Kommunisten - Avantgarde oder eine Partei unter vielen ?
In der DKP gibt es unterschiedliche und gegensätzliche Vorstellungen darüber, was eine kommunistische Partei sein soll, wozu sie taugen kann, wenn sie "auf der Höhe" ist. In einem weiteren Sinn geht das die gesamte Linke an. Wer sich zum Ziel setzt, die Kapitalisten zu entmachten und zu enteignen und die Produktionsmittel in gemeinschaftliches Eigentum überzuführen, muss sich ja, wenn er es damit ernst meint, darüber klar werden, wie der mächtige Gegner besiegt und eine sozialistische Gesellschaft organisiert werden kann. Die Arbeiterklasse hat dafür keine anderen potentiellen Mittel als ihre Vernunftfähigkeit und Organisation. Wie zu einer Vernunft kommen, die die eigenen Interessen und ihre Durchsetzung als Zentralpunkt hat, und wie eine Organisationsmacht herstellen, die stärker wird als die hochorganiserte und über schier unbegrenzte Mittel verfügende gesellschaftliche und staatliche Macht der Bourgeoisie ? In diesen Zusammenhang gehört die kommunistische Partei - ihre Funktion, ihre daraus abzuleitende Organisationsform, der Inhalt ihrer Tätigkeit.
Die Linien der aktuellen Auseinandersetzung darüber in der DKP zeichnet Daniel Bratanovic in dem hier gespiegelten Text nach. Welche "Sichtweise" sich in der DKP durchsetzt, geht nicht nur die in der DKP organisierten Kommunisten an, sondern das ganze kommunistische "Spektrum" - und alle, die sich für eine Änderung der Verhältnisse einsetzen wollen. Der Aufsatz ist in Heft 27 von Theorie + Praxis erschienen ( http://theoriepraxis.wordpress.com/2012/01/09/einheit-von-theorie-und-praxis-organisationsprinzip-der-kp/ )
von Daniel Bratanović
Der Genosse Fred Schmid ist sauer. In einem Diskussionsbeitrag in der UZ vom 23.09.2011 schreibt er: „So etwas habe ich in meiner über 50-jährigen Parteizugehörigkeit noch nicht erlebt. Da tobt ein brutaler Klassenkampf von oben, rollt die größte Wirtschaftskrise auf uns zu, die Millionen Menschen in den Abgrund ziehen wird, da wissen die Herrschenden nicht mehr wie weiter ‒ aber wir offenbar auch nicht. Denn führende Genossen der DKP, der Partei der Arbeiterklasse, befassen sich in dieser Situation (…) primär mit scholastischen und Formfragen, statt mit inhaltlichen Alternativen.“ So und ähnlich klingen nicht selten vorgebrachte Unmutsbekundungen in den Leserbriefspalten der UZ, die ein Unverständnis für die scholastisch anmutenden theoretischen Debatten zum Ausdruck bringen. In Zeiten verschärften Krisendrucks erscheint ganz anderes gefragt als lähmende Nabelschau der Partei. „Der notwendige Meinungsstreit in der Partei darf nicht dazu führen, dass ein großer Teil unserer ohnehin geringen Kraft davon aufgezehrt wird“, merkt Walter Listl an (1). Und Nina Hager ergänzt, dass zwar „ein sachlicher Meinungsstreit, eine umfassende Diskussion auf marxistischer Grundlage“ notwendig sei, um allerdings bedauernd zu konstatieren: „Stattdessen lähmt uns dieser Streit – theoretisch wie politisch –, weil er die Ebene der Sachdebatte lange verlassen hat.“ (2)
Abgehobene Debatten?
Zweierlei spricht demnach aus derlei Verlautbarungen. Zum einen der Zweifel, ob in diesen Zeiten, die nach konkreter Aktion verlangen, Debatten, die als borniert wahrgenommen werden, noch angemessen sind, und zum anderen die Behauptung, dass der Debattenton einen Klang angenommen habe, der eine nüchterne Auseinandersetzung verhindere. Doch ist es wirklich so, dass Kontroversen wie etwa diejenige um den historischen wie aktuellen Stellenwert von Rosa Luxemburg und Antonio Gramsci unnötig, gar schädlich sind? Und inwiefern hat der innerparteiliche Streit die sachliche Ebene tatsächlich verlassen? Dieser Behauptung folgt nämlich in der Regel kein Nachweis darüber, wer wann auf welche Weise unzulässig unsachlich argumentiere. Es drängt sich vielmehr der Eindruck auf, dass auf diesem Wege die reale Tiefe des innerparteilichen Dissenses verschleiert werden soll.
Die Fragestellung verweist auf ein grundsätzliches Problem. Die inhaltlichen Differenzen, die auch das 2006 verabschiedete Programm nicht zu beenden vermochte, wurden anfänglich entlang der Einschätzung des Imperialismus, der Bewertung des real existierenden Sozialismus und der Bedeutung der sozialen Bewegungen geführt, um allmählich zwangsläufig zu ihrem Kern vorzudringen. Es geht um Rolle, Aufgabe und Identität einer Kommunistischen Partei heute. Patrik Köbele hat anhand von sechs Thesen die wesentlichen Charakteristika einer Kommunistischen Partei benannt (3). Einen zentralen Aspekt jedoch hat er ausgespart, zumindest nicht explizit benannt: Die Grundfrage nach ihrer Besonderheit gegenüber allen anderen Parteien, Organisationen und kurzlebigen Bewegungen. Geklärt werden muss, „was im Begriff einer Kommunistischen Partei gedacht wird“ (Hans Heinz Holz).
Die Besonderheit der Kommunistischen Partei als Partei der Arbeiterklasse besteht eben nicht darin, einem Sonderinteresse zum Durchbruch zu verhelfen; „sie kann vielmehr nur kommunistisch sein, wenn sie das Wohl aller erstrebt. Das Wohl aller ist aber nicht aus dem Bedürfnis und Interesse einzelner abzuleiten, sondern nur durch die allgemeine Theorie zu bestimmen“, schreibt Hans Heinz Holz. (4) Eine allgemeine Theorie, die den Anspruch erhebt, „das Ganze der Gesellschaft und des gesellschaftlichen Verhältnisses zur Natur“ zu erfassen (S. 15). Nur eine solche Theorie, die wissenschaftliche Weltanschauung des historischen und dialektischen Materialismus, „kann ein unverzerrter Ausdruck des Allgemeininteresses oder der Menschheitsinteressen werden“ (S. 17) und bildet mithin die Grundlage des politischen Handelns, das befähigt, eine gesellschaftliche Umwälzung anzustreben. Daraus ergibt sich, dass die Wesensform und das Organisationsprinzip einer Kommunistischen Partei die Einheit von wissenschaftlich-weltanschaulicher Orientierung und politischer Strategie, kurzum die Einheit von Theorie und Praxis ist. Das ist der eigentliche Sinn des Leninschen Diktums, dass es ohne revolutionäre Theorie auch keine revolutionäre Praxis geben könne. Das unterscheidet die Kommunistische Partei von allen anderen organisierten Interessenzusammenschlüssen. Das hat sie ihnen voraus.
Zutreffend ist das freilich nur unter bestimmten Voraussetzungen. Diese Einheit ist nicht per se gegeben und kann nicht einfach dekretiert werden. „Die Partei ist der Ort, an dem diese Verschmelzung von Theorie und Praxis geschieht – sofern ein echtes Parteileben mit aktiver Beteiligung der Mitglieder sich entfaltet, in dem aus den Erfahrungen der Praxis gelernt, die Theorie konkretisiert, modifiziert und auf die Wirklichkeit bezogen wird und aus den theoretischen Verallgemeinerungen wieder Konsequenzen für die Praxis gezogen werden.“ (S. 35, Hervorhebung D.B.) Stets aufkommende Differenzen sind dabei mehr oder weniger unvermeidlich. Sie begründen gerade die Lebendigkeit einer Organisation und bewahren und erneuern die Einheit. Wenn eine Theoriedebatte als Selbstbeschäftigung ohne nachvollziehbaren Bezug zur Außenwelt erscheint, dann verweist das darauf, dass die Partei an sich selbst und ihren eigenen Grundlagen unsicher geworden ist.
