Arbeiterbewegung in der VR China
Die Arbeits- und Lebensbedingungen sind für einen Teil der chinesischen Arbeiter immer noch bedrückend. Aber die "Emile-Zola-Phase" des kapitalistischen Anteils der Volkswirtschaft ist jetzt in Sicht. Der Schwerpunkt des neuen Fünfjahrplans liegt auf der Verbesserung des Lebens der arbeitenden Massen. Bis ein bescheidener Wohlstand für alle erreicht ist, werden aber immer noch Jahrzehnte vergehen. Die Perspektive ist, bis zur Mitte des Jahrhunderts etwa das Niveau Spaniens zu erreichen. Bis dahin kann noch viel passieren. Die politischen Verhältnisse müssen weitere vier Jahrzehnte stabil bleiben und die imperialistische Bedrohung mittels Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes und militärischer Bedrohung abgewehrt werden.
Die jüngste Streikwelle hat gezeigt, dass die Geduld der chinesischen Proleten zu Ende geht. Inzwischen wird ungeheuerer Reichtum produziert, aber die soziale Ungleichheit ist schreiend geworden. Während die am schlechtesten gestellten Schichten der Arbeiterklasse sich für Niedriglöhne abschuften, prassen die neureichen Kapitalisten und korrupte Bürokraten in provozierender Weise.
Die gewerkschaftlichen und politischen spontanen Bewegungen der Arbeiter werden von der kommunistischen Führung in Peking zwar eher ermuntert. Aber vor Ort gibt es häufig - oder in der Regel - Allianzen zwischen in- und ausländischen Kapitalisten, Bürokraten der kommunalen und Provinzregierungen, der Partei und des Gewerkschaftsverbandes gegen die Arbeiterforderungen. Wo die Gewerkschaftsfunktionäre von den Unternehmen bezahlt werden, funktionieren sie in der Regel nicht als Interessensvertreter der Belegschaften, sondern als Teil der Betriebsleitung. Auf der Tagesordnung steht deshalb, wie der chinesische Gewerkschaftsbund von seinen Mitgliedern wieder unter eigene Kontrolle genommen werden kann und wie die Arbeitsgesetzgebung dazu beitragen kann, die Verhältnisse zu bessern.
Zu diesem Zweck sieht sich die chinesische Führung in der ganzen Welt um. In den Zusammenhang gehört eine deutsch-chinesische Konferenz in Oldenburg, über die hier berichtet wird: