Eine Kritik

Zu meinen Artikel in der Arbeiterstimme, den ich in dieses Blog gestellt habe ( http://kritische-massen.over-blog.de/article-kommunisten-in-deutschland-2010-63777365.html ), hat Walter Listl, der Bezirksvorsitzende der DKP Südbayern, einen Leserbrief geschrieben, den er mir freundlicherweise zur Kenntnisnahme gemailt hat. Ich nehme zur Kenntnis. Da der Text als Leserbrief geschrieben wurde, ist offenbar Öffentlichkeit erwünscht. Da die nächste Ausgabe der ArSti erst im Frühjahr 2011 erscheint, stelle ich den Text hier schon mal ins Blog:

"Walter Listl

DKP Südbayern

Über den 19. Parteitag der DKP

In der Zeitschrift „Arbeiterstimme" Nr. 170 – Winter 2010/2011, schreibt Sepp Aigner „Über den 19. Parteitag der DKP".

Seine darin enthaltene Beschreibung zweier Strömungen innerhalb der DKP offenbaren eine sehr verengte Sicht auf die Kontroversen innerhalb der Partei.

Schade auch, dass der Leser/die Leserin nur wenig über die Inhalte der Auseinandersetzung innerhalb der DKP erfährt, dafür aber mehr über angebliche Mehrheitsverhältnisse auf dem Parteitag.

Aigner macht „zwei Strömungen" in der DKP aus: „...eine, die an den traditionellen kommunistischen Grundpositionen festhält und darauf besteht, dass die Partei auf marxistisch/leninistischer Grundlage Avantgarde werden muss...", die andere, eine angeblich „…um Leo Mayer gruppierte Neuererströmung...die der These vom kollektiven Imperialismus anhängt..." die die KP als eine Stimme unter vielen linken verstehe und die Nähe zu linkssozialistischen Organisationen wie der Partei Die Linke und die Europäische Linkspartei suche.

Offensichtlich soll das laute Zuschlagen von Schubladen, in die Meinungen einsortiert werden, die Dürftigkeit der politischen Inhaltsangabe des Parteitages in diesem Artikel übertönen.

Die Aufgabe, dass die DKP auf marxistisch/leninistischer Grundlage Avantgarde werden muss, ist zwar nicht Inhalt des Parteiprogramms der DKP, aber ein Ziel, das allen zugestanden sei, die sich zu Aigners „marxistisch-leninistischen Flügel" zählen mögen.

Aber was der Genosse Aigner über die andere „Strömung" schreibt, ist falsch und irreführend (und das nicht zum ersten mal).

Ich kenne niemanden in der DKP, der/die sich einer „Neuererströmung" zugehörig fühlen würde. Da ist Leo Mayer von einer Strömung umgeben die es, außer in der Vorstellung des Autors, gar nicht gibt.

Die These vom kollektiven Imperialismus wurde erstmals im Februar 2002 in der UZ diskutiert mit der Folge eines breiten Diskussionsprozesses in der DKP.

Diese These geht davon aus, dass es gemeinsame, kollektive Interessen der imperialistischen Hauptländer gibt, die diese auch gemeinsam und wo nötig militärisch verfolgen. Gleichzeitig existieren Interessenskonflikte und Konkurrenzen zwischen diesen, vergleichbar einer Räuberbande, die sich nach gemeinsamen Raubzügen um die Beute balgt.

Wann und unter welchen Umständen das gemeinsame, kollektive und wann das konkurrierende Moment überwiegt, das sind diskussionsnotwendige und nicht ein für alle mal beantwortbare Fragen und sie eignen sich kaum zur Charakterisierung von tatsächlichen oder vermeintlichen „Strömungen" innerhalb der DKP.

Besser als bei Sepp Aigner kann man das nachlesen in der von der Jungen Welt dokumentierten Debatte im Juli und August 2010 (u.a. in „Globalisierung des Kapitals" von Walter Listl und „Verstärkte Konkurrenz" von Beate Landefeld).

Recht kurios erscheint mir die Vorhaltung, die sog. Neuererströmung sehe die „KP als eine unter vielen linken Stimmen".

Dies zu bestreiten hieße ja, dass es außer der Stimme der DKP keine weitere linke gäbe. Die DKP ist eine wichtige, eine unverzichtbare, eine marxistische, aber dennoch eben nur eine unter vielen linken Stimmen. Wo ist das Problem dieser Feststellung?

Auch geht die Vermutung, in der DKP „suche" jemand die Nähe zur Partei Die Linke oder zur Europäischen Linken am Problem vorbei.

Ein Blick ins Programm der DKP, in das der Partei Die Linke und in das der EL klärt dies empirisch. Da braucht man nichts suchen. Aber überlegt werden muss immer wieder, welche taktische und grundsätzliche Politik sich aus dieser Nähe ergibt, wo Zusammenarbeit nötig und sinnvoll ist.

Statt Stimmen zu zählen, noch dazu von Strömungen, deren Inhalt auch noch verfälscht widergegeben wird, ist ein Nachdenken z.B. darüber nötig, welchen Charakter diese Krise hat, was sich für eine Kommunistische Partei aus der Globalisierung des Kapitals und seiner neoliberalen Herrschaftsvariante ergibt.

Statt um die Mehrheitsverhältnisse der Strömungen in der DKP zu fabulieren geht es ums Nachdenken darüber, warum z.B. die gegenwärtige Krise nicht die Stunde der Linken ist.

Wie kann die DKP eine aktivere und organisierende Rolle im Kampf gegen die neoliberale Lösung der Krise spielen?

Wie können KommunistInnen der DKP eine zusammenführende und vorwärtstreibende Rolle in den Gewerkschaften und den gesellschaftlichen Bewegungen spielen?

Welchen Beitrag erbringen die KommunistInnen für ein alternatives gesellschaftliches Projekt der Linken und der gesellschaftlichen Bewegungen, das die Hoffnung auf Veränderung wieder herstellt und die arbeitende Klasse und alle fortschrittlichen Menschen mobilisiert?

Welchen Beitrag erbringen die KommunistInnen zum Aufbau einer gesellschaftlichen Gegenmacht und im Kampf um Hegemonie und die Emanzipation der Arbeiterklasse?

Wie kann perspektivisch der Weg zum Sozialismus geöffnet werden?

Darum geht der Streit in der DKP, der viel zu wichtig ist, als dass die unterschiedlichen Meinungen darüber in der DKP in den gut sichtbar etikettierten Schubladen selbsternannter Strömungsdeuter verschwinden dürfen."