Fragmente: Sozialismus 3 - Ueber Stalin

"Stalinismus"

Lenin hat vor der Wahl Stalins zum Generalsekretaer der KPdSU gewarnt, weil er fand, dass dieser trotz grosser Faehigkeiten charakterliche Unzulaenglichkeiten habe, die ihn fuer die zentrale Machtposition ungeeignet machten. " ... zu grob ..."

Diese "Kleinigkeit" traf auf gesellschaftliche und politische Umstaende, die den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft zu einem Ziel machten, das zu erreichen fast unmoeglich war, das jedenfalls nur als Resultat einer aeussersten Kraftanstrengung moeglich sein wuerde.

Die Gesellschaft war schon sozialistisch verfasst, aber dieser politische Ueberbau hatte noch keine auch nur annaehernd adaequate materielle Grundlage. Eine solche musste im wesentlichen erst geschaffen werden. Der Ausgangspunkt war ein Produktivkraft-Niveau, das die Masse der Bevoelkerung in noch v o r k a p i t a l i s t i s c h e n Verhaeltnissen zu leben zwang. Der Kapitalismus war erst schwach entwickelt, hatte noch nicht die gesamte Wirtschaftsweise durchdrungen und war nur "in der Spitze" und inselhaft auf einem modernen Stand. Die Masse der Bevoelkerung waren Bauern, die mit primitiven Mitteln wirtschafteten und ueberwiegend noch analphabetisch waren. Die Schicht der Intelligenz war klein und in der Mehrzahl unter diesen Verhaeltnissen eng mit der alten Macht und vor allem den Kapitalisten liiert. Das Proletariat war eine Minderheit, kleiner als das staedtische Kleinbuergertum, von den Bauernmassen nicht zu reden. Sein politisch fortschrittlichster Teil war im Buergerkrieg dezimiert worden. Selbst die vorhandenen Produktionsmittel waren im Krieg, den Interventionsfeldzuegen der Imperialisten und im Buergerkrieg schwer zerstoert worden. Der Prozess der "urspruenglichen Akkumulation", der in den fortgeschrittensten kapitalistischen Regionen jahrhundertelang dauerte und sich auch aus der kolonialen Beraubung der ganzen Welt speiste, befand sich in Russland noch in einem eher fruehen Stadium.

All dies war untrennbar verbunden mit einer Lage der SU in der Staatenwelt, die Lenin als die einer belagerten Festung charakterisiert hat. Die SU war international so gut wie vollstaendig isoliert. Der Hass der Imperialisten auf die proletarischen und baeuerlichen Emporkoemmlinge und ihre Angst vor der "Ansteckungsgefahr" im eigenen Machtbereich, die von der blossen Existenz der SU ausging, machte neue Interventionen und konterrevolutionaere Versuche zu einer bestaendigen akuten Gefahr.

- Entweder wuerde die SU innerhalb kuerzester Zeit zu einem Staat, der den Bedrohungen Ebenbuertiges - nicht zuletzt in militaerischer Hinsicht - entgegensetzen konnte, oder ... Die schier nicht zu bewaeltigende Aufgabenstellung und der Zeitdruck, unter dem diese Aufgaben geloest werden mussten, waren Fragen auf Leben und Tod.

D i e s e Bedingungen praegten die sowjetische Gesellschaft in den folgenden Jahrzehnten. Daran war dem Wesen der Sache nach nichts Willkuerliches, nichts aus den persoenlichen Allueren eines "groben Menschen" Ableitbares. Hier ging es nicht um Stalin, nicht um die politische Fuehrung der SU insgesamt, nicht um die KPdSU, sondern um den Bestand des ersten sozialistischen Staates und die Frage, ob die Arbeiter und Bauern wieder zu Knechten der alten Feudalen und der modernen Kapitalisten werden mussten, oder ob dies vermieden werden konnte. Jeder andere politische Fuehrer an der Stelle Stalins haette vor den gleichen schier nicht zu bewaeltigenden Herausforderungen gestanden.

Stalin war sich dieser strategischen Lage offenbar voellig bewusst und tat alles ihm Moegliche, um die SU trotz der schier aussichtslosen Lage zu halten und die oekonomische Basis fuer eine sozialistische Ordnung zu organisieren. Das ist nicht selbstverstaendlich. Die unerbittliche Konsequenz waren grosse Haerten des Aufbaus, und selbst die Grausamkeiten, die es, vor allem in den 30er Jahren, in so grossem Ausmass gab, waren vermutlich zwar nicht unvermeidbar, wurzelten aber in den grausamen Verhaeltnissen selbst; - geradeso, wie diese Verhaeltnisse einen skrupellos grausamen politischen Fuehrer wie Stalin hervorbrachten. Sich der Haerte der Lage bewusst zu sein und und trotzdem unbeirrt den Weg des sozialistischen Aufbaus zu versuchen, hat nicht jede kommunistische Fuehrungspersoenlichkeit ueber sich gebracht. Die Konflikte waren tragischer Natur. - Es gab k e i n e Loesung, bei der sich niemand "die Haende schmutzig machen" haette muessen. Stalin hat sie sich fuer eine sozialistische Ordnung schmutzig gemacht. Haetten andere, wenn sie sich zur Aufgabe entschlossen haetten oder auch nur halbherzig gehandelt und damit letzten Endes den Rueckfall in den Kapitalismus zugelassen haetten, sich die Haende weniger schmutzig gemacht ? Wie schmutzig waeren ihre Haende geworden mit Hitler vor Moskau und einer weniger maechtigen Roten Armee und einer Industrie, die schlechter in der Lage gewesen waere, sie auszuruesten ?

Solche Ueberlegungen sind heute selbst in der kommunistischen Bewegung "politisch nicht korrekt". Aber wer sich ein sachliches Urteil machen will, kommt nicht darum herum, einigermassen durchzudenken, wie die Lage damals war und wie Stalins Regime mit dieser zusammenhing.

Am Vorabend des Ueberfalls Hitlerdeutschlands, nach nur zwei Jahrzehnten sozialistischer Entwicklung, war die SU, im Vergleich mit den Zustaenden des Zaren-Reichs, ein verwandeltes Land. Es verfuegte uber eine gewaltige Industrie. Die Landwirtschaft war kollektiviert, ihre vorkapitalistische Daseinsweise ueberwunden. Der Analphabetismus war praktisch beseitigt. Es gab Millionen von Facharbeitern, Ingenieuren, Lehrern, Aerzten, Wissenschaftlern jeder Art. Die Frauen waren vor dem Gesetz gleichberechtigt. Von den ueber hundert verschiedenen Nationalitaeten brachten es einige erst dank der sozialistischen Ordnung zu einer eigenen Schriftsprache; die nationalen Kulturen bluehten auf. Es gab eine maechtige Armee. Es gab ein hohes Mass an sozialer Gleichheit. Die Lebens- und Arbeitsbedingungen waren immer noch hart, aber im Vergleich zu den Zustaenden der Zarenzeit unvergleichlich besser geworden. Und die wirtschaftliche Entwicklung ging mit "Zuwachsraten" voran, von denen die kapitalistische Welt nur traeumen konnte. Ein Leben in bescheidenem Wohlstand war in greifbare Naehe gerueckt, die damaligen Generationen konnten sich berechtigte Hoffnungen machen, selbst noch in dessen Genuss zu kommen. - Die "schier unmoegliche" Aufgabenstellung, in einem zurueckgebliebenen riesigen Land inmitten einer feindlichen Umwelt zu sozialistischen Verhaeltnissen zu kommen, war tatsaechlich bewaeltigt worden.

Das war eine Leistung, die in der menschlichen Geschichte bis dahin einzigartig war. Die Bourgeoisie hatte fuer eine aehnliche Entwicklung der Produktivkraefte um den Preis unsaeglichen Elends fuer die Arbeiterklasse mehr als hundert Jahre gebraucht. Die SU brauchte dafuer keine zwanzig. - Das ist erst einmal zu konstatieren, wenn man die SU "unter Stalin" historisch einigermassen zutreffend einordnen und beurteilen will.

Diese "schier unmoeglichen Bedingungen" zu bewaeltigen, hatte seinen Preis. Die KPdSU hatte ihr Buendnis mit den Bauern gebrochen. Die durchgaengige Kollektivierung der Landwirtschaft war Ende der 20er/Anfang der 30er Jahre noch nicht zu deren eigenem Anliegen geworden, sondern in hohem Mass staatlich erzwungen. Sie fuehrte an den Rand eines neuen Buergerkriegs. Die Mittel des staatlichen Zwangs waren zum Teil terroristischer Natur. Die Dialektik zwischen zentraler Fuehrung und demokratischer Eigeninitiative der Massen war zu einer strengen Diktatur eines Machtzentrums um Stalin und sogar zu einer perosenlichen Diktatur Stalins geworden. Die Atmosphaere der offenen Diskussion und die Meinungsfreiheit, die es in den Anfangszeiten der SU gegeben hatte, war einer Atmosphaere "eiserner Disziplin" gewichen. Der Staat wandte die alten Methoden politischer Repression, wie sie unter dem Zarenregime ausgeuebt worden waren, an: Deportation, Zwangsarbeit, Saeuberungen, Terror. Diese Atmosphaere und diese Methoden der Machtausuebung wirkten in der ganzen Gesellschaft und insbesondere in den staatlichen Machtorganen und in der kommunistischen Partei selbst. Ueber die fuehrende Rolle der KPdSU in der Komintern wirkte sie auf die ganze kommunistische Weltbewegung.

Die sowjetischen Werktaetigen, als deren politisches Instrument die KPdSU entstanden war, verwandelten sich aus dem selbstverantwortlichen Subjekt revolutionaerer Gesellschaftsveraenderung zu deren Objekt und Mittel. Ihre politische Lage verdrehte sich auf eigenartige Weise: Alle Politik war auf die Verbesserung ihrer Lebensverhaeltnisse gerichtet, soweit die internationale Lage - d.h. die Notwendigkeiten der staatlichen Machtentfaltung - das irgend zuliess, und stimmte daher mit ihren sozialen Interessen ueberein. Eben aus diesem Umstand bezog die Diktatur ihre innere Kraft. Aber ihre eigenen Mittel fuer den Verfolg ihrer Interessen - die kommunistische Partei und der sozialistische Staat - verwandelten sich in gewisser Weise zu den eigentlichen Akteuren dieses - unveraenderten - Anliegens und sie selbst sich darueber eben zu Vollziehern der Zentrale. Die ureigenen sozialen Interessen der Arbeiterklasse nahmen die, nicht zufaellig mystisch ueberhoehte, Form der "historischen Mission der Arbeiterklasse" an. Die "historische Mission" ersetzte in gewissem Mass die profane Interessenspolitik der Arbeitenden, waehrend deren Inhalt aber in der "historischen Mission" zunaechst im wesentlichen erhalten blieb.

Die Abwehr der faschistischen Aggression erforderte unerbittlich die Militarisierung der gesamten Gesellschaft, strengste militaerische Disziplin, das Wirken von Befehl und Gehorsam von der letzten sibirischen Sowchose bis zur Partei- und Staatsfuehrung. Die militaerischen Notwendigkeiten verliehen den schon vorher wirkenden Tendenzen einen neuen Schub und "kroenten" und "vervollkommneten" diese. Der Ueberfall Hitlerdeutschlands bewies, dass das "wahnsinnige Tempo" der wirtschaftlichen und militaerischen Kraftentfaltung der SU, das "Vorwaertspeitschen" unter Inkaufnahme grosser Haerten, ja womoeglich sogar ein Teil der Repression, nicht in den abwegigen Obsessionen eines Stalin ihre Gruende hatten, sondern die Vorbereitung auf wirkliche existentielle Bedrohungen gewesen waren. Der Nimbus Stalins als "weiser Fuehrer" bekam zusaetzlichen Glanz.

Die deutschen Mordbrenner vernichteten einen grossen Teil der in weniger als zwei Jahrzehnten erarbeiteten gewaltigen Ergebnisse sozialistischen Aufbaus. Aber es gelang, die Nazi-Wehrmacht unter furchtbaren Opfern zum Stehen zu bringen und sie schliesslich zu verjagen. Was die Faschisten nicht vernichten konnten, waren die in den 20er und 30er Jahren angehaeuften Qualifikationen, der Wissensstand und die Kultur der Menschen in der SU. Auf dieser Basis brachten die Ueberlebenden, nachdem die Herrenmenschen in ihre Hoehle zurueckgejagt worden waren, den Wiederaufbau rasch voran. Das Vorkriegsniveau wurde noch in den 50er Jahren wieder erreicht und ueberschritten. - Auch der Sieg ueber die Bestie und der Wiederaufbau waren Ergebnis des "wahnsinnigen Tempos" und "Vorwaertspeitschens".

