Chile: 24. Parteitag der KP für ein Bündnis gegen die Rechte

Mit einer grossen Veranstaltung im berühmten Theater »Caupolicán« endete am Sonntag in Santiago de Chile der 24. Parteitag der Kommunistischen Partei Chiles. Mehr als viertausend Menschen sangen mit der Gruppe »Inti Illimani« Lieder wie »El Pueblo Unido«, und am Schluss dann die Internationale. Zuvor hatten vierhundert Delegierte zwei Tage lang über eine politische Erklärung und Änderungen am Statut entschieden. Die meisten Debatten verliefen in grosser Einmütigkeit.

Am ersten Tag hatten die verschiedenen Parteigliederungen Rechenschaftsberichte abgelegt; auch stand der Bericht des Vorstands durch Generalsekretär Lautaro Carmona und Parteipräsident Guillermo Teillier auf der Tagesordnung. Eine lebhafte Debatte ergab sich dann anhand der Frage, ob die KP Chiles in die folgende Wahlperiode in einem Bündnis mit den Parteien der »Concertación« (zentristisch-sozialdemokratische Vierparteienkoalition) gehen soll. So wie der Parteitag in der Vorortkommune San Miguel unter dem Motto »Einheit und Kampf für eine Regierung neuen Typs« stand, so hat sich die Partei dann auch mehrheitlich klar für den Versuch entschieden so zu einer Ablösung der Rechtsregierung beizutragen. Zwar verhindert das binominale Wahlsystem auf undemokratischste Weise einen Einzug der Kommunisten in das Parlament, das fastunabhängig von ihrer Stimmenzahl, aber vor einem Jahr gelang durch eine Absprache mit der Concertación wenigstens drei Parlamentariern der KP ein Mandat. Nun werden Gespräche mit den vier Parteien, aber auch mit anderen ausgegrenzten Gruppen geführt.

Insofern war die Teilnahme der Spitzenpolitiker der Concertación-Parteien, darunter des Chefs der Christdemokraten, Walker, bei der Abschlusskundgebung ein guter Schachzug, von dem auch die Fernsehanstalten gegen ihre Gewohnheit berichteten. Den ganzen Tag über hatte ansonsten nur das parteieigene Radio Nuevo Mundo vom Parteitag berichtet. Für 2011 sieht die Partei eine Konferenz vor, die sie für organisatorische und taktische Fragen anleiten soll. Am 4. Juni 2012 schliesslich begeht die KP Chiles ihr hundertstes Jubiläum: 1912 war die zwar als Sozialistische Arbeiterpartei gegründet worden, dann aber 1922 aus dieser zur Kommunistischen Partei geworden und nicht etwa aus einer Abspaltung der Sozialdemokratie entstanden.

An dem Parteitag nahmen 15 Bruderparteien teil, die meisten aus Südamerika, aber auch die Japanische KP, die KP Griechenlands, die KP Vietnams, die DKP und die FSLN entsandten Vertreter. Viel und herzlich begrüsster Gast war Margot Honecker, die dem Abschluss im Theater Caupolicán begeistert beiwohnte. Sie zeigte sich sehr erfreut über die Teilnahme eines Vertreters der DKP. Aus Chile verfolgte sie die Ergebnisse des jüngsten Parteitags der DKP mit grossem Interesse und drückte die Hoffnung auf eine damit verbundene Stärkung der kommunistischen Kräfte in Deutschland aus.

Günter Pohl, aus Santiago de Chile
(Vorabveröffentlichung aus der UZ - Wochenzeitung der DKP)