Aufstaendchen in der SPD
Vier Tage vor den Wahlen haben SPD-Mitglieder und -Funktionaere einen Aufruf an die Oeffentlichkeit gebracht, in dem ein Richtungswechsel in der SPD-Politik und die Abloesung der gegenwaertigen Parteispitze gefordert wird. Die Unterzeichner sind ausnahmslos Gewerkschafter. Hier der Wortlaut: http://www.scharf-links.de/uploads/media/erklaerung_1209091.pdf .
Das Messerwetzen fuer die Abrechnung in der SPD hat damit wohl begonnen. Die geschroederte SPD ist mit ihrer gegen die Interessen der Lohnabhaengigen und kleinen Selbstaendigen gerichteten und den Banken und Konzernen, dem "Standort Deutschland", verpflichteten Politik an einem Punkt angelangt, an dem es um ihre weitere Existenz als sozialdemokratische Partei, ja als Massenpartei ueberhaupt geht. Die Co-Manager haben den Laden heruntergewirtschaftet und kaltbluetig in Kauf genommen, dass sich Hundertausende Mitglieder und Millionen Waehler von dieser Partei abgewandt haben. Und sie werden so weitermachen und die Partei vollstaendig ruinieren, wenn ihre Anhaenger und Mitglieder das zulassen. Am liebsten haetten sie USamerikanische Verhaeltnisse - zwei Wischwaschi-Parteien ohne Programm, mit denen es nur noch um die Verteilung der Pfruenden unter die Polikaster geht, die die Buerger am smartesten veraeppeln und dafuer die meisten Sponsorengelder auftreiben.
Der aktuelle Aufruf ist, fuer sich genommen, hiergegen kein Mittel. Er wird den Weg gehen, den alle Motzerei in der SPD mindestens seit Schroeder gegangen ist. Die Sozialdemokraten, die sich noch als solche verstehen, motzen - und die neoliberale Fuehrung schert sich nicht darum. Die unteren und mittleren Funktionaere werden zerrieben zwischen dem Unmut an der Basis und der unbeirrten neoliberalen Politik derer, die als Oberbuergermeister, Minister und Ministerpraesidenten ihr Parteibuch unter die angeblichen Sachzwaenge einer "staatsbewussten" Politik treten, die nichts weiter als Politik fuer die Reichen ist.
Veraenderung in der SPD ? Rueckkehr zu einer sozialdemokratischen Politik, die den Namen verdient ? Ds ist kein unerreichbares Ziel. Die Frage ist, wie es erreicht werden kann. -Und die Antwort ist: Diesmal LINKE waehlen. Das ist heilsamer und wirkungsvoller als jedes interne Aufstaendchen. Eine starke LINKE kann die Aufstaendchen in der SPD zum Aufstand machen. Die SPD-Anhaenger, denen an ihrer Partei gelegen ist, sollten gerade deshalb diesmal LINKS waehlen.
Das Messerwetzen fuer die Abrechnung in der SPD hat damit wohl begonnen. Die geschroederte SPD ist mit ihrer gegen die Interessen der Lohnabhaengigen und kleinen Selbstaendigen gerichteten und den Banken und Konzernen, dem "Standort Deutschland", verpflichteten Politik an einem Punkt angelangt, an dem es um ihre weitere Existenz als sozialdemokratische Partei, ja als Massenpartei ueberhaupt geht. Die Co-Manager haben den Laden heruntergewirtschaftet und kaltbluetig in Kauf genommen, dass sich Hundertausende Mitglieder und Millionen Waehler von dieser Partei abgewandt haben. Und sie werden so weitermachen und die Partei vollstaendig ruinieren, wenn ihre Anhaenger und Mitglieder das zulassen. Am liebsten haetten sie USamerikanische Verhaeltnisse - zwei Wischwaschi-Parteien ohne Programm, mit denen es nur noch um die Verteilung der Pfruenden unter die Polikaster geht, die die Buerger am smartesten veraeppeln und dafuer die meisten Sponsorengelder auftreiben.
Der aktuelle Aufruf ist, fuer sich genommen, hiergegen kein Mittel. Er wird den Weg gehen, den alle Motzerei in der SPD mindestens seit Schroeder gegangen ist. Die Sozialdemokraten, die sich noch als solche verstehen, motzen - und die neoliberale Fuehrung schert sich nicht darum. Die unteren und mittleren Funktionaere werden zerrieben zwischen dem Unmut an der Basis und der unbeirrten neoliberalen Politik derer, die als Oberbuergermeister, Minister und Ministerpraesidenten ihr Parteibuch unter die angeblichen Sachzwaenge einer "staatsbewussten" Politik treten, die nichts weiter als Politik fuer die Reichen ist.
Veraenderung in der SPD ? Rueckkehr zu einer sozialdemokratischen Politik, die den Namen verdient ? Ds ist kein unerreichbares Ziel. Die Frage ist, wie es erreicht werden kann. -Und die Antwort ist: Diesmal LINKE waehlen. Das ist heilsamer und wirkungsvoller als jedes interne Aufstaendchen. Eine starke LINKE kann die Aufstaendchen in der SPD zum Aufstand machen. Die SPD-Anhaenger, denen an ihrer Partei gelegen ist, sollten gerade deshalb diesmal LINKS waehlen.
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