Als Stalin 1953 starb, war das fuer die meisten Menschen in der SU ein furchtbares, wirklich erschuetterndes Ereignis. Die Trauer wurde von Partei und Staat so umsichtig und pompoes organisiert wie jedes bedeutende Ereignis, aber die Trauer der Massen war echt. "Vaeterchen Stalin" war nicht mehr - "der grosse Fuehrer", der Generalissimus, der die Faschisten geworfen hatte, der "geniale Theoretiker", dessen ueberlebensgrosses Bild jeder Demonstration vorangetragen und dessen Name stets in einem Atemzug mit Lenin, Marx und Engels genannt worden war. - Die Disziplinierung der Massen "im Dienst" des Aufbaus des Sozialismus hatte nicht nur eine diktatorische Spitze, sondern war in der Bevoelkerung wie etwas Selbstverstaendliches, quasi Natuerliches, verankert. Der Glaube an "weise Fuehrung", an die Notwendigkeit der Machtfuelle der Partei- und Staatsfuehrung, der "Einheit und Geschlossenheit der Partei", waren Bestandteil des Massenbewusstseins. Das war von oben nicht beliebig verwendbar. Es blieb an den Sozialismus gebunden und bezog aus dessen Aufbau seine Legitimation. Aber in diesen Grenzen war die Diktatur eines Machtzentrums zur allgemeinen faktischen Norm geworden.

Stalins "Grobheit" war dafuer nicht die Ursache. Mit ihm hatte sich eher der grobe Keil zum grossen Klotz gefunden. Aber seine Persoenlichkeit gab den ersten Jahrzehnten des sozialistischen Aufbaus in der SU und der kommunistischen Bewegung dieser Zeit insgesamt ihre eigentuemliche Praegung. Fragen der Disziplin, der monolitischen politischen Einheit, der Verwendung der Theorie fuer taktische politische Zwecke - und damit und in dem Mass, in dem sie so verwendet wurde, ihre Verwandlung von einer Wissenschaft zu einer Staats- und Parteidoktrin -, die Verwendung praktisch jeden Mittels im politischen Kampf - willkuerliche Liquidierung und Terror selbst im Umgang der Kommunisten untereinander eingeschlossen -, das Misstrauen gegenueber selbstaendigem Denken und selbstaendiger Initiative bekamen ein Gewicht, das den kameradschaftlichen, solidarischen und moralischen Traditionen der revolutionaeren Arbeiterbewegung widersprach und diese fuer eine lange Zeit beschaedigte.

Stalin war zweifellos ein kluger Mensch, ein strategischer Denker und umsichtiger Organisator, ein dem Sozialismus verpflichteter Politiker. Aber er war auch ein grausamer, vor keinem macchiavellistischen Verbrechen zurueckschreckender Mensch. Er ordnete jede moralische Erwaegung Fragen der Macht und es politischen Kampfes unter. Unter seiner Fuehrung wurden die Keime gelegt, die in der SU nach seinem Tod aufgingen und am Ende die Gorbatschows und Jelzins austrieben. Auf dem Boden der von Stalin gepraegten Machtstrukturen, Formen der Machtausuebung und gesellschaftlichen Atmosphaere entwickelten sich die gesellschaftlichen Kraefte, die schliesslich die Konterrevolution organisierten.

Die Aushoehlung der Sowjetdemokratie und der Demokratie in der Partei durch die Diktatur von oben bewirkten im Lauf der Jahrzehnte eine bestaendig schwerer wiegende Negativauswahl der Kader. "Gefragt" waren "eigentlich" selbststaendig denkende, ehrliche Funktionaere - nur mussten sie sich jeder Anordnung "von oben" fuegen. "Gefragt" waren ehrliche Kritik und Selbstkritik - nur mussten die genau so sein, wie es der jeweiligen taktischen Zielsetzung "von oben" entsprach. Herauskam im Laufe der Zeit der speichelleckende, feige, "taktisch geschickte", verschlagene Apparatschik, und etwas anderes konnte schwerlich herauskommen. Massen ehrlicher Kommunisten, die zu ihrer Ueberzeugung auch dann standen, wenn sie einmal nicht konform mit der "Parteilinie" war, blieben buchstaeblich auf der Strecke und endeten in den schlimmsten Jahren im Arbeitslager, vor dem Erschiessungspeleton.

