| /http%3A%2F%2Fwww.redglobe.de%2Fimages%2Fstories%2F2012%2F120529hollande.jpg "François Hollande") François Hollande Der neue französische Staatschef François Hollande tritt in die Fußstapfen seines Amtsvorgängers Nicolas Sarkozy. War dieser Einpeitscher für den Krieg gegen Libyen gewesen, ist Hollande, der als Hoffnungsträger der Linken in den Elisée-Palast gewählt worden war, offen für einen Krieg gegen Syrien. Er wolle eine ausländische Militärintervention gegen Damaskus nicht ausschliessen, wenn diese vom UN-Sicherheitsrat beschlossen werde, erklärte er in seiner ersten Fernsehansprache seit der Amtsübernahme. Zugleich verteidigte er die von mehreren NATO-Staaten vorgenommene Ausweisung syrischer Diplomaten als Schritt, um Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auszuüben.
Zuvor hatte bereits Hollandes Außenminister Laurent Fabius kriegerische Töne angestimmt. Im Gespräch mit der Zeitung »Le Monde« wollte er »für den jetzigen Zeitpunkt« lediglich den Einsatz von Bodentruppen gegen Syrien ausschliessen. Er räumt ein, dass seine Regierung in drei Richtungen arbeite: einer Verschärfung der Sanktionen, ein Einbinden Russlands in die westliche Position im UN-Sicherheitsrat sowie eine Vereinigung der bewaffneten Aufständischen in Syrien. Verantwortlich für das Massaker in Hula am vergangenen Freitag sei Damaskus, erklärten die französischen Behörden, obwohl weder der UN-Sicherheitsrat noch die Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien bislang die Täter benennen konnten. Die syrische Regierung jedenfalls weist die Verantwortung zurück und hat Terroristen von Al-Qaida als die Mörder ausgemacht.
Auch Belgiens Verteidigungsminister Pieter de Crem zeigte sich Kriegsbereit. »Sollte die internationale Gemeinschaft diese Operation beschließen, sollte Belgien (zur Teilnahme) aufgerufen werden, sollte die Regierung (in Brüssel) dies für nötig halten, könnten wir das machen«, sagte er am Dienstag. »Die unabdingbare Bedingung für den Beginn der militärischen Intervention Syriens ist die Unterstützung dieser Idee durch die internationale Gemeinschaft und die Vereinten Nationen«, betonte er.
Nicht nur den russischen Außenministerpräsident Sergej Lawrow erinnert das aktuelle Szenario an den Vorabend des NATO-Krieges gegen das damalige Jugoslawien, konkret an das Massaker von Racak. Am Morgen des 16. Januar 1999 waren in der Ortschaft Racak im Kosovo 45 aufeinanderliegende Leichen gefunden. Nach Darstellung der albanisch-separatistischen UCK handelte es sich bei den Toten um Zivilisten, die von serbischen Einheiten kaltblütig ermordet worden seien. Nach serbischer Darstellung handelte es sich bei den Toten jedoch um im Gefecht getötete UCK-Kämpfer, die später von der UCK mediengerecht aufeinander geworfen wurden, um den Eindruck eines Massakers zu vermitteln. Der Vorfall, obwohl nie restlos aufgeklärt, bildete den wichtigsten Vorwand für den NATO-Bombenkrieg gegen Jugoslawien 1999. Ein interessanter Artikel zu den Parallelen zwischen Racak und Hula ist im Blog »Mein Parteibuch« erschienen (http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2012/05/29/von-racak-nach-hula/). |
