Sunday, 3. june 2012 7 03 /06 /Juni /2012 12:29

 

Wie in einer Veröffentlichung der Linkspartei konkret nachgewiesen wird, wird in der offiziellen Arbeitslosenstatistik ungefähr ein Viertel der tatsächlich Arbeitslosen weggelogen. Auch in dieser Aufstellung sind diejenigen nochnichtberücksichtigt, die die Suche nach Arbeit aufgegeben haben, von der Unterstützung durch Familienangehörige leben oder ihre Ersparnisse aufbrauchen.

 

Hier die Zahlen aus der Linkspartei-Berechnung von Januar bis Mai 2012:

Mai 2012

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Mai 2012: 3.689.070
Offizielle Arbeitslosigkeit: 2.855.279
 

Nicht gezählte Arbeitslose: 833.791

 

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 217.893
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 134.104
Fremdförderung: 81.416
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 27.433
Berufliche Weiterbildung: 147.721
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): entfallen
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 138.740
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 7.813
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 217
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 78.454

 

April 2012

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2012: 3.769.659
Offizielle Arbeitslosigkeit: 2.963.325
 

Nicht gezählte Arbeitslose: 806.334

 

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 220.911
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 122.124
Fremdförderung: 75.050
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 25.060
Berufliche Weiterbildung: 145.109
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining: entfallen
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z.B. Vermittlung durch Dritte)133.080
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 8.180
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 290
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 76.530

...

März 2012

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2012: 4.017.713
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.027.957
 

Nicht gezählte Arbeitslose: 989.756

 

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 372.404
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 125.031
Fremdförderung: 77.348
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 24.119
Berufliche Weiterbildung: 147.308
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 34
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 143.181
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 8.573
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 351
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 91.407

...

Februar 2012

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Februar 2012: 4.093.603
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.109.947
 

Nicht gezählte Arbeitslose: 983.656

 

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 375.344
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 126.183
Fremdförderung: 75.750
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 22.587
Berufliche Weiterbildung: 147.975
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 35
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 138.185
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 8.768
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 401
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 88.428

...

Januar 2012

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Januar 2012: 4.044.548
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.081.706

Nicht gezählte Arbeitslose: 962.842

 

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 374.592
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 133.298
Fremdförderung: 72.513
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 21.823
Berufliche Weiterbildung: 154.648
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 35
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 127.742
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 9.533
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 456
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 68.202

...

 

Quelle: http://www.die-linke.de/politik/themen/arbeitsmarktundmindestlohn/tatsaechlichearbeitslosigkeit/#c34608

 

 

von Sepp Aigner - veröffentlicht in: Deutschland - Community: Kritische Massen
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Sunday, 3. june 2012 7 03 /06 /Juni /2012 07:47

 

1. Juni 2012

 

Grußschreiben von Michael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, an die Delegierten des Parteitages der LINKEN am 2. und 3. Juni 2012 in Göttingen

 

Lieber Klaus Ernst,
liebe Delegierte,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

die Krise in Europa geht unvermindert weiter. Aus der Bankenrettungskrise ist in Europa längst eine soziale Krise geworden: Arbeitslosigkeit und Armut wachsen in vielen Ländern. Die Regierungen der meisten europäischen Staaten und die EU-Kommission haben bislang lediglich neoliberale Rezepte vorgelegt: Fiskalpakt und Schuldenbremsen, die Deregulierung der Arbeitsmärkte und die Aussetzung sozialer und kollektiver Grundrechte. Die Jugend wird um ihre Zukunft gebracht und es erfolgen massive Eingriffe in die Tarifautonomie. Aus unserer Sicht sind dies die falschen Strategien. Denn viele Länder fallen in wirtschaftliche Rezession und destabilisieren sich zusehends politisch, der Nationalismus nimmt zu.

Dabei gibt es Alternativen - wir brauchen einen Politikwechsel für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! Wir wollen ein Europa ohne Grenzen und als Friedensraum, ein Europa von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, ein Europa, in dem die Arbeitnehmerrechte geachtet werden und die Sozialpartnerschaft funktioniert, ein Europa mit Mitbestimmung und Sozialstaatlichkeit, ein Europa, in dem die Menschen in Anstand und Würde leben können.

