Österreich: KPÖ will 2013 in einem Bündnis kanidieren

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner

Die Wiener Zeitung brachte Ende September einen Artikel ( link ), demzufolge die österreichische KP  bei den Wahlen 2013 nicht eigenständig kandidieren wolle, sondern eine Bündniskandidatur anstrebe. Sie zitierte den Wiener KP-Sprecher Zach mit den Worten: "Die Linke in Deutschland hat gezeigt, was möglich ist." Und: " Wir wollen mitreden und links von SPÖ und Grünen im Parlament sitzen".

 

Der Bundessprecher der KPÖ Mirko Messner hat die Absichten der Partei so bestätigt:  Es sei richtig, dass der Bundesvorstand beschlossen habe, "alle Anstrengungen zu unternehmen, um mit Sympathisierenden und AkteurInnen fortschrittlicher sozialer, kultureller, frauenpolitischer, gewerkschaftlicher, jugend-, migrationspolitischer usw. Bewegungen und Milieus einen Wahlvorschlag für die NRW  (Nationalratswahlen) 2013 zustande zubringen.“ Und: " Dieses Wahlprojekt, dieses Gemeinsame Dritte, hat nichts zu tun mit einer neuen Linkspartei, einer Umbenennung oder gar Auflösung der KPÖ.“

 

Ernest Kaltenegger vom Kärtner Landesverband der KPÖ - dem Landesverband mit einigem Masseneinfluss - wird von der Wiener Zeitung so zitiert:

"Wenn es wirklich linke Kräfte sind, die sich zusammentun, spricht nichts dagegen."

 

Welche Kräfte der Bundesvorstand im Auge hat, geht aus dieser Aussage von Mirko Messner hervor: "Wir wollen unser Projekt vor allem von unten, von den Regionalwahlkreisen her, angehen, und Menschen ansprechen, die fortschrittliche, demokratische Werte und Milieus vertreten, glaubwürdig für Unkorrumpiertheit stehen, der rechten Demagogie und dem antisozialen neoliberalen Wahn Widerstand entgegensetzen wollen. Ob sie aus dem sozialdemokratischen, grünen, links-katholischen Umfeld, oder aus der unorganisierten Linken kommen, spielt dabei keine Rolle.“

 

( Hier ein Text auf der KPÖ-Internetsite zm Thema: link )

 

 

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