Gemeinsame Erklärung von kommunistischen und Arbeiterparteien zum 1. Mai 2012

Veröffentlicht auf 27. April 2012 von Sepp Aigner

Eine Reihe kommunistischer Parteien hat zum 1. Mai 2012 folgende gemeinsame Erklärung herausgegeben:

Wir protestieren gegen die kapitalistische Ausbeutung und die imperialistischen Kriege.
Für die Befriedigung der heutigen Bedürfnisse der Arbeiterklasse und des Volkes!
Für die Zerschlagung des kapitalistischen Systems!
Für die Arbeiter- und Volksmacht, den Sozialismus-Kommunismus.

Arbeiterinnen und Arbeiter,
Werktätige der ganzen Welt,

die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diesen Text unterzeichnet haben, geben diese gemeinsame Erklärung aus Anlass des 1. Mai 2012 heraus, der von besonderer Bedeutung in einer Zeit ist, in der die Arbeiter in vielen Ländern die Konsequenzen der kapitalistischen Krise, die Konsequenzen der imperialistischen Kriege und Interventionen, die Intensivierung der kapitalistischen Ausbeutung erfahren müssen.

Unsere Botschaft ist klar: Die Arbeiterklasse hat die Kraft, die gegenwärtige Situation umzukehren. In allen Teilen des Planeten müssen Millionen rufen: Kein Opfer für unsere Ausbeuter! Für das Erwachen, die Einheit und Organisierung der Klasse überall. Kampf für die Zerschlagung der volksfeindlichen Politik, für die Verteidigung des Lebens der Arbeiterfamilie gegen Armut und Erwerbslosigkeit. Alle müsse für ein Leben entsprechend unserer Arbeit und Bedürfnisse kämpfen, damit die Arbeiterklasse zur Kraft des Umsturzes und der Macht wird.

Unsere Parteien sind der Meinung:

Im Gegensatz zu den bourgeoisen und opportunistischen Theorien ist die Realität, dass die Arbeiterklasse, die wichtigste produzierende Kraft, nicht nur nicht verschwunden ist, sondern zahlenmäßig und qualitativ wächst und sich entwickelt, unabhängig von den Veränderungen ihrer Struktur und Zusammensetzung aufgrund der vom technologischen Fortschritt hervorgerufenen Veränderungen im Produktionsprozess. Die Arbeiterklasse ist die antreibende Kraft der gesellschaftlichen Entwicklung und ihre historische Mission ist die Abschaffung des Privateigentums an den Produktionsmitteln, die Überwindung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, die völlige Beseitigung der Klassen. Es gibt keine andere gesellschaftliche Kraft, die diese Rolle spielen kann.

Heute zeigt die Realität der kapitalistischen Wirtschaftskrise, die sich gleichzeitig in verschiedenen kapitalistischen Ländern manifestiert hat, einmal mehr, dass der Kapitalismus, der sich in seiner höchsten Etappe, der imperialistischen Phase, befindet, Millionen Arbeiter überall auf der Welt leiden lässt, Armut und Erwerbslosigkeit schafft und an unüberwindbaren Widersprüchen leidet, die zu zyklische Krisen und zu Kriegen führen, die der Ausweitung der Handelstätigkeit der Monopole, der Aufteilung der Märkte und der Kontrolle der Quellen des Reichtums dienen.

Die Krise des Kapitalismus zeigt die historischen Grenzen des Systems auf, während die Arbeiterklasse, die nicht über die Produktionsmittel verfügt, der „Totengräber“ der kapitalistischen Produktionsweise ist. Diese historische revolutionäre Rolle der Arbeiterklasse erfordert ihre Organisation als Klasse für sich. Die Bildung und Stärkung der revolutionären Partei sind notwendig dafür, dass die Arbeiterklasse sich ihrer Mission bewusst wir, damit eine revolutionäre Strategie geschaffen wird, die den unaufhaltsamen Klassenkampf gegen das Kapital leitet.

