China und die Krise
Die chinesische Regierung hat auf die Weltwirtschaftskrise anders reagiert als die westlichen Regierungen. Waehrend diese im wesentlichen die angehaeuften Schuldenberge der Banken und "Finanzinvestoren" uebernahmen und damit die privaten Schulden in Staatsschulden verwandelten, legte die VR China ein 500-Milliarden-Dollar-Programm auf, mit dem der heimische Konsum erhoeht werden soll, u.a. mittels Rentenerhoehungen und Investitionen im sozialen Bereich. Obwohl Tausende Betriebe wegen des scharfen Rueckgangs des Exports schliessen, liegt das Wirtschaftswachstum nach wie vor bei 7 %. Zunaechst folgte dem Einbruch der Nachfrage aus dem Ausland auch ein fast ebenso grosser Ruckgang des Imports. Seit April gehen diese Kurven aber auseinander. Der Import stabilisiert sich. China versucht offenbar, seine Devisenereserven, die sich auf ungefaehr 2 000 Milliarden Dollar belaufen, wenigstens zum Teil in wirkliche Werte umzuwandeln. Man kauft in grossem Massstab Rohstoffe ein; - besser riesige Rohstofflager als Halden von "Wert"papieren, die morgen vielleicht nichts mehr wert sind.
Die juengsten wirtschaftlichen Massnahmen wiedersprechen dem gaengigen Bild von China, nach dem der wilde "neoloberale" Kapitalismus in China nicht anders wuetet als im kapitalistischen Teil der Welt auch, und es nur noch ein Frage der Zeit sei, bis China "restlos kapitalistisch geworden" ist. Die Massnahmen stehen im Zusammenhang mit einer politischen Orientierung, die bereits 2002 in Gang gekommen ist. Mit dem 16. Parteitag der KPCh im November 2002 kam eine gewisse Umorientierung in Gang, deren Kern darin besteht, dass dem "neoliberalen" Kapitalsmus staatliche Zuegel angelegt werden, mit denen dessen Wildwuchs in den 1990er Jahren gezaehmt werden und die Kapitalverwertung zielgerichteter in den Dienst der Entwicklung des Landes gestellt werden soll. Auf dem Parteitag wurde eine neue Fuehrung gewaehlt , darunter der bis heute amtierende Generalsekretaer Hu Jintao. Auch der chinesische Premierminister Wen Jibao, der 2003 gewaehlt wurde, ist bis heute im Amt. Beide stehen fuer diese gewisse Umorientierung.
Dass in China "etwas im Gang" ist, wird auch von westlichen Beobachtern aufmerksam verfolgt. Zum Beispiel brachte ZEIT ONLINE am 10. dieses Monats einen Artikel von Georg Blume unter der Ueberschrift Mit Konfuzius in die Zukunft. (http://www.zeit.de/2009/25/PD-Wang-Hui?page=1) Er beschaeftigt sich mit dem in China bekannten Professor Wang Hui, der auch im westlichen Ausland angesehen ist. Wang Hui wird als Beispiel fuer eine politisch-kulturelle Stroemung in China genommen, die gegen die "Verwestlichung" opponiert, geistige Traditionslinien Chinas wieder aufnimmt und dies mit einer Verteidigung sozialistischer Errungenschaften verbindet. In diesem Zusammenhang ist von einer "neuen Linken" oder "neuen Kommunisten" die Rede.
