Fragmente: Sozialismus 4 - Erbe

Erbe

Als es die SU noch gab, behaupteten viele antikommunistische - inklusive der "wahrhaft kommunistischen" - Linke, der "Staatssozialismus", "Staatskpitalismus", "Sozialimperialismus", "Stalinismus", "Poststalinismus" etc. hindere sie mit seinem schlechten Image im Westen daran, die Massen von den Vorzuegen des wahren Sozialismus zu ueberzeugen. Nicht wenige von ihnen sind heute peinlich beruehrt, wenn sie an ihre laengst vergangene superrevolutionaere Vergangenheit erinnert werden. Kaum war das angeblich schlechte Beispiel im Osten verschwunden, kam naemlich vielen von ihnen der eigene revolutionaere Elan auch abhanden. Die Linke in den imperialistischen Zentren - mit Ausnahme Japans - erlebte nach dem Verschwinden des schlechten Beispiels keinen Aufschwung, sondern einen beispiellosen Niedergang, von den "traditionellen" kommunistischen Parteien bis zur neuesten Neuen Linken.

Sympathisch oder nicht, waren SU, COMECON und Warschauer Pakt eine wirkliche Macht gewesen, die die Linke, gleich welcher Couleur, im "Westen" zu einem politischen Faktor machte, dessen Gewicht sich nicht nur den eigenen Kraeften verdankte. Die blosse Existenz einer Gruppe sozialistischer Staaten bewies, ungeachtet deren Maengeln, praktisch, dass eine Gesellschaftsordnung jenseits des Kapitalismus moeglich war. Man mochte hassen, die Vorzuege dieser Ordnung ignorieren und ihre Maengel verabsolutieren. Lustig machen konnte man sich kaum. Eine den USA beinahe ebenbuertige Weltmacht SU war so oder so ernst zu nehmen.

Noch zwei Jahrzehnte nach ihrem Untergang haben die verbliebenen - und die mittlerweile wieder neu hinzukommenden - Linken damit zu kaempfen, dass man sie nicht mehr so recht ernst nimmt, fuer einen letzten unbelehrbaren Rest haelt, das Scheitern der sozialistischen Gesellschaften in Europa fuer den Beweis der Unmoeglichkeit des Sozialismus ueberhaupt haelt. Gewoehnlich steht auf der Eintrittskarte in die politische Arena der Schwur, es nie mehr so zu machen wie die da drueben, wenn schon nicht von linken Ideen ueberhaupt abgelassen werden kann.

Die SU und die sozialistischen Staaten Osteuropas sind ein Teil des historischen Erbes der Linken. Das ist eine Tatsache, deren Existenz und Wirksamkeit nicht von positiven oder negativen Urteilen ueber die abhaengt. So wenig, wie sich die buergerliche Gesellschaft von der franzoesischen Revolution "lossagen" kann, weil diese in vielschichtiger Weise den weiteren Geschichtsverlauf, die von der buergerlichen Gesellschaft ausgebruetete Ideenwelt, politische "Einstellungen" etc. gepraegt haben und praegen, so wenig kann eine heutige und zukuenftige politische Bewegung der Lohnabhaengigen von ihrem Erbe "lossagen".

Eine nuechterne Betrachtung dieses Teils des historischen Erbes der Linken erfoerdert die Beruecksichtigung vieler und zum Teil widerspruechlicher Momente. Das Wichtigste dabei ist die einigermassen zustreffende historische Einordnung und die Kritik der verschiedenen Seiten unter dem Gesichtspunkt: Was war an ihnen zeit- und umstandsbedingt und ist mit ihnen wirklich untergegangen ? Was strahlt in die Gegenwart und Zukunft aus ? Was muessen wir nach Moeglichkeit vermeiden ? (Und was koennen wir wahrscheinlich nicht vermeiden, selbst wenn es unangehm ist ?) Was koennen wir positiv lernen fuer kuenftige sozialistische Gesellschaften ?

"Realsozialismus"

Es ist ein fuer allemal bewiesen, dass eine sozialistische Ordnung moeglich ist. Der Verweis auf die Maengel ist kein Gegenargument. Eine Ordnung, die sich ueber sieben Jahrzehnte unter den schwersten Bedingungen halten kann, kann unmoeglich der Spleen von Spinnern oder Verbrechern, die Grundlage ihrer Entwicklung unmoeglich einfach von rigoroser Diktatur erzwungen gewesen sein.

Es war sogar auf der fuer gesamtgesellschaftliche Planung sehr unzureichenden materiell-technischen und Qualifikations-Grundlage - ohne EDV und Internet, bei sehr geringem Bildungsniveau der Masse der Arbeitenden, bei primitiven Kommunikations- und Verkehrseinrichtungen - moeglich, dreihundert Millionen Menschen in der SU und einige Dutzend Millionen in den osteuropaeischen Staaten zu einem einigermassen funktionierenden gesellschaftlichen Arbeitskoerper zu organisieren. Er hat in vieler Hinsicht besser , von den Inhalten ganz abgesehen, funktioniert als das kapitalistische Chaos, in so mancher Hinsicht schlechter. Soweit die riesigen Staatsapparate - deren Machtfunktionen und die dafuer notwendigen Mittel - das zuliessen, wurden Produktion und Verteilung nach den Beduerfnissen der Menschen eingerichtet. Die Produktion war noch Warenproduktion, aber schon sozialistische Warenproduktion, in die die sozialpolitischen Ziele der Verteilung nach der Leistung, sozialer Gleichheit, der Ueberwindung der Nachteile in den zurueckgebliebenen Gebieten, die Sicherung der Schwaechsten gegen akute Not etc. in einem gewissen Mass wirklich eingingen. Die Befriedigung der Grundbeduerfnisse - Nahrung, Kleidung, Wohnung, Wasser, Elektrizitaet, oeffentliche Verkehrsmittel, Bildung, medizinische Versorgung - war fuer jedermann zugaenglich und erschwinglich, zum Teil sogar so gut wie kostenlos, ihre Qualitaet zuweilen Grund fuer Aerger, aber die Sache selbst kein Grund zur Sorge mehr. Der Teil des gesellschaftlichen Konsumtionsfonds, deren Mittel nicht mehr nach der Leistung verteilt wurden sondern jedermann "einfach zustanden", erreichte bedeutenden Umfang - kostenlose Bildung, medizinische Versorgung, Kultur, Erholungs- und Freizeiteinrichtungen etc. . Die gesetzliche Gleichheit von Frauen und Maennern trat in bedeutendem Mass in Wirklichkeit; in der SU der 30er Jahre war schon undenkbar, dass Frauen fuer die gleiche Arbeit weniger Lohn erhalten als Maenner, waehrend z.B. im Spanien von heute die Lohnnachteile der Frauen immer noch bei 30 % liegen und in allen entwickelten kapitalistischen Laendern noch bedeutend sind.

Gewoehnlich lebten alle Menschen in sozialer Sicherheit. Der materielle Lebensstandard war niedriger als im "Westen". Aber niemand hatte Angst um den Arbeitsplatz. Die Konkurrenz zwischen den Menschen war kaum noch oekonomischer Natur und auf Spiesserleitbilder reduziert. Solidarische Beziehungen zwischen den Menschen hatten ein viel groesseren Umfang als im Kapitalismus. Das Kulturniveau der Masse der Menschen war hoeher als in den entwickletsten kapitalistischen Laendern.

Eine Idylle waren die sozialistischen Laender trotz solcher wirklicher Errungenschaften nicht. Aber die Menschen - und zwar nicht eine wohlhabende mehr oder weniger grosse Mehrheit, sondern wirklich alle - hatten viele Sorgen und Aengste nicht mehr, die heute in den reichsten kapitalistischen Staaten fuer die Mehrheit der Bevoelkerung alltaeglich und schwer sind

Um die SU und die osteuropaeischen sozialilistischen Staaten historisch wenigstens im groben richtig einordnen zu koennen, muessen sie mit Staaten verglichen werden, die einen aehnlichen Ausgangspunkt hatten, aber sich auf kapitalistische Weise weiterentwickelten, am ehesten mit lateinamerikanischen Staaten, der Tuerkei, Indien. Alle diese Vergleiche hinken. Nicht zu vergessen ist dabei, dass die SU in sich selbst zum Zeitpunkt des Beginns der Schaffung der materiell-technischen Basis des Sozialismus sehr verschiedene Entwicklungsniveaus auswies, praktisch alle geschichtlich vorkommenden Formationen irgendwo auf ihrem Territorium noch vorhanden waren, und die nichtrussischen Unionsrepubliken sowie der asiatische Teil der RSFSR vom ehemaligen Grossrussentum praktisch als Kolonien gehalten worden waren. Bei allem Hinken solcher Vergleiche sind sie jedoch eher sachlich gerechtfertigt als der Vergleich mit Westeuropa und Nordamerika. Diese Regionen befanden sich um 1920 herum auf einem unvergleichbar hoeheren Entwicklungsniveau als die junge SU.

Sepp Aigner, 2003