|  Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 wird eine kommunistische Alternative auf dem Stimmzettel stehen: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat der Landeswahlleiterin für Berlin mehr als 2500 gültige Unterstützungsunterschriften für die Zulassung ihrer Landesliste überreicht. Auch die erforderlichen Unterschriften für die Kandidaturen der DKP zu den Bezirksverordnetenversammlungen in Treptow-Köpenick, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte konnten gesammelt werden. Damit steht der Zulassung der DKP-Kandidatur bei der Sitzung des Landeswahlausschusses am 22. Juli nichts mehr im Weg.
3.700 Unterschriften nach Abertausenden von Gesprächen
Der Berliner Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der DKP, Rainer Perschewski, zieht eine erste positive Bilanz: »Insgesamt haben wir in den letzten Wochen für die Zulassung weit über 3.700 Unterschriften gesammelt. In diesem Zusammenhang wurden Abertausende von Gespräche überall in Berlin geführt. Dabei konnten wir immer wieder feststellen, wie groß die Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik in Berlin ist. Von der Linkspartei sind die Menschen enttäuscht, weil von vielen richtigen Forderungen, die sie im Bundestag vorbringt, auf Berliner Ebene nichts übrig bleibt.« Es bestehe die Gefahr, dass diese Enttäuschung bei vielen Menschen dazu führen könne, diesmal gar nicht zur Wahl zu gehen oder gar für die Rechte zu stimmen. Auch um hier eine Alternative anzubieten, kandidiere die DKP.
Wahlkampfkosten über Spenden finanziert
Er sei realistisch, was die eigenen Erfolgsaussichten angehe, so der Berliner DKP-Landesvorsitzende. »Wir werden von den Medien weitgehend ignoriert, haben für den Wahlkampf keine Steuergelder zur Verfügung und werden von den Behörden mitunter behindert.« Trotzdem sei die DKP bei diesen Wahlen für eine Überraschung gut: »Die Stimmung in dieser Stadt ist danach.« Finanziert wird der Wahlkampf der DKP ausschließlich durch Spenden. „Die CDU hat bereits angekündigt, mindestens eine Million Euro in den Wahlkampf zu investieren. Die Berliner DKP will mit Inhalten punkten, braucht aber auch Spenden, um trotz der Materialschlacht der großen Parteien in Berlin mit ihren Alternativen in der Stadt wahrgenommen zu werden.
Schwerpunkt: Kampf gegen Privatisierung und Nazis
Ihre Wahlkampagne wird die DKP auf den Kampf gegen die Privatisierung von öffentlichem Wohnraum, im Gesundheits- und Bildungswesen sowie öffentlichen Nah- und Personenverkehr konzentrieren. »Der Senat ist stolz darauf, dass in Berlin die Mieten steigen. Das ist keine Politik im Interesse der Mehrheit, sondern der Immobilienhaie und Spekulanten«, kritisiert Perschewski. Die DKP richte sich aber auch gegen die soziale Demagogie faschistischer Gruppen. Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften müsse ein Erstarken von Nazigruppen verhindert werden, so der Berliner DKP-Vorsitzende.
Gewerkschafter, Antifaschistin, Verteidigungsminister, Theologin, Journalistin kandidieren
Auf der Liste der Berliner Kommunisten kandidieren Berliner Persönlichkeiten aus allen Alters- und Sozialgruppen. Darunter die Journalistin Wera Richter, der Eisenbahngewerkschafter Rainer Perschewski, die bekannte Antifaschistin Erika Baum und der junge-Welt-Geschäftsführer Dietmar Koschmieder, die Theologin Renate Schönfeld und der DDR-Verteidigungsminister i.R. Heinz Keßler, die Studentin Sinem Julia Fendt und die Exilchilenin Nancy Larenas. Quelle: http://www.dkp-berlin.info/index.php?option=com_content&view=article&id=399:linke-alternative-fuer-das-berliner-abgeordnetenhaus-dkp-tritt-zur-wahl-an&catid=2:berliner-wahlkaempfe&Itemid=2 |
