Hammer und Sichel in der Steiermark - und wo in ganz Österreich ?
Bei den Kommunalwahlen in Graz sind die Kommunisten mit 20 % der Stimmen zur zweitstärksten Partei geworden. Das muss diejenigen wundern, die meinen, Kommunisten könnten nur Massenunterstützung gewinnen, wenn sie dem Kommunismus abschwören und sich stattdessen an die Euopäische Linkspartei anlehnen, als Puzzleteilchen einer "Mosaik-Linken". Denn die steierische Landesorganisation der KPÖ steht auf marxistisch-leninistischen Positionen, lehnt die Mitgliedschaft in der EL und die Propagierung einer fiktiven "alternativen EU" ab, ist z. B., was Griechenland betrifft, nicht mit SYRIZA solidarisch, sondern mit der KKE. Die steierische KPÖ führt "innerhalb" der KPÖ ein Eigenleben. Sie ist in der Bundesleitung der KPÖ nicht vertreten.
Die Bundesleitung der KPÖ fährt einen politischen Kurs, der dem der "Erneuerer" in der DKP sehr ähnlich ist - enge Anlehnung an die EL, pro "alternative EU", Aufgabe des Konzepts einer kommunistischen Avantgarde-Partei, anstatt Marxismus-Leninismus "linke" Beliebigkeit. In Österreich hat das zu starken Lähmungserscheinungen der KPÖ geführt und eben zur de-facto-Verselbständigung des mit Abstand stärksten Landesverbands, dem steierischen. Die faktische Aufgabe des kommunistischen Anspruchs war keineswegs der Durchbruch zu Massenwirksamkeit und neuer Stärke. Die KPÖ ist zwar in der EL fest "verankert" (Vollmitgliedschaft, die die Revisonisten in der DKP jetzt auch durchsetzen wollen), ihr ehemaliger Vorsitzender Baier ist Direktor der EL-Theorieschmiede transform. Aber der Preis ist, dass die KPÖ tagniert und verfällt.
Die steierische KPÖ nimmt in den innerparteilichen Auseinandersetzungen der KPÖ und zur Frage der parteilichen Organisierung eine eigenartige Haltung ein. Sie kämpft weder für die Ablösung der revisionistischen Führung der KPÖ, noch für die mögliche Alternative - den Aufbau einer neuen kommunistischen Partei. Sie begnügt sich mit erfolgreichen eigenen Landesverband. Ansonsten "hält sie sich heraus". Sie wirft ihr mögliches Gewicht für einen Wiederaufschwung der kommunistischen Bewegung in ganz Österreich nicht in die Waagschale.
Der hier von http://www.kominform.at/article.php/20121126231327212 übernommene Text beleuchtet das genauer:
Siehe auch: Gratulation der Kommunistischen Initiative an KP Graz
Bei der Gemeinderatswahl am 25. November 2012 enthielt jeder fünfte gültige Grazer Stimmzettel ein Kreuzchen bei der Liste 5: "Elke Kahr - KPÖ". Mit diesem 20-Prozent-Zuspruch ist die KPÖ weiterhin in der Stadtregierung vertreten, erstmals zweitstärkste Partei im Stadtparlament und mit ihren zehn Mandaten sogar recht deutlich vor SPÖ, FPÖ und Grünen. Bei der letzten Gemeinderatswahl in Wien vor etwas mehr als zwei Jahren erhielt die Wiener KPÖ lediglich 1,12% der Stimmen - und kein Mandat. Da stellt sich - zudem ein Jahr vor der nächsten planmäßigen Nationalratswahl - ziemlich logisch die Frage nach dem Unterschied. ... (weiter hier: link )