Parteifrage Kern der Differenzen
Es gibt, das steht außer Frage, unterschiedliche, einander ausschließende Auffassungsweisen, was eine Kommunistische Partei ist bzw. zu sein hat. In seiner Replik auf Hans-Peter Brenner referiert Leo Mayer den Gehalt und die Bedeutung des theoretischen Schaffens Antonio Gramscis (5). Gegen Ende des Beitrags kommt er darauf zu sprechen, dass die Herausbildung eines Klassenbewusstseins „in erster Linie eine kulturelle und Aufgabe der Volksbildung und politischen Erziehung und erst in zweiter eine organisatorische“ sei, die von „organischen Intellektuellen“ der Arbeiterklasse und nicht von „Berufsrevolutionären“ bewältigt werden müsse. Ist allein schon für sich genommen die Gegenüberstellung von „Berufsrevolutionären“ (Lenin) und „organischen Intellektuellen“ (Gramsci) reichlich fragwürdig, so ist ein Zusatz, den Mayer in diesem Kontext en passant anfügt, dazu angetan, die Rolle, die er der Kommunistischen Partei beimisst, erahnen zu lassen: Sei mit dem „organischen Intellektuellen“ bei Gramsci noch die Kommunistische Partei gemeint gewesen, so müsse damit „heute eher ein Netzwerk von Parteien und Bewegungen“ angesprochen sein. Damit ist aber die zuvor angesprochene besondere Qualität der Kommunistischen Partei relativiert, ja sie ist damit beseitigt. Diese Aussage bewegt sich im Fahrwasser der Politischen Thesen, die nur noch danach fragen, „welchen Beitrag unser Ansatz als KommunistInnen (…) erbringen kann“. Die Kommunistische Partei wäre damit lediglich ein Beiträger, ein Rat- und Ideengeber in einem linkspluralistischen Meinungsdickicht auf inhaltlich-theoretischer Ebene und einem bunten Mosaik der Parteien und Bewegungen auf organisatorisch-praktischer Ebene.
Kann der folgende Satz aus dem Manifest der Kommunistischen Partei im Rahmen des angedeuteten Parteiverständnisses dann noch Gültigkeit beanspruchen? „Die Kommunisten sind also praktisch der entschiedenste, immer weitertreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder; sie haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus.“ (6) Wer die dort von Marx und Engels ausformulierten, von Lenin in „Was tun“ weiterentwickelten und von Hans Heinz Holz noch einmal auf den Punkt gebrachten Kernelemente einer Kommunistischen Partei nicht mehr anerkennen mag, der unterzieht sie einer Revision. Nichts anderes besagt dieser Terminus, und es wird damit weder die Sachebene verlassen (Hager), noch bedarf es zu dieser Feststellung einer „kommunistischen Glaubenskongregation“ (Listl).
Im Gegensatz dazu in aller Klarheit noch einmal Hans Heinz Holz: „Theoretische Arbeit gehört zur politischen Aktivität“ einer Kommunistischen Partei.“ (S. 36). Angesichts der Fülle, Unübersichtlichkeit und Komplexität der realen äußeren Vorgänge ist, um die Ziele zu erkennen und den Weg ohne opportunistische Anpassung zu bestimmen, „die Strenge der Theorie, des historischen Materialismus, der Dialektik, des Marxismus-Leninismus nötig“, ist „die wissenschaftliche Weltanschauung ein zentrales, unverzichtbares, bestimmendes Moment der Praxis“ (S. 56). Dazu bedarf es einer Organisation, die diese Einheit von Theorie und Praxis verkörpert. Erfüllt diese Organisation diesen Anspruch, dann wirkt sie tatsächlich als Avantgarde, nicht etwa in einem anmaßenden und besserwisserischen Sinne, sondern real und objektiv, soweit sie „ihre Zeit in Gedanken erfasst“ und in die Praxis umzusetzen vermag. „Die Organisation des Klassenkampfes erfordert die Existenz einer von theoretisch ausgebildetem, im wissenschaftlichen Sozialismus begründetem Klassenbewusstsein geleiteten Partei, die der Kristallisationspunkt und Kern der Opposition gegen das herrschende System sein kann. Die Parteifrage ist nicht ein so oder so zu betrachtender Aspekt der Organisationssoziologie, sondern ein zentrales Stück des Geschichtsverständnisses.“ (S. 88) Wenn wir an diesem Anspruch festhalten wollen und die eigene Organisation auf diese Höhen hieven wollen, dann bedürfen wir der unablässigen theoretischen Schulung. Das ist das politische, praktisch-theoretische Erbe und die Aufforderung, die uns Hans Heinz Holz hinterlassen hat.
Quellen und Anmerkungen:
(1) Walter Listl, UZ vom 09.12.2011
(2) Nina Hager, MB-6/11, S. 79
(3)Patrik Köbele, UZ vom 09.12.2011
(4) Hans Heinz Holz, Kommunisten heute, Essen 1995, S. 14 – alle folgenden Seitenangaben beziehen sich auf diese Schrift
(5) Leo Mayer jW, 14.11.11
(6) MEW, Bd. 4, S. 474