Demokratie im Westen, Diktatur in der VR China
Im Westen ist Demokratie, so etwas wie in China ist Diktatur. Das ist ein bemerkenswerter Befund, der in eben diesem Westen fast allgemeine Anerkennung findet und sozusagen selbstverständlich und kaum hinterfragbar ist. Er ist bemerkenswert, weil Regieren im Westen gewöhnlich heisst, gerade nicht zu tun, was sich die Masse derBevölkerung erhofft, sondern eher das Gegenteil. Die Differenz zwischen Regierungshandeln und Volkshoffnungen sind die Sachzwänge. Die Sachzwänge erzwingen, dass die Regierungen das Gegenteil dessen machen, was die Bevölkerung erhofft und was die Regierenden in Wahlkämpfen versprechen. Die Sachzwänge stehen ausserhalb der Demokratie, ausserhalb des Volkswillens. Wer sich ihnen nicht unterwerfen will, steht ausserhalb der Alltagsvernunft, ist ideologischer Schwärmer, Linksradikaler, jedenfalls ein Mensch, der nicht wirklich ernst zu nehmen ist.
Die Sachzwänge machen, dass der Lebensstandard im Westen seit zwanzig Jahren bestenfalls stagniert, vielerorts rückläufig ist, Armut und Elend wiederkehren und in Ländern wie Deutschland für etwa ein Fünftel der Bevölkerung, anderswo schon für ein Drittel oder die Hälfte schon Alltag sind. In etwa dem selben Zeitraum, in dem in der "grössten Demokratie der Welt", den USA, das "Wirtschaftswachstum" im wesentlichen Wachstum der Papierberge ist, die sich irgendwie verzinsen sollen, während die einheimische Produktion bestenfalls stagniert, hat sich die Produktion, der reale Reichtum in der "grössten Diktatur der Welt", in China, allein in der letzten Dekade vervierfacht. Die Notwendigkeiten,die man Sachzwänge nennt, gibt es in China auch.Aber diese Sachzwänge scheinen sich in China irgendwie anders zu verhalten als im Westen. Hier stehen sie für ein "leider geht das nicht anders", Demokratie hin oder her. Dort stimmen sie mit dem Volkswillen nach mehr Wohlstand überein, Demokratie hin oder her. Bis 2020 wird sich der Lebensstandard in China verdoppeln. Und wie hoch wird er im Westen sein ? Wir er sich verdoppelt haben ? - Lächerliche Vorstellung. Eher wird man froh sein können, wenn er sich nicht gehälftet hat.
Zwischensumme: Im Westen beissen sich Demokratie und Sachzwänge und die Sachzwänge mit grösserer Wohlfahrt für die Masse derBevölkerung. In China dagegen gehen wirtschaftliche Vernunft und die Hoffnungen auf Steigerung des Lebensstandards in die selbe Richtung, wenn auch nicht widerspruchsfrei. Die westliche Demokratie ist ein einziges "leider können wir nicht anders, als uns den widrigen Sachzwängenunterwerfen". Die "chinesische Diktatur" macht, was den Hoffnungen des Volkes entspricht, und sie kann es, ohne an den Sachzwängen zu scheitern, sondern diese im Gegenteil nutzend.
Wie das ?
Das sollte man sich genauer ansehen und daraus eine Schlussbilanz ziehen. Vielleicht ist Diktatur das, was im Westen ist, und Demokratie das, was in China ist ? Vielleicht ist Demokratie gar nicht Wahlkampf im US-Style mit anschliessendem Sachzwang, sondern die annähernde Übereinstimmung von Volkshoffnungen und Regierungshandeln ? Vielleicht ist die westliche Demokratie die demokratische Form des diktatorischen Inhalts und die "chinesische Diktatur" die diktatorische Form des demokratischen Inhalts ?
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