Kommunalwahlen in China
In einer Erklaerung des Staatsrats und der Parteifuehrung wird gefordert, dass die anstehenden Wahlen sauber verlaufen muessen. Jeder Buerger ueber 18 Jahre hat das Recht, zu waehlen oder zu kandidieren. In einigen laendlichen Gebieten arbeiteten die Wahlkommissionen aber nicht korrekt. Das fuehre zu einer schwierigen Lage und beeintraechtige ernsthaft deren Unparteilichkeit. Kandidaten, die Waehlerstimmen kaufen oder mit Gewalt und Einschuechterung erzwingen oder bei der Stimmauszaehlung betruegen, muessten mit unnachsichtiger Strafverfolgung und dem Ausschluss von den Wahlen rechnen. Die Bevoelkerung solle unlauteres Verhalten anzeigen, und solchen Meldungen werde unverzueglich nachgegangen werden.
(nach: www.xinhuanet.com , 31.5.2009)
(nach: www.xinhuanet.com , 31.5.2009)