Kommunen: Weniger Geld, weniger Demokratie

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

 

Den Kommunen stehen harte finanzielle Einschnitte bevor, die auf Dauer angelegt sind. Über die politischen Vorgaben von Bund und Ländern für die Etat-Gestaltung wird die Demokratie auf Gemeindeebene zur Frace. Hier eine Bestandsaufnahme:

 

"Stärkungspaket Kommunen" - ist Beschiss PDF Drucken E-Mail
Der Casino-Kapitalismus hat die Kommunen erreicht.

NRW rettet Kommunen, so tönte es nicht nur im Wahlkampf. Was sich dahinter verbirgt ist eine Mogelpackung.
Dieses Knebelinstrument gibt den Kommunen in den nächsten zehn Jahren sieben Milliarden Euro; die Hälfte davon aber wird mit ihrem eigenen Geld verrechnet.
Die DKP-Essen analysiert, nennt die Ursachen, deckt auf und macht transparent, was diese Mogelpackung ist und wie sie funktionieren soll.
Lesen Sie hierzu folgende Dokumentation:
Schuldensituation – „Stärkungspakt Kommunen“ Fiskalpakt; Informationen über die Stadt Essen , zusammengestellt von der DKP Essen Stand: Ende Juli 2012

Quelle: http://www.dkp-ruhr.de/dkp-essen/

 

 

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