"Occupy" - Grenzen der Spontaneität

In diesem Jahr gab es in den imperialistischen Kernzonen, in den USA und Westeuropa und bis hinüber nach japan und Südkorea  mehrere Wellen spontan ausbrechender Empörung: die Bewegung des 15. Mai in Spanien; die Bewegung vom Syntagma-Platz in Griechenland; die Massenbewegung in Israel gegen Verarmung und Arbeitslosigkeit; in Südkorea die Bewegung gen das Freihandelsabkommen mit den USA; in Japan die Proteste im Zusammenhang mit der Fukushima-Katastrophe; die Occupy-Bewegung in den USA. An jeder von ihnen entzündeten sich Hoffnungen auch in anderen Ländern. Es gab Versuche, sie "überspringen" zu lassen und zu internationalen Bewegungen zu machen.

Die soziale Basis waren in Westeuropa und den USA eher nicht die am meisten verarmten und verzweifeltsten untersten Schichten, auch nicht die Masse der Arbeiter und kleinen Angestellten, sondern eher ein "intellektuelles Proletariat", Menschen aus kleinbürgerlichen Verhältnissen, die vor ihrem sozialen Absturz Angst haben oder schon abgestürzt sind, Menschen mit guter, oft akademischer Ausbildung, die sich um ihre Aufstiegs- und Zukunftshoffnungen betrogen sehen.

Das ist bemerkenswert. In Schichten der Bevölkerung, die traditionell unter kapitalistischen Verhältnissen ein gutes Auskommen und Aufstiegschancen hatten, sehen sich die Menschen heute mit Arbeitslosigkeit, prekärer Beschäftigung, ihrem Bildungsstand nicht entsprechender Beschäftigung und einem Einkommen konfrontiert, das sie materiell mit den schlechter bezahlten "normalen" Lohnarbeitern und Lebensbedingungen des Sub-Proletariats gleichstellt, in Verhältnissen, in denen schon Minimalstandards wie eine ordentliche Wohung, Kleidung und Essen nicht mehr "selbstverständlich" sind. Was die Arbeitslosen und Ausgegrenzten in wachsender Zahl schon seit zwei Jahrzehnten erleben und in gewisser Weise hinzunehmen gelernt haben, hat inzwischen auch massenhaft Angehörige dieser ehemals privilegierten Schichten erreicht. Für sie ist das neu. Sie haben sich noch nicht abgefunden, sich in ihr Schicksal ergeben, sondern empören sich.

Die "Öffentlichkeit", vor allem die Mainstream-Medien widmen dem Phänomen viel Aufmerksamkeit und behandeln es mit einem eher verständnisvollen, freundlichen Grundton ( http://kritische-massen.over-blog.de/article-warum-sind-die-medien-zur-occupy-bewegung-so-nett-88567580.html ). Vor allem in Fall Griechenlands - Bewegung vom Syntagma-Platz - gab es eine deutliche Tendenz, diese spontane Bewegung übetrrieben darzustellen und damit die dort mächtige "traditionelle" Arbeiterbewegung zu relativieren, ihr eine Führungsrolle in der Volksbewegung gegen das EU-Diktat zur "Krisenbewältigung" anzudichten, die sie in der Realität nicht hatte.

Wahrscheinlich hat das mit zwei Faktoren zu tun; erstens damit, dass den kleinbürgerlichen "Unzufriedenen" und "Empörten" bedeutet werden soll, man höre sie ja und nehme ihre Anliegen ernst, sie könnten sich ja Hoffnungen machen auf Entgegenkommen (eine falsche Hoffnung übrigens, wie die Betroffenen erleben werden); zweitens mit dem Versuch, diese spontanen Bewegungen des Kleinbürgertums dem Aufschwung der Arbeiterbewegung, den es in Griechenland, Portugal und in gewissem Mass auch in Italien, Frankreich,  Grossbritannien und anderen "westlichen" Staaten gibt, entgegenzusetzen, die Unzufriedenheit von kämpferischen Gewerkschaften und kommunistischen und anderen Parteien weg und auf die Spontaneität hinzulenken, den Oppositionsbewegungen insgesamt eine kleinbürgerliche Orientierung und Führung aufzuschwatzen.

Herausgestellt und glorifiziert wird sowohl von den bürgerlichen Medien als auch in diesen Bewegungen selbst das Moment des Spontanen, "basisdemokratischen", die Ablehnung fester und "hirarchischer" Strukturen, unverbindlicher "Vernetzung" anstatt festeren Organisationsformen. Diese angeblich neuen Erscheinungen sind in Wirklichkeit nicht neu, sondern uralt. Seit jeher treten spontane Wutausbrüche und Empörungen auf, vor allem in Krisenzeiten, in denen die Verhältnisse für Menschen unerträglich werden und sozusagen nach dem Aufstand schreien. Bewegungen dieser Art sind nicht die endlich gefundene Idealform des Widerstands, sondern im Gegenteil erste, oft hilflose Versuche des Aufbegehrens, embryonale Formen des Widerstands, die noch Illusionen verhaftet sind, die erfahrenere Oppositionskräfte längst abgelegt haben, weil die Erfahrung ihnen die Beschränkheit und die Grenzen der Spontaneität gezeigt haben.

Die Erfahrung zeigt, dass solche Bewegungen meistens ebenso schnell verebben, wie sie aufgekommen sind. Ein paar Wochen, ein paar Monate, dann erlahmt der Elan, kühlt sich die Begeisterung ab, beginnen Ohnmachtsgefühle, der Eindruck der Vergeblichkeit des Aufbegehrens zu überwiegen. Nicht selten werden Führungspersönlichkeiten, die sich trotz aller Beschwörung des Nicht-Hirarchischen herausbilden, von der Bourgeoisie schlicht aus den Bewegungen herausgekauft mit Jobangeboten und der Aussicht auf eine kleine Karriere.

Die spanische Bewegung des 15. Mai ist inzwischen verebbt, die Bewegung vom Syntagma-Platz in Griechenland vertröpfelt, die Occupy-Bewegung in den USA bricht sich an brutaler Polizeigewalt und der Anmache des "linken Flügels" der Demokratischen Partei, der für das Einsammeln, Kanalisieren und Unwirksam-Machen von Unzufriedenheit "zuständig" ist. Die Versuche des Nachahmens der US-Occupy-Bewegung zum Beispiel in Deutschland haben nicht wirklich gezündet. Die Internationalisierung der Bewegung gibt es in den Köpfen, aber kaum in der Realität. Das ist der normale Verlauf. Spontane Bewegungen können nicht umkrempeln, können den Gegner, der den eigenen Anliegen entgegensteht, nicht besiegen, können keine wirkliche und wirksame Gegenmacht aufbauen. Wenn es bei der Anbetung der Spontaneität bleibt, scheitern sie schon an sich selbst - an den Vorbehalten gegenüber festeren Organisationsformen, dem Misstrauen gegenüber verbindlichen Strukturen, an der eigenen Organisationsfeindlichkeit.

Was bleibt, ist die gemachte Erfahrung. Diese wird von den Teilnehmenden gewöhnlich in zwei entgengesetzte Richtungen interpretiert. Es gibt die, die den Schluss ziehen: Man kann ja wirklich eh nichts machen, wir haben es doch versucht, aber nichts ist dabei herausgekommen. Und es gibt die, die die Bedingungen des Scheiterns reflektieren und zu dem Schluss kommen, dass Spontaneität nicht alles ist, dass spontane Bewegungen nicht spontan bleiben dürfen, sondern in festere Organisationsstrukturen, in verbindlichere Zusammenhänge überführt werden müssen; dass Empörung allein nicht reicht, sondern Einsichten in die gesellschaftlichen Zusammenhänge, Freunde und Feinde auseinander sortiert, Ziele und Strategie und Taktik eines langwierigen Kampfes gewonnen werden müssen.

Die unzufriedenen Teile des Kleinbürgertums sind nicht in der Lage, ihre Anliegen allein und auf sich gestellt durchzusetzen. Das ist keine Frage des Willens und der "Radikalität", sondern das liegt an der eigenen gesellschaftlichen Stellung. Es geht um Macht. Es geht nicht um "keine Macht für niemand", sondern um "Macht - für wen ?".

Die Macht sitzt in den Banken, Konzernzentralen und Regierungen/Staatsapparaten. Ihre Grundlage ist der Reichtum der Bourgeoisie, ihr Eigentum an den Lebensgrundlagen der ganzen Gesellschaft, an den Betrieben. Wenn diese Macht nicht gebrochen wird, gibt es keine sicheren und angemessenen Jobs für gut ausgebildete junge Leute, kein auskömmliches Dasein für alle, keine einigermassen sicheren Zukunftsperspektiven. So einfach ist das.

Es gibt nur eine potentielle Gegenmacht, auch wenn diese, jedenfalls in Deutschland, zum grössten Teil noch schläft oder sich wegduckt. - Das sind die Leute, die in den Betrieben arbeiten und allen Reichtum herstellen. Ohne deren Arbeit geht für die Eigentümer der Betriebe nichts. Die sind selber zu blöd, sich die Schnürsenkel selber zu binden. Selbst mit ihrer bescheuerten Zockerei an den "Kapitalmärkten" bringen sie nichts als Chaos und Desorganisation der Wirtschaft zustande. Alle Kenntnisse und Fähigkeiten des Produzierens und Verteilens liegen bei den Arbeitern und Angestellten, den Wissenschaftlern und kleinen Selbständigen.

Für die radikalsten und konsequentesten Leute in den spontanen kleinbürgerlichen Bewegungen liegt die Perspektive in der Verbindung mit den radikalsten und konsequentesten Leute unter den Arbeitern und Angestellten, mit den klassenkämpferischen Gewerkschaftern, den mannigfaltigen "linken Zusammenhängen", mit den Kommunisten.

So, wie die Dinge in Deutschland liegen, angesichts des Verharrens des grössten Teils der Arbeiterklasse und der Lohnabhängigen insgesamt in Ergebung und illusionärer Hoffnung, dass die Zeiten wieder besser werden, ist das nicht gerade attraktiv. Es wird vermutlich noch so manche spontane Bewegung entstehen und wieder auseinander laufen, bis sich ein Potential angesammelt hat, dass die Verhältnisse wirklich zum Tanzen bringen kann. Aber die Gründe, die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen, mehren sich unaufhaltsam.

- "There is no Alternative", wird uns gesagt. Die Bourgeoisie ist so überheblich geworden, dass sie meint, das unverhohlen und unverpackt in "sozialpartnerschaftliche" Zugeständnisse sagen zu können. "Ihr habt keine Chance, nehmt hin und ergebt euch", bedeutet der TINA-Spruch. Damit spitzt die Bougeoisie die Verhältnisse selber auf den Punkt zu, um den es geht. - "There is no Alternative". Ganz recht. There ist no Alternative zur Revolution.