Die Arbeiterklasse kann keinen Erfolg mit der Linie des „gesellschaftlichen Konsens“ und des sozialen „Friedens“ haben, wie es die reformistischen und opportunistischen Kräfte glauben. Die vielen Jahre negativer Erfahrungen zeigen, dass diese Linie zur Assimilierung der Gewerkschaftsbewegung geführt hat, wofür in erster Linie die Sozialdemokratie und die Kräfte des Opportunismus verantwortlich sind. Heute ist es für den Kapitalismus notwendig, sogar die grundlegendsten Errungenschaften abzuschaffen, die in den vergangenen Jahrzehnten als Ergebnis des nationalen und internationalen Klassenkampfs erreicht werden konnten.

Auch der Arbeiterkampf zur Verhinderung der volksfeindlichen Maßnahmen, für wirtschaftliche und soziale Forderungen und Errungenschaften unter den Bedingungen des Kapitalismus, kann nicht mit Mauern vom Kampf für die sozialistisch-kommunistische Gesellschaft abgetrennt werden.

Der Kampf um ökonomische, soziale und politische Forderungen auf der Grundlage der Sofortbedürfnisse des Volkes und der Arbeiterklasse hat zum Ziel, die Arbeiterkräfte zu sammeln, zu konzentrieren und für harte Auseinandersetzungen mit dem System der Ausbeutung vorzubereiten. Er beschränkt sich nicht darauf, einige unmittelbare Erfolge zu erringen. Er ist verbunden mit dem Ziel, die kapitalistische Barbarei niederzuringen. Die Arbeiterklasse produziert den Reichtum und muss ihn im Kampf um ihre eigene Macht einfordern.

Dieser Einsatz vollzieht sich unter schwierigeren Bedingungen seit die Konterrevolution in der UdSSR und den übrigen Ländern Mittel- und Osteuropas zeitweilig zu einem Rückschlag für die Bewegung und zu einem Anwachsen der von der Bourgeoisie geförderten Illusionen geführt hat, wonach der Kapitalismus das „Ende der Geschichte“ sei. Nach zwanzig Jahren zeigen die Engpässe des Kapitalismus die Notwendigkeit und Aktualität des Sozialismus. Lernen wir aus der Erfahrung des sozialistischen Aufbaus im XX. Jahrhundert ohne negativ zu sein und ohne seinen positiven und nicht zu leugnenden Beitrag auf ein Nichts zu reduzieren. Versuchen wir, Schlussfolgerungen zu ziehen, die dazu führen, dass unsere Parteien fähiger und zu Waffen werden, damit die Arbeiter der ganzen Welt ihr Bewusstsein und ihren Glauben an die Arbeitermacht, an den Sozialismus-Kommunismus, wiederbeleben.

Arbeiterinnen und Arbeiter,
Werktätige der Welt!

Wir ehren den 1. Mai, die Opfer, die Kämpfe der Arbeiterklasse der Welt, indem wir überall bei den Demonstrationen zum 1. Mai eine aktive Botschaft der Solidarität verbreiten. Wir verpflichten uns dazu, noch entschlossener zur Organisierung des Proletariats und zum Klassenkampf in unseren Ländern, auf regionaler und internationaler Ebene beizutragen, um die Macht der Monopole zu brechen und die kapitalistische Barbarei zu stürzen, für den Sozialismus.

Wir erheben entschieden unsere Stimmen und rufen alle Arbeiter, die Jugendlichen, die Frauen, die radikalen und fortschrittlichen Menschen auf, ihre Kräfte gegen den Antikommunismus und gegen die gegen die kommunistischen Parteien eingeführten doppelten Standards und Maßnahmen zu vereinen, wie sie die EU und andere imperialistische Allianzen betreiben.

Wir protestieren auf der ganzen Welt gegen die kapitalistische Ausbeutung und die imperialistischen Kriege und Interventionen auf dem Rücken der Völker. Für das Recht jedes Volkes, seine Zukunft ohne ausländische imperialistische Intervention zu bestimmen.

Es lebe die weltweite Arbeiterklasse!

Es lebe die revolutionäre kommunistische Weltsicht, der Marxismus-Leninismus, der Kampf auf wissenschaftlicher Grundlage für die Zerschlagung des kapitalistischen Systems in jedem Land, auf der ganzen Welt. Das ist der Weg, damit die Völker in Frieden, ohne die Barbarei des Kapitalismus, ohne Kriege leben können.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!