DKP nach dem 19. Parteitag: Stellungnahmen, Bewertungen
Hier einige Links zu Reaktionen auf die Ergebnisse des Parteitags:
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Bericht in junge welt:
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RedGlobe: DKP-Parteitag straft "Münchner Linie" ab:
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Drei Kommentare von den drei stellvertretenden DKP-Vorsitzenden:
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Michael Grüss, DKP Berlin:
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Patrik Köbele, neuer stellvertr. Parteivorsitzender:
11.10.2010 Junge Welt »Wir brauchen eine offene Diskussion« Meinungsverschiedenheiten in der DKP sollen konstruktiv ausgetragen werden. Ein Gespräch mit Patrik Köbele
Interview: Mirko Knoche Patrik Köbele ist seit dem Wochenende stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Der 19. Parteitag der DKP hat Sie am Wochenende zu einem der drei stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt, obwohl sich der bisherige Vorstand gegen Ihre Kandidatur ausgesprochen hatte. Wie erklären Sie sich das Votum der Delegierten?
Der Parteitag hat deutliche Signale ausgesandt. Die große Mehrheit hat sich dafür ausgesprochen, daß bestehende Meinungsverschiedenheiten offen und konstruktiv ausgetragen werden. Mit einer solchen Diskussion wollen die Delegierten ihre Partei wieder zusammenführen. Das drückt sich auch in der Wahl der anderen beiden Stellvertreter und der Vorsitzenden aus. Die unterschiedlichen Spektren sind nun in der Parteispitze vertreten.
Bislang repräsentierten das Sekretariat und die Vorsitzenden nur die Mehrheitsmeinung des Parteivorstands. Warum sah der Kongreß in Frankfurt am Main gerade jetzt den Zeitpunkt gekommen, das zu ändern?
Die Partei ist schlicht unzufrieden, wie die parteiinterne Debatte bisher abgelaufen ist. Das widerspricht ihrem Bedürfnis nach Transparenz in Meinungsfragen. Diese Kritik habe ich auch selbst auf dem Parteitag geäußert. Ich gehe aber davon aus, daß wir nun eine offene Diskussion organisieren werden.
Und welche Position wollen Sie selbst in diesem Prozeß einnehmen?
Natürlich stehe ich innerhalb der DKP für klare Inhalte. Ich lehne die »Politischen Thesen« des bisherigen Sekretariats ab. Sie weichen die revolutionären Grundsätze der DKP auf. Insofern habe ich als Person auch gegen die Inhalte der »Thesen« kandidiert. Ich vertrete die Tradition der Imperialismusanalyse Lenins. Es gilt die Werkzeuge, die Marx, Engels und Lenin entwickelt haben, auf die heutige Situation anzuwenden. Die Hauptaufgabe einer Kommunistischen Partei ist es, innerhalb der Arbeiterbewegung Klassenbewußtsein zu verbreiten und unseren Beitrag zu leisten, das Proletariat von der Klasse an sich zur Klasse für sich zu formieren. Über den Charakter der Partei und der Arbeiterklasse gibt es natürlich innerparteiliche Differenzen. Es ist nichts Schlimmes, in der heutigen Situation unterschiedlich Ansätze zu vertreten. Langfristig müssen wir die Positionen aber wieder vereinen. Das geht jedoch nur durch Offenheit und darf nicht auf den Parteivorstand beschränkt bleiben.
Auf dem Kongreß ging es dennoch hoch her ...
Ich habe den Eindruck, daß wir vielmehr einen sehr konstruktiven Parteitag erlebt haben. Das hat vor allem die Generaldebatte gezeigt. Es gab allerdings Personaldiskussionen und Gegenkandidaturen, die in unserem Parteileben noch recht ungewöhnlich sind. Das mag an der einen oder anderen Stelle tatsächlich emotionale Reaktionen hervorgerufen haben.
Die Mehrheitsverhältnisse auf Parteitagen haben sich deutlich verschoben. Konnte das DKP-Sekretariat sich bisher der Unterstützung von zwei Dritteln der Delegierten sicher sein, war es in Frankfurt nur noch die Hälfte. Die Frage nach den Kräfteverhältnissen stellt sich in der Form nicht. Denn die Delegierten haben hohe Souveränität bewiesen, gemeinsam als höchstes Gremium der Partei zu handeln – über alle Meinungen hinweg. Es ist aber deutlich zutage getreten, daß ein Großteil der Partei eine Veränderung der Identität ablehnt, wie es die »Politischen Thesen« anstreben.
Sowohl die neue Vorsitzende Bettina Jürgensen als auch die Delegierten selbst haben klar zu verstehen gegeben, daß die Lager in der Partei wieder aufeinander zugehen müssen. Besteht nicht trotzdem die Gefahr, daß sich schon bald alte Gräben wieder neu auftun?
Es lohnt nicht, darüber zu spekulieren. Probleme löst man erst dann, wenn sie auftreten. Wir müssen jetzt dafür sorgen, daß wir nicht gleich wieder mit Streit beginnen. Das ist der gemeinsame Wille der DKP
(übernommen von http://www.dkp-lsa.de/bildung.html )
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Das ist mir in der Nacht nach dem Parteitag dazu eingefallen:
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Verabschiedete Beschlüsse:
Mit äusserst knapper Mehrheit wurden die vom alten Parteivorstand vorgelegten Dokumente angenommen, jedoch mit einigen Abänderungen. Letztere müssen jetzt in den Text eingearbeitet werden, so dass die Veröffentlichung wohl noch ein paar Tage dauern wird. Sobald sie veröffentlicht sind, stelle ich sie in mein Blog.