"Wir zahlen nicht für euere Krise !" - Oder doch ?
"Wir zahlen nicht für euere Krise !" ist eine der Parolen, mit denen der Generalangriff auf den Lebensstandard der Lohnanhängigen beantwortet wird. Die Parole ist mehr ein Wunsch, eine Aufforderung an diejenigen, die immer noch stillhalten. Denn wir zahlen ja schon jeden Tag.
Der "heisse Herbst", den die deutschen Gewerkschaften ausgerufen hatten, war eher lau. Er konnte die Regierungspolitik nicht drehen, nicht einmal gefährden. Um das zu erreichen, müssten ganz andere Geschütze aufgefahren werden. Das zeigt ein Blick in andere EU-Staaten: In Portugal, Spanien und Frankreich gab es landesweite Generalstreiks, an denen sich viele Millionen beteiligten. Auch in Italien demonstrierten Hundertausende gegen die Berlusconi-Regierung. Und in Griechenland gab es in diesem Jahr, wenn ich richtig gezählt habe, acht Generalstreiks. In keinem dieser Länder konnte die Regierung bisher trotz weit machtvollerer Aktionen als in Deutschland zum Einlenken gezwungen werden.
Das bedeutet nicht, dass das nicht geht. Es zeigt bloss, dass die Herrschenden auf Biegen und Brechen entschlossen sind, die Masse der Bevölkerung ärmer zu machen - sie für die Krise bezahlen zu lassen -, damit die Banken und Konzerne rücksichtslos Reibach machen können. Um diesen Willen zu brechen, braucht es eine politische Bewegung, die nicht weniger entschlossen ist als die Herrschenden. Wenn die nicht entsteht, haben wir verloren. Dann zahlen wir die Krise. Dann wird das Leben für einen Grossteil der Lohnabhängigen, Rentner, Arbeitslosen und jungen Berufstätigen auf einem deutlich niedrigeren materiellen Niveau weitergehen, und die untersten Schichten werden auf Dauer wieder in Not leben.
Das ist sicher wie das Amen in der Kirche, wenn nicht Millionen Menschen umdenken und aufhören, stillzuhalten und darauf zu hoffen, dass schon nicht alles so schlimm werden wird und dass die Regierung schon das Allerärgste verhindern wird.
Aufstehen, und zwar radikal - oder stillhalten und in Kauf nehmen, dass das Leben wesentlich schlechter wird: Das ist die Alternative. Die steht so und nicht anders. Ein Zwischending gibt es nicht. Und es gibt niemanden, der es stellvertretend für uns regeln könnte. Entweder, wir regeln das selbst, oder wir werden geregelt.