Deshalb fordern der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften:

  • einen Stopp des Fiskalpaktes und der Schuldenbremse,
  • einen Europäischen Marshall-Plan für Wachstum und Beschäftigung und eine "Europäische Zukunftsanleihe": finanziert durch große Vermögen sollen Investitionen in zukunftsfähige Industrien und Dienstleistungen, Bildung und ökologische Modernisierung ermöglicht werden,
  • eine wirksame Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der Jugendarbeitslosigkeit in Europa,
  • eine demokratisch legitimierte Wirtschafts- und Finanzregierung mit starken Mitwirkungsrechten der Parlamente,
  • eine konjunktur- und verteilungsgerechte Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, besonders durch Steuermehreinnahmen bei hohen Einkommen und Vermögen. Wir brauchen die Finanztransaktionssteuer,
  • eine wirksame Regulierung der Finanzmärkte.

Die deutsche Bundesregierung sollte endlich beweisen, dass sie es ernst meint mit der Finanztransaktionssteuer - auf nationaler, europäischer und globaler Ebene.

Deutschland ist bislang gut durch die Krise gekommen - und dennoch, der deutsche Arbeitsmarkt ist tief gespalten, die Arbeitslosenzahlen geschönt. Leiharbeit, Minijobs, Scheinselbständigkeit, unfreiwillige Teilzeit, befristete Beschäftigung und die psychische Belastung am Arbeitsplatz nehmen stetig zu. Ein Viertel der Beschäftigten arbeitet zudem zu Armutslöhnen und oft bis zu 50 Stunden in der Woche. Das ist nicht nur ungerecht, das ist unwürdig.

Die Rentenreformen der vergangenen fünfzehn Jahre werden künftige Rentnergenerationen massiv treffen: die Rente mit 67, der sogenannte "Nachhaltigkeitsfaktor" und die Teilprivatisierung der Rentenversicherung bedrohen den Lebensstandard der Beschäftigten im Alter, selbst wenn sie heute wenigstens ein mittleres Einkommen beziehen. Altersarmut droht damit zu einem Massenphänomen zu werden.

Es gibt Alternativen: Wir wollen, dass die Menschen von ihrem Lohn mit ihren Familien ein gutes Leben führen können. Arbeitende Menschen müssen mitbestimmen können, die Arbeit darf sie nicht krank machen und sie muss am Ende eines Arbeitslebens für ein würdiges Leben mit einer auskömmlichen Rente reichen.

Deshalb fordern der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften:

  • eine neue Ordnung der Arbeit mit einer gestärkten Tarifautonomie, einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro als unterste Haltelinie, gleichen Lohn und gleiche Rechte für gleiche Arbeit in der Leiharbeit, eine Sozialversicherungspflicht ab dem ersten Euro bei der geringfügigen Beschäftigung, bessere Kontrollen und mehr Mitbestimmung bei Werkverträgen und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung.
  • eine nachhaltige und solidarisch finanzierte Alterssicherung, die sich am Lebensstandard orientiert und Altersarmut vermeidet. Dazu flexiblere Übergänge, einen Rechtsanspruch auf Teilzeit im Alter, eine Teilrente ab 60 Jahren, eine verbesserte Erwerbsminderungsrente und eine Rente nach Mindesteinkommen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Gewerkschaften setzen auf verlässliche Partner in der Politik und auf gesellschaftliche Bündnisse, um gute Arbeit, Gerechtigkeit und Solidarität durchzusetzen. Als Einheitsgewerkschaft arbeiten wir mit allen Parteien auf Grundlage der demokratischen Ordnung zusammen. Dabei werden wir unsere Unabhängigkeit wahren.

Ich wünsche dem Parteitag der LINKEN einen guten Verlauf.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Sommer

 

Quelle: http://www.die-linke.de/index.php?id=9940

 

 

von Sepp Aigner - veröffentlicht in: Deutschland - Community: Kritische Massen
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Sunday, 3. june 2012 7 03 /06 /Juni /2012 07:32

Nach der Wahl von Katja Kipping zur Parteivorsitzenden hat sich Bernd Riexinger gegen Bartsch durchgesetzt und ist damit der zweite Teil der neuen Doppelspitze der Linkspartei. Kippings Bewerbungstext habe ich auf der Linkspartei-Site nicht gefunden. Hier aus der Bewerbung von Riexinger, wie sie bei RedGlobe zitiert ist:

 

»Ich kandidiere für den Bundesvorsitz der Partei DIE LINKE. Ich möchte damit einen Beitrag dazu leisten, dass unsere Partei erfolgreich Politik für die Mehrheit der Bevölkerung macht und zwar klar erkennbare linke Politik. DIE LINKE hat nur eine Perspektive als gesamtdeutsche Partei. Meine Kandidatur soll ein Beitrag zur Integration der verschiedenen Strömungen sein und einer weiteren Polarisierung entgegen wirken.

Als linker Gewerkschafter, als Mitinitiator der bundesweiten Demonstrationen gegen Agenda 2010 und Sozialabbau sowie Blockupy-Aktivitäten und -Demonstration in Frankfurt stehe ich auch durch meine politische Biographie für die Verbindung von außerparlamentarischer Bewegung und der Politik unserer Partei. Als Geschäftsführer eines mitglieder- und kampfstarken Großstadtbezirkes der Gewerkschaft ver.di und als Landessprecher der baden-württembergischen WASG und der LINKEN, jeweils seit ihrer Gründung, habe ich die notwenigen Erfahrungen, gesammelt die Partei politisch und organisatorisch zu führen. Mein Ziel ist, das politische Profil der Partei - auf der Basis unseres Parteiprogrammes - zu schärfen und die Voraussetzungen zu schaffen, dass sich Mitglieder aktiv an der Parteiarbeit beteiligen.

In einer Zeit, in der die soziale Polarisierung in ganz Europa zunimmt, die neoliberale Hegemonie unter der Führung der deutschen Bundeskanzlerin zementiert und die „Agenda 2010 plus“ vielen Ländern aufgezwungen werden soll, ist eine starke und wahrnehmbare LINKE in Deutschland unentbehrlich. Es ist ein Mythos, dass Deutschland die Krise gut überstanden hat. Millionen Menschen arbeiten für Niedriglohn und/oder unter prekären Bedingungen. Mehr und mehr Menschen können von ihrer Arbeit nicht Leben und viele davon werden in Armut gedrängt. Leiharbeit, strukturelle Unterbeschäftigung, befristete Arbeitsverträge, Niedriglöhne und in zwischen auch die Knebelung durch Werkverträge haben sich krebsartig in der Gesellschaft ausgedehnt. Sie sind fester Bestandteil eines Wirtschaftsmodells, das auf der Basis sinkender Reallöhne und hoher Produktivität eine aggressive Exportpolitik betreibt, was eine Ursache der Krise in Europa ist. Dieses Wirtschaftsmodell darf nicht länger fortgesetzt werden.

Die Politik der totalen Unterordnung unter das Diktat und die Gesetzmäßigkeiten der Finanzmärkte, wie sie von den anderen Parteien betrieben wird, stürzt nicht nur Millionen Menschen in existenzielle Unsicherheit und ganze Volkswirtschaften in den wirtschaftlichen Ruin, sie gefährdet und unterhöhlt die Demokratie. Deshalb ist der Kampf für soziale Gerechtigkeit, Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums, für eine neue Eigentumsordnung und gegen das Diktat der Finanzmärkte auch einer für mehr Demokratie in Deutschland und Europa.

DIE LINKE hat in den Jahren ihres Bestehens Millionen Menschen, die von den anderen Parteien längst nicht mehr vertreten werden, eine Stimme gegeben. Sie hat es vermocht eine Opposition gegen die Parteien des neoliberalen Mainstreams aufzubauen und eine Alternative zu den Agenda 2010-Parteien SPD und Grüne zu bilden. Sie hat sich als einzige Friedenspartei, die Auslandseinsätze und Militarisierung ablehnt, bewiesen. Aus verschiedenen objektiven Gründen, aber auch aus eigenem Verschulden ist das Projekt einer gesamtdeutschen linkspluralistischen Partei in die Krise geraten. Um die Partei wieder auf den Erfolgskurs zu bringen, müssen wir uns wieder deutlich mehr mit dem politischen Gegner beschäftigen und als politische Alternative zur vorherrschenden Politik der sozialen Polarisierung erkennbar sein. DIE LINKE muss dabei auch Hoffnungsträger für einen alternativen Gesellschaftsentwurf des demokratischen Sozialismus werden.«

 

Quelle: http://www.redglobe.de/deutschland/opposition/5256-bernd-riexinger-und-katja-kipping-sollen-es-machen

 

 

von Sepp Aigner - veröffentlicht in: Deutschland - Community: Kritische Massen
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Saturday, 2. june 2012 6 02 /06 /Juni /2012 19:57

Dienstag, 5.Juni 2012

19.30 Uhr, EineWeltHaus, Schwanthalerstr.80


Bürgerkrieg in Syrien?

Der Konflikt zwischen der Demokratiebewegung und dem Assad-Regime.

Ausländische Interessen und die Gefahr einer Militärintervention?

 

mit
Karin Leukefeld (Nah-Ost Korrespondentin)

 

Karin Leukefeld ist eine der besten KennerInnen Syriens und eine der wenigen freien ausländischen
JournalistInnen, die seit langem direkt von dort berichtet.

 

Das politische System in Syrien – gibt es noch Chancen auf Reformen?
Die syrische Opposition und ihre politischen Ziele.
Ausländische Interessen und ihr Einfluss auf die Bürgerkriegsparteien.

Welche Lösung gibt es für den Konflikt?

 

Eintritt: 3, - Euro

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Veranstalter:

Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus

Münchner Friedensbündnis

 

von Sepp Aigner - veröffentlicht in: Naher/Mittlerer Osten - Community: Kritische Massen
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Saturday, 2. june 2012 6 02 /06 /Juni /2012 09:24

 

Zur Zeit geht der Dalai Lama wieder mit seinem Lügenmärchen vom "kulturellen Genozid an den Tibetern" in Europa hausieren. Untergegangen ist aber bloss die barbarische Mönchsherrschaft, eine Mischung aus Sklavenhalterei und Feudalismus. Diese Sorte Kultur wird auch nicht wiederkommen, und wenn die CIA ihren Ozean des Wissens mit noch so vielen Millionen päppelt. Die besseren Seiten der tibetischen Volkskultur blühen dagegen auf. Beispiel traditionelle tibetische Medizin:

 

Tibetische Medizin: Kombination aus Wissenschaft und Kunst

 

Die traditionelle tibetische Medizin hat eine Geschichte von 4000 Jahren. Sie ist charakterisiert durch eine Einzigartigkeit, die Wissenschaft und Kunst mit der tibetischen Kultur kombiniert.

Der 40-jährige Tonzhub ist bekannter Professor für traditionelle tibetische Medizin. Wann immer er Zeit hat, geht er ins nahe gelegene Krankenhaus, um Patienten zu behandeln. Die tibetische Medizin spielt eine wichtige Rolle im Alltagsleben der Tibeter. Sie wird als ganzheitliches System angesehen, das die Bedürfnisse des Körpers, der Seele und des Geistes anspricht.

Tonzhub erklärt, auch wenn die tibetische Medizin auf einer anderen Pathologie im Vergleich zu anderen medizinischen Theorien basiere, machten ihre einzigartigen Merkmale sie zu einem untrennbaren Teil der heutigen medizinischen Welt. "Traditionelle tibetische Medizin ist rein natürlich. Sie hat einen einzigartigen heilenden Effekt. Ich bin sicher, dass die tibetische Medizin im 21. Jahrhundert eine größere Rolle in China und der Welt spielen wird."

Traditionelle tibetische Medizin hat einige Ähnlichkeiten zu traditioneller indischer und chinesischer Medizin. Unterdessen hat sie eine eigene Genese, Geschichte und Entwicklung, die in der tibetischen Landschaft, der einheimischen Kultur und dem Geist der Tibeter verwurzelt ist. Tangkas haben die Entwicklung der tibetischen Medizin in den vergangenen hundert Jahren aufgezeichnet. Selbst heute sind sie noch von großem Forschungswert in unserer modernen Wirtschaft und dem Sozialleben.

Eines der einzigartigen Merkmale der traditionellen tibetischen Medizin ist, dass sie, auch wenn sie generell zusammen mit dem Buddhismus praktiziert wird, auch eine umfassende Philosophie, Kosmologie und spirituelle Praktiken enthält. Außerdem ist für die tibetische Medizin viel an Wissen über Anatomie und Physiologie, Embryologie und Pathologie notwendig. Die Wissenschaft der traditionellen tibetischen Medizin beinhaltet diversifizierte Kräuterpharmazie sowie externe Therapien, die im Westen wenig bekannt sind.

Migmar, Forscher an der Tibetischen Medizinischen Hochschule, erklärt: "Mit der tibetischen Medizin können Krankheiten erkannt werden, die mit anderen Methoden nicht erkannt werden können. Sie ist auf die Untersuchung und Behandlung von Krankheiten des Verdauungssystems, der Leber, von Tumoren und dem Herz-Kreislauf-System spezialisiert."

Tonzhub hofft, dass mehr Menschen die tibetische Medizin erleben können und die tibetische Kultur in der modernen Welt besser verstehen.

Quelle: People's Daily

von Sepp Aigner - veröffentlicht in: China - Community: Kritische Massen
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Debatte in der DKP

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