Die "andere Seite" der weitgehenden Aushoehlung der Demokratie in Partei und Staat und des Verkommens der Sowjets als den demokratischsten staatlichen Institutionen, die es auf der Welt gab, zur stets "einheitlichen und geschlossenen" Fassade und Vollzugsorganen war der selbstherrliche, in die informelle Struktur seiner jeweiligen "Seilschaft" eingebundene Apparatschik. Der Mangel an demokratischer Kontrolle machte aus ihm mit der Zeit etwas anderes: einen Inhaber von Machtfunktionen, die Gelegenheit zur persoenlichen Vorteilsnahme boten. An die mangelhaft kontrollierten Machtfunktionen begannen sich soziale Interessen anzulagern, die mit der Zeit zu den sozialistischen Verhaeltnissen in Widerspruch traten. Die sozialistische Verfasstheit der Gesellschaft wurde mit der Zeit zu einer Schranke des Fortkommens dieser neuen Schicht. Und die Konterrevolution war der Akt ihrer Befreiung von diesen Schranken, ihrer Verwandlung aus Schmarotzern am Sozialismus in eine neue Bourgeoisie.

Dass die Entdemokratisierung in der SU unter Stalin ein knappes halbes Jahrhundert spaeter letztendlich zur Wiederherstellung des Kapitalismus fuehrte, ist natuerlich nicht Stalin "anzulasten". Das waere sozusagen ins Negative verdrehter Persoenlichkeitskult, und solche Schrullen koennen wir ohne Erkenntnisverlust den buergerlichen Ideologen uberlassen. Das Verhaeltnis von Demokratie und Sozialismus in der SU ist ein Thema, das gesondert zu untersuchen ist. Stalin ist darin nur ein Aspekt, wenn auch ein bedeutender.

Was ist das "stalinsche Erbe" fuer uns heute ?

Mir scheint der folgenreichste Aspekt zu sein, dass sich im Bewusstsein der meisten Menschen, auch des klassenbewussteren Teils der Lohnabhaengigen, Sozialismus/Kommunismus von der F r e i h e i t getrennt haben, dass ersteres zum Mindesten in Verdacht geraten ist, ein Hindernis oder eine Beschraenkung der Letzteren zu sein. Das ist zunaechst die Wirkung der herrschenden buergerlichen Ideologie, von der die Arbeiterbewegung waehrend ihrer ganzen Geschichte als ein Haufen von Finsterlingen denunziert wurde. (Wie die Hetze gegen Kuba zeigt, wo es nicht im Mindesten "stalinistische" Herrschaftsmethoden gibt, zeigt, ist dem nicht zu entkommen.) Aber die Ausformung der kommunistischen Bewegung unter dem Einfluss Stalins gab der buergerlichen Propaganda Tatsachennahrung. Und vor allem verwandelt die theoretische Bestimmung des Proletariats als Vollzieher angeblich ehernen historischen Gesetzmaessigkeit mit dem vorbestimmtem Ergebnis Kommunismus die Klasse und damit die Arbeiterbewegung tatsaechlich vom Subjekt, das seinen Interessen entsprechend handeln kann, wenn es sich dieser bewusst genug wird, zum Mittel und Objekt "der Geschichte". Das ist ein idealistischer Fehler. Es handelt sich um einen Fehler, der die revolutionaere Arbeiterbewegung laehmt. Er behauptet in der Konsequenz, die Freiheit sei ihrem Inhalt nach Zwang - sie bestehe nur in der - fuer jeden Menschen natuerlich auch notwendigen - Einsicht in die "objektiven Notwendigkeiten" und er behauptet, aus diesen lasse sich ein jeweils genau bestimmbares und einzig richtiges Handeln ableiten.

