Beispiel Griechenland: Kommunistische Solidarität mit wem ?

Die Partei der Arbeit Belgiens (PTB), die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) und die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) erklären sich solidarisch mit den Arbeitern, den Arbeitslosen, den Rentnern und ihren Familien sowie mit der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), die standhaft und mutig deren grundlegende Interessen verteidigt.

Die KKE kämpft für die Entwicklung des Klassenkampfes, für die Förderung des Klassenbewußtseins der Arbeiter. Sie entlarvt die verräterische Propaganda, mit der die Parteien der griechischen und der europäischen Bourgeoisie das griechische Volk dazu bringen wollen, eine unmenschliche Austeritätspolitik zu akzeptieren. Die KKE tritt ein für ein Bündnis aller werktätigen Menschen, der Arbeiter, Bauern und der Selbständigen, mit dem Ziel, nicht einfach nur eine andere Regierung anzustreben, sondern einen völlig anderen Staat zu schaffen, einen Staat, in dem das Volk die Macht hat und nicht weiterhin eine kleine Gruppe von Superreichen.

In unseren Ländern fördern wir eine Bewegung der Solidarität mit dem Kampf der griechischen Werktätigen und der KKE. Das Beispiel Griechenland zeigt deutlich, wie weit die transnationalen Konzerne und Banken der EU und deren politische Repräsentanten zu gehen gewillt sind, um ihre Milliardenprofite zu sichern. Soziale Rechte, die in jahrzehntelangen Kämpfen errungen wurden, sollen von heute auf morgen beseitigt werden, Löhne und Sozialleistungen werden unter die Armutsgrenze gedrückt, öffentliche Dienste, Bildung und Gesundheitsfürsorge werden abgebaut und kommerzialisiert. Wir dürfen nicht zulassen, daß diese Großkapitalisten ihre Politik fortsetzen, denn sie wollen die schaffenden Menschen in der gesamten EU in ein Leben in Armut und ohne soziale Rechte stürzen.

Brüssel, Amsterdam, Esch/Alzette, 1. Juni 2012