Peru: Hundert Tage Humala-Regierung

PERU
Hundert Tage der Regierung
von Humala

Gustavo Espinoza M.

Damals prognostizierten die mafiösen Kreise eine nationale Katastrophe: den Fall der Börse, den Bankrott der Investitionen, Kapitalflucht, Inflation, Zerstörung des Produktionsapparats, die Rückkehr des Terrors und anderes Unheil, das auf die Schultern der Peruaner fallen würde, die die „Verwegenheit" hatten, einen Kandidaten zu wählen, der einen sozialen Wandel fördern will.

Keine der Voraussagen traf ein. Peru registrierte die Flüche der herabgewürdigten Mafia gegen das Volk. Aber es merkte auch, dass es sich nur um Worte handelte, haltlose Unglücksprophezeiungen.

Heute verläuft das Leben der Peruaner in ruhigen Bahnen und die Achtung der Bürger für den Staatschef – dessen Regierung von den gegnerischen Medien verleumdet wird - liegt weiterhin bei über 65 %. Die Wirtschaft folgt ihrem Kurs und die Erwartungen der reaktionären Kreise haben sich nicht erfüllt.

Als die hundert Tage der Regierungstätigkeit erreicht waren, gaben verschiedene Analytiker, soziale und politische Führungskräfte und Persönlichkeiten der verschiedensten Bereiche ihre Meinungen ab. Im Wesentlichen stimmen sie darin überein, dass die Regierung mit Vorsicht und Verantwortung geführt wird, obwohl sie - die Einen wie die Anderen – Mängel verschiedenen Typs registriert haben. Merkwürdigerweise haben sowohl die Nationale Industriegesellschaft — das Ranzigste der lokalen Oligarchie — als auch der mächtigste Gewerkschaftsverband — der CGTP — in der Bewertung des Momentes übereingestimmt und lobende Worte für die Arbeit der Regierung gefunden.

Was hat diesmal Wasser und Öl vereint? Hätte sich jemand eine Übereinstimmung zwischen der Unternehmerorganisation und der historischen Struktur der Arbeiter und Angestellten vorstellen können? Worauf beruht die Bewertung beider Seiten?

Man muss an erster Stelle zugeben, dass die Rechte Motive zu Zufriedenheit hat: Niemand hat ihr den Hals durchgeschnitten, wie sie erwartet hatte, dass es am Tag nach dem Sieg von Humala geschehen würde, oder später, nachdem der Präsident sein Amt angetreten hatte.

Deshalb - während sie ihre Kampfgeschwader organisiert und ihre Höflinge ausschickt, damit sie gegen die Staatsbeamten auf allen Ebenen bellen - atmet die Rechte auf, erhoffend, dass sich ihre Überlebenszeit verlängert, bis - endlich – die Amtszeit dieser Regierung endet und sich, wie sie sagen, die Wogen wieder glätten. Auf der anderen Seite erfassen die Arbeiter noch nicht im ganzen Umfang das komplexe Bild, das sich auf dem Szenario abzeichnet. Sie bemerken Änderungen, beurteilen sie aber nicht mit der Sicht auf die Zukunft, sondern als Ergebnis einzelner Aktionen, die nur den Herausforderungen des Moments entsprechen. Weder der Eine noch der Andere sieht also eine globale Konfrontation.

Man muss berücksichtigen, dass die Handlungsfähigkeit der neuen Regierung noch sehr eingeschränkt ist. Viele Beamte wurden von der Regierung von García zwischen Januar und Juni „für eine feste Frist" eingesetzt. Diese Situation zieht sich noch bis zum 31. Dezember hin. Dann können sie aus ihren Ämtern entlassen werden. Außerdem hat die Regierung von García viele Käufe getätigt, um ihre Klienten und Anhänger zu begünstigen. So füllte sie zum Beispiel die Reislager. Der Reis verdirbt heute in den staatlichen Lagern, weil kein entsprechendes Verteilungsnetz vorhanden ist. Mit den genannten Käufen hat die vorherige Regierung auch den Staatshaushalt in verschiedenen Bereichen aufgebraucht. Mit erschöpftem Etat kann man nicht viel zum Wohl der Bürger tun.