Zweitens begann in der Zeit Stalins ein Prozess der "Kanonisierung" der marxistischen Theorie, der doktrinaeren Erstarrung, der Uebertreibung ihrer tatsaechlichen Ergebnisse zur ehrfurchtsgebietenden und zugleich demoralisierenden "unfehlbaren" "Marxistisch-Leninistischen Wissenschaft". In einem gewissen Mass wurde die marxistische Theorie einerseits in eine Staatsdoktrin der sozialistisch verfassten Staaten verwandelt, andererseits in eine Art Glaubensersatz. Der freche polemische Sprachduktus eines Marx, Engels oder Lenin verwandelt sich in droehnende Verlautbarungssprache. Die Klassiker sind in jedem beliebigen Text zu zitieren. Meinungsunterschiede zwischen Kommunisten, oder von Kommunisten mit Menschen anderer Ueberzeugungen, werden wie theologische Diskussionen ausgetragen, in denen die "besten" Marx/Engels/Lenin/Stalin/Mao-Zitate oder der Verweis auf Kominterneinschaetzungen aus Uromas Zeiten als "Argument" und "Nachweis" des eigenen "richtigen" Standpunkts benutzt werden - und als Instrument der "Entlarvung" des Kontrahenten . Nicht zufaellig gibt es bis heute eine Vielzahl von Sekten mit kommunistischer Selbsteinschaetzung, die sich auf irgendwelche Erfahrungen und Einschaetzungen aus der Geschichte der Arbeiterbewegung kaprizieren und daraus ableiten, gerade sie und niemand anders seien die "wahren Kommunisten". Noch die "Wiederentdeckung" Gramscis ist - obwohl sie nuetzlich ist - ein Teil dieses "Spiels": Ausweis dafuer, dass man nicht zu den "Dogmatikern" gehoert.

Drittens gibt es seit "der Zeit Stalins" in der kommunistischen Bewegung, in verschiedenen Laendern und zu verschiedenen Zeiten unterschiedlich ausgepraegt, Tendenzen, mit "der Partei" umzugehen, als handele es sich nicht um ein gewoehnliches politisches Instrument des revolutionaer gesinnten Teils der Arbeiterklasse, sondern um einen religioesen Orden. Herausragende Theoretiker und fuehrende Persoenlichkeiten der Arbeiterbewegung werden ikonisiert. Kritik an ihren Fehlern - die ausnahmslos jeder und jede macht, weil es sich eben nicht um Erleuchtete, sondern um "gewoehnliche Menschen" handelt - wird tabuisiert. Die eigene Organisation wird als "Partei der Arbeiterklasse" gesehen, selbst wenn sie nur ein paartausend Mitglieder in einer -zig Millionen zaehlenden Masse Lohnabhaengiger hat.

Viertens gibt es seit "Stalins Zeiten" in der kommunistischen Bewegung eine mehr oder weniger entschiedene Neigung, die eigenen Misserfolge aus dem Verrat - in den eigenen Reihen wie von seiten des nicht-revolutionaeren Teils der Arbeiterbewegung - zu erklaeren. Desgleichen wird der Arbeiterklasse unterstellt, wenn sie sich nicht zu revolutionaeren Ambitionen verstehe, koenne das nur daran liegen, dass sie Opfer der buergerlichen Propaganda sei; - auch hier ist sie also wieder Objekt, in dem Fall das des Klassenfeinds. Beides leitet sich direkt aus der angesprochenen Geschichtsauffassung ab. Und beides erklaert die Wirklichkeit nicht, weil es Aspekte verabsolutiert, die zwar wirklich vorkommen und ihre Wichtigkeit haben, aber damit den Blick auf andere, ebenso wirklich vorkommende und wichtige Aspekte, verstellt. Anhaengern des pholosophischen Materialismus verbietet sich, sich ideologische und moralische Elemente als das entscheidende Movens der Geschichte vorzustellen. Aber genau dies geschieht mit dieser Anschauungsweise.

Stalin hat die Geschichte der kommunistischen Bewegung seit seinem Auftreten nicht gemacht, und nicht einmal in der Zeit seiner persoenlichen Diktatur in der SU hat er sie gemacht. Er steht einfach fuer die angesprochenen Erscheinungen in der kommunistischen Arbeiterbewegung, in denen er zwar eine Rolle gespielt hat, die aber nicht "auf seinem Mist gewachsen" sind. Es handelt sich vielmehr um die Entwicklungsprobleme einer sozialistischen Gesellschaft mit einer zunaechst voellig unzureichenden materiellen Basis, einer unentwickelten Arbeiterkultur, des Aufbaus des Sozialismus in einem vom Feind umzingelten Land. Und es handelt sich um Entwicklungsprobleme der weltweiten kommunistischen Bewegung in einer Epoche, in der der Kapitalismus zwar schon "vom Kopf her zu stinken" beginnt, aber noch ein gewaltiges Entwicklungspotential hat. An der fortschreitenden Loesung der letzteren Probleme zu arbeiten, ist eine Aufgabe der heutigen Kommunisten, wenn sie politisch weiterkommen wollen - und zwar auf der Basis der h e u t i g e n Lage und Moeglichkeiten der Klasse. Diese heutigen Probleme sind nicht zu loesen mit rueckwaertsgewandten Gespensterdiskussionen, mit Versuchen, die Schlachten von gestern "theoretisch" heute noch einmal zu schlagen.

