1. Mai 2012: Arbeiterbewegung reloaded
Vor zwanzig Jahren war beinahe Grabesstille. Die Linke stand unter dem Schock des Zusammenbruchs der Sowjetunion und des Sozialismus in Osteuropa. Kuba ging in die "periodo especial", geriet an den Rand des Hungers und wurde von den Medien wöchentlich totgesagt. China ist bald kapitalistisch - das war allen "klar". Die Linksregierungen in Lateinamerika gab es noch nicht. Die USA hatten keinen Widerpart auf gleicher Augenhöhe mehr und schienen der unantastbare Hegemon geworden zu sein. Deutschland taumelte im Rausch der "Wiedervereinigung". Das "Ende der Geschichte" wurde proklamiert; Kapitalismus für immer und ewig.
Daraus ist nichts geworden. Wahr ist, dass ein Teil Geschichte zu Ende geht - aber die des Kapitalismus. Die unmenschlichen Mechanismen dieser eigentlich, verglichen mit den vorausgegangenen, noch recht jungen Gesellschaftsordnung verkehren sich in raschem Tempo von einem Antrieb der wirtschaftlichen Entwicklung zu deren Hemmnis. Die Idiotie der Märkte erzeugt wachsendes Chaos. Die angeblich "bei allen Härten letztlich doch auch für die "Sozialpartner" vorteilhafte" Profitmacherei taumelt von Krise zu Krise, erzeugt unermesslichen, perversen Reichtum auf der einen Seite und empörende Armut auf der anderen. Die ehemals hoffnungsvollen Mittelschichten fallen auseinander in wenige Gewinner und viele Verlierer. Der Kapitalismus ist unfähig, einen vernünftigen Stoffwechsel der menschlichen Gesellschaften mit dem übrigen Lebensprozess auf der Erde herzustellen. Er untergräbt seine eigene Grundlage, die Erde und den Arbeiter, wie Marx vor 150 Jahren hellsichtig prognostizierte. Die wahnsinnige Rüstung, die doch angeblich dem angeblich aggressiven Kommunismus geschuldet gewesen war, treibt gerade die Maschinerie für den automatisierten, satelliten- und EDV-gesteuerten Krieg aus, HighTec-Mörderei per Mouseclick, die es für die Barbarisierung der Menschen auch gleich als Videospiele gibt; - "Kultur" auf kapitalistisch. Ein Krieg nach dem andern wird angezettelt - im Namen der höchsten "universellen Werte". So ist es, wenn diese höchsten "universellen Werte" unter die Interpretationshoheit der Bourgeoisie gestellt sind; dann verkommen sie zum Schmiermittel der Kapitalverwertung und deren gewaltsamer Ausdehnung.
Es ist offensichtlich für jeden, der die Augen aufmacht: Die kapitalistische Gesellschaftsordnung befindet sich an ihrer vordersten Spitze in der Phase der Dekadenz und des Niedergangs. Sie ist dabei, im medizinischen Sinn des Wortes verrückt zu werden, und tatsächlich werden auch wir Insassen von Freedom&Democracy im medizinischen Sinn des Wortes verrückt. 54 Millionen Arbeitstage sind in Deutschland im Jahr 2011 ausgefallen, weil die Sozialpartner sich in psychiatrische Behandlung begeben mussten, hbe ichirgenwo gelesen. Der Imperialismus ist die höchste und letzte Epoche der kapitalistischen Ordnung, wie Lenin vor hundert Jahren schrieb, die Epoche, in der diese Ordnung verfault und in der sich entscheidet, ob die Menschheit in Barbarei versinkt oder sich zu einer neuen, vernünftigen, sozialistischen Ordnung durchringt.
Die Grabesstille von vor zwanzig Jahren ist vorbei. Die kapitalistische Ordnung erzeugt unvermeidlich auch die Gegenkräfte, die diese Ordnung in Frage stellen müssen. Selbst in ihren Zitadellen, in Nordamerika und Westeuropa, werden die Illusionen über die segensreichen Wirkungen der "Marktwirtschaft" schwächer. Im "satten" Europa gibt es wieder Millionen Menschen in existenzieller materieller Not. In Griechenland fallen Kinder während des Unterrichts vor Hunger von der Schulbank.
Was sich an Widerstand regt, ist noch zu schwach, zu unentschlossen, zu verworren, um die Ordnung praktisch in Frage stellen zu können, um die Frage "Wer - wen ?" stellen zu können, die Frage der Macht, die die Frage nach dem Eigentum ist. Aber es regt sich etwas. Etwas beginnt, hat schon begonnen. Die Arbeiterbewegung ist nicht tot. Sie wäre, über ein halbes Jahrhundert hinweg, in den Reichtumsregionen beinahe ganz eingeschlafen. McKotz liegt schwer im Magen und macht dösig und träge. Es bleibt aber nichts übrig, als aufzuwachen. Wenn die Kloake allmählich die Bettkante überspült, wird es unerträglich ungemütlich. Gut, man kann noch und nocheinmal SPD wählen. Oder irgendetwas, das sich gerade neu auf dem politischen Markt anbietet. Man kann sich einem letzten Träumchen hingeben. Aber das Aufwachen lässt sich nicht mehr lang hinauszögern. Die ersten wachen auf. Der schlafende Riese räkelt sich. Überall auf der Welt.
Ein paar Spots auf den 1. Mai 2012:
Deutschland http://www.redglobe.de/deutschland/wirtschaft-a-gewerkschaft/5147-ueber-400000-demonstrierten-mit-dem-dgb
Berlin http://www.granma.cu/aleman/kuba/2mai-desfile.html
USA http://www.redglobe.de/nordamerika/usa/5143-generalstreik-in-125-staedten-der-usa
Spanien http://www.redglobe.de/europa/spanien/5142-hunderttausende-gegen-sozialabbau
Venezuela http://www.redglobe.de/amerika/venezuela/5144-arbeiter-demonstrieren-fuer-chavez-und-die-revolution
Griechenland http://inter.kke.gr/News/news2012/2012-05-02-protomagia/
Portugal http://www.pcp.pt/uma-grande-resposta-de-luta-dos-trabalhadores-portugueses
Kuba http://www.granma.cu/aleman/kuba/2mai-desfile.html
Resumee in der DKP-Wochenzeitung UZ:
Internationaler Kampftag – neu im Kommen
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02.05.2012:
Weltweit sind am 1. Mai 2012, dem 126. Jahrestag der ersten Mai-Demonstration von 1886 in Chicago, mehrere Millionen Menschen auf die Straße gegangen, vielerorts mehr als im vorigen Jahr. Bei aller Unterschiedlichkeit der Situationen, der jeweils im Vordergrund stehenden Forderungen und der politischen Orientierung der organisierenden Gewerkschaften lässt sich vor dem Hintergrund der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise des Kapitalismus ein Wiederanwachsen der gewerkschaftlichen und politischen Arbeiterbewegung feststellen. Vor allem im Vergleich zur Zeit vor etwa zwanzig Jahren. Das „Ende der Geschichte“ mit dem „endgültigen Sieg“ des Kapitalismus hat offensichtlich nicht stattgefunden. Es ist der Kapitalismus selbst mit seinen katastrophalen Folgen für Mensch und Natur, der immer wieder Millionen zum Protest gegen das profitorientierte Wirtschaftssystem und das „Diktat der Finanzmärkte“ oder präziser die Diktatur des Finanzkapitals veranlasst.
Nach dem am Vorabend des 1. Mai veröffentlichten „Weltarbeitsmarktbericht“ der ILO, einer Unterorganisation der UNO, sind derzeit weltweit mehr als 200 Millionen Menschen arbeitslos, sechs Millionen mehr als im vorigen Jahr. Welch' gigantische Vergeudung von menschlicher Kreativität! Gleichzeitig wächst der Reichtum einer dünnen Schicht von Multimillionären ins Unermessliche – was für ein perverses Wirtschaftssystem!
In Europa stand der 1. Mai im Zeichen des Kampfes gegen die von den EU-Oberen erlassenen Spardiktate, gegen die Abwälzung der Krisenlasten von den Verursachern auf die Bevölkerung. In Griechenland begleiteten wenige Tage vor der Parlamentswahl am kommenden Sonntag neue Streiks die Gewerkschaftskundgebungen. In Portugal und Spanien wehrten sich die Gewerkschaften mit Massenkundgebungen gegen den EU-diktierten Lohn- und Sozialabbau. In Frankreich reagierten die großen Gewerkschaftsbünde fünf Tage vor dem zweiten Wahlgang der Präsidentenwahl mit 288 gemeinsamen Kundgebungen und 750 000 Teilnehmern auf den Versuch von Noch-Staatschef Sarkozy sowie der Rechtsextremistin Le Pen, den 1. Mai mit eigenen Veranstaltungen für ihre Propagandazwecke gegen die Gewerkschaften und zur Spaltung der Lohnabhängigen zu missbrauchen. Trotz der offiziell „neutralen“ Haltung einiger Gewerkschaftsführungen herrschte die von der CGT proklamierte offene Ablehnung einer Wiederwahl Sarkozys bei den Teilnehmern der Gewerkschaftskundgebungen weithin vor.
„Die Arbeiterklasse ist die entscheidende Kraft im Kampf gegen die Macht des Kapitals und zur Erkämpfung des Sozialismus“, steht im Parteiprogramm der DKP. Der internationale 1. Mai 2012 unterstreicht diese Feststellung und bestärkt die Hoffnung ...
Gastkolumne von Georg Polikeit (Vorabdruck aus der UZ vom 04.05.12) Foto: mami (DGB-Maikundgebung in Berlin)