Dänemark: 2 kommunistische Parteien, 2 Parteitage

Veröffentlicht auf 18. Juli 2012 von Sepp Aigner

Wie in anderen westeuropäischen Ländern auch, sind in Dänemark die Kommunisten organisatorisch gepalten. Es gibt die Dänische Kommunistische Partei (DKP; - nicht zu verwechseln mit der deutschen DKP) und die Kommunistische Partei in Dänemark (KPiD).

In der kommunistischen Jugendorganisation arbeiten Mitglieder beider Parteien. Die Differenzen liegen ähnlich wie in Deutschland auch. Es geht unter anderem um die Rolle der kommunistischen Partei und ihre politische Eigenständigkeit und um das Verhältnis zur nicht kommunistischen Linken. So, wie in der deutschen DKP die Linkspartei die "Gretchenfrage" ist, ist es in Dänemark die sozialistische Einheitsliste.

Die beiden dänischen kommunistischen Parteien haben im Mai bzw. Juni ihre getrennten Parteitage abgehalten. Darüber berichten in der Wochenzeitung der (deutschen) DKP UZ - Unsere Zeit Stefan Godau und Wolfgang Teuber:

Im Zeichen des Aufbruchs
Parteitag der Dänischen Kommunistischen Partei

Am 17./18. Juni fand der 33. Parteitag der Dänischen Kommunistischen Partei (DKP) in Kopenhagen statt. Dieser sollte eine neunjährige Programmdiskussion abschließen und das Verhältnis der Partei zur breiteren Linkspartei Einheitsliste klären sowie die Wiedervereinigung der DKP mit der 1991 von ihr abgespaltenen Kommunistischen Partei in Dänemark (KPiD) vorbereiten. Deshalb fand in den letzten Jahren ein gemeinsamer Diskussionsprozeß mit dem Ziel der Wiedervereinigung zu einer Kommunistischen Partei statt. In der Praxis (Gewerkschaftsarbeit, EU-Widerstand, gemeinsame Pressefeste, etc.) gibt es bereits eine Zusammenarbeit. Grund für die Spaltung war damals die Gründung der breiten sozialistischen Einheitsliste duch DKP-Mitlglieder und andere Linke. Die KPiD sieht sich durch die Ereignisse der letzten Jahre bestätigt, daß eine Stärkung der revolutionären Kräfte am ehesten durch außerparlamentasrische Aktivitäten erfolgt und nicht durch Engagement in einer auf das Parlament orientierten Partei.

Auch in der DKP wird die Einheitsliste kritisch betrachtet: So ist zwar nicht wie in der deutschen Linken und der SP der Niederlande, eine Doppelmitgliedschaft ausgeschlossen; der Einfluss der DKP ist jedoch minimal. Zwar existiert das Netzwerk "KommunistInnen in der Einheitsliste", führt dort jedoch eine Randexistenz, ähnlich der der KPF in der LINKEN.

Das Ja der Parlamentsfraktion zum Libyen-Einsatz im vergangen Jahr und die Tolerierung der "rot-grün-liberalen" Minderheitsregierung und deren Angriffe auf Arbeitslose, FrührentnerInnen u. a. stehen im offenen Gegensatz zur Politik der DKP. Deshalb wird der Verbleib der DKP in der Liste engagiert diskutiert. Die Partei wird ihren Kampf in den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen darum noch verstärken.

Aus deutscher Sicht ist erfreulich, daß eine Solidaritätserklärung mit der VVN/BdA anläßlich des 20. Jahrestags der Pogrome in Rostock beschlossen wurde. Weiterer Höhepunkt war der Auftritt der gemeinsamen Jugendorgsanisation der beiden Parteien "JungkommunistInnen"; die über Anklang bei Jugendlichen für ihre Bildungstätigkeit und ihr erfolgreiches Auftreten bei einer Demonstration der "Occupy"-Bewegung berichten konnten.

