Portugal: Ergebnis der Präsidentschaftswahlen

Am vergangenen Sonntag, 23. Januar, fanden in Portugal Präsidentschaftswahlen statt. Wiedergewählt wurde der amtierende Präsident Cavaco Silva, ein Mann der Rechten. Er erhielt knapp 53 % der abgegebenen Stimmen. Der von der Sozialistischen Partei aufgestellte Manuel Alegre kam auf 19,7 %, der "Unabhängige" Fernando Nobre auf 14,1 %, der Kandidat der Kommunisten und ihrer Bündnispartner auf 7 %.

Das Herausragende am Ergebnis ist die Wahlbeteiligung - lediglich 47 %. Es ist die niedrigste seit der "Nelkenrevolution" von 1974. Der gewählte Präsident repräsentiert weniger als ein Viertel der Wahlberechtigten.

Mit 7 % konnte der kommunistische Kandidat einen Achtungserfolg erzielen. In den Meinungsumfragen waren ihm ca. 3.5 % vorausgesagt worden.

Die geringe Wahlbeteiligung zeigt m. E., dass ein Grossteil der Menschen angesichts der rapide schlechter werdenden Lebensverhältnisse wie gelähmt ist. Die Mehrheit folgt den bürgerlichen Politikastern, zu denen auch die Sozialisten zu zählen sind, nicht mehr. Aber sie sehen keinen Ausweg. Es handelt sich allerdings um eine "Momentaufnahme", die nichts darüber besagt, wie sich die Verhältnisse in Zukunft entwickeln werden. In der Krise kommen die Verhältnisse ins Tanzen, und es kann zu sehr schnellen Veränderungen kommen, wenn dem Staatsapparat und den bürgerlichen Parteien die Kontrolle noch mehr entgleitet, als das im Moment der Fall ist.