Erklärung des Parteivorstands der DKP, vertreten durch sein Sekretariat

Die Deutsche Kommunistische Partei ist als Partei des Friedens, des gesellschaftlichen Fortschritts und des Sozialismus davon überzeugt, dass jede Art von Spannungen auf der Welt von Menschen zu beenden sind, so wie sie von Menschen eingeleitet wurden. Die Eskalation auf der koreanischen Halbinsel ist ein Beispiel für ein gewolltes Aufschaukeln einer Situation bis hin zu militärischen Drohgebärden, die gewaltsame Maßnahmen nach sich ziehen können, wenn die Situation es den Aggressoren erlaubt.

Die Koreanische Demokratische Volksrepublik ist an einem Krieg gegen das angrenzende Südkorea nicht interessiert. Sie würde in einem bewaffneten Konflikt durch das unvermeidliche, von vornherein provozierte Eingreifen der Vereinigten Staaten nicht vorhersehbare Verluste an Menschenleben und gewaltige materielle Schäden verkraften müssen und möglicher Weise auch eine militärische Niederlage erleiden, die zum Sturz der Regierung und zur Annexion durch Südkorea führen könnte. Die mit für uns ungewohnten Worten und Taten zur Schau gestellte – in westlichen Medien als “irrational” verleumdete – Abwehrhaltung soll vielmehr einen offenen Krieg verhindern. Die KDVR folgt damit der Logik der Abschreckung, womit auch ihre demonstrative Aufkündigung des Waffenstillstandsabkommens zu erklären ist, die viele Menschen erschreckt hat. Unabhängig von einer moralischen Bewertung solcher Maßnahmen wie der Aufstellung von Angriffsraketen, zieht die Führung der KDVR aus den Kriegen gegen den Irak oder Libyen ihre Konsequenzen – diese Staaten wurden bekanntlich nicht etwa angegriffen, weil sie Massenvernichtungswaffen oder ähnliches Potenzial besaßen, sondern weil sie sie nicht besaßen. Es ist ein legitimes Recht aller Staaten, gedeckt durch die Charta der Vereinten Nationen, sich gegen Aggression zu wappnen. Die Koreanische Demokratische Volksrepublik zieht aus dem weltweiten Rüsten und der feindlichen Haltung von USA, NATO und Südkorea die Konsequenz sich durch atomare Bewaffnung selbst “unangreifbar” zu machen.

Kein Recht gibt es hingegen Militärübungen auf eine Art durchzuführen wie es die Streitkräfte der USA in Südkorea machen; in diesem Jahr erstmals auch unter Hinzuziehung von strategischen Bomben B-2A, womit dem Gegner die sofort mögliche Attacke bzw Vernichtung veranschaulicht werden soll. Der Kampf um die Vorherrschaft im pazifischen Raum ist für den US-Imperialismus bedeutend. Der Hauptgegner ist in diesem Zusammenhang China, der Konflikt mit der KDVR ist ein Meilenstein auf diesem Weg. Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die aggressive Haltung der USA und ihres Verbündeten Südkorea, auch wenn diese nur den propagandistischen Effekt einer als “irrational” darstellbaren Reaktion aus Pjöngjang provozieren sollte. Das Wechselspiel zwischen Angstmache vor einem Atomkrieg und der verletzenden Behauptung einer angeblichen Unfähigkeit der KDVR ihre Raketen überhaupt abschießen zu können, wird zwangsläufig weitere Rüstungsanstrengungen in Nord- und Südkorea nach sich ziehen, die beiden Bevölkerungen notwendige Ressourcen entziehen, wohl aber der US-Rüstungsindustrie zu Gute kommen.

Die koreanischen Staaten brauchen einen Friedensvertrag. Die Deutsche Kommunistische Partei fordert deshalb in erster Linie die USA auf, den Forderungen des Atomwaffensperrvertrages nachzukommen und eine umfassende Vernichtung des Atomwaffenarsenals einzuleiten. Allein eine solche Politik der Atomwaffenmächte kann die Weiterverbreitung dieser Massenvernichtungswaffen verhindern. Als ein regionaler Schritt muss eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel durchgesetzt werden wie sie von den Friedenskräften, darunter die Japanische Kommunistische Partei, gefordert wird – die KDVR wird sich jedoch nur von einer nachhaltigen Abrüstung der Atommächte beeindrucken lassen.

Quelle: DKP