Erklärung des Weltgewerkschaftsbundes zum 1. Mai 2011

Arbeiterinnen und Arbeiter!

Den 1. Mai 2011 begehen wir in einer entscheidenden Zeit. In einer Zeit des aggressiven Imperialismus, der arbeiterfeindlichen Politik, und in einem Augenblick, an dem das kapitalistische Weltsystem in einer tiefen und vielschichtigen ökonomischen Systemkrise steckt. Diese Krise drückt sich aus in allen Bereichen: der Ökonomie, der Umwelt, der Lebensqualität, der Kultur und dem Klimawandel. Die Krisen sind in der DNA des Kapitalismus verankert, und deshalb entstehen sie ein ums andere Mal. Für den Kapitalismus ist es unmöglich, die Probleme der Völker der Welt zu lösen.

Im östlichen Mittelmeer, im Mittleren Osten, im Norden Afrikas haben die gefährlichen Ereignisse, die Konflikte und der Wettstreit zwischen den Imperialisten das Öl Libyens, das Naturgas der Länder Nordafrikas und die Kontrolle der rohstoffreichen strategischen Punkte zum Ziel. Wir haben die Militäraggression der Imperialisten gegen Libyen erlebt. In Swasiland hat die Regierung brutal auf die friedlichen Demonstrationen der eigenen Bürger reagiert, die eine demokratische Regierung forderten, die für das genuine Interesse aller Bürger dieses Landes regiert. In Algerien zeigte das Regime einmal mehr sein wirkliches Gesicht der Staatsgewalt gegen die Demonstrationen des algerischen Volkes gegen die Armut, die Zunahme der Arbeitslosigkeit und die hohen Preise der Waren des Grundbedarfs, gegen fehlende Freiheiten und die zunehmende Unterdrückung. In Ägypten haben wir die Menschen im Kampf für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit gesehen, und gegen die Politik und Taktik der USA, die versuchten, die Ereignisse zu kontrollieren und ihre neuen Werkzeuge und Marionetten in der Führung des ägyptischen Staates durchzusetzen. In Tunesien entwickelte sich die Lage aufgrund des völligen Fehlens von Freiheiten, der Verfolgung fortschrittlicher Menschen und jedes anderen Widerspruchs, der Arbeit, der hohen Arbeitslosigkeit, der sozialen Ungerechtigkeit und der hohen Preise für die Waren des Grundbedarfs.

Im Mittleren Osten setzt sich der Angriff Israels auf die heldenhaften Völker Palästinas, Libanons  und Syriens mit entscheidender Hilfe der USA, der Europäischen Union und ihrer Verbündeten fort. In Bahrain erklärte die Regierung das Kriegsrecht gegen das Volk und die Arbeiterklasse, die für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit sowie ein Ende der Ausplünderung der Ressourcen des Landes durch die Kapitalisten, Könige und Emire kämpfen. In Asien ist das Panorama nicht besser: In Irak, Afghanistan und Pakistan setzen die USA und die europäischen Imperialisten ihre Okkupation und Militäroperationen fort.

Die tödlichen Überschwemmungen in Pakistan und der tragische Tsunami in Japan sind ein weiterer Beweis dafür, dass die Menschen der Welt trotz des technologischen Fortschritts nicht gegen die Naturphänomene geschützt sind.

Auch in den USA ist die Situation kompliziert. In Nordamerika wachsen die Arbeitslosigkeit und die Armut. Die offizielle Erwerbslosenrate in den USA liegt derzeit bei 9,5 Prozent, 10,2 Millionen US-Bürger erhalten Arbeitslosenhilfe.

Lateinamerika spürt die Aggressivität Nordamerikas. Verleumdungen und Angriffe gegen die heldenhafte Kubanische Revolution, Diffamierungen gegen Venezuela, Bolivien und Ecuador, die Okkupation Haitis, die Unterstützung der Diktatur in Honduras. In Kolumbiens wurden in den vergangenen fünf Jahren Hunderte Gewerkschafter ermordet, und das Land verwandelt sich in eine US-Militärbasis. In Chile der tragische Unfall im Bergwerk San José und die gegen die Sicherheit der Bergleute begangenen Verbrechen. In Brasilien verursachten die verheerenden Überschwemmungen den Tod zahlreicher Unschuldiger.

Aber auch in Europa schafft und vervielfacht der Kapitalismus Probleme. Die erwerbslosen Arbeiter in den Ländern der Europäischen Union zählen nach Millionen. In Europa liegt die offizielle Erwerbslosenrate bei 9,3 Prozent, eine Arbeitslosigkeit, die bei den jungen Arbeitern zwischen 15 und 24 Jahren auf 20,7 Prozent gestiegen ist. Die Privatisierungen, die Schwächung der sozialen Sicherheit und die Kürzung der Gehälter und Pensionen sind eine gemeinsame Strategie aller europäischer Regierungen, sowohl der neoliberalen als auch der sozialdemokratischen. Der Lissabon-Vertrag zeigt die reaktionäre Haltung und die wirkliche Rolle der Europäischen Union.

Auf diese Politik des Kapitals und der Imperialisten antwortet die weltweite Arbeiterklasse mit Initiativen und Kämpfen in aller Welt. Millionen Arbeiter streiken, mit Beteiligung der Jugendlichen, Frauen und eingewanderten Arbeiter. Das bedeutet neue dynamische und frische Hoffnung.

Der Weltgewerkschaftsbund hat immer in der ersten Reihe des Kampfes gestanden. Es gibt keinen Winkel der Erde, an dem der WGB nicht präsent gewesen ist, an der Seite der Schwachen, immer an der Seite der Völker, gemeinsam mit der Arbeiterklasse, in den Kämpfen gegen die kapitalistische Ausbeutung.

Stärken wir die internationale, klassenorientierte Gewerkschaftsbewegung auf dem vom 16. Kongress des WGB gewiesenen Weg. Die Entscheidungen dieses historischen Kongresses in Athen, Griechenland, vom 6. bis 10. April 2011, haben neue Wege, neue Horizonte und neue Perspektiven für die weltweite Arbeiterklasse eröffnet.

Während der vier Arbeitstage des Kongresses traten 115 Referenten aus den fünf Kontinenten und den Basisbewegungen auf, die das Wort ergriffen. Es wurden die drängenden, aktuellen Probleme der Arbeiter, der armen Bauern, der selbständigen Arbeiter, der Jugendlichen, der Frauen, der Rentner und der landlosen Bauern diskutiert. Es wurden Resolutionen verabschiedet, die den Klassencharakter des WGB und das Ziel der Stärkung der internationalen Gewerkschaftsbewegung bekräftigen. Der WGB ist heute stärker, aktiver, geeinter und fähiger dazu, den Kampf der Klasseneinheit mit einer aktiven Perspektive fortzusetzen, gegen die Politik der Monopole und der multinationalen Konzerne, die Armut für Mehrheit und Gewinne für einige wenige schaffen. Für eine Welt ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.

Es lebe der 1. Mai der Arbeiter!
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!