Kommunisten: Die NATO bedroht den Frieden

Veröffentlicht auf 21. Mai 2012 von Sepp Aigner

Die unterzeichneten Parteien haben in einer gemeinsamen Stellungnahme ihre Sicht auf den Zweck und die Praxis der NATO formuliert. Sie fordern ihre Auflösung und die Schliessung aller ausländischen Militärstützpunkte.

Kommunistische und Arbeiterparteien: Die NATO bedroht den Frieden in aller Welt

Mai 2012

NATO zerschlagen In einer gemeinsamen Stellungnahme betonen kommunistische und Arbeiterparteien, daß der NATO-Gipfel in einer Zeit stattfindet, die durch die Vertiefung der Krise des Kapitalismus und durch gewaltsame Angriffe auf Errungenschaften und Rechte der Schaffenden gekennzeichnet ist. In dieser Zeit beginne der Imperialismus eine militaristische und interventionistische Eskalation.

Die strategische Konzeption der NATO wird als ein neuer und gefährlicher Schritt bei der Verwirklichung der Bestrebungen der NATO bezeichnet, wovon die Aggression gegen Libyen zeugt. Die USA und die NATO trachten nach einer Erweiterung ihres Einflußbereichs, heizen das Wettrüsten an, erhöhen die Militärausgaben und investieren in neue Waffensysteme, und sie erweitern ihr weltweites Netz von Militärbasen. Die EU handle dabei als deren europäischer Brückenpfeiler, betonen die Kommunisten.

Die Erklärung wendet sich gegen die weitere Militarisierung der internationalen Beziehungen, die Besetzungen fremder Territorien und gegen die Verletzungen von Abrüstungsverträgen. »Die Prinzipien der UNO-Charta werden ernsthaft gefährdet und die UNO wird zunehmend als Deckmantel für imperialistische Gewalt mißbraucht. Der Prozeß der Zersetzung des Völkerrechts, wie es im Ergebnis der Zerschlagung des Nazi-Faschismus nach dem Ende des 2. Weltkrieges entstanden war, bereitet den Weg, um das Ziel der Kontrolle der Ressourcen und der militärischen und geostrategischen Beherrschung des Planeten zu erreichen. Das wichtigste Instrument des Imperialismus für die Beherrschung der Welt ist die NATO, sie ist daher eine enorme Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in aller Welt.«

Die unterzeichnenden Parteien fordern daher den unverzüglichen Rückzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan und von allen anderen fremden Territorien, die Verhinderung der militärischen Eskalation im Nahen Osten, vor allem gegen Syrien und den Iran, die Auflösung der NATO und die Achtung des Rechts der Völker, über den Austritt ihrer Länder aus dieser aggressiven Allianz zu entscheiden. Die Parteien wenden sich entschieden gegen die Stationierung neuer Anti-Raketen-Waffen der USA und der NATO in Europa und fordern die Auflösung aller ausländischen Militärbasen. Sie bekräftigen ihre Forderung nach Beendigung des Wettrüstens und nach der Beseitigung aller Atomwaffen, vor allem durch die führenden Nuklearmächte, sowie die vollständige Vernichtung aller chemischen und biologischen Waffen.

Unterzeichnet haben das Papier bislang: