesen Dingen beschäftigt. Die Diskussionen weiterführen, das Eingreifen der Partei organisieren und um die Stärkung der DKP kämpfen - darum muss es jetzt gehen.
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP |