Naher Osten: Schwachstellen im Panzer des Imperiums

"Heute ist ein neuer Tag, eine neue Zeitenwende. Es ist offensichtlich, dass nichts so werden wird wie es war." - So der tuerkische Ministerpraesident Erdogan nach dem israelischen Ueberfall auf den Free Gaza-Konvoi.

Die Saetze bezogen sich auf Israel. Die USA erwaehnte Erdogan mit keinem Wort. Aber in der gewissen Umorientierung der tuerkischen Aussenpolitik, in die die Erdogan-Rede eingebettet ist, geht es im Kern weniger um das tuerkische Verhaeltnis zu Israel als um das zur USA. Die absolute Gefolgschaft, vermittelt ueber die NATO, relativiert sich immer deutlicher am Aufbau einer zweiten Saeule der tuerkischen Aussenpolitik. Die Regierung Erdogan betrachtet offenbar die Unterordnung unter die USA nicht mehr als die beste und einzige Variante des Fortkommens der Tuerkei in der Staatenkonkurrenz. Erdogan sucht nach einer aktiveren Rolle auf eigene tuerkische Rechnung, v.a. im Nahen Osten und im Verhaeltnis zu den unmittelbaren Nachbarn. Erdogan verbessert die Beziehungen mit dem Iran, Syrien und Griechenland. Die Orientierung auf die EU ist, als nicht realisierbar, abgeschrieben.

Zwei Beispiele stehen fur diese Umorientierung: Die juengste Vereinbarung mit dem Iran (und Brasilien)  ueber die iranischen Nuklearbrennstoffe und die Abkuehlung des Verhaeltnisses zu Israel, dem wichtigsten Anker der USamerikanischen Nahostpolitik.

Im erstern Fall ermoeglicht die Tuerkei, zusammen mit Brasilien, dem Iran, die US-Politik der Spannung am Rand des Krieges zu unterlaufen - ironischerweise mit der Realisierung einer Forderung der USA selbst, naemlich den Brennstoffkreislauf der iranischen Atomwirtschaft international einzubinden. Die USA hatten sich das als Provokation gedacht. Iranische Widersetzlichkeit sollte die Behauptung erhaerten, dass das Land die Atomwaffe will, und das waere ein Argument fuer eine Verschaerfung der Sanktionen gewesen. Mit der iranisch-brasilianisch-tuerkischen Vereinbarung wurde dieser Trick gegen die USA selbst gekehrt. Das Imperium wurde sozusagen in der eigenen Falle gefangen. - Vor noch nicht langer Zeit waere es nicht einmal denkbar gewesen, dass die Tuerkei sich auf solche Weise den USA in den Weg stellt.

Das zweite Beispiel, die Abkuehlung der tuerkisch-israelischen Beziehungen - im Moment, nach dem Massaker der isrelischen Armee unter den Free Gaza-Aktivisten, bis an den Rand des Bruchs - weist in die gleiche Richtung. Erdogan beendet die lange Phase der "besonderen Beziehungen" mit Israel. Die israelische Option, fuer einen Angriff auf den Iran mindestens den tuerkischen Luftraum nutzen zu koennen, ist erledigt. Das Scharnier zwischen zwei Vasallen der USA, das diesen nur genehm sein konnte, ist zerbrochen.

Die tuerkische Politik der Entwicklung gutnachbarschaftlicher Beziehungen mit den Staaten der Region ist ein Element eines enstehenden Widerlagers zur US-Nahostpolitik der Foerderung der Rivalitaeten zwischen den Staaten der Region, deren daraus entstehende Spannungen die Basis der immerwaehrenden Enmischung der USA in die Angelegenheiten der Region sind.

Das ist um so bemerkenswerter, als es durchaus ein grosses Konkurrenzfeld zwischen der Tuerkei und dem Iran gibt - die Einflussnahme im "grossen Balkan" des Nahen/Mittleren Ostens, den ehemaligen suedlichen Sowjetrepubliken, und auf den arabischen Raum. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte die Tuerkei ziemlich unverhohlen versucht, sich im Namen eines Pantuerkismus ein eigenes Einflussgebiet zu schaffen - ein Projekt, dass sich automatisch gegen den Iran (und Russland) richtete und den USA - die zuverlaessige Unterordnung der Tuerkei vorausgesetzt - ins Konzept passte. Die Verbesserung der Beziehungen der Tuerkei mit dem Iran und die Abkuehlung derer mit Israel hat eine andere Logik: sich aneinander lehnen, anstatt sich gegeneinander ausspielen zu lassen. Das ist der Taktik des Divide et Impera des Imperiums genau entgegengesetzt.

Eine Politik des Aneinanderlehnens hat eine solide Basis. Fuer die Tuerkei wie den Iran ist das Haupthindernis eigener Machtausdehnung die Oberhoheit der USA in der Region.

Fuer die USA ist die einzige Option fuer den Machterhalt im Nahen und Mittleren Osten die Pflege der Konfliktherde, die bestaendige Herstellung einer Lage am Rand des Krieges und wirklicher Krieg. Ein gutnachbarschaftliches Verhaeltnis der Staaten der Region wuerde der "Anwesenheit" der USA jegliche Plausibiltaet entziehen. Die USA "muessen" deswegen Kriegstreiber sein. Das ist die zwingende Konsequenz ihres hegemonialen Machtanspruchs.

Darin zeigt sich zugleich die Perspektivlosigkeit der US-Politik. Wenn die Logik des eigenen Anspruchs nur die Alternative Spannungen/Beinahe-Krieg/Krieg oder "Ami, go home" laesst, kann das zwar jahrzehntelang "gut"gehen, aber nicht auf die Dauer. Und da es nicht nur im Nahen Osten so steht, sondern auch im Raum Afghanistan/Pakistan/Indien/Suedwestgrenze Chinas, in Nordost-Asien mit dem Brennpunkt Korea, in Lateinamerika und Europa, ueberfordert das auf Dauer auch die Kraefte der USA.

"Ami, go home" ist die laengerfristige Perspektive. Aber das schliesst nicht aus, dass das Imperium vorher aus der Nahost-Region ein Gebiet verbrannter Erde macht. Die tollwuetige israelische Militaer- und Kolonisierungspolitik vermittelt eine Ahnung davon, welches Gefahrenpotential in einer Entwicklug steckt, von der sich die Kriegstreiber zunehmend isoliert und in Frage gestellt sehen.

Was die Tuerkei betrifft, war hier nur von der einen, neuen, Saeule der Aussenpolitik die Rede. Die andere ist und bleibt bis auf weiteres die "Partnerschaft" mit den USA und die Mitgliedschaft in der NATO. Um das Bild vom Standbein und Spielbein zu gebrauchen: Die neue tuerkische Aufmuepfigkeit ist noch eher das Spielbein, waehrend das Standbein die Unterordnung unter die USA bleibt. Es handelt sich eher um die Lockerung als um die Ueberwindung des tuerkischen Vasallen-Status. Aber darum handelt es sich.