China: Ethik-Kodex fuer Parteikader

Das Zentralkommitee der KPCh hat die Parteifunktionaere auf einen Ethik-Kodex verpflichtet. Gelistet werden 52 Sorten von Amtsmissbrauch, Korruption und Vetternwirtschaft, die abgestellt werden sollen. - Aber das heisst auch, dass das alles im Gang ist. Ob dagegen Ethik hilft, wird sich zeigen.

http://www.idcpc.org.cn/english/events/100223.htm  (Link funktioniert schlecht. Bei error-Meldung Adresse noch einmal antippen. Auf der Seite, die dann erscheint, steht der Artikel unter Cpc events an drittletzter Stelle)

Allerdings wird auch mit anderen Mitteln experimentiert, um eine saubere Amtsfuehrung durchzusetzen - demokratische Kontrolle der Funktionaere in den Gemeinden durch die Bevoelkerung. In Xinjang muessen in ca. 2 200 Gemeinden die oertlichen Funktionaere jaehrlich oeffentliche Rechenschaft ueber ihre Amtsfuehrung ablegen und werden dann von den Bewohnern "bewertet". Die Bewertung von von 540 000 Leuten vorgenommen - einem Menschen aus jeder Familie. Bei schlechter Bewertung werden die Funktionaere abgesetzt oder muessen sich Besserungsmassnahmen unterziehen. Eine gute Bewertung ist ein Pluspunkt fuer die Karriere.