Monday, 15. october 2012
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Wenn die Arbeiterklasse nicht einmal mehr ihren eigenen Namen kennt und ihre etwas besser gestellten Schichten meinen, "Mittelschicht" zu sein, kann sich
der Klassenhass von oben austoben. Dann beginnt die Bourgeoisie zu meinen, sie habe für alle Zeiten gesiegt. Dann werden die, die ganz unten sind, zu Abschaum erklärt. Wer den Schaden hat,
braucht für den Spott nicht zu sorgen. Die Überheblichkeit der Happy Few wird aber nicht von Dauer sein. Sie werden den Preis zahlen müssen.
Über den Stand der Dinge steht ein gescheiter Artikel bei Hintergrund:
http://www.hintergrund.de/201209172242/feuilleton/zeitfragen/den-prolls-die-fresse-polieren.html
von Sepp Aigner
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Friday, 17. august 2012
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Der Botschafter Ecuadors in der BRD, Jorge Jurado, hat in junge welt einen Gastkommentar geschrieben, in dem er auf die britischen
Drohungen eingeht, die ecuadorianische Botschaft in London zu stürmen und Julian Assenge gewaltsam zu ergreifen. Der Text des Kommentars:
Gastkommentar. Drohungen gegen Ecuador
Von Jorge Jurado
Die britische Regierung hat Ecuador mit einer Verletzung der diplomatischen Immunität seiner Botschaft im Vereinigten Königreich gedroht, um Herrn Julian Assange,
der bei der Regierung unseres Landes politisches Asyl beantragt hat, festnehmen zu können. ..." Der ganze Text: link
von Sepp Aigner
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Wednesday, 20. june 2012
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/2012 08:49
RedGlobe meldet:
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Julian Assange sucht Schutz in Ecuadors Botschaft
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Mittwoch, den 20. Juni 2012
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Der Mitbegründer der Internetplattform Wikileaks, Julian Assange, hat Zuflucht in der Botschaft Ecuadors in London gesucht, um seiner
bevorstehenden Auslieferung an Schweden zu entgehen. Das teilte Wikileaks gestern abend um 20.40 Uhr über den Internetdienst Twitter mit. Stockholm hatte seine Überstellung
beantragt, um ihn wegen Vorwürfen sexueller Nötigung in zwei Fällen zu befragen. Assange fürchtet jedoch, dass dies lediglich ein Vorwand sei, um ihn anschliessend an die USA
ausliefern zu können. Dort könnte ihm wegen der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente aus dem Irak-Krieg und aus nordamerikanischen Botschaften in aller Welt die Todesstrafe
drohen, befürchtet er.
Das ecuadorianische Aussenministerium im Quito veröffentlichte eine Erklärung. In dieser heisst es:
»Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen, Handel und Integration hat darüber informiert, dass der im Vereinigten Königreich wohnhafte
australische Staatsangehörige Julian Assange sich am heutigen Tag in der diplomatischen Vertretung Ecuadors in London vorgestellt und um Schutz durch die Regierung Ecuadors
gebeten hat. Er begründet dies mit einer 'bedauerlichen Haltung der Behörden meines Landes, Australien, mich im Stich zu lassen, indem diese erklären, nicht einmal meine
Mindestgarantien gegenüber einer anderen Regierung verteidigen zu werden. Sie delegieren diese an die Verfassung eines anderen Landes, das die Todesstrafe für die Delikte der
Spionage und des Verrats praktiziert, und ignorieren, hinsichtlich der Garantien, die sie ihren Landsleuten gewähren, die Verpflichtung, einen Bürger zu schützen, der politisch
verfolgt wird. Diese Erklärungen machen mir die Rückkehr in mein Herkunftsland unmöglich und bringen mich in eine schutzlose Situation angesichts der Auslieferungsforderung des
Königreichs Schweden, wo ich befragt werden soll und dessen höchste Beamte mich offen angegriffen haben, und angesichts der gegen mich wegen politischer Delikte in den
Vereinigten Staaten von Amerika laufenden Ermittlungen, wo die Todesstrafe auf die genannten Taten noch in Kraft ist.'
