CDU-Vaatz: Denk ich an Kommunisten in der Nacht, bin ich um den Verstand gebracht

Es ist schon ein paar Jahre her, aber ich habe es mir gemerkt: Da gab es mal eine Initiative völlig vertrottelter  Hinterbänkler des EU-Parlaments in Sachen Menschenrechte auf Kuba. Die Deppen protestierten gegen die Unmenschlichkeiten der kubanischen Regierung - in GUANTANAMO; also dem Fleck auf Kuba, den die USA widerrechtlich besetzt halten und auf dem sie ein KZ betreiben, in dem Menschen in Affenkäfigen gehalten werden. Irgendjemand hat den Menschenrechtskämpfern dann gesteckt, dass es nicht die bösen Kommunisten sind, die auf Kuba ein KZ unterhalten, sondern die guten demokratischen Freunde im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Man liess die blamable Geschichte auf sich beruhen, kein investigativer Journalist nahm sich ihrer an, die Dppen setzten sich wieder auf ihre Hinterbänke.

Aber die Leute, die reflexhaft Geifer absondern, sobald sie an Kommunisten denken, sterben nicht aus. Beispiel: Arnold Vaatz, MdB, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

Arnold Vaatz. Foto: Die Linke Sachsen / flickr.com In einer am heutigen Dienstag verbreiteten Pressemitteilung protestiert das Netzwerk Cuba gegen Äußerungen des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz. In einem kurzen Interview im Deutschlandfunk am 10. Mai, das unter dem Titel »Feindbild Konzern. CDU-Politiker kritisiert gegen Großunternehmen gerichteten Empörungsmechanismus« verbreitet wurde, äußerte sich Vaatz in einer Art und Weise über Kuba, »die sowohl substanz- als auch niveaulos« sei »und den Tatbestand der Verunglimpfung erfüllen« dürfe, so der Zusammenschluss von Kuba-Solidaritätsgruppen. Vaat habe behauptet, in kubanischen Gefängnissen würden die Inhaftierten zu Zwangsarbeit gezwungen und weiter gesagt: »Im übrigen möchte ich nicht wissen, was im Augenblick passiert in Kuba und anderen Ländern, wo man auch noch genau so weitermacht, wie man damals zu DDR-Zeiten mit den Regimen da umgegangen ist, sprich, dass man diese Regime als Lieferanten billiger Arbeitskräfte betrachtet hat.« »Dieser Fall ist ein erneutes Beispiel dafür, wie unverbesserliche und blindwütige Antikommunisten ihre Hetze gegen das souveräne und international geschätzte Kuba verbreiten, ohne jegliche Fakten und Beweise vorzulegen. Dies machen Leute wie Vaatz wohl unter der Prämisse: etwas Dreck wird hängen bleiben«, schreibt das Netzwerk. »Dabei wird Zwangsarbeit in keinem der seriösen Menschenrechtsberichte über Kuba - wie von der UN, von Human Rights Watch und Amnesty International - erwähnt. Hinweise darauf findet man nicht einmal in den CIA-Berichten über Kuba. Auch in wissenschaftlichen Studien und der Literatur wurde das nie erwähnt - weil es jeder Grundlage entbehrt. Wer die kubanische Wirklichkeit auch nur ein wenig kennt, müsste wissen, dass dort Folter, Gewalt und Zwangsarbeit nicht vorkommen -- ganz im Gegensatz zu vielen der Nachbarländer Kubas, einschließlich der USA,« schreibt das Solidaritätsbündnis. Daher sei »umso monströser«, dass Vaatz diese Lügen verbreite. »Und es ist unhaltbar, dass er angesichts solch empörenden und beschämenden Verhaltens Mitglied einer vermeintlich "christlichen" Partei und sogar deren stellvertretender Fraktionsvorsitzender sein kann. Es wird Zeit, dass Vaatz seinen Sessel räumt. Schon vor sieben Jahren wurde ihm dies nahegelegt, als er im Schulterschluss mit dem damaligen US-Präsidenten Bush eine Verschärfung der unfairen und destruktiven Aktivitäten der USA gegen Cuba verlangte -- und damit gegen Grundgesetz und Völkerrecht polemisierte.«

Quelle: http://www.redglobe.de/amerika/cuba/5197-netzwerk-cuba-protestiert-gegen-cdu-fraktionsvize