Die SU und Stalin gehoeren zum historischen Erbe der kommunistischen Bewegung. Beides ist abgeschlossene Geschichte. Was kommt, wird nicht deren Wiederholung sein, weil die heutigen Bedingungen und Moeglichkeiten unvergleichbar fortgeschrittener sind, und weil wir aus unserer Geschichte lernen koennen. D a s steht im Umgang mit unserem Erbe an: mit nuechternem Kopf anzuschauen, was geschehen ist und aus den positiven wie den negativen Erfahrungen zu lernen.

Unsere Haende sind mit Blut befleckt ? Kommunisten haben Massenmord und Verbrechen zu verantworten ? - Ja. Werden wir es nie wieder tun ? - Das wissen wir nicht. Im Interesse der Arbeiterklasse liegt es aber jedenfalls nicht, dass die weitere geschichtliche Entwicklung als Blutspur verlaeuft. An den Kommunisten verrecken am Anfang des 3. Jahrtausends nicht jedes Jahr -zig Millionen Menschen aus Mangel an Nahrung, Hygiene, Wissen und unter der Einwirkung "intelligenter" HighTec-Waffen und den "lebenden Bomben" als ihrem voellig zwangslaeufigen Widerpart. Ausbeutung und Unterdrueckung heisst Macht, und Macht heisst Not, Zerstoerung und moerderische Gewalt. Der Kapitalismus bringt dies alles mit unerbittlicher Notwendigkeit hervor. Frieden fuer alle, ein menschenwuerdiges Leben fuer alle, Freiheit fuer alle gibt es unter kapitalistischen Verhaeltnissen nicht. Wer das will, muss ihn abschaffen. Das geht nicht ohne Kampf, weil die Kapitalisten nicht kampflos abtreten werden. Wenn und soweit das ohne Blut abgeht, ist das in unserem Interesse. Aber es haengt nicht von uns allein ab, sondern auch vom Feind.

Die Hauptsache aber ist, dass die wirkliche gesellschaftliche Entwicklung um hundert Jahre weiter vorangeschritten ist. Die gewaltige Produktivkraftentwicklung und die vom Kapitalismus hervorgebrachten sozialen und Interessen-Lagen der ueberwaeltigenden Mehrheit der Bevoelkerung ermoeglichen heute politische Buendnisse zwischen diesen, die vor hundert Jahren undenkbar waren.

Im Unterschied zu vor hundert Jahren ist die Arbeiterklasse in den entwickelten kapitalistischen Regionen heute tatsaechlich die Mehrheit. Sie wendet die Produktivkraefte auf der Basis eines Bildungsstandes und beruflicher Kenntnisse an, die ein im Vergleich mit der unserer Vorfahren unvergleichlich hoeheres Niveau hat. Das schliesst die Faehigkeiten zur Leitung der gesamten Gesellschaft ein. Heute steht nicht mehr die Diktatur einer m i n o r i t a e r e n Arbeiterklasse ueber alle uebrigen Klassen und Schichten als Aufgabe, mit der das Aufgehen dieser Klassen und Schichten in der Arbeiterklasse politisch erzwungen werden muesste. Eine wirkliche Demokratie i s t die Herrschaft der Klasse, weil diese im Unterschied zu den Zeiten der sozialistischen Revolutionen des 20. Jahrhunderts die Mehrheit der Bevoelkerung stellt. - In den entwickelten Regionen sind heute alle wesentlichen Bedingungen fuer eine wohlhabende und demokratische sozialistische Gesellschaft vorhanden. Sie muessen nicht mehr "nachholend" entwickelt werden.

Sepp Aigner, 2005