Die Regierung Ecuadors prüft die Bitte von Herrn Julian Assange, und jede Entscheidung, die sie treffen wird, wird die Normen und Prinzipien des
Völkerrechts sowie die traditionelle Politik Ecuadors, die Menschenrechte zu schützen, berücksichtigen.
Das Außenministerium hat über die Botschaft Ecuadors im Vereinigten Königreich und über die britische diplomatische Vertretung in Quito das
Foreign and Commonwelth Office über die Situation informiert.«
(Quelle: Außenministerium Ecuador / Übersetzung: RedGlobe)
Quelle:
http://www.redglobe.de/europa/grossbritannien/5323-julian-assange-sucht-schutz-in-ecuadors-botschaft
Siehe auch:
http://www.faz.net/aktuell/politik/wikileaks-gruender-assange-beantragt-politisches-asyl-in-ecuador-11792543.html
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von Sepp Aigner
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Wednesday, 30. november 2011
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Die NZZ berichtet relativ sahlich über den grossen Streik im öffentlichen Dienst, an dem nach Angaben der Gewerkschaften 2 Millionen Beschäftigte teilgenommen
haben. Aber befragt wird natülich nicht ein Gewerkschafter, sondern Cameron. Er will durchziehen, sagt er. Der nächste Sachzwang ist die Erhöhung der Beiträge für dei Rentenkasse - nach schon
erfolgter Erhöhung des Renteneintrittsalters.
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/die_briten_sagen_dem_sparkurs_der_regierung_den_kampf_an_1.13466073.html
von Sepp Aigner
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Wednesday, 10. august 2011
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/2011 20:15
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Erklärung der Young Communist League Britanniens zu den Riots in London und anderen
Städten
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Mittwoch, den 10. August 2011 um 00:03 Uhr
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Der Kommunistische Jugendverband (YCL) unterstützt die Forderungen der Jugend Londons nach Gerechtigkeit und für eine Zukunft.
Wir verurteilen die rücksichtslose Gewalt und die weit verbreitete Kriminalität der letzten Nächte, verstehen sie
aber als ein direktes Produkt des kapitalistischen Systems und des sich daraus ergebenen gefährlichen Mangels an Sicherheit und Stabilität für die Jugend von heute, begleitet von
Entrechtung und verstärkt durch ein bisher ungekanntes Ausmaß an Entfremdung.
Darüber hinaus ist die chaotische Art und Weise, in der die Jugend ihre Wut zum Ausdruck bringt, eine gefährliche
Folge der Promotion für den Protest der »Empörten« durch die bürgerlichen Medien. Protest ohne Organisation, zu dem über die sozialen Netzwerke aufgerufen wird, ohne Struktur, Demokratie,
Führung oder eine klare Politik. Ihre Botschaft ist, dass Organisation nicht notwendig ist, um etwas zu verändern. Dadurch spiegeln die Entwicklungen in London einen Individualismus
wider, der keine Rücksicht auf die Klasse oder Gemeinde nimmt und bar jeder sozialen Verantwortung ist.
Es ist klar, dass sich die Wut der Jugendlichen aus einer Reihe von Faktoren ableitet, darunter die Brutalität der
Polizei, die massive Senkung der öffentlichen Ausgaben für Jugend- und andere Dienstleistungen und aus einer allgemeinen Frustration über eine Zukunft mit wenig Perspektiven.
Die YCL stellt fest, dass die Kürzungen der öffentlichen Ausgaben unverhältnismäßige Auswirkungen sowohl auf die
Jugend als auch die ethnischen Minderheiten haben.
Gefördert durch die Organe des Klassenfeindes erstickt diese Form des Protests allerdings die politische
Entwicklung von jungen Menschen, während das kapitalistische System selbst in einer tiefen Krise steckt und seine Zukunft von vielen in Frage gestellt wird.
Die YCL erklärt: Politik ohne Marxismus-Leninismus ist wie eine Reise ohne Landkarte. Die Wahl, vor der die
britische Jugend steht, bleibt klar: Sozialismus oder Barbarei!
Mick Carty
Amtierender Generalsekretär
Young Communist League - Britannien
Quelle: YCL /
Übersetzung: RedGlobe http://www.redglobe.de/europa/grossbritannien/4597-erklaerung-der-young-communist-league-britanniens-zu-den-riots-in-london-und-anderen-staedten
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von Sepp Aigner
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