China vor dem 18. Parteitag

Die KP Chinas zählt um die 80 Millionen Mitglieder. Damit reicht ihr Einfluss in jedes Dorf, jedes Wohnviertel, jede Strasse. Die Partei regiert nicht nur irgendwo oben in irgendwelchen Vertretungsorganen und Apparaten, sondern auch im Alltags-Kleinklein der Bevölkerung. Ihre Rolle und ihr Schicksal entscheidet sich unten, an der "Basis".

Stalin hat, sinngemäss, einmal gesagt, die Partei sei unbesiegbar, so lange sie fest mit den Massen verbunden sei - und ein Nichts, wenn diese Verbindung abreisst. Verbunden sein heisst nicht nur, dass die Massen die kommunistische Partei als die politisch führende Organisation ansehen und ihre Politik billigen. Es heisst auch, dass sie sich selber aktiv an den politischen und sozialen Angelegenheiten beteiligen und damit auch die Partei kontrollieren. Sobald die Partei nur noch "stellvertretend" handelt und die Massen sich zu Behandelten degradieren, gerät die sozialistische Ordnung in existentielle Gefahr. Die KPdSU und die regierenden kommunistischen Parteien in Osteuropa sind ein bitteres Beispiel dafür, dass das in die Konterrevolution führt und dass regierende kommunistische Parteien sich selbst in Zentren dieser Konterrevolution verwandeln können. Unter kapitalistischen Verhältnissen sammeln sich in der kommunistischen Partei gewöhnlich die ehrlichsten und selbstlosesten Arbeiter und Angehörigen der Volksschichten. Wer Karriere machen möchte, geht woanders hin. Bei regierenden kommunistischen Parteien ist das anders. Sie ziehen zwangsläufig immer auch Opportunisten und Doppelzüngler an, die in Partei- und Staatsfunktionen eine Gelegenheit zur Erlangung persönlicher Macht und Bereicherung sehen. 

Die KP Chinas hat dieses warnende Beispiel vor Augen. Es wäre blauäugig zu meinen, solche Kräfte gebe es in der KPCh nicht. So lange sie unter Kontrolle gehalten und nicht dominant werden, können sie sogar nützlich sein, wenn sie auch unter moralischen Gesichtspunkten ein Ärgernis sind.

Im Gegensatz zu den westlichen Propagandabildern hat die KP in China grosse Autorität. Die Volksbefreiungsarmee hatte den entscheidenden Anteil an der Befreiung von der Besetzung durch die japanischen Faschisten und dem kolonialen Einfluss der Imperialisten. Mit dem Machtantritt der KP begann der Wideraufstieg Chinas. Trotz der Fehler und Schwankungen in Wirtschaft und Politik hat sich der Lebensstandard der ganzen Gesellschaft in diesen jetzt gut sechzig Jahren unaufhörlich verbessert. Zu allgemeinem Wohlstand und sozialer Gleichheit, ist es immer noch ein weiter Weg, der weitere Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird. Eine Bedingung dafür ist, die Imperialisten im Zaum zu halten und einen grossen Krieg zu vermeiden.

Der 18. Parteitag findet in einer Lage statt, in der das stürmische wirtschaftliche Wachstum anhält, wenn auch infolge der wirtschaftlichen Verflechtung mit der kapitalistischen Welt und der Bedeutung des  Exports in diese Krisenregionen nicht ungefährdet. China ist zur zweitstärksten Wirtschaftsmacht weltweit geworden. Es besitzt die weltgrössten Devisenreserven. Die Küstenregionen sind jetzt hoch entwickelt. Zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte sind die Bauern und Landbewohner eine Minderheit geworden. Innerhalb von drei Generationen hat sich China aus einer primitiv wirtschaftenden Bauernnation in eine Industrienation verwandelt, in der die Mehrheit schon in der Stadt lebt. Planmässig werden zur Zeit die Westgebiete aufgebaut.

Wahrscheinlich wird der Parteitagnicht über grosse Umorientierungen entscheiden und der erfolgreiche Kurs fortgesetzt werden. Ein grosser Teil der obersten Partei- und Staatsführung wird unter geordneten Verhältnissen in die Hände von jüngeren Kadern übergehen.

Wer sind die Parteitags-Delegierten, die darüber entscheiden ? Wie werden die Delegierten gewählt ? Dazu gibt es hier einige Informationen:

http://german.china.org.cn/china/2012-02/15/content_24644774.htm

Einen Eindruck vom Entwicklungsstand und gegenwärtigen Problemen kann man hier gewinnen (auf die Fotos klicken):

http://german.china.org.cn/china/2012-05/25/content_25473313.htm

Hintergrundinformationen gibt es hier:

http://ml-theorie-gedanken.kucaf.de/2009/11/16/china-die-erste-phase-des-sozialismus

und hier:

http://www.secarts.org/ (links zu "Hände weg von China" scrollen. Ein Klick führt zu einer Reihe von Texten.)