Auf jeden Fall kann man sagen, dass es vier Hauptbereiche gibt, in denen Änderungen zu spüren sind, die sich in der Perspektive etwas besser voraussagen lassen. Sehen wir sie uns an.

Wenn die Arbeiter der großen Ripley-Lager ihren Streik unter der Regierung von García gemacht hätten, hätte man sie einfach alle entlassen. Aber heute ist die Lage anders. Sie siegten in ihrem Kampf, ihre Gewerkschaft wurde anerkannt, ihre Forderungen wurden angenommen und die Gehaltserhöhungen mussten ihnen gewährt werden.

Was fehlte, damit der Sieg der Arbeiter vollständig gewesen wäre? Dass die Avantgarde der Arbeiter innerhalb von Stunden die gewerkschaftliche Organisation der Arbeiter anderer ähnlicher Unternehmen wie Saga Falabella, Tottus, Metro, Wong oder Plaza Vea angenommen hätte. Das Ereignis bestätigt die Idee, dass die Behandlung der Arbeiter durch die Regierung heute wesentlich anders ist. Und das ist ein erstes Zeichen.

Ein zweiter Aspekt hängt mit den Themen des sozialen Einschlusses und der Ausbeutung der Reserven und Ressourcen zusammen. Die wichtigsten sozialen Programme sind in die Wege geleitet. Außerdem schließt die Regierung die Bevölkerung bei den Entscheidungen zu Themen der Investitionen ein. Das zeigen die Ereignisse in Cajamarca mit dem Unternehmen Yanacocha und seinem Projekt La Conga eindeutig. Die Zeiten sind vorbei, in denen die Gefräßigkeit der Kapitalisten Vorrang hatte, die bestrebt waren, sich die nationalen Reichtümer auf jede Weise anzueignen. Jetzt werden sie sich neuen Regeln unterordnen müssen, vor allem Mechanismen, die geschaffen wurden, um die nationale Souveränität und die Rechte der Bevölkerung zu schützen.

Aber es gibt ein drittes wesentliches Element: der Kampf gegen die Korruption. Er hat im Mittelpunkt der Reden des Präsidenten gestanden, der noch keine Zugeständnisse gemacht hat, wenn die Anklagen einen Parlamentarier oder sogar einen Regierungsminister betrafen. Wahrlich eine merklicher Unterschied zu früheren Administrationen. Fujimori, Toledo und García hatte immer die gleiche Schwäche: Sie schützten die Diebe mit Schlips und Kragen, wenn sie ihnen nur dienten.

Und ein viertes Schlüsselelement hängt mit der Außenpolitik zusammen. Geschickt hat das Außenministerium seine Integrationsbeziehungen zu den Völkern und Ländern Lateinamerikas in den Mittelpunkt seiner Anliegen gestellt. Es hat sich ohne Vorurteile zu Venezuela geäußert und den Takt gehabt, der Regierung Kubas die Hand zu reichen, das unter schwierigen Umständen immer solidarisch mit den Peruanern war.

Außerdem hat das Außenministerium den Fächer der internationalen Beziehungen ausgebreitet, wobei es die Rechte sprachlos ließ, als es versicherte, dass die Vereinigten Staaten heute nicht das vorrangige Zentrum von Interesse darstellen. „Die Welt – sagte Minister Roncagliolo — ist jetzt multipolar. So wichtig wie die Vereinigten Staaten sind heute die Europäische Union, China, Indien, die Afrikanische Union oder Südamerika." Eine derartig kategorische Feststellung erzeugte Ohnmachtsanfälle in den Lagern der USA, entspricht aber der strikten Wahrheit. Der Diskurs von Humala auf dem letzten Gipfel in Asunción wird einen Meilenstein in unserer Außenpolitik markieren, aber auch in der Definition der Rolle des Staates im nationalen Leben. Diese vier Elemente bestätigen die Idee, dass in diesen hundert Tagen Peru begonnen hat sich zu ändern. Wer wirklich will, dass dieser Wandel voranschreitet, sollte sich nicht setzen und abwarten, was die Regierung macht, sondern von jetzt ab beitragen zu dem, wonach das Land ruft: Einheit, Organisation und Bewusstsein. (Entnommen aus Rebelión)

Quelle: http://www.granma.cu/aleman/unser-amerika/25nov-Humala.html