Auch in diesem Jahr finden wieder das gemeinsame Pressefest in Kopenhagen und das nordische Sommerlager der kommunistischen Parteien Norwegens, Schwedens und Dänemarks statt. Es wurden gemeinsame Seminare u. a. Veranstaltungen beider Parteien beschlossen. Die Programmdebatte in der DKP wird fortgeführt. All dies sind Anzeichen für die (Wieder-)Etablierung einer kommunistischen Partei im nördlichen Nachbarland.

Stefan Godau, Kopenhagen

Mit neuen Kräften
10. Kongress der KPiD: Sozialismus ist die Zukunft

Der 10. Kongress der Kommunistische Partei in Dänemark (KPiD) fand vom 26. bis 28. Mai in Kopenhagen statt. Die 83 Delegierten und Gäste diskutierten über die Auswirkungen der Systemkrise des Kapitalismus, die eine "Finanzkrise, Realwirtschaftskrise, Energiekrise, Lebensmittelkrise, Umweltkrise und politische Krise in sich einschließt", wie es in der Kongressresolution "Kapitalismus ist das Problem - Sozialismus ist die Lösung" formuliert wurde. Die wiedergewählte Vorsitzende der KPiD, Betty Frydensbjerg Carlsson ging in ihrem Referat unter anderem auf die Folgen der Krise für die dänische Bevölkerung ein, auf die Arbeitslage in der EU, auf die Situation der Jugend, den wachsenden Militärhaushalt und forderte einen Austritt Dänemarks aus der Nato. Unter Beifall berichtete sie von der erfolgreichen Mitgliederkampagne der KPiD. In vielfältigen Diskussionsbeiträgen wurde der Sozial- und Demokratieabbau an konkreten Beispielen verdeutlicht. So wurde die Politik der sozialdemokratisch geführten Regierung kritisiert, die die Arbeitszeiten verlängert hat, in deren Folge die Arbeitslosigkeit in Dänemark anwächst. Seit Jahren steigen die Mieten in Dänemark, wobei festgestellt wurde, dass 40 Prozent der Dänen zur Miete leben, aber kein einziger der Abgeordneten im Parlament. Berichtet wurde über die Abnahme der Gewerkschaftsmitgliedschaft unter den Beschäftigten. Ein zunehmendes Problem wird in den Betrieben die Gründung von sogenannten privaten Gewerkschaften - vergleichbar mit den "gelben", oder christlichen Gewerkschaften in der BRD - die mit verbilligten Mitgliedsbeiträgen werben, aber kaum tariffähig sind. Eine junge Genossin berichtete engagiert über die Probleme der Jugend und stellte fest, dass bei den 25-Jährigen die Arbeitslosigkeit mittlerweile auf 15 Prozent angestiegen ist. Der Vorsitzende der gemeinsamen Jugendorganisation von der KPiD und der Dänischen Kommunisten Partei (DKP) hielt ein Grußwort auf dem Kongress und berichtete, dass die politische Arbeit unter Jugendlichen voran kommt und die Jugendorganisation langsam wächst.

Die Zusammenarbeit zwischen der KPiD und der Dänischen Kommunisten Partei (DKP) war ein weiteres Thema ausführlicher Diskussionen auf dem Partei-Kongress. Beide Parteien unterstrichen, dass sie eine engere Zusammenarbeit für notwendig halten, aber eine Vereinigung bisher daran scheitere, weil die DKP an der Doppelmitgliedschaft von DKP und Grün-Alternative Einheitsliste festhält. In seinem Grußwort ging der Vorsitzende der DKP Henrik Stamer Hedin auf dieses Problem nicht ein, betonte aber, "wir waren eine Partei, wir sollten wieder eine werden".

Neben weiteren Gästen aus Dänemark, nahmen an internationalen Gästen die kubanische Botschafterin, der venezolanische Geschäftsträger, ein Vertreter der KP Norwegen, der KP Schweden, der KP Griechenland der DKP sowie Vertreter aus dem Irak und Iran teil. Auf dem gemeinsamen Abendessen der internationalen Gäste kam es zu einem interessanten Meinungsaustausch über die politische Lage in den jeweiligen Ländern und die Aufgabe der Kommunisten in der Bündnisarbeit.

Wolfgang Teuber

Quelle: http://www.dkp-online.de/uz/