Tagebuch eines Medienkonsumenten Gesellschaft, Politik,
Auf einer Tagung europaeischer Gewerkschafter in Ciudad Condal, Katalonien, Spanien wurden folgende Zahlen genannt: In Europa leben 19 Millionen Arbeiter unterhalb der Armutsgrenze. 80 Millionen Menschen sind in Gefahr, die die "Armutsfalle" zu geraten...
Der Ton wird kriegerisch: "weltweit organisierte Attacke gegen den Euro" (Sarkozy); "Wir werden den Euro verteidigen, was immer dafuer noetig ist !" (Barroso); "Der Euro ist Europa und Europa ist der Frieden !" (Sarkozy); "absolute Generalmobilmachung...
Von was ist die Rede, wenn davon die Rede ist, Griechenland schulde z.B. Deutschland die und die Summe ? Die Glaeubiger sind Private, hauptsaechlich Banken, Versicherungen und andere grosse "Kapitalsammelstellen". Ueber die Zinsen, die die Staatspapiere...
Prof. Andreas Fishan hat zum Umgang der maechtgsten EU-Staaten mit Griechenland einen bedenkenswerten Text geschrieben. Er ist unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=5403 nachzulesen. Sein Fazit "Die Loesung kann ... in einer Umsteuerung der europaeischen...
Der Vertrag von Lissabon ist, bis weit in die Linke hinein, von vielen Interpreten als ein entscheidender Schritt auf dem Weg zu einem EU-Staat angesehen worden. In Wirklichkeit war dieser Vertrag eher ein Kompromiss, mit dem man den gescheiterten Anlauf...
Noch in Erinnerung, wie die armen Osteuropaeer von der Sowjetunion geknechtet worden sind ? Wie die alles machen mussten, was der Kreml befahl ? Null Selbstbestimmung der Regierungen und die Bevoelkerung hatte erst recht nichts zu sagen ? Dann endlich...
Nachdem auch Tschechien zu Kreuze kriechen und den Lissaboner Vertrag unterschreiben muss, wallt die Diskussion um die EU noch einmal auf. Ab jetzt ist EU-Diktatur, ist zu hoeren. Das Grundgesetz gelte nicht mehr. Die Todesstrafe sei so gut wie wieder...
Die EU hat eine ziemlich umfassende Vetragsgrundlage, die jetzt mit den Lissaboner Vertraegen noch einmal erweitert wird. In den Diskussionen um diese Vetraege war sogar haeufig von einem Verfassungsvertrag - und, nach dem Scheitern der urspruenglichen...
Wie wuerde man es denn in Deutschland kommentieren, wenn - sagen wir: die polnische - Regierung mit oeffentlichen Erklaerungen, einer Medienkampagne und diplomatischem Druck die Entfernung der deutschen Bundeskanzlerin aus dem Amt betreiben wuerde ? Wuerde...
Die Kommunistische Partei Lettlands ist verboten. Aber die Kommunisten sind zu stark, als dass ihnen jegliche politische Betaetigung verwehrt werden koennte. Bei den Wahlen zum EU-Parlament errang ein Kommunist jetzt sogar ein Mandat. Die PCPE (Kommunistische...
