Griechenland: "Die Hoffnung ist eine starke KKE"

Tausende Menschen haben in Athen ihre Unterstützung für den Kurs der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) demonstriert, keiner Koalitionsregierung mit den bürgerlichen Parteien im Parlament beizutreten, sondern weiter für einen konsequenten Bruch mit der EU und den Kürzungsvorgaben der Troika einzutreten. Unter den Teilnehmern befanden sich Arbeiter und Angestellte, Jugendliche, ganze Familien, die im Pedion Areos unter dem Motto "Die Hoffnung ist eine starke KKE" ein Menschenmeer unter roten Fahnen bildeten. Zu ihnen sprach die Generalsekretärin des ZK der KKE, Aleka Papariga.

Diese forderte Griechenlands Kommunisten auf, sich auf den Kampf gegen die künftige Regierung vorzubereiten, wie auch immer diese konkret aussehen werde. Das neue Kabinett werde weitere Kürzungen zwischen 11,5 und 13,5 Milliarden Euro zu Lasten der einfachen Bevölkerung sowie weitere Einschnitte bei den Arbeiterrechten beschliessen, damit Griechenland weiter auf dem Weg der "Einbahnstrasse EU" bleibe. Damit entferne sich das Land jedoch immer weiter von einer Erholung.

Papariga kritisierte auch die Rolle, die das Linksbündnis SYRIZA beim gegenwärtigen Prozess der Versuche einer Regierungsbildung gespielt habe. Die vergangenen Tage hätten die Rolle der SYRIZA weiter deutlich gemacht, das politische System zu restaurieren und die radikalen Strömungen aufzuhalten. Obwohl SYRIZA vor den Wahlen erklärt habe, nicht mit den delegitimierten Parteien ND und PASOK zusammenarbeiten zu wollen, habe das Bündnis nach den Wahlen der Auftrag zur Regierungsbildung akzeptiert und allen Parteien ausser den Faschisten Kooperationsangebote unterbreitet.

Die Generalsekretärin erinnerte daran, dass auch der griechische Unternehmerverband erklärt habe, dass eine Anti-Memorandums-Koalitionsregierung unter Einschluss der SYRIZA dazu beitragen könne, die Vereinbarungen mit EU, IWF und EZB neu zu verhandeln, was auch von Teilen des Kapitals und der Regierungen gewollt werde. Die scheinbare Alternative zwischen einer Mitte-Rechts-Regierung von ND und PASOK einerseits oder einer von SYRIZA geführten Regierung andererseits sei ein erneuter Betrug. Es könne nicht um eine Neuverhandlung mit Brüssel, sondern müsse um einen Bruch mit der EU gehen.

"Die einzige Regierung, die den Umständen der Krise und den Bedürfnissen des Volkes angemessen sein kann, ist eine Regierung, die die einseitige Annullierung der Schulden und die Aufkündigung des Memorandums und des Kreditvertrages betreibt, die Griechenland von der EU befreit und das Volk zum einzigen Herrn über den von ihm produzierten und in Griechenland existierenden Reichtum macht. Keine andere Partei will oder proklamiert verbal oder als Losung diese vorherigen Bedingungen," so Papariga. Das Ziel der anderen Kräfte sei eine Schwächung der Kommunisten, deshalb verzerrten sie die Ziele und Positionen der KKE. Die Partei habe jedoch die historische Verantwortung, sich "nicht in das kommunistische Feigenblatt einer Regierung zu verwandeln, die schon vor ihrer Bildung sicher sein kann, das Lebensniveau des Volkes nicht zu verbessern".

Kundgebung der KKE in Athen