Rüstungskonversion ?
Anlässlich des Antikriegstags am 1. September fand in Kiel eine Veranstaltung statt, bei der es um die deutsche Rüstungsindustrie ging. Auf dem Podium sass unter anderen der Betriebsratsvorsitzende der HDW (der Werft, die U-Boote produziert, die z. B. an Israel gehen und die atomwaffenfähig sind). Diskutiert wurden Möglichkeiten, die Produktion von militärischem HighTec-Schrott auf nützliche zivile Schiffe umzustellen. Die DKP hatte vor zwei Jahren dazu eine Liste möglicher Alternativprodukte erstellt. Eine Umstellung der Rüstungsproduktion würde allerdings erfordern, die Eigentümer dieser Betriebe, die mit der Herstellung von Mordwerkzeugen ihren Profit machen, zu enteignen und die Betriebe in staatliche Regie zu nehmen. Und auch das wäre nur eine Voraussetzung. Denn so lange die staatlichen Entscheidungen nicht aus friedenspolitichem Interesse getroffen werden, würde auch eine Verstaatlichung nichts ändern. Und das ist von den dominierenden Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen nicht zu erwarten. Wer eine dieser Parteien wählt, wählt eben auch aggressive deutsche Aussenpolitik und eine deutsche Mordindustrie, die inzwischen wieder zu den weltgrössten zählt.
Hier ein Bericht von der Veranstaltung in Kiel: