deutschland

Die IGfM - "Internationale Gesellschaft für Menschenrechte" - trägt einen harmlosen, irgendwie sympathisch klingenden Namen. In Wirklichkeit ist sie ein ziemlich finsterer Haufen. Wer ist dei IGfM und was macht sie ? Dazu gibt es hierinteressante Infomationen:...

Zug um Zug wird die auch juristische Sicherung des Bundeswehr-Einsatzes im Innern vorangetrieben. Hatte das Bundesverfassungsgericht 2006 noch generell den Einsatz von Kriegswaffen bei Bundeswehreinsätzen im Innern ausgeschlossen, ist die Tür dafür jetzt...

8. Lärmdemo gegen steigende Mieten in Kreuzberg Seit mehr als 9 Wochen steht jetzt unser Protestcamp gegen Verdrängung am Kottbusser Tor. Am kommenden Samstag (18.8.12) werden wir unsere Lärmdemo gegen hohe Mieten das erste Mal nicht am Kottbusser Tor...

Der Freundeskreis der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte ruft auf: Kundgebung vor dem Ernst-Thälmann-Denkmal, Berlin (Greifswalder Strasse) Datum: Sonnabend, 18. August 2012 Beginn: 14 Uhr Redner: Gert Julius (Vorsitzender BüsGM, Berlin) Kultur: Nümmes Strassenmusik...

In diesem Blogeintrag - "800 deutsche Leoparden springen nach Saudi-Arabien" link - habe ich einen chinesischen Bericht über den deutschen Rüstungsexport verlinkt. In einem Artikel bei FAZonline wird ausführlich beschrieben, was dieser deutsche Kampfpanzer...

Übernommen von Theorie+Praxis, Heft 29: Zwischen den isw-Vertretern Conrad Schuhler und Fred Schmid auf der einen Seite und Beate Landefeld und Hans-Peter Brenner auf der anderen gibt es eine Debatte über den Internationalisierungsgrad des Großkapitals...

Seit mehr als fünf Wochen halten in Berlin Pankow ältere Menschen ihre Begegnungsstätte besetzt, weil diese von Schliessung bedroht ist. Die Schliessung ist nur eine von vielen Einschränkungen auf kommunaler Ebene. (S. auch link , link ) Die Seniorinnen...

Den Kommunen stehen harte finanzielle Einschnitte bevor, die auf Dauer angelegt sind. Über die politischen Vorgaben von Bund und Ländern für die Etat-Gestaltung wird die Demokratie auf Gemeindeebene zur Frace. Hier eine Bestandsaufnahme: "Stärkungspaket...

Die deutsche Sonderkonjunktur geht wahrscheinlich gerade zu Ende. Stagnation und wirtschaftlicher Niedergang machen auf Dauer auch um Deutschland keinen Bogen. Patrik Köbele in der UZ http://www.unsere-zeit.de/ (Erscheinungsdatum der Druckausgabe 10....

Zug um Zug werden die Hindernisse beseitigt, die der Verwendung der Bundeswehr als Angriffsarmee im Geist der deutschen Wehrmacht noch im Weg stehen. Eine der Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Nazi-Wehrmacht war, dass die Armee keine eigene Gerichtsbarkeit...