Der Zeit-Artikel stellt dabei sehr darauf, dass Intellektuelle wie Professor Wang Hui, der nicht Mitglied der chinesischen KP ist, diese Stroemung repraesentieren und dabei so einflussreich sind, dass sie auch auf die Regierungspolitik einwirken. Diese Darstellung verzerrt wohl die Perspektive. In Wirklichkeit bleibt die kommunistische Partei bisher in der VR China das orientierende und organisierende Zentrum der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Die Umorientierung aus dem Jahr 2002 nahm ihren Ausgang nicht von Kreisen ausserhalb der Partei, sondern von den Kommunisten selbst. Dazu brachte die junge welt gestern einen sehr informativen Artikel von Helmut Peters unter dem Titel Druck auf das Kapital. (http://www.jungewelt.de ), in dem die Hauptinhalte der vom 16. Parteitag ausgegehenden Orientierung und deren praktische Umsetzung bis heute umrissen werden. (Helmut Peters war DDR-Diplomat in der VR China und leitete 20 Jahre lang die Forschungsgruppe VR China an der Akademie fuer Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED.); - eine wirkliche Experten-Einschaetzung, wie sie in buergerlichen Massenmedien nicht zu lesen ist.
Die juengsten wirtschaftlichen Massnahmen wiedersprechen dem gaengigen Bild von China, nach dem der wilde "neoloberale" Kapitalismus in China nicht anders wuetet als im kapitalistischen Teil der Welt auch, und es nur noch ein Frage der Zeit sei, bis China "restlos kapitalistisch geworden" ist. Die Massnahmen stehen im Zusammenhang mit einer politischen Orientierung, die bereits 2002 in Gang gekommen ist. Mit dem 16. Parteitag der KPCh im November 2002 kam eine gewisse Umorientierung in Gang, deren Kern darin besteht, dass dem "neoliberalen" Kapitalsmus staatliche Zuegel angelegt werden, mit denen dessen Wildwuchs in den 1990er Jahren gezaehmt werden und die Kapitalverwertung zielgerichteter in den Dienst der Entwicklung des Landes gestellt werden soll. Auf dem Parteitag wurde eine neue Fuehrung gewaehlt , darunter der bis heute amtierende Generalsekretaer Hu Jintao. Auch der chinesische Premierminister Wen Jibao, der 2003 gewaehlt wurde, ist bis heute im Amt. Beide stehen fuer diese gewisse Umorientierung.
Dass in China "etwas im Gang" ist, wird auch von westlichen Beobachtern aufmerksam verfolgt. Zum Beispiel brachte ZEIT ONLINE am 10. dieses Monats einen Artikel von Georg Blume unter der Ueberschrift Mit Konfuzius in die Zukunft. (http://www.zeit.de/2009/25/PD-Wang-Hui?page=1) Er beschaeftigt sich mit dem in China bekannten Professor Wang Hui, der auch im westlichen Ausland angesehen ist. Wang Hui wird als Beispiel fuer eine politisch-kulturelle Stroemung in China genommen, die gegen die "Verwestlichung" opponiert, geistige Traditionslinien Chinas wieder aufnimmt und dies mit einer Verteidigung sozialistischer Errungenschaften verbindet. In diesem Zusammenhang ist von einer "neuen Linken" oder "neuen Kommunisten" die Rede.
Der Zeit-Artikel stellt dabei sehr darauf, dass Intellektuelle wie Professor Wang Hui, der nicht Mitglied der chinesischen KP ist, diese Stroemung repraesentieren und dabei so einflussreich sind, dass sie auch auf die Regierungspolitik einwirken. Diese Darstellung verzerrt wohl die Perspektive. In Wirklichkeit bleibt die kommunistische Partei bisher in der VR China das orientierende und organisierende Zentrum der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Die Umorientierung aus dem Jahr 2002 nahm ihren Ausgang nicht von Kreisen ausserhalb der Partei, sondern von den Kommunisten selbst. Dazu brachte die junge welt gestern einen sehr informativen Artikel von Helmut Peters unter dem Titel Druck auf das Kapital. (http://www.jungewelt.de ), in dem die Hauptinhalte der vom 16. Parteitag ausgegehenden Orientierung und deren praktische Umsetzung bis heute umrissen werden. (Helmut Peters war DDR-Diplomat in der VR China und leitete 20 Jahre lang die Forschungsgruppe VR China an der Akademie fuer Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED.); - eine wirkliche Experten-Einschaetzung, wie sie in buergerlichen Massenmedien nicht